DD: 1. Mai – Nazis dabei

Dresdner 01.05.2009 17:49 Themen: Antifa Soziale Kämpfe
In Dresden wurde heute der 1. Mai gefeiert. Es gab eine Gewerkschaftskundgebung auf dem Schlossplatz und ein Bürgerfrühstück in der Stadt.

Leider hatte auch die Dresdner NPD zum 1. Mai geladen und eine "antikapitalistische" Demonstration durchgeführt. Um diesem Entgegenzuwirken gab es eine Kundgebung am "Dr.-Külz_Ring" welche sehr schnell aufgelöst werden musste und natürlich einen Infostand von "No pasarán Dresden".
Etwa 150 Nazis folgten in Dresden dem Aufruf der NPD und versammelten sich am Hauptbahnhof, um anschließend durch die Innenstadt und am Stadion vorbei zurück zu marschieren. Eine Protestkundgebung der Antifa am Dr.-Külz-Ring wurde relativ zeitig aufgelöst, um den faktischen Zustand der Einkesselung zu beenden. Kleingruppen waren in der ganzen Stadt unterwegs, schafften es aber nur selten zusammenzukommen und die Nazis mit Gegenparolen zu beehren, dennoch gelang dies an einigen Stellen und so konnte, was am 13./14. nicht gelang, endlich wieder einmal stattfinden: Lautstarker Protest in Sicht und Hörweite der Nazis. An einigen Stellen setzten sich auch jeweils einige mutige Menschen direkt auf die Route, um zu blockieren. Der Koloss der Nazidemo, so lächerlich klein sie auch war, wurde wie immer durch die Polizei verstärkt, die in großen Blöcken voranmarschierte, und die kleinen Sitzblockaden brutal auflöste. Da im Laufe des Tages außerhalb der Innenstadt der eine oder andere Brand entstand, wurde das Klima in der Stadt schnell rauer. Junge, alternativ aussehende Menschen wurden unter Androhung oder Anwendung von Gewalt weggeschickt - teils mit Pferden, Hunden und Faustschlägen; oder bekamen Platzverweise für weite Teile der Stadt. Auch eine Spontandemo am späten Nachmittag vom Hauptbahnhof war Festnahmeaktionen und Schikanen ausgesetzt.

Am Schlossplatz fand eine gut besuchte Maifeier linker Organisationen statt, von Parteien, Gewerkschaften und weiteren Organisationen. Auch No pasarán hatte dort einen Stand, informierte über die Nazidemo und pflegte Kontakte zu anderen Organisationen. Es gab viel Zuspruch, Hinweise und Sympathiebekundungen und die einhellige Meinung, die linken Organisationen und die Antifa müssen zusammen agieren. Viele wussten allerdings nichts vom Naziaufmarsch am selben Tag.

Währenddessen wurden von No pasarán in der Stadt Flugblätter an Anwohner und Passanten verteilt, die von der Nazidemo mitbekommen hatte, oder auch nicht, um den Parolen der NPD Argumente entgegenzusetzen. Da es später durch weiträumige Platzverweise, die zum Teil bereits am Schloßplatz erteilt wurden, nicht mehr möglich war, die Flugblätter direkt an der Nazidemo zu verteilen, wurden damit andere Bereiche der Innenstadt beehrt - immerhin ist es für die NPD der Wahlkampfauftakt und sie sollen weder in den Stadtrat noch in den Landtag wieder gewählt werden, weil die Menschen fälschlicherweise denken, damit etwas gegen die sozialen Missstände und den Kapitalismus zu tun. Das verteilte Flugblatt stellt klar, was es mit den Nazis am ersten Mai auf sich hat, dass die Behauptungen der NPD zum Thema Globalisierung falsch sind und weist auf alternative Handlungsoptionen hin.
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Ergänzungen

weitere Bilder

foto.Graf 01.05.2009 - 18:27
bilder vom stand kurz nachn aufbau

Der Text des Flugbalttes

SdfDF 01.05.2009 - 18:43
Folgendes Flugblatt wurde heute während der Nazidemo in der Innenstadt verteilt:

Sehr geehrte Passantinnen und Passanten,

die NPD veranstaltet heute, am 1. Mai in Dresden eine Demonstration unter dem Motto: "Heimische Wirtschaft und Arbeitsplätze schützen – Heuschrecken bekämpfen". Unabhängig davon, ob Sie die 'Kameraden' zu Gesicht bekommen haben oder nicht – wir möchten Ihnen mit einigen zusätzlichen Informationen helfen, sich ein vollständiges Bild über die so genannte 'Nationale Opposition' machen zu können.

Warum der 1. Mai?

Der erste Mai ist traditionell der Feier- bzw. Kampftag der Werktätigen und geht auf die ersten großen Streiks der Arbeiter, um die Forderung nach dem Achtstundentag durchzusetzen, zurück. Für gewöhnlich demonstrieren an diesem Tag die Gewerkschaften und vor allem linke Organisationen für mehr soziale Gerechtigkeit in Deutschland und überall auf der Welt. In der langen Geschichte der NPD spielte der 1. Mai jahrzehntelang keinerlei Rolle. Erst als man merkte, dass die Unzufriedenheit in weiten Teilen der Bevölkerung über die herrschenden Zustände ihnen ein ideales Feld für ihre Agitation und Propaganda bietet, begann man sich auch bei der NPD für den 1. Mai zu interessieren. Dass man dem 1. Mai zunächst skeptisch gegenüberstand, hatte seinen guten Grund. Das historische Vorbild der NPD, die NSDAP, kam mit den Gewerkschaften alles andere als gut aus. Und so nutzte man die Gelegenheit kurz nach der Machtergreifung, um mit als erstes die Gewerkschaften zu zerschlagen. Hunderte Gewerkschafter fanden sich in den Folterkellern der SA wieder, der 1. Mai als Kampftag der Werktätigen wurde verboten und stattdessen in einen 'Nationalen Feiertag' umgewandelt. Nachdem die Gewerkschaften verboten waren, gab es niemand mehr, der sich für die Interessen der Arbeiter einsetzte. Alles wurde nun durch die NSDAP geregelt, welche vor allem das Wohl der großen Konzerne im Auge hatte, denn schließlich hatte man einen Krieg vorzubereiten.

Dies alles mag lange her sein, darf aber nicht vergessen werden, wenn man am 1. Mai über die NPD spricht.

Was will die NPD?

In ihrem Demonstrationsaufruf bezeichnet die NPD die Globalisierung als gescheitert. Dies ist natürlich Unsinn, denn die Internationalisierung der Wirtschaft hat selbstverständlich im Angesicht der gegenwärtigen Krise nicht aufgehört oder ist gar zurückgegangen. Richtig ist aber sicher, dass immer mehr Menschen die negativen Folgeerscheinungen der Globalisierung spüren. Deshalb demonstrieren schon seit Jahren linke Organisationen gegen Treffen der G8-Staaten und andere Finanz- und Wirtschaftsgipfel und fordern dabei unter anderem die Einführung weltweiter sozialer Mindeststandards. Rechte Gruppierungen sieht man bei solchen Anlässen übrigens nie.

Die NPD macht es sich wieder schön einfach. So heißt es: „Die Wirtschaft muß [sic] nationalisiert werden, d.h. Produktion und Konsum müssen wieder in einem ausreichenden Maß im eigenen Land stattfinden.“ Bekanntermaßen sind die Erdölvorkommen in Deutschland äußerst begrenzt, so dass es allein aus technischen Gründen gar nicht möglich ist, alles in Deutschland zu produzieren, was hier gebraucht wird. Und warum sollte denn ein Land Öl nach Deutschland liefern, wenn es ihm gleichzeitig verboten wird, andere Produkte hierher zu exportieren? Niemand würde sich so etwas bieten lassen, die Forderung der NPD nach einer Kontrolle des Außenhandels sind Phantastereien. Die BRD als exportorientierte Nation ist auf den internationalen Handel angewiesen. Würden alle Länder so handeln wie es die NPD vorschlägt, wären die Chipfabriken in Dresden nie gebaut worden, denn ein Großteil der produzierten Güter ging in den Export.

Bezeichnend im Übrigen, dass die NPD ihre Propagandaschriften in Polen drucken ließ. Auch die bei Neonazis so beliebte Kleidermarke 'Thor-Steinar' gehört inzwischen einem Finanzinvestor aus Dubai, produziert worden ist die Kleidung seit jeher in der Türkei. Und ausgerechnet aus dieser Ecke kommt nun die Forderung nach einer 'Nationalisierung der Wirtschaft' – es ist einfach nur lachhaft.

Wirklich nur Exzesse?

Natürlich ist es frustrierend, dass nachdem von den Banken Unsummen verzockt wurden, jetzt der Steuerzahler die Rechnung serviert bekommt. Die Finanzkrise beschäftigt uns nun schon seit geraumer Zeit und so mancher kennt aus eigenem Erleben oder aber zumindest aus seinem persönlichen Umfeld Menschen, die davon direkt oder indirekt betroffen sind. Doch es handelt sich dabei nicht, wie so oft behauptet, um Übertreibungen. Nein, die Investoren haben das gemacht, was jeder, auch der kleine Bäcker um die Ecke, macht. Man versucht Profit zu erwirtschaften, umso mehr umso besser, auch wenn das Risiko höher wird. In einer Gesellschaftsordnung, die Profitmaximierung zu ihrem Ideal erhoben hat, sind solche Effekte wie wir sie jetzt erleben, nicht Zeichen einer Übertreibung, also eine Art Unfall, sondern sie sind systembedingt. Wer für Marktwirtschaft ist, muss das Risiko solcher Krisen also in Kauf nehmen. Vielleicht ist es an der Zeit, über andere Möglichkeiten nachzudenken.

Ist die NPD eine Alternative?

Eine Partei, zu deren Mitgliedern zahlreiche Gewaltverbrecher gehören; die nicht mal in der Lage ist, ihre eigenen Finanzen vernünftig zu verwalten und deshalb kurz vor der Pleite steht, kann man wohl kaum das Schicksal der BRD anvertrauen.
Das Schlimme ist jedoch nicht, dass sie unfähig sind, sondern, dass es die alten Nazis in neuen Gewändern sind. Rassismus und Antisemitismus haben in ihrer Gedankenwelt einen ebenso festen Platz, wie Großmachtphantasien. Man hat gesehen, wozu dies führte. Auch wenn von den Parolen auf den ersten Blick einige ganz vernünftig klingen, vergessen Sie nie, wer diese Leute sind und was an Menschenverachtung dahinter steckt.

Wenn Sie etwas ändern wollen, engagieren Sie sich in Initiativen und Vereinen, organisieren sie sich mit Ihren Nachbarn und Kollegen, helfen Sie sich gegenseitig. Es gibt viele Möglichkeiten das richtige zu tun, so dass es den Menschen besser geht und zwar völlig unabhängig davon welcher Herkunft, Religion, Geschlecht oder sexueller Orientierung sie sind. Und wenn Sie selbst Hilfe benötigen, dann gehen Sie auf die Straße und kämpfen Sie für ihre Rechte. Aber nicht auf Kosten von Minderheiten, sondern zum Wohle aller. Denn die Grenze verläuft nicht zwischen Ost und West oder Nord und Süd, sondern zwischen Oben und Unten. Und das ist der Grundgedanke des 1. Mai.

No pasarán Dresden

Nazikrawall in Freiberg

Zeitungsleser 01.05.2009 - 19:55
Freitag, 1. Mai 2009

Neonazis greifen Polizisten an

Im mittelsächsischen Freiberg haben mehrere Neonazis nach einer Demonstration am Freitag Polizisten angegriffen.

Freiberg/Dresden/Leipzig - Beamte wurden mit Flaschen und Steinen beworfen, wie ein Polizeisprecher sagte. Die Angreifer hätten versucht, die Polizeikette zu durchbrechen. Mehrere Personen wurden vorläufig festgenommen. Ein Polizist sei leicht verletzt worden. Ermittelt wird wegen Landfriedensbruchs. Zuvor waren 450 bis 500 Rechtsextremisten durch die Stadt gezogen. In der Nähe des Landratsamtes hätten einige von ihnen versucht, eine Gruppe von Gegendemonstranten anzugreifen. Dabei wurde ebenfalls ein Polizist leicht verletzt. (dpa)
Quelle: Sächsiche Zeitung

Spontan-Demonstration einer Dresdner Antifa

Markus B. 01.05.2009 - 22:02

Nach Zerschlagung und Auflösung der eigentlichen Demonstration am Dr. Külz Ring stromerten kleine AktivistInnen Gruppen durch Dresdens Altstadt. Um diesem Unstand zu beenden, fanden sich zahlreiche Antifa's am nachmittaglichen Hauptbahnhof ein. Nach Verhandlungsgerangel mit den hessischen BeamtInnen wurde eine Spontan-Demo eingeleitet. Diese setze sich gegen 16 Uhr, mit dem Ziel Albertplatz, in Bewegung. Hinter dem Front-Transparent verbreiteten rund 50 MitsreitInnen etliche Sprechchöre und machten auf sich aufmerksam. Polizeiliche Repressionen inbegriffen verbreiteten sie gute Stimmung und verdutzte Blicke unter den BürgerInnen. So fühlten sich vor allem junge Menschen angesprochen, sich an zuschließen.
So ließ sich die Dresdner Gruppe Ihren 1. Mai nicht nehmen und schauten auch im nett gestalteten 'Larvik' vorbei. Nach einstündigem Spaziergang wurde die Demonstration unter Jubel und Klatschen am Albertplatz aufgelöst.

Naziangriff

Narf 01.05.2009 - 23:07
Samstag, 2. Mai 2009
(Sächsische Zeitung)

Nazis verprügeln Linke vor dem Hauptbahnhof
Von Alexander Schneider

Während es tagsüber friedlich blieb, kam es in der Nacht zum 1. Mai zu mehreren Störungen und Auseinandersetzungen.
Mindestens vier junge Männer wurden am Freitagmorgen am Hauptbahnhof gezielt von bis zu 15 maskierten Nazis verprügelt und verletzt. Die Polizei ermittelt wegen Landfriedensbruchs gegen die unbekannten Täter.

Die Geschädigten, darunter Mitglieder der Initiative Bürger.Courage, hatten kurz nach Mitternacht in großen Buchstaben bunte Sprüche wie „Nazifrei am 1. Mai“ oder „Auf Nazis verzichten wir“ auf den Vorplatz geschrieben. „Wir wollten uns so zu der NPD-Demo äußern“, sagte ein 27-jähriger Student. Um Schäden zu vermeiden, habe man Kreide und Sprühkreide verwandt. Trotzdem kam die Polizei und stellte die Personalien fest.

Die späteren Täter müssen das beobachtet haben. Denn nach der Vernehmung vor Ort wurden die Linken gegen 1.35 Uhr noch vor dem Bahnhof an der Haltestelle von den vermummten Rechtsextremen angegriffen. Die Schläger riefen unter anderem „Hasta la Vista, Antifaschista“, so ein Polizeisprecher. „Es sah gezielt aus.“ Einer der Täter (1,80 Meter groß, kräftig) trug ein graues T-Shirt mit grünblauem rechteckigen Aufdruck.

Auf der Löwenhainer Straße, Seidnitz, haben zwei Unbekannte um 4.45 Uhr einen Skoda abgefackelt. Sie schlugen die Seitenscheibe ein und warfen einen Brandsatz in das Auto. Auch hier geht die Polizei von einem politischen Hintergrund aus. In beiden Fällen sucht die Polizei Zeugen (4832233).
 http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=2144508

Bericht von der Nazidemo

Seize Cent 02.05.2009 - 10:53

Dresden. DGB. Deutschland. Scheiße.

geoff 03.05.2009 - 22:36
Das schreibt die Sächsische Zeitung am Samstag, 2. Mai:



800 Polizisten sichern Dresdner Mai-Demos ab

Aufgrund zahlreicher Demonstrationen in der Dresdner Innenstadt hat die Polizei zum ersten Mai einen Großeinsatz durchgeführt. 800 Beamte aus Dresden, Sachsen und Hessen – darunter Pferde- und Hundestaffel sowie Hubschrauberpiloten – waren im Dienst, um einen Aufmarsch der NPD und angekündigte Gegenaktionen abzusichern. Die Demo der reichlich 200 Rechtsextremen führte vom Hauptbahnhof über die St. Petersburger, Grunaer, Lenné- und Wiener Straße zurück zum Bahnhof. Es kam zu keinen bemerkenswerten Störungen. Vereinzelte Protest-Gruppen wurden von den Beamten strikt auf Abstand gehalten.

Drei Männer aus der linken Szene (19, 20, 31) landeten im Polizeigewahrsam, weil sie mit einer Steinschleuder mit Farbkugeln, einem Schlagring und Pyrotechnik erwischt wurden. (lex)

 http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=2144507




Die Bullen schreiben auf ihrer Seite:

Einsatzmaßnahmen der Dresdner Polizei am 1. Mai 2009


Zeit: 01.05.2009
Ort: Dresden

Nicht zuletzt wegen der strikten Trennung von Demonstranten und Gegendemonstranten verliefen die Veranstaltungen im Stadtgebiet am heutigen „Tag der Arbeit“ weitestgehend störungsfrei.

Bei der Kundgebung mit Familienfest auf dem Schlossplatz befanden sich zeitweise bis zu 600 Personen am Ort, wobei ein permanenter Zu- und Abgang zu verzeichnen war. Bei weiteren Veranstaltungen im Stadtgebiet (Dampferparade, Neustädter Frühlingfest) gab es ebenfalls keinerlei Störungen.

Am Rande einer Kundgebung an der Altmarktgalerie (100 Teilnehmer) nahmen Einsatzbeamte einen 19-Jährigen in Gewahrsam. Er trug eine Zwille mit Farbkugeln bei sich. Ein 31-Jähriger wurde in Gewahrsam genommen, da er Pyrotechnik mitführte. Beide müssen sich wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz verantworten.

Ein dritter Mann (20) wurde auf der Prager Straße in Gewahrsam genommen, da er ein Schlagring bei sich führte.

Der von der NPD angemeldete Aufzug hatte reichlich 200 Teilnehmer. Von den Teilnehmern gingen keine Störungen aus.

Gegen 15.00 Uhr führten ca. 50 Personen eine Spontandemonstration zum Thema „Diese Stadt hat Nazis satt“ durch. Ihr Aufzug führte von Prager Straße über den Altmarkt, Schlossplatz, Augustusbrücke bis zur Hauptstraße. Dabei kam es zu keinen Störungen.

Insgesamt befanden sich 800 Polizeibeamte im Einsatz. Die Dresdner Polizei wurde dabei von Einsatzkräften der hessischen und der sächsischen Bereitschaftspolizei, sowie von der Bundespolizei unterstützt.

In der vorherigen Nacht kam es unter anderem zu folgenden, mit dem heutigen Veranstaltungen im Zusammenhang stehenden, Straftaten:

Landfriedensbruch

Zeit: 01.05.2008, 01.35 Uhr
Ort: Dresden-Seevorstadt

Zehn bis fünfzehn unbekannte Vermummte griffen vergangene Nacht mehrere Personen an der Straßenbahnhaltestelle Hauptbahnhof Nord an. Durch Schläge erlitten dabei vier Männer (18, 18, 18, 27) leichte Verletzungen. Als die Straßenbahn in den Haltestellenbereich einfuhr, flüchteten die Unbekannten.

Unter den Wartenden befanden sich auch Teilnehmer einer Plakatierungs- und Malaktion gegen den Aufzug der NPD.

Einer der Täter wurde als 1,80 m großer Mann von kräftiger Gestalt beschrieben. Er trug ein graues T-Shirt mit einem grün-blauen, verzierten, rechteckigen Aufdruck.

Die Polizei fragt: Wer kennt die beschriebene Person? Wer kann Angaben zum Sachverhalt machen? Hinweise nimmt die Dresdner Polizei unter der Rufnummer (0351) 483 22 33 entgegen.

Brandstiftung

Zeit: 01.05.2008, 04.45 Uhr
Ort: Dresden-Seidnitz

Ein Anwohner der Löwenhainer Straße hatte beobachtet, wie zwei Unbekannte die Seitenscheibe eines Skoda einschlugen und anschließend einen Brandsatz in das Fahrzeug warfen. In der Folge brannte das Fahrzeug komplett aus. Angaben zur Schadenshöhe liegen nicht vor.

Die Dresdner Polizei sucht Zeugen, die Angaben zu den Tätern machen können. Hinweise nimmt die Dresdner Polizei unter der Rufnummer
(0351) 483 22 33 entgegen.

Sachbeschädigungen

Zeit: 01.05.2008
Ort: Stadtgebiet Dresden

Im Tagesverlauf wurden mehrere Schmierereien begangen. Am Wiener Platz besprühten Unbekannte die Fahrbahn mit politischen Losungen. An der Prager Straße brachten Unbekannte einen Schriftzug an ein Wohnhaus an.


 http://www.polizei.sachsen.de/pd_dresden/4974.htm



Hier auch noch der Link zum Indy-Artikel zum Aufmarsch der sog. Freien Kräfte in Freiberg
 http://de.indymedia.org/2009/05/249018.shtml

1000 Besucher auf dem Politischen Jahrmarkt

Thomas 04.05.2009 - 13:17
Am Tag der Arbeit veranstaltete die Piratenpartei Sachsen auf dem Postplatz in Dresden einen politischen Jahrmarkt.
Zum Auftakt ihres Wahlkampf riefen die Piraten aus Sachsen zu einem Fest der Informationsverbreitung der Bürger auf, welchem auch viele kleine Bewegungen und Parteien abseits der etablierten DGB und “Volks”-parteien-Veranstaltungen folgten.

Über 1000 Bürgerinnen und Bürger informierten sich an den Infoständen von Infokrieg.tv, des mehr Demokratie e.V., attac, der Anti-Genozid-Bewegung, Bündniss 90/Die Grünen, der Humanwirtschaftspartei, den Violetten und natürlich der Piratenpartei Sachsen über Misstände in Gesellschaft und Politik, wie auch über mögliche Lösungsansätze. Auf der bereitgestellten Bühne performten neben den Künstlern von Eastside Entertainment auch die Dresdner Rock’n'Roll Newcomer “Straight Draw”. Die Vertreter einiger Initiativen nutzten die Gunst der Stunde und der Bühne für eine Reihe kurzer politischer Vorträge.

“Der Jahrmarkt war nicht nur für die PIRATEN ein voller Erfolg! Wir konnten interessierte Bürger auf die Themen des 21. Jahrhunderts aufmerksam machen und bekamen breite Zustimmung der Bürger als Feedack.” freute sich Thomas Herzog. “Nächstes Jahr werden die PIRATEN wieder dabei sein” stellte er weiter in Aussicht. Zudem verzeichneten die sächsischen PIRATEN einen Anstieg der Mitglieder an diesem Tag um mehr als 30%.

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