Nbg/Fü/Er: 3. Antifa-Kaffeefahrt

Anti-Antifa ist eine Strategie der extremen Rechten gegen „politische Gegner“, um sie zu diffamieren und letztlich einer ständigen Bedrohung auszusetzen. In Nürnberg waren über 200 Menschen von kritischen JournalistInnen, GewerkschafterInnen, LehrerInnen und AntifaschistInnen auf der Homepage der „Anti-Antifa Nürnberg“ mit Bild, Adresse und vermeintlichen persönlichen Daten veröffentlicht. Nicht selten setzt die Anti-Antifa ihre Drohungen in die Tat um - und es kommt zu Sachbeschädigungen und Übergriffen. Ende 2008 konnte aufgrund öffentlichen Drucks die Internetseite abgeschaltet werden.

Ein Verfahren gegen Schmaus Anfang Mai und einen weiteren Anti-Antifa-Fotografen ist ebenfalls massivem öffentlichen Drucks zu verdanken. Schmaus, der seit fast einem Jahr für die NPD-Tarnliste „Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA)“ im Nürnberger Stadtrat sitzt, gehört zu den Kadern der Anti-Antifa-Nürnberg. Die Bilder, die Schmaus seit Jahren bei Gegenprotesten zu Neonaziveranstaltungen fertigte, landeten nicht selten auf der Homepage der Anti-Antifa Nürnberg. Der Prozess gegen Schmaus behandelt jedoch nur das Fertigen und Veröffentlichen von Fotos. Die rechtsterroristische Strategie der Anti-Antifa, sowie Hintermänner und Strukturen bleiben außen vor.

Um dieses Treiben öffentlich zu machen und die Neonazis aus ihrer Anonymität zu reißen, fuhren die ca. 70 AntifaschistInnen mit dem Bus zu fünf Kadern und Unterstützern der Anti-Antifa Nürnberg. Neben dem bereits erwähnten Sebastian Schmaus, wurden auch bei dessen „Anti-Antifa Lehrling“ Michael Reinhardt, dem langjährig bekannten Anti-Antifa Kader Norman Kempken und den Anwälten Frank Miksch und Stefan Böhmer Kundgebungen abgehalten. Die Anwälte sind nicht nur die Verteidiger in besagtem Prozess, sondern vielmehr jahrelang bekannte Szene Anwälte der extremen Rechten.

Während des gesamten Ablaufs der Tour waren die AntifaschistInnen Repressalien durch die Polizei ausgesetzt. So wurden die TeilnehmerInnen am Verteilen von Flugblättern gehindert, diese wurden beschlagnahmt. Auch gab es Einschränkungen in der Bewegungsfreiheit.
Begründung war die mehr als zweifelhafte Auflage keine Personen mit Namen und Daten zu nennen; Sie seien keine „Personen des öffentlichen Lebens“. Dies ist angesichts von mehrfach verurteilten und öffentlich auftretenden Neonazis – gar eines Stadtrats – lachhaft.

„Trotz dieser enormen Einschränkungen werten wir den Tag als Erfolg. Es ist uns gelungen eine Vielzahl von Menschen zu erreichen. Die Reaktionen waren durchwegs positiv. Applaus der AnwohnerInnen war keine Seltenheit. Gegen das Vorgehen der Polizei werden juristische Schritte geprüft“, so Klara Weinberg vom Antifaschistischen Aktionsbündnis Nürnberg.