Neubrandenburg: Blockieren! Sabotieren! Eskalieren!

auge 23.04.2009 01:29 Themen: Antifa
Am 01. Mai wollen laut Anmeldung 400 – 600 Neonazis zum nunmehr neunten Mal in Neubrandenburg aufmarschieren.
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Das Motto der diesjährigen Demo lautet: „1. Mai – Heraus auf die Straße zum Tag der deutschen Arbeit“ und soll ab 10 Uhr vom „Prellbock“ (Karte) durch das Vogelviertel über die Ihlenfelder-Vorstadt und den Reitbahnweg führen. Als Anmelder fungiert Michael Grewe – jahrelanger Aktivist des neonazistischen Spektrums. Er ist unter anderem Mitarbeiter der NPD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern und Beisitzer im Landesvorstand der Partei. Er befand sich unter den Angreifer_innen auf Antifaschist_innen am 30.06.2007 in Pölchow. Schon vor einigen Jahren machte der gelernte Wagenmeister auf sich aufmerksam: 1997 beschlagnahmten Polizeikräfte in seiner Wohnung ein Maschinengewehr, einen Karabiner sowie über 1000 Schuss Munition.In den eigenen Auflagen der NPD heißt es: „Die Teilnehmer werden aufgefordert in Arbeitskleidung aller Berufe und Zünfte zu erscheinen. Ninja ist kein Beruf des Europäischen Kulturkreises!“ Nachdem letztes Jahr erstmals sogenannte Autonome Nationalisten erstmals mit der NPD zusammen in Neubrandenburg demonstrierten könnte die Partei nun wieder einmal für einige Differenzen zwischen ihr und den "freien Nationalisten" sorgen.

Am 15.04.2009 wurde, durch den Oberbürgermeister Paul Krüger, wieder ein Verbot der Demonstration ausgesprochen.

„Die für den 1. Mai 2009 in Neubrandenburg durch den NPD Landesverband M-V angemeldete Demonstration wird durch die Stadt verboten. Die Verbotsverfügung wurde heute durch den Oberbürgermeister erlassen und ist das Ergebnis der sachlichen und juristischen Prüfung der Versammlungsanmeldung der NPD. Gründe für das Verbot sind unter anderem weitere, zeitlich früher angemeldete Versammlungen als auch die fehlende Kooperationsbereitschaft von Seiten des Anmelders.
Für den 1. Mai 2009 wurden zwei weitere Versammlungen in Neubrandenburg bereits zu einem früheren Zeitpunkt für die gleichen Stadtgebiete angemeldet. Da das Abhalten von drei Versammlungen zeitgleich in Neubrandenburg erhebliches Gefahrenpotential birgt und schwerwiegende gewalttätige Auseinandersetzungen ernstlich zu befürchten sind, wurden dem Antragsteller die Bedenken der Stadt mitgeteilt. Darauf und auf ein angebotenes Kooperationsgespräch zur Klärung noch offener Fragen und zur Veränderung der Versammlungsmodalitäten ist der Anmelder nicht eingegangen.“


Mit dem von der Stadt verhängten Verbot wird sich nun das Verwaltungsgericht Greifswald befassen müssen. Die NPD hat bereits angekündigt, weitere rechtliche Schritte einzuleiten. Die Erfahrungen der vergangenen Jahre lehren uns, dass mit einer Aufhebung des Verbots zu rechnen ist.

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Im vergangenen Jahr sorgte lediglich eine von Neubrandenburger Jugendlichen angemeldete Demonstration dafür, dass überhaupt Protest auf die Straße getragen werden konnte. Das so genannte Bürgerbündnis „Neubrandenburg bleibt bunt“ beschränkte seine Teilnahme auf das Anbringen alter, bunter Bilder an den Straßenlaternen entlang der Nazi-Route. Das Engagement der jungen Antifaschist_innen wurde begrüßt und gelobt, eine wirksame und nachhaltige Zusammenarbeit blieb jedoch aus. In diesem Jahr könnte dann alles wie immer laufen: ab 10 Uhr möchte ein Bündnis aus Gewerkschaften, Parteien (exklusive CDU und FDP) und Vereinen vom Bahnhof in den Reitbahnweg wandern und die traditionelle 1.-Mai-Demo mit dem antifaschistischen Anliegen verbinden. Einen Aufruf gibt es jedoch nicht. Zeitgleich treffen sich am Rathaus die Hartz-IV-Gegner_innen von ProDemo, um mit einem Demonstrationszug bis zur Arche N im Reitbahnweg zu zeigen, dass die Parolen der NPD für sie keine Lösungen liefern.

Aber auch die Antifaschistische Offensive Neubrandenburg (AONB) macht wieder mobil gegen den geplanten Naziaufmarsch – der Aufruf:

„// Prolog
Der öffentliche Diskurs rund um Partei- und Vereinsverbote, verordneter Aktionismus für Demokratie und Weltoffenheit, pauschale Extremismusschelten – man könnte meinen, die Gesellschaft sei tatsächlich bekümmert, wenn es um die Wahrung von Freiheit und Toleranz geht.

Tatsächlich gibt es jedoch keinen Grund, durchzuatmen. Der wachsende Zuspruch für rechtsextremes Gedankengut und das Wiedererstarken der Naziszene in Mecklenburg-Vorpommern galten und gelten häufig als radikales Randproblem. Ein Teil der Bürger_innen Neubrandenburgs glaubt scheinbar noch immer, die Nazis wegignorieren zu können oder verschanzt sich in Kirchen, während rassistische Schläger durch die Stadt ziehen. Sie halten den braunen Mob für einen bösen Spuk, der von allein wieder verschwindet.
Meist ist es erst die persönliche Betroffenheit, die viele Bürger_innen aufwachen und selbst aktiv werden lässt. Kürzungen im Bereich Bildung und Jugend bereiten den Nährboden für rechte Parolen – viele alternative Projekte, die dem rechtem Mainstream entgegen wirken, können sich nur mit Mühe am Leben erhalten oder sind längst verschwunden.
Fast täglich gibt es rechtsextreme Übergriffe – die Opfer sind Andersdenkende, Migrant_innen und andere Minderheiten. Sechs Neonazis sitzen im Schweriner Landtag und nutzen die öffentliche Bühne, um ihre menschenverachtende Ideologie zu verbreiten und sich als Alternative darzustellen – alimentiert mit Steuergeldern, legitimiert durch 6 Prozent der Wähler_innen. Die dafür benötigten Stimmen kamen aber nicht nur aus den dafür berüchtigten Landkreisen Ostvorpommern und Uecker-Randow.

// Warum Neubrandenburg?

Auch zweitausend Neubrandenburger_innen gaben bei den Landtagswahlen 2006 ihre Stimme den Neonazis. Der Kampf um die Köpfe, die Straßen und die Parlamente ist in vollem Gange. Neonazis gehören auch in der Viertorestadt längst zum Alltag.

* Der Tollensemarsch im Frühjahr und die traditionelle Demonstration gehören mittlerweile zu den Höhepunkten der rechten Szene in M-V. Die Teilnehmer_innenschaft besteht dabei zunehmend auch aus regionalen Neonazis. Während der Demonstrationszug in den ersten Jahren fast ausschließlich aus einer Art Landesdemoreisetruppe bestand, beteiligen sich vermehrt auch Neubrandenburger Neonazis an den NPD-Aufmärschen.

* In regelmäßigen Abständen verteilen Anhänger_innen der rechten Szene Flugblätter zu aktuellen politischen Themen, oder beschmieren Bushaltestellen und Litfaßsäulen mit ihren Parolen. Die Aktivist_innen der Mecklenburgischen Aktionsfront sind in und um Neubrandenburg besonders aktiv und versuchen vor allem ein Angebot für junge Menschen darzustellen.

* Träger rechter Modemarken wie Thor Steinar sind längst kein Blickfang mehr, sondern laufen fast unbehelligt durch die Straßen Neubrandenburgs. Unwissenheit und Desinteresse am rechten Lifestyle machen die Nazis auch hier alltagsfähig.

* Auch das Umland der Viertorestadt ist keine Ausnahme in Mecklenburg-Vorpommern. Vor allem Burg Stargard und Neustrelitz sind seit längerem die regionalen Schwerpunkte rechter Organisierung. Altentreptow, Friedland und viele kleinere Dörfer haben ihre Aktivist_Innen.

* Im Juni wird auch ein Vertreter der NPD zu den Kommunalwahlen antreten, um in die Stadtvertretung der Viertorestadt einzuziehen – sein Erfolg kann allein durch das Wählerpotenzial im Reitbahnweg und auf dem Datzeberg als gesichert gelten.
Bei den Bundestagswahlen im September will die Nazipartei auf den Ergebnissen von 2005 (3,5%) aufbauen und auch in Neubrandenburg stimmen sammeln.

// Warum, …auf die Straße gehen?!

Am 1. Mai wollen laut Anmeldung 400 Nazis zum nunmehr neunten Mal in Neubrandenburg aufmarschieren. Die angemeldete Route führt vom Prellbock hinter der Bahnhofsbrücke durch Vogelviertel, Ihlenfelder Vorstadt und in den Reitbahnweg.

Immer wieder versuchen Nazis, den 1. Mai für ihre Zwecke zu entfremden. Sie gaukeln vor, die soziale Frage aufzugreifen und dabei Ängste zu schüren, um ihre völkische Ideologie als vermeintliches Gegenmodell zum Kapitalismus zu propagieren. Mit einer Mischung aus Angst und Hass gegen Andersdenkende versuchen sie die Opfer des Systems für ihre menschenverachtende Ideologie zu gewinnen. Werden die hohlen Argumente nicht als falsch entlarvt, bleibt ein kräftiger, zahlenreicher Widerstand aus, so treffen sie auf fruchtbaren Boden.

Wir wollen nicht länger zusehen, wie Neonazis unbehelligt ihr Unwesen in unserer Stadt treiben.

Nachdem im vergangenen Jahr fast ausschließlich engagierte Jugendliche Ihren Unmut über die faschistischen Umtriebe auf die Straße tragen konnten, wird es in diesem Jahr wieder von Gewerkschaften, Vereinen und Parteien organisierte Kundgebungen und Demonstrationen geben.

Deshalb ruft ab 10 Uhr ein breites Bürgerbündnis unter Federführung des DGB zur antifaschistischen 1. Mai Demonstration am Bahnhof auf. Zeitgleich treffen sich am Rathaus die Hartz-IVGegner_innen, um mit einem Demonstrationszug bis zur Arche N im Reitbahnweg zu zeigen, dass die Parolen der NPD für sie keine Lösungen liefern.

Eine Teilnahme an einer der beiden Demonstrationen ist ein Weg für uns, unsere Wut über den die rechten Umtriebe in Neubrandenburg und Mecklenburg-Vorpommern zu artikulieren.
Wir sind jedoch der Meinung, dass es nicht ausreicht auf Gesten und positive Schlagzeilen zu setzen.
Beispiele aus anderen Städten beweisen, dass Naziaufmärsche durch entschlossene Proteste blockiert und verhindert werden können. Die dabei häufig vorgenommene Spaltung der Proteste in gute und böse Demonstranten ist ein verheerender Fehler von Medien und Polizei, der dafür sorgt, dass konsequente Proteste im Keim erstickt werden und verhilft somit nur den Nazis!

// gegen das Nichtstun

Wichtig ist, dass sich Neubrandenburg geschlossen gegen alle Versuche der Nazis stellt, in unserer Stadt Fuß zu fassen. Wir müssen deutlich machen, dass wir zusammen stärker sind – stärker als hohle Parolen und rassistischer Hass.
Nichtstun und Wegschauen sind keine Lösung – wenn nichts passiert in dieser Stadt… wenn die bestehenden Bündnisse nicht ausgebaut und (oder wieder) aktiviert werden, bleiben die Proteste nichts weiter als Reflexe des schlechten Gewissens.
Mit kreativen, bunten und ungewöhnlichen Aktionen muss alles getan werden, um den Naziaufmarsch zu verhindern. Mit dezentralen Protesten jeder Art müssen wir zeigen, dass Nazis bei uns keinen Platz haben.

Unsere Kritik an den bestehenden Verhältnissen geht mit der kategorischen Ablehnung nationalistischen, rassistischen und antisemitischen Gedankengutes einher. Naziaufmärsche hinzunehmen und nur „Zeichen zu setzen“ ist nicht unsere Absicht. Es geht um mehr als um diesen oder jenen Aufmarsch, um mehr als die ein oder andere Wahl. Die menschenverachtende Ideologie der Nazis nachhaltig zu bekämpfen und ihre Aufmärsche durch breite Gegenwehr auch physisch zu verhindern sind und bleiben unsere Ziele.

Deshalb: Kommt am 1. Mai nach Neubrandenburg. Raus zum antifaschistischen Widerstand!

Blockieren! Sabotieren! Eskalieren!
Keinen Meter den Nazis!

Engagiert, motiviert, informiert euch und andere!
Beteiligt euch, wo ihr könnt und haltet euch auf dem Laufenden.“


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Nach den, vergleichsweise eher ruhig verlaufenden, Protesten 2008 kann aufgrund der Bundesweiten Demonstrationen am 01.Mai davon ausgegangen werden, dass die Polizei dieses Jahr nicht so stark auffahren kann, wie im vergangenen Jahr - es besteht die Hoffnung wieder an alte Erfolge anknüpfen zu können.
Bei den bisherigen Naziaufmärschen in Neubrandenburg kam es immer wieder zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und Gegendemonstant_innen, die jedes Jahr die Faschorouten blockierten oder sie direkt angriffen.(Hier ein paar Impressionen - 2001 / 2004 / 2007/1 / 2007/2)

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Die Mobilisierung für den 1.Mai 2009 laufen auf Hochtouren, seit bekannt werden der Anmeldung der Neonazidemo gibt es verschiedenste Aktionen der AONB und dem Antifaschistischen Jugendbündnis (AJUB) in Neubrandenburg. Auf Indymedia wurde bereits über eine Aktionen berichtet. (ein kurzes Video dazu hier) Einen Tag Später kam es zu einer Fahrraddemo – in der Pressemitteilung heißt es: „Etwa 20 antifaschistische Jugendliche demonstrierten heute Morgen auf dem Neubrandenburger Friedrichs-Engels-Ring, um auf den von mehreren Hundert Neonazis geplanten Aufmarsch am 1. Mai hinzuweisen. Mit Flugblättern und Schildern machten sie auf ihr Anliegen aufmerksam.
Neugierig schauten die noch verschlafenen Autofahrer_innen, als heutegegen 7 Uhr eine Gruppe Jugendlicher auf Fahrrädern denFriedrich-Engels-Ring befuhr. Mit Schildern wie „1. Mai – Nazifrei“,„Gemeinsam sind wir stark“ und „Nazis in den Weg stellen“ und Flugblättern ausgestattet, mischten sich die Antifaschist_innen plötzlich in den Autoverkehr und führten den allmorgendlichen Stau für mehrere Minuten an. Klingelnd fuhr der Aufzug entlang der Ring-Baustelle von der Neustrelitzer Straße bis zum Rathaus.„
(hier ein kurzes Video) In der letzten Woche protestierten dann erneuert Antifaschist_innen in der Neubrandenburger Innenstadt. Die AONB berichtete über den Demo-Rave.

Hier das Mobilisierungsvideo des AJUB-Neubrandenburg.

Ein Twitter wurde bereits eingerichtet und wird ab sofort mit den neuesten Informationen bestückt.
Infotelefon und EA werden zeitnah zur Demo geschaltet. Nummern werden auf der Seite der AONB und via Twitter bekannt gegeben.

Unterstützt werden die Gegenaktivitäten bisher von:

Antifa A3
LI*MO
Antifa Wismar
Antifa Greifswald
Antifa Demmin
Feine Sahne Fischfilet
Antifa Nordwestmecklenburg

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Für aktuelle Informationen checkt http://aonb.blogsport.de & http://www.links-lang.de

01. Mai 2009 Neubrandenburg
Naziaufmarsch sabotieren!
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Ergänzungen

link funktioniert nicht

felix 24.04.2009 - 12:44
"Hier das Mobilisierungsvideo des AJUB-Neubrandenburg."
link funktioniert bei mir nicht bitte aktualisieren
mfg

Von wegen Hannover

ab 24.04.2009 - 15:56
Also ich war in den letzten Jahren immer auf den Gegendemos in Neubranden burg und muss sagen, dass es deutlich notwendiger ist, dort hinzufahren, als nach hannover. Wer einmal die Nazis durch die Plattenbautristesse marschieren sehen hat, mit so gut wie kaum irgendeinem Gegenprotest, dem wird bewusst, dass dies die Orte sind, in dem antifaschistischer Widerstand gebraucht wird.

Während auf der Demo in hannover wahrscheinlich sowieso aufgrund des Polizeiaufgebotes nicht viel zu reissen ist, ist es in NB möglich, durch gut geplante Aktionen die Demo zumindest zu verkürzen oder vielleicht ganz zu verhindern. Die Straßen sind eng und es gibt viele Möglichkeiten für Blockaden etc. Außerdem sind die Jungs und "Mädels" auch immer sehr gut (an)greifbar.

Also es macht meiner Meinung nach mehr Sinn mal in eine dunkeldeutsche Kleinstadt zu mobilisieren und den Leuten richtig in den Allerwertesten zu treten, als nach Hannover, denn in Neubrandenburg existiert das Problem nicht nur am 1. Mai.

Erlaubt Alter

Ich 25.04.2009 - 15:25
Die Demonstration wurd erlaubt. Der Rest steht hier..

 http://www.links-lang.de/presse/8660.php

DAHLEWITZ: Antifa warnt Hotelmanagement

http://www.maerkischeallgemeine.de 25.04.2009 - 21:12
In wenigen Tagen sollte in Dahlewitz ein Neonazi-Kongress stattfinden. Die Autonome Antifa Teltow-Fläming und das Management des als Tagungsort ausgesuchten Hotels verhinderten ihn.

Der Kongress „EU – Europas Unglück“ war für den 8. bis 10. Mai im Van-der-Valk-Hotel „Berliner Ring“ im Gewerbegebiet Dahlewitz geplant. Nach Angaben von Hotelführung und Antifa trat die Gesellschaft für freie Publizistik (GfP) als Organisator der neonazistischen Großveranstaltung auf. Gebucht waren Tagungsräume und Hotelzimmer.

Bei den Vertragsabsprachen wurden „weder Ziele der Gesellschaft noch Inhalte des Kongresses deutlich“, so das Hotelmanagement. Erst mit Hinweisen der Antifa sei man aufmerksam geworden, dass es um eine Veranstaltung mit rechtsextremen Inhalten gehen sollte, erklären Hotelmanagerin Petra Beck und Pressesprecherin Klara Hensche gegenüber der MAZ, „wir haben den Veranstaltungsvertrag umgehend gekündigt“. Man distanziere sich entschieden von jeglichen politisch extremen Ansichten.

„Hinter dem wenig aussagekräftigen, fast harmlos klingenden Namen der Gesellschaft für freie Publizistik verbergen sich überzeugte neonazistische Vordenker und bekannte Kader der rechtsextremen Szene“, heißt es seitens der Kreisorganisation der Antifaschisten. Sie erklärt weiter, wer auch nach Dahlewitz kommen sollte: als Vorsitzender der 1960 von ehemaligen SS-Offizieren und NSDAP-Funktionären gegründeten GfP Andreas Molau, „DVU-Bundessprecher und stellvertretender niedersächsischer NPD-Landesvorsitzender“.

Als Referenten hätten laut Antifa ein Buchautor „des geschichtsrevisionistischen Grabert-Verlages“, der auch Mitglied „der Waffen-SS-treuen Hilfsgemeinschaft auf Gegenseitigkeit“ sei, Mitarbeiter der National-Zeitung und eines FPÖ-Europaabgeordneten, sowie Kadervertreter einer ausländerfeindlichen Bürgerinitiative, einer rechtsextremen Stiftung und der DVU sprechen sollen

Eine Sprecherin der Autonomen Antifa Teltow-Fläming begrüßte die Kongress-Absage. Es wird davor gewarnt, dass die Veranstalter einen neuen (ahnungslosen) Kongressort suchen.

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schickes mobivideo — Charlie

aber aber — pepepe

super sache... — aber:

@ Plakatkritiker — Tante Rudi

mottoklau — loller

????? — Was da denn los?

hä? — Name

nu komm ey — pepepe

@ pepepe — Oberförster Pudlich