Nordhausen - NPD verzweifelt!?

Da die NPD in Thüringen nicht im Landtag sitzt, ist sie nicht automatisch für die Wahlen aufgestellt. Das heißt; sie muss, um zur Wahl antreten zu können, Unterstützerunterschriften für Stadt und Kreis vorweisen können. Die Anzahl der Unterschriften ergibt sich aus den jeweiligen bisherigen Plätzen in Stadtrat und Kreistag und wird dann mit drei multipliziert. Daraus ergibt sich, dass die NPD - wie übrigens auch andere noch nicht vertretene Parteien, Bürgerinitiativen und Freie Wählerverbände - 144 Unterschriften für die Stadt und 188 Unterschriften für den Kreis braucht, um in Nordhausen antreten zu können.

Und da fängt das Problem für die Nordhäuser NPD an: sie bekommt derzeit nicht ansatzweise die Unterschriften zusammen. Was, an sich, ein Grund zur Freude ist, sollte nicht dazu verleiten sich entspannt zurückzulehnen. Denn der Kreisverband ist sich dem Problem bewusst und versucht dem entgegenzuwirken. Auch wenn derzeit davon ausgegangen werden kann, dass der hiesige Kreisverband nicht einziehen wird, bedeutet es nicht, dass er es nicht doch noch schaffen könnte.

Marco Kreutzer ist fast jeden Tag auf dem Rathausvorplatz zu beobachten, er verteilt dort unermüdlich Infozettel und spricht Passanten an. Ihm zur Seite, ein Kamerad des "Freien Nordhausen". Beide werben auf ihren Internetseiten für Unterschriften, verschicken Mails an ihre Kameraden, senden Aufrufe über das StudiVZ/meinVZ oder telefonieren und SMS'en den Kameraden hinterher. All das scheint aber keine Wirkung zu entfalten. Die knapp 20 Mitglieder_Innen des Kreisverbandes bekommen es noch nicht einmal hin, ihre Unterschrift zu leisten, geschweige denn ihrem Vorsitzenden beim werben der Unterschriften unter die Arme zu greifen. Sein Stellvertreter, Roy Elbert, weilt in Australien, der emsig Artikel schreibende Student Sebastian Haasler studiert mittlerweile in Mainz und kann nur aus der Ferne zu sehen und der 1. Beisitzer Ralf Friedrich, zu gleich auf Platz drei der NPD-Listen, bekommt seinen etwas breiteren Arsch nicht bewegt. Doch auch die sog. "Freien" scheinen nichts für die Nordhäuser NPD übrig zu haben, laut Aussagen im Forum des "freien-nordhausen". Es ist zum verzweifeln, jetzt wird sogar in Erwägung gezogen professionelle Unterschriftensammler um Hilfe zu bitten. Die Verzweiflung muss groß sein.

Um ehrlich zu sein, damit habe wir nicht gerechnet. Wenn man die Zahlen der Europawahl von 2004 und die der Bundestagswahl von 2005 zu Grunde legt, wo 2004 617 Stimmen und 2005 749 Stimmen für die Nordhäuser NPD abgegeben wurden, dann kommt man zu der Schlussfolgerung: die NPD schafft es die Unterschriften zusammen zu bekommen und anhand der Zahlen sogar Plätze in Stadtrat und Kreistag zu erzielen.
Sicher, wir freuen uns darüber. Doch bedeutet das für uns nicht, dass das Problem extreme Rechte, NPD und "freies-nordhausen" damit vom Tisch sind. Eher im Gegenteil. Bisher konnte man davon ausgehen, dass aufgrund des angestrebten Wahlantritts der NPD Nordhausen die "Freien- und Autonomen Nationalisten" sich mit ihrem Auftreten zurück gehalten haben, um das "Saubermann"-Image der NPD nicht zu gefährden. Mit einem Scheitern der NPD könnte dies vorbei sein. Schon jetzt vergeht kein Wochenende, an dem nicht von kleineren und größeren Angriffen durch gewaltbereite und rechte Jugendliche zu berichten ist. Sollte die NPD scheitern, würde die Gewalt offen zur Schau gestellt und diverse Angriffe sich häufen. Durch die Schnittmenge Fußball-Hooligans, anpolitisierte rechte Jugendliche und bereits aktive extrem Rechte entsteht ein Droh- und Gewaltpotential, welches jetzt schon subjektiv von Einzelnen wahrgenommen wird und dazu führt, dass gewisse Plätze zu bestimmten Uhrzeiten gemieden werden, oder sich nur noch in größeren Gruppen durch Nordhausen bewegt wird.

Solchen Entwicklungen und Tatsachen muss JETZT und immer wieder ein emanzipatorisches und antifaschistisches Engagement entgegengestellt werden. Unabhängig von gesellschaftlichen Funktionen und Positionen, sozialen Beziehungen, Herkunft, Religion und dem Geschlecht sollte sich den extrem rechten Tendenzen, dem Rechtspopulismus und der Demagogie extrem Rechter Parteien entgegengestellt werden. Ob das jetzt Antifa-Gruppen, Bürgerbündnisse, Kampagnen, Initiativen, Vorträge und/oder Kundgebungen/Demonstrationen sind, es ist notwendig ein antifaschistisches und emanzipatorisches Klima in Nordhausen zu schaffen und zu erhalten!