19. Bundeskongress der SDAJ

Der Jugendverband analysierte die gegenwärtige Krise des Kapitalismus, von der die USA bisher am heftigsten getroffen wurden. So verloren dort in den letzten vier Monaten 2,5 Millionen Menschen ihre Arbeit. Deutsche Großkonzerne wittern angesichts der massiven Schwächung der US-amerikanischen Wirtschaft eine Möglichkeit, die eigene Stellung im internationalen Konkurrenzkampf zu verbessern. In diesem Kampf um die bessere Stellung »misst sich das deutsche Monopolkapital mit den wirtschaftlich stärksten Ländern der Welt, mit den USA, mit Japan und mit China. Angesichts der immer stärkeren Rolle Deutschlands in der Weltwirtschaft fordern die herrschenden Parteien und ihre Vordenker auch eine stärkere politische und militärische Rolle in der Welt ein«.

Zur Zeit befinden sich schon über 10.000 deutsche Soldaten außerhalb des Landes im Einsatz, kritisiert die SDAJ. Diese Soldaten »werden für einen Krieg missbraucht, der ihre Gesundheit und ihr Leben gefährdet und einzig im Interesse deutscher Konzerne liegt! Tausende Soldaten trugen bislang physische und psychische Schäden davon. Die Gefahr, bei einem Auslandseinsatz getötet zu werden steigt. Damit sinkt zugleich die Anziehungskraft des Jobs bei der Bundeswehr, was angesichts der steigenden Truppenstärke und der gleichzeitigen hohen Fluktuationen der eingesetzten Soldaten für die Bundeswehr und ihre Strategie zu einer Gefahr wird.«

Dieser Gefahr will die Bundeswehr schon heute aus dem Weg gehen. Die Rekrutierungsarbeit wird immer weiter angekurbelt. 599 Werbeeinsätze mit einem Buget von über einer Million Euro führten Jugendoffiziere allein letztes Jahr in Arbeitsagenturen, Schulen und Messeveranstaltungen durch. Genau diese Werbeeinsätze sind die Achillesferse der Bundeswehr und des deutschen Militarismus und genau diese Achillesferse will die SDAJ mit ihrer bundesweiten Kampagne »Keinen Menschen - keinen Cent - keinen Fußbreit der Bundeswehr!« angreifen und den Jugendoffizieren das Leben schwer machen.

Ausserdem stellte der Kongress fest, dass mit der Krise nicht nur eine stärkere Aggression des deutschen Imperialismus nach Außen hin verbunden ist, sondern dass sich auch eine heftigere soziale und politische Repression ins Innere auf die eigene Bevölkerung entwickeln wird. Die Geldspritzen des Staates in das Finanzkapital verschlingen eine halbe Billionen Euro an Steuergeldern, die später im Haushalt fehlen. Gespart wird natürlich im Sozial-und Gesundheitsbereich und vor allem in der Bildung. »Wir zahlen eure Krise nicht!«, heißt es deshalb im Einleitungsreferat des Bundesvorstandes.

»Rettet die Bildung - nicht die Banken und Konzerne!« Unter dieser Losung steht die zweite Kampagne der SDAJ, mit der die jungen KommunistInnen sich im Juli an der Vorbereitung, Durchführung und Auswertung der geplanten Protestwochen der SchülerInnen beteiligen wollen. Bereits im vergangenen Herbst haben die Herrschenden einen Vorgeschmack von dem bekommen, was geschieht, wenn man es sich mit den SchülerInnen in Deutschland verscherzt. Über 100.000 wütende SchülerInnen beteiligten sich an dem bundesweiten Schulstreik und trugen ihren Protest auf die Straße. »Im Juli werden es mindestens genau so viele sein«, garantiert die SDAJ.

Venezuelas Botschafterin Blancanieve Portocarrero, die aufgrund anderer Verpflichtungen nicht an dem Kongress teilnehmen konnte, schrieb in ihrem Grußwort an die SDAJ, die Jugendlichen seien »die große Hoffnung der heutigen Menschheit«: »Ihr seid es, die die Veränderungen vorantreiben, die unser Planet so dringend benötigt, der verseucht und bedroht ist von den Aggressionen, die er jeden Tag auf gnadenlose Art und Weise durch die bekannten Entwicklungsmodelle zu spüren bekommt und die wir notwendigerweise lösen müssen.«