Polizistin mit Quarzsandhandschuhe erwischt

taz (17.03.2009)

"Da hat sie mich gereizt angeraunzt"

Erst leugnete die Polizistin: Sie trage gar keine verbotenen Quarzsandhandschuhe, sagte sie dem freiberuflichen Fotografen mit dem Künstlernamen Harald Hakenstein. Doch inzwischen hat die Polizei den Vorfall offiziell bestätigt

taz: Herr Hakenstein, bei dem Polizeieinsatz zum Schutz des NPD-Parteitags in Köpenick haben Sie eine Polizistin mit Quarzsandhandschuhen entdeckt. Was haben Sie getan?

Harald Hakenstein: Nachdem ich mir die Handschuhe genau angeschaut hatte, habe ich ein Foto gemacht. Ich war mir sicher, dass es sich um Quarzsandhandschuhe handelt.

Wie hat die Polizistin reagiert?

Sie dachte zunächst offenbar, dass ich Porträtaufnahmen von ihr mache. Sie verlangte, dass ich die Fotos wieder lösche. Ich habe ihr erklärt, es gehe mir nicht um ihr Gesicht, sondern um ihre Handschuhe. Da hat sie mich gereizt angeraunzt, da sei kein Sand drin, und hat die Hände hinter dem Rücken verschränkt. In dieser Position ist sie auf der Straße stehen geblieben, bis die Polizeikette abgezogen wurde.

Was passierte dann?

Die Beamtin ist in einen Polizeiwagen gestiegen. Als ich sie später wiedergesehen habe, hatte sie keine Handschuhe mehr an.

Wie ging es weiter?

Zusammen mit anderen Kollegen, die das auch beobachtet hatten, habe ich die Versammlungsleiterin der Gegendemonstration von dem Vorfall unterrichtet. Sie hat den Zugführer angesprochen. Der hat sich dann auf meinem Bildschirm das Foto angeschaut.

Wie war seine Reaktion?

Er hat genauso reagiert wie die Beamtin: Da sei kein Sand drin, dass seien ganz normale Handschuhe. Ich habe der Versammlungsleiterin meine E-Mail-Adresse gegeben, damit wir den Fall eventuell im Innenausschuss zur Sprache bringen können. Später kam der Gesamthundertschaftsführer dazu. Der hat gemeint, auf dem kleinen Bildschirm lasse sich nicht eindeutig erkennen, um was für Handschuhe es sich handele. Er hat sich alles notiert und mir seine Postanschrift gegeben, damit ich ihm das Foto in groß zukommen lasse.

Einen Tag später, am Sonntag, hat die Polizeipressestelle eingeräumt, dass es tatsächlich Quarzsandhandschuhe waren. Die Beamtin habe angegeben, versehentlich ihre privaten Motorradhandschuhe angezogen zu haben. Wörtlich heißt es im Pressetext: "Ihren Angaben zufolge habe sie die Handschuhe getauscht, nachdem sie den Fehler bemerkt habe."

So, wie die Beamtin mir gegenüber reagiert hat, halte ich das nicht für glaubwürdig.

Haben Sie als Fotograf schon öfter Quarzsandhandschuhe bei Polizisten gesehen?

Nicht mehr, seit das Thema im November so groß skandalisiert wurde. Damals waren ja etliche Paare gefunden worden. Davor war es regelmäßig zu sehen, dass Polizisten Quarzsandhandschuhe anhatten.

Woran erkennen Sie diese Handschuhe?

Wer eine Auge dafür hat, sieht sofort, um was für Handschuhe es sich handelt. Wenn die Hand locker herunterhängt, sehen sie recht unscheinbar aus. Aber sobald die Faust geballt wird, verdichtet sich der Sand. An den Knöcheln wird das Leder ganz straff. Außerdem erkennt man sie an den Nähten.

Achten Sie bei Fototerminen bewusst auf die Hände der Polizisten?

Ja. Seitdem der Handschuhfund im November vom Polizeipräsidenten skandalisiert worden ist, weiß ich, dass Quarzsandhandschuhe per Dienstanweisung verboten sind. Jetzt schaue ich genauer hin.

Warum ist Ihnen das Thema so wichtig?

Als Fotograf sehe ich bei Demonstrationen oft Opfer von Polizeigewalt. Ob die Beamten rechtmäßig oder unrechtmäßig agieren, sei dahingestellt. Ich möchte helfen sicherzustellen, dass Polizisten keine Waffen tragen, die per Dienstanweisung für sie verboten sind. Schließlich können Quarzsandhandschuhe schwerste Verletzungen verursachen.

INTERVIEW: PLUTONIA PLARRE

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Junge Welt (17.03.2009)

Quarzsandhandschuhe im Einsatz

Martialischer Schutz für NPD: Berliner Polizei fällt wieder mal mit verbotenen Ausrüstungsgegenständen auf

Von Björn Kietzmann

Erneut ist eine Berliner Polizistin durch das Tragen von Quarzsandhandschuhen aufgefallen. Die Handschuhe, die vom Polizeipräsidenten Dieter Glietsch als »Waffe« kategorisiert werden, sind bei der Polizei verboten. Die Beamtin der 22. Einsatzhundertschaft schützte am Samstag den NPD-Landesparteitag vor friedlichen Gegendemonstranten. Als einige Antifaschisten den Bürgersteig verließen, um auf der Straße Parolen gegen eintreffende Rechtsextremisten zu rufen, stellten sich Polizeikräfte schützend vor die NPD-Bundeszentrale.

Anwesende Journalisten bemerkten hier die auffälligen Handschuhe einer Beamtin, die sich mit geballten Fäusten den Demonstrationsteilnehmern entgegengestellt hatte. Sie fotografierten die Situation. Die Beamtin reagierte umgehend. Geradezu schuldbewußt habe sie ihre Hände hinter ihrem Rücken versteckt, berichteten Augenzeugen. Als die Demonstrationsteilnehmer zurück auf den Bürgersteig gingen, sei die Polizistin in einen Mannschaftswagen geeilt, um ihre Handschuhe auszutauschen.

Die Kundgebungsanmelder sprachen daraufhin den Polizei-Verbindungsbeamten auf den Vorfall an. Dieser warf einen kurzen Blick auf die gemachten Fotos und erklärte, daß es sich »ganz sicher nicht« um Quarzsandhandschuhe handle. »Erst nach energischem Drängen war der Beamte bereit, seinen Vorgesetzten zu holen. Ich hatte das Gefühl, überhaupt nicht ernst genommen zu werden«, so ein anwesender Journalist gegenüber dem jW-Berichterstatter.

Der hinzugekommene Hundertschaftsführer bat um die Zusendung der gemachten Bilder. Trotz vorgelegtem Foto und vorhandener Rückennummer »konnte oder wollte« der Polizeiführer den Vorfall vor Ort nicht aufklären, so die Kritik der Linkspartei-Abgeordneten Evrim Baba, die am Gespräch beteiligt war. Die Polizei-Pressestelle bemühte sich unterdessen, die Wogen zu glätten. Es handelt sich »sehr wahrscheinlich um dienstlich gelieferte« Handschuhe. Der Vorgang werde aber weiter geprüft.

Wie die Polizei inzwischen bekannt gab, seien nach Beendigung der Veranstaltungen »alle Mitarbeiter zu dem Vorwurf befragt« worden. Eine Beamtin gestand daraufhin, »private Motorradhandschuhe, bei denen es sich offenbar um Quarzsandhandschuhe« handelte getragen zu haben. Gegen die Polizistin wurde ein Disziplinarverfahren eingeleitet.

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Berliner Umschau (16.03.2009)

Berlin-Brandenburg: Schon wieder Quarzhandschuhe bei Berliner Polizei

Beamtin brachte Schlägerinstrument angeblich „versehentlich“ mit zum Einsatz

Von Kurt Blaschke

Erneut hat es bei der Berliner Polizei einen Fall verbotener Quarzhandschuhe gegeben. Das räume die Behörde in einer Presseerklärung ein. Demnach habe eine Beamtin – offenbar nach eigenen Worten „versehentlich“ - private Motorradhandschuhe zum Einsatz beim Landesparteitag der NPD mitgebracht. Gegen die Polizistin wurde demnach ein Disziplinarverfahren eingeleitet.

Das Tragen von Quarzhandschuhen ist Berliner Polizeiangehörigen untersagt, da mit diesen erhebliche Verletzungen beigebracht werden können. Brisant wurde die Angelegenheit nicht zuletzt, nachdem mehrere leitende Polizeibeamte ihre Untergebenen offenbar dennoch aufgefordert haben, sich entsprechende Schlägerhandschuhe zu beschaffen. Gegen beide wurden Strafverfahren eingeleitet, über deren Ausgang bislang noch keine Informationen vorliegen.

Wie genau die Polizistin bei dem Einsatz eingesetzt worden war, ist unbekannt. Laut Presseerklärung wurde lediglich eingeräumt, daß das Vorkommniß „anläßlich des Landesparteiparteitages der Berliner NPD und mehrerer angemeldeter Gegenveranstaltungen dem zuständigen Einsatzhundertschaftsführer mitgeteilt“ wurde. Wie es hieß, habe die Frau die Handschuhe ausgetauscht, „nachdem sie den Fehler bemerkt hatte“.

Der Vorfall ist nicht den einzige Skandal der Berliner Polizei in den vergangenen Monaten. So war nach einem Fußballspiel in der Oberliga ein Strafverfahren gegen einen leitenden Beamten eingeleitet worden, nachdem dieser – offenbar ohne ersichtlichen Grund – auf Anhänger des BFC Dynamo eingeprügelt hatte. Erst in der vergangenen Woche mußte die Polizei zudem einen Fall von unterlassener Hilfeleistung mit Todesfolge einleiten. Nach wie vor ungeklärt ist zudem ein Zwischenfall im brandenburgischen Schönfließ, als ein Berliner Polizist einen Kleinkriminellen am Silvestertag erschoß. Gegen den Mann läuft ein Ermittlungsverfahren der Brandenburger Staatsanwaltschaft, die jedoch eine Nachrichtensperre verhängte.

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Presseerklärung von der Linkspartei:

Kritik am Polizeieinsatz bei Protesten gegen den NPD-Landesparteitag

Das Mitglied des Vorstandes der Fraktion DIE LINKE. im Abgeordnetenhaus von Berlin Evrim Baba erklärt:

Während die Einsatzkräfte gegen Demonstrantinnen und Demonstranten, die sich vor dem Fotografieren und Filmen der Nazis aus der Bundeszentrale der NPD schützen wollten, wegen vermeintlicher Vermummung sofort zur Tat schritten, erlahmte der Elan gegenüber einer eigenen Kollegin. Den Hinweisen von Teilnehmerinnen und Teilnehmern an den Protesten gegen den NPD-Landesparteitag eine Beamtin trüge Quarzsandhandschuhe, wurde erst auf Drängen des Veranstaltungsleiters nachgegangen. Die hinzugezogene Einsatzleitung konnte oder wollte aber trotz vorgelegtem Foto und vorhandener Rückennummer den Sachverhalt vor Ort nicht aufklären. Die Beamtin, die vorher gegenüber einem Fotografen abstritt, dass die Handschuhe mit Quarzsand gefüllt seien, hatte diese schon kurz darauf ausgewechselt. Ebenfalls angeblich nicht aufgefallen war ein alkoholisierter Mann, der in direkter Nähe der NPD-Bundeszentrale und der massiv vor Ort vertretenen Polizeibeamtinnen und -beamten den Hitlergruß zeigte. Auch darauf musste die Polizei erst durch Demonstranten und den Veranstaltungsleiter hingewiesen werden.

Zurück bleibt leider wieder der Eindruck, die Polizei warte lediglich auf vermeintliche
Verstöße von Antifaschistinnen und Antifaschisten. Ich fordere daher den Polizeipräsidenten auf, die konsequente Einhaltung von Dienstvorschriften sicher zu stellen, die Einsatzkräfte für Hinweise von Demonstrationsteilnehmerinnen und –teilnehmern zu sensibilisieren sowie ihre Aufmerksamkeit nicht einseitig auf Antifaschistinnen und Antifaschisten auszurichten.


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Berliner Morgenpost (16.03.2009)

Polizistin trug verbotene Handschuhe

Beim Polizeieinsatz anlässlich des Landesparteitages der rechtsextremen NPD und mehrerer Gegenveranstaltungen hat eine Beamtin am Sonnabend Quarzsandhandschuhe getragen.
Bei einer Befragung habe sie angegeben, "versehentlich ihre privaten Motorradhandschuhe, bei denen es sich offenbar um Quarzsandhandschuhe handelte", angezogen zu haben, teilte gestern ein Polizeisprecher mit. Nachdem sie den Fehler bemerkt hatte, hat sie eigenen Angaben zufolge die Handschuhe getauscht.

Das Tragen von Quarzsandhandschuhen ist im Polizeidienst verboten, weil sie bei möglichen Auseinandersetzungen mit anderen Personen zu schweren Verletzungen führen können. Gegen die betreffende Beamtin wird ein Disziplinarverfahren eingeleitet.

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Tagesspiegel (16.03.2009):

Quarzsandhandschuhe

Köpenick - Nach dem Polizeieinsatz am Sonnabend während des NPD-Landesparteiparteitages wurde gegen eine Beamtin ein Disziplinarverfahren eingeleitet. Sie hatte bei dem Einsatz vorübergehend Quarzsandhandschuhe getragen. Diese schweren Handschuhe sind im Dienst untersagt, weil sie bei einer Auseinandersetzung mit anderen Personen erhebliche Verletzungen verursachen können. Tsp


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Neues Deutschland (16.03.2009)

NPD ist abgeblitzt

Keine öffentlichen Räume für Neonazis

Von Peter Kirschey

Die NPD ist in Berlin unerwünscht. Das machten am Sonnabend 150 Demonstranten in der Köpenicker Seelenbinderstraße den Neonazis vor ihrer Bundeszentrale deutlich. Mit der Aktion protestierten LINKE, SPD, Grüne, Gewerkschaften und Antifagruppen gegen einen »Landesparteitag« der Berliner Rechtsextremisten.

Die Polizei war schon in den frühen Morgenstunden mit einem Großaufgebot vor Ort, ein Kontaktbereichsbeamter hätte ausgereicht, um die drei Dutzend zugeknöpften Personen zu registrieren, die sich in den Vormittagsstunden in der rechten Zentrale versammelten. Bis an das Gebäude durften die Demonstranten aber nicht heran, sie wurden auf Sicherheitsabstand gehalten.

Ursprünglich wollten die Braunen eine Seniorenfreizeitstätte in Lankwitz in der Gallwitzallee für ihre Show missbrauchen, doch der Bezirk Steglitz-Zehlendorf spielte nicht mit. In dem Nutzungsvertrag für die Veranstaltung war festgelegt worden, die Räume nicht »zur Durchführung von Veranstaltungen zu nutzen, auf denen rechtsextremes, rassistisches, antisemitisches oder antidemokratisches Gedankengut dargestellt und/oder verbreitet wird«.

Eine solche Garantie konnte die Berliner NPD nicht abgeben, nannte die Bedingungen »sitten- und rechtwidrig« und klagte vor dem Verwaltungsgericht. Die Verwaltungsrichter sahen keinen Gesetzesverstoß und bestätigten am Freitag die Bezirksentscheidung. Somit war klar: Wie schon im letzten Jahr, als sich die Rechtsextremen in ihren eigenen Mauern für einen Landesparteitag verschanzen mussten, wird es auch in diesem Jahr keinen öffentlichen Raum für Nazipropaganda geben.

Während die Kameraden im letzten Jahr noch frohlockten und bei Bier und Bockwurst den Rechtsextremisten Jörg Hähnel zum neuen Landesvorsitzenden wählten, so herrschte an diesem Wochenende Funkstille. Es ist nicht einmal bestätigt, ob es überhaupt zu einem Treffen mit dem Titel Landesparteitag gekommen ist. Der Landesverband soll von 300 auf 260 Mitglieder geschrumpft sein, Hähnels Stellvertreter warf das Handtuch, die Kreisgruppe Marzahn-Hellersdorf flog wegen einer »Porno-Affäre« auseinander. Die Berliner NPD steht vor einem Scherbenhaufen.

Pikant die Geschichte am Rande: Während des Einsatzes soll eine der Polizistinnen verbotene Quarzsandhandschuhe getragen haben. Solche Gerätschaften sind keine Abwehrwaffen, sondern sollen beim Zuschlagen die Wirkung verstärken. Die Beamtin nannte es nach Polizeiangaben ein »Versehen«. Im Herbst 2008 war bekannt geworden, dass sich 12 von 30 Angehörigen eines Berliner Polizeizuges mit Quarzsandhandschuhen ausgerüstet hatten. Polizeipräsident Dieter Glietsch damals: »Skandal!«.


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Tagesspiegel Online (15.03.2009)

Einsatz bei NPD-Parteitag

Polizeibeamtin trug verbotene Quarzsandhandschuhe

Sie sind als Polizeiausrüstung verboten, weil sie schwere Verletzungen hervorrufen können - dennoch trug eine Beamtin beim Einsatz während des NPD-Landesparteitags Quarzsandhandschuhe.


Berlin - Beim Polizeieinsatz anlässlich des Landesparteitages der rechtsextremen NPD und mehrerer Gegenveranstaltungen hat eine Beamtin am Samstag Quarzsandhandschuhe getragen. Bei einer Befragung habe sie angegeben, "versehentlich ihre privaten Motorradhandschuhe, bei denen es sich offenbar um Quarzsandhandschuhe handelte", angezogen zu haben, teilte ein Polizeisprecher am Sonntag mit. Nachdem sie den Fehler bemerkt hatte, hat sie eigenen Angaben zufolge die Handschuhe getauscht.

Das Tragen von Quarzsandhandschuhen ist im Polizeidienst verboten, weil sie bei möglichen Auseinandersetzungen mit anderen Personen zu schweren Verletzungen führen können. Gegen die Beamtin wird ein Disziplinarverfahren eingeleitet.

Ende vergangenen Jahres waren gegen mehrere leitende Polizeibeamte strafrechtliche Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts mehrerer Straftaten eingeleitet worden. Sie sollen unter anderem Mitarbeiter aufgefordert haben, sich Quarzsandhandschuhe für den dienstlichen Gebrauch zuzulegen. Einige Führungskräfte wurden in andere Direktionen versetzt. (feh/ddp)

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DDP (15.03.2009)

Polizeibeamtin trug Quarzsandhandschuhe im Einsatz

Private Motorradhandschuhe

Berlin (ddp-bln). Beim Polizeieinsatz anlässlich des Landesparteitages der rechtsextremen NPD und mehrerer Gegenveranstaltungen hat eine Beamtin am Samstag Quarzsandhandschuhe getragen. Bei einer Befragung habe sie angegeben, «versehentlich ihre privaten Motorradhandschuhe, bei denen es sich offenbar um Quarzsandhandschuhe handelte», angezogen zu haben, teilte ein Polizeisprecher am Sonntag mit. Nachdem sie den Fehler bemerkt hatte, hat sie eigenen Angaben zufolge die Handschuhe getauscht.

Das Tragen von Quarzsandhandschuhen ist im Polizeidienst verboten, weil sie bei möglichen Auseinandersetzungen mit anderen Personen zu schweren Verletzungen führen können. Gegen die Beamtin wird ein Disziplinarverfahren eingeleitet.

Ende vergangenen Jahres waren gegen mehrere leitende Polizeibeamte strafrechtliche Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts mehrerer Straftaten eingeleitet worden. Sie sollen unter anderem Mitarbeiter aufgefordert haben, sich Quarzsandhandschuhe für den dienstlichen Gebrauch zuzulegen. Einige Führungskräfte wurden in andere Direktionen versetzt.

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Polizei Pressemitteilung (15.03.2009)

Polizeibeamtin trug Quarzsandhandschuhe im Einsatz

Treptow-Köpenick

Gestern wurde bei einem Polizeieinsatz anlässlich des Landesparteiparteitages der Berliner NPD und mehrerer angemeldeter Gegenveranstaltungen dem zuständigen Einsatzhundertschaftsführer mitgeteilt, dass einer seiner Beamten Quarzsandhandschuhe getragen haben soll. Eine unmittelbar anschließende Inaugenscheinnahme der Einsatzkräfte durch die entsprechenden Zugführer, ergab zunächst keine Anhaltspunkte, die den geschilderten Sachverhalt bestätigten. Nach Beendigung der Veranstaltungen wurden alle Mitarbeiter zu dem Vorwurf befragt, worauf eine Beamtin angab, sie habe versehentlich ihre privaten Motorradhandschuhe, bei denen es sich offenbar um Quarzsandhandschuhe handelte, zum Einsatz mitgenommen und angezogen. Ihren Angaben zufolge habe sie die Handschuhe getauscht, nachdem sie den Fehler bemerkt hatte.

Gegen die Polizeibeamtin wird ein Disziplinarverfahren eingeleitet.

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Fotos von den Protesten gegen Landesparteitag:

 http://www.flickr.com/photos/kietzmann/sets/72157615339448872/

 http://medienkollektiv.blogsport.de/2009/03/16/berlin-landesparteitag-der-npd/

 http://www.flickr.com/photos/pm_cheung/sets/72157615197948757/