Lokale Aktivitäten gegen NATO - Gipfel Nürnberg

organisierte autonomie 17.03.2009 00:26 Themen: Militarismus
Nürnberg: Lokale Aktivitäten gegen den NATO - Gipfel in Strasbourg
Vom 3. bis 4. April treffen sich politisch und militärisch Verantwortliche aus den an der NATO beteiligten kapitalistischen Staaten zu einer Tagung in Strasbourg. Neben Diskussionen über militärische und geopolitische Strategien, neben Absprachen über gegenwärtige und zukünftige Kriege zur Sicherung von Profiten, stehen im Rahmen der Tagung Feierlichkeiten zum 60. Jubiläum der NATO auf der Tagesordnung.
Europaweit ruft die Anti-Kriegsbewegung zu Protesten gegen diese NATO-Kriegstagung in Strasbourg auf. Geplant ist eine Demonstration, Blockaden des Veranstaltungsortes und zahlreiche weitere Aktivitäten. Im Rahmen der Mobilisierung gegen den NATO – Gipfel in Strasbourg fanden auch in Nürnberg verschiedene Aktivitäten statt.
Konferenz gegen Krieg und Militarismus
Zum Auftakt fand am 7. März eine von der organisierten autonomie im Stadtteilzentrum Desi durchgeführte Konferenz unter dem Motto „kein Kapitalismus – kein Krieg – 60 Jahre NATO sind genug!“ statt. Die TeilnehmerInnen diskutierten mit Peter Decker (Redaktion Gegenstandpunkt) über den Zusammenhang zwischen kapitalistischer Ökonomie und Krieg, über Imperialismus und die herrschende Weltordnung. Im zweiten Block informierte Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarisierung über Geschichte, Funktion, Strategie und Praxis des Kriegspaktes NATO. Anschließend standen antimilitaristischer Widerstand in der BRD und die Militarisierung der deutschen Politik, sowie die Rolle der Nürnberger Region als Militärstandort auf der Tagesordnung. In der abschließenden Podiumsdiskussion wurden verschiedene Formen antimilitaristischer Praxis und aktuelles zur Mobilisierung nach Strasbourg thematisiert und diskutiert. Insgesamt besuchten über 100 TeilnehmerInnen die Tageskonferenz, deren formuliertes Ziel die inhaltliche Auseinandersetzung mit der Thematik war.

Der 14. März stand auch in Nürnberg ganz im Zeichen des bundesweiten Aktionstages gegen Militarismus:

AgitProp – Aktion gegen kapitalistische Kriegspolitik!
Zwischen 12 und 16 Uhr fand in der Nürnberger Innenstadt vor der Lorenzkirche eine AgitProp Aktion der organisierten autonomie statt. Geboten wurden hier Ausstellungstafeln, die sich unter anderem mit der Geschichte und Funktion der NATO, mit Kriegspropaganda aber auch mit dem Widerstand der Anti-Kriegsbewegung seit Gründung der BRD auseinander setzten. In einer größeren Installation wurden die Kriegseinsätze von NATO-Mitgliedsstaaten dokumentiert und symbolisch wurden die ökonomischen Interessen, die hinter der Kriegspolitik der imperialistischen Metropolstaaten stecken, dargestellt. Auditiv wurde die Veranstaltung mit Alarmsirenen, Kriegsgeräuschen und Redebeiträgen untermalt.
Ziel der Aktion war es einerseits die Bevölkerung für das Thema Imperialismus und Krieg und die bevorstehende NATO-Tagung zu sensibilisieren und andererseits über die Hintergründe kapitalistischer Kriegspolitik aufzuklären. In der gut besuchten Innenstadt erregte die Aktion große Aufmerksamkeit und regte zu zahlreichen Diskussionen an.


Demonstration durch die Innenstadt
Unter dem Motto „Krieg ist kein Grund zum Feiern! NATO abschaffen! Für eine Welt jenseits von Krieg und Kapitalismus!“ begann am selben Tag um 14 Uhr am Weißen Turm eine von der radikalen Linken vorbereitete und von einem Bündnis getragene Demonstration. Rund 300 TeilnehmerInnen zogen vom Weißen Turm durch die Innenstadt zur Lorenzkirche. Neben der Antifaschistischen Linken Fürth, der organisierten autonomie, der Autonomen Jugendantifa (AJA) und anderen linksradikalen Gruppen, beteiligten sich auch das Nürnberger Sozialforum und Mitglieder der Deutschen Kommunistischen Partei und der Linken Liste. Redebeiträge wurden unter anderem zum Zusammenhang zwischen Krieg und Krise, sowie zur Rolle der DHL bei der Heereslogistik gehalten.


Für alle, die an den erfolgreichen Aktionstag anknüpfen wollen, gilt:

Auf nach Strasbourg!

60 Jahre NATO sind genug!

Gegen kapitalistische Kriegspolitik – Klassenkampf globalisieren!

Für die soziale Revolution!
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Ergänzungen

Bus nach Strasbourg

Schaffner 17.03.2009 - 09:50
Aus Nürnberg fährt am 4.4. ein Bus nach Strasbourg. Karten gibt's für 20 Euro jeden Montag ab 19:00 Uhr während der Volksküche in der Schwarzen Katze (Mittlere Kanalstr. 19) zu kaufen.

 http://redside.antifa.net/cms/2009/03/08/antimilitaristisch-reisen/

Waffenmesse in Nürnberg

Rostbratwurst 17.03.2009 - 15:39
Gerade ist auch eine sehr große Waffenmesse in Nürnberg, gegen die es sich auch zu protestieren lohnt. Die Stimmung auf der messe ist bis jetzt ungetrübt, es wird Zeit, dass sie dementsprechend thematisiert wird. Verschiedene Internetzeitungen berichten:

Schießen als Geschäft
 http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/11457864/485072/Mit-Waffen-laesst-sich-real-und-virtuell-viel.html

Trotz Amoklauf ist die Stimmung kaum getrübt
 http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/nuernberger-waffenmesse-trotz-amoklauf-ist-die-stimmung-kaum-getruebt_aid_380114.html

Erst Schweigeminute für Opfer von Winnenden, dann eröffnet Internationale Waffenmesse!
 http://www.spickmich.de/news/200903161415-ironie-pur-erst-schweigeminute-fuer-opfer-von-winnenden-dann-eroeffnet-internationale-waffenmesse

Außerdem sind am Freitag 15 Gewehre im Wert von 400 000 Euro von einem österreichischen Waffenstand verschwunden und nicht wieder aufgetaucht. Die neue Presse Coburg schreibt dazu:
 http://www.np-coburg.de/nachrichten/regional/seite1np/art2477,923993

Auch die Roth-Hilpoltsteiner-Volkszeitung hat einen recht interessanten Artikel geschrieben:  http://www.roth-hilpoltsteiner-volkszeitung.de/artikel.asp?art=984023&kat=10&man=15

Russland rüstet auf, auch dank der Nato

Info 17.03.2009 - 23:41
Russlands Präsident Dimitri Medwedjew hat eine massive Modernisierung der Streitkräfte des Landes angekündigt. Ab 2011 beginne zudem eine "umfassende Umrüstung" des Heeres und der Flotte, sagte der Kremlchef in Moskau.(...)

Weiterlesen:  http://www.tagesschau.de/ausland/russland272.html

weiterer Artikel zu diesem Tag

tota 18.03.2009 - 10:18

Mobi-Clip

Archi 18.03.2009 - 22:10
Um die Mobilisierung zu den Protesten gegen das NATO Treffen 2009 zu unterstützen, hat die Pappsatt Crew einen kleinen Clip produziert. Aktionswoche 1.4. - 5.4. in Strasbourg und Baden-Baden.

Clip auf:  http://kanalb.org/search.php?play_id=2224&modul=Clip&search=Nato%20Gipfel%202009%20-%20Pappsatt

track

wewt 19.03.2009 - 01:07
cooles video von pappsatt!
hm...zu dem thema gibts ja auch noch nen nen neuen song...von "kurzer prozess"

Direktlink:  http://rapidshare.de/files/46084003/Kurzer_Prozess_-_Krieg_Dem_Krieg__Cuts_by_DJ_KaiKani_.mp3.html

Infoveranstaltung in München

Ökumenisches Büro München 19.03.2009 - 17:05
la mirada distinta / Informationsveranstaltung
Freitag, 20. März, 20:00 Uhr
60 Jahre NATO sind mehr als genug
Kulturladen Westend, Ligsalzstraße 44
(U-Bahnhaltestelle Schwanthaler Höhe)
Eintritt frei

SWR.de schreibt:

Leser 19.03.2009 - 17:20
NATO-Gegner drohen mit Hausbesetzungen

Gegner des NATO-Gipfels Anfang April wollen notfalls auch Häuser in Straßburg besetzen, sollten die Gespräche über ein Protestcamp in der elsässischen Metropole erfolglos bleiben. Streit gibt es auch nach wie vor um Protestmärsche.

Es gäbe genügend leer stehende Häuser, um 8.000 Menschen zu beherbergen, sagte ein Sprecher der Widerstandsgruppe "Résistance des deux Rives" nach Angaben der regionalen Presse. "Irgendwo müssen die Leute untergebracht werden", sagte auch Monty Schädel von der Deutschen Friedensgesellschaft. Wenn die Verwaltung Probleme bereite, müsse auf Wiesen oder auf Hauptstraßen ausgewichen werden.(...)

Weiterlesen:  http://www.swr.de/nachrichten/bw/-/id=1622/nid=1622/did=4634136/g70y66/

Und hier das Linie 1 Magazin:

Leser 19.03.2009 - 17:21
Die Gegner des NATO-Gipfels in Baden-Baden und Straßburg wollen ihre geplanten Protestaktionen notfalls juristisch einklagen. Am Mittwoch seien Briefe an die zuständigen Behörden geschickt worden, um der »Hinhaltetaktik«, wie es die Friedensaktivisten nennen, ein Ende zu bereiten und schriftliche Entscheidungen zu erhalten, sagte der Koordinator der Internationalen Proteste, Reiner Braun, am Donnerstag in Stuttgart. Bisher seien nur mündliche Absprachen, die keine juristische Grundlage böten, ergangen.(...)

Weiterlesen:  http://www.linie1-magazin.de/linie1/news/Politik/artikel.php?id=51086

F: Zurück im integrierten MilitärKommando

Radio Dreyeckland, Freiburg 102,3 MHz 19.03.2009 - 17:38
Bernard Schmid ist Buchautor und Freier Journalist und Jurist. Seine profunden Kenntnisse in französischer Geschichte wie der politischen und sozialen Bewegungen werden von vielen nicht nur in der Linken geschätzt.

Beim heutigen Live Interview im Morgenradio bei RDL ist Ausgangspunkt die Entscheidung der Nationalversammlung, Sarkozys Wunsch der Rückkehr in die integrierte Militärstruktur der NATO, zu entsprechen.

Gleichzeitig geht es um die Frage wie die Linke (parlamentarisch/außerparlamentarisch) sich auf den Gipfel einrichtet sowie Unterschiede des Antimilitarismus und der Demokultur zwischen Frankreich und Deutschland.

Zum Interview:  http://www.freie-radios.net/portal/content.php?id=26957

Kurzmeldung in der Taz:

Leser 19.03.2009 - 18:21
Nach Brandanschlägen auf fünf Postfahrzeuge in Hamburg prüft die Polizei ein Bekennerschreiben der mutmaßlichen Täter. Als Motiv wird darin das Engagement der Post-Tochter DHL für die Bundeswehr genannt. Zudem arbeite DHL seit 2003 für die US-Armee im Irak, heißt es in dem Brief.

Experten: Linksextremisten führend

http://www.greenpeace-magazin.de 20.03.2009 - 19:17
Zwei Wochen vor Beginn des NATO-Gipfels in Straßburg und Kehl/Baden-Baden geraten vor allem Linksextremisten ins Blickfeld der Sicherheitsbehörden. «Linksextremisten sind die treibende Kraft der Protestmobilisierung gegen den NATO-Gipfel», hieß es am Freitag aus Sicherheitskreisen in Köln.(...)

Quelle:  http://www.greenpeace-magazin.de/index.php?id=55&tx_ttnews[tt_news]=47246&tx_ttnews[backPid]=23&cHash=a1c90742ca

Live-Interview mit "NATO geht baden"

Radio Dreyeckland, Freiburg 102,3 MHz 20.03.2009 - 19:20
Seit einigen Wochen versuchen AktivistInnen des antimiltaristischen Bündnisses "Nato geht baden" in Baden Baden anlässlich des Auftaktes des Natogipfels am 3.4 eine Demonstration und einen Infopunkt zu organisieren. Das Regierungspräsidium Karlsruhe stellt sich quer.

Interview:  http://www.freie-radios.net/portal/content.php?id=26990

Gegner drohen mit Hausbesetzung

http://www.tv-suedbaden.de 20.03.2009 - 19:36
Es gebe genügend leerstehende Häuser, um 8000 Menschen unterzubringen, sagte ein Sprecher von "Résistance des deux Rives"

Gegner des NATO-Gipfels Anfang April wollen notfalls Häuser in Straßburg besetzen, wenn die Gespräche über ein Protest-Camp in der Stadt erfolglos bleiben. Es gebe genügend leerstehende Häuser, um 8000 Menschen unterzubringen, sagte ein Sprecher der Widerstandsgruppe "Résistance des deux Rives" nach Angaben der regionalen Presse. Monty Schädel von der Deutschen Friedensgesellschaft sagte, wenn die Verwaltung Probleme bereite, müssten die Demonstranten auf Wiesen oder Hauptstraßen ausweichen.

Mehr als 150 Festnahmen in Brüssel

http://derstandard.at 21.03.2009 - 19:01
Demonstranten wollten laut Augenzeuge in das Gebäude eindringen

Bei Protesten vor dem Hauptquartier der NATO in Brüssel hat die belgische Polizei am Samstag mehr als 150 Demonstranten festgenommen. Einige von ihnen hätten laut dem Bericht eines AFP-Fotografen zuvor versucht, in das Gebäude der Militärallianz in der belgischen Hauptstadt einzudringen. Zu Ausschreitungen sei es aber nicht gekommen.

Insgesamt beteiligten sich mehrere hundert Menschen an den Protesten, zu denen eine niederländische Friedensgruppe aufgerufen hatte. Sie forderten die Auflösung der NATO, die aus Anlass ihres 60. Geburtstages Anfang April in Straßburg und Kehl ein Gipfeltreffen hat. Auch dabei werden Proteste erwartet.

Die AFP vermeldet:

Leserin 21.03.2009 - 19:03
(...)Einige von ihnen hatten versucht, in den Sitz der Militärallianz in der belgischen Hauptstadt einzudringen, wie ein AFP-Fotograf berichtete. Zu Ausschreitungen sei es nicht gekommen. In Straßburg wurden Bürger im Vorfeld des NATO-Gipfels aufgefordert, Anti-NATO-Fahnen aus ihren Fenstern zu nehmen.(...)

Ganzer Artikel:  http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5jmW8PrHXybtoe-K1NfM2JrNkJ_MA

Demonstration vor NATO-Gelände

Aufmerksamer Leser 22.03.2009 - 00:30
(...)Bei einer Demonstration belgischer Friedensgruppen vor der Zentrale der NATO sind am Samstag über 300 Menschen vorübergehend festgenommen worden. Nach Angaben der Polizei versuchten Protestierer, den Zaun des NATO-Geländes zu übersteigen.

Nur einem sei dies gelungen, doch sei der Mann auf der anderen Seite des Zaunes sofort gestellt worden. Die Friedensorganisationen forderten unter anderem den Rückzug der NATO-Truppen aus Afghanistan.(...)

Quelle:  http://www.rundschau.co.at/rsooe/home/story.csp?cid=5541585&sid=75&fid=55

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Nato: Kritik an Deutschland — http://www.bild.de/

Grenzkontrollen wegen NATO-Gipfels — http://www.tagesschau.de

Nato-Geheimarmeen — http://www.nadir.org

super aktion — blub