Hardcore verteidigen - Neonazis wegmoshen!

So wie ich es verstanden habe, nützen diese ganzen Verweise auf den Begriff "Hardcore" als gemeinüblich nicht. Es braucht Leute, die in den zu schützenden Kategorien des Patent- und Markenamtes schon Produkte veröffentlicht haben. Es wird sich doch wohl irgendwer finden, der/die schon T-Shirts mit dem Aufdruck "Hardcore" verkauft hat.

Absolute Schutzhindernisse

(2) Von der Eintragung ausgeschlossen sind Marken,

1. denen für die Waren oder Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft fehlt,
2. die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die im Verkehr zur Bezeichnung der Art, der Beschaffenheit, der Menge, der Bestimmung, des Wertes, der geographischen Herkunft, der Zeit der Herstellung der Waren oder der Erbringung der Dienstleistungen oder zur Bezeichnung sonstiger Merkmale der Waren oder Dienstleistungen dienen können,
3. die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die im allgemeinen Sprachgebrauch oder in den redlichen und ständigen Verkehrsgepflogenheiten zur Bezeichnung der Waren oder Dienstleistungen üblich geworden sind,
4. die geeignet sind, das Publikum insbesondere über die Art, die Beschaffenheit oder die geographische Herkunft der Waren oder Dienstleistungen zu täuschen,
5. die gegen die öffentliche Ordnung oder die gegen die guten Sitten verstoßen,
6. die Staatswappen, Staatsflaggen oder andere staatliche Hoheitszeichen oder Wappen eines inländischen Ortes oder eines inländischen Gemeinde- oder weiteren Kommunalverbandes enthalten,
7. die amtliche Prüf- oder Gewährzeichen enthalten, die nach einer Bekanntmachung des Bundesministeriums der Justiz im Bundesgesetzblatt von der Eintragung als Marke ausgeschlossen sind,
8. die Wappen, Flaggen oder andere Kennzeichen, Siegel oder Bezeichnungen internationaler zwischenstaatlicher Organisationen enthalten, die nach einer Bekanntmachung des Bundesministeriums der Justiz im Bundesgesetzblatt von der Eintragung als Marke ausgeschlossen sind,
9. deren Benutzung ersichtlich nach sonstigen Vorschriften im öffentlichen Interesse untersagt werden kann, oder
10. die bösgläubig angemeldet worden sind.

(3) Absatz 2 Nr. 1, 2 und 3 findet keine Anwendung, wenn die Marke sich vor dem Zeitpunkt der Entscheidung über die Eintragung infolge ihrer Benutzung für die Waren oder Dienstleistungen, für die sie angemeldet worden ist, in den beteiligten Verkehrskreisen durchgesetzt hat.


Relative Schutzhindernisse

(1) Die Eintragung einer Marke kann gelöscht werden,

1. wenn sie mit einer angemeldeten oder eingetragenen Marke mit älterem Zeitrang identisch ist und die Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen worden ist, mit den Waren oder Dienstleistungen identisch sind, für die die Marke mit älterem Zeitrang angemeldet oder eingetragen worden ist,
2. wenn wegen ihrer Identität oder Ähnlichkeit mit einer angemeldeten oder eingetragenen Marke mit älterem Zeitrang und der Identität oder der Ähnlichkeit der durch die beiden Marken erfaßten Waren oder Dienstleistungen für das Publikum die Gefahr von Verwechslungen besteht, einschließlich der Gefahr, daß die Marken gedanklich miteinander in Verbindung gebracht werden, oder
3. wenn sie mit einer angemeldeten oder eingetragenen Marke mit älterem Zeitrang identisch oder dieser ähnlich ist und für Waren oder Dienstleistungen eingetragen worden ist, die nicht denen ähnlich sind, für die die Marke mit älterem Zeitrang angemeldet oder eingetragen worden ist, falls es sich bei der Marke mit älterem Zeitrang um eine im Inland bekannte Marke handelt und die Benutzung der eingetragenen Marke die Unterscheidungskraft oder die Wertschätzung der bekannten Marke ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise ausnutzen oder beeinträchtigen würde.

(2) Anmeldungen von Marken stellen ein Eintragungshindernis im Sinne des Absatzes 1 nur dar, wenn sie eingetragen werden.

Zumindest nicht nach der Homepage des Patent und Markenamtes. Dort läuft der Vorgang weiter ...

Wie man aus einer linken Musikrichtung eine rechte Marke macht: Der Begriff "Hardcore" gehört nun einem Neonazi

Artikel auf:  http://www.zeit.de/online/2009/09/hardcore-rechts

Hardcore - vom Nazi als Marke gekauft

Timo Schubert - hören Sie den Namen jetzt einmal und dann ab damit in den Müll - ist ein ganz gewitzter! Er hat sich nämlich geschäftstüchtig, wie die neue Rechte eben auch ist, eine ganze Subkulturströmung gekauft! Sollte das so bleiben, hat er die Verwendungsrechte des Begriffes "Hardcore" gesichert. Bad Brains, Black Flag, Circle Jerks und wie sie alle hießen und heißen nahmen den Punkrock und packten noch ein zwei Schippen an Härte und Geschwindigkeit drauf und da war er, der Großstadtsound Ende der Siebziger und Anfang der Achtziger Jahre. Und wenn das Spektrum sowohl vom Klang als auch von den Inhalten recht breit gefächert war - es war schon eher die Musik der linken Subkultur, bald fast weltweit! Seit geraumer Zeit hat sich die rechte Szene nach und nach den Style auch von Hardcore angeeignet. Die Aktion des Nazigeschäftsmannes und Nazirockers jetzt hat allerdings eine neue Qualität.

 http://www.freie-radios.net/mp3/20090224-angefragtha-26521.mp3

 http://antifasozialbetrug.siteboard.de/antifasozialbetrug-about1751.html