Nun auch Offiziell: NPD am 1. Mai in Berlin

///Wie jetzt?!?..

Schon seit Mitte Januar wird in Berliner Antifa-Kreisen gemunkelt, die NPD werde dieses Jahr, das erste Mal seit ihrem desaströsen Scheitern 2004 wieder an einem 1. Mai in Berlin aufmarschieren. Damals konnte der rechte Aufmarsch zwar nicht gänzlich verhindert werden, 4500 AntifaschistInnen blockierten jedoch über Stunden die vorgesehene Demoroute entlang der Frankfurter Allee. Am Rande des Aufmarschs kam es zu schweren Ausschreitungen und Auseinandersetzungen zwischen Antifas und Neonazis.


///"Polizei erinnert sich mit Sorge an eine Demonstration der Rechtsextremen im Jahr 2004." (Berliner Morgenpost, 24.02.09)

Ein Polizeisprecher bestätigte am Dienstag, dass eine Anmeldung zu einer Veranstaltung der rechtsextremen Partei vorliegt. Die Demonstration steht nach Informationen der Berliner Morgenpost unter dem Motto "Kampf und Arbeit unentwegt" und reiht sich damit nahtlos in die in den letzten Jahren von der NPD verfolgte Strategie ein, den traditionellen Tag der Arbeit als völkisch-nationalen Kampftag umzudeuten und somit ihr vermeintlich kapitalismuskritisches Profil gerade im Hinblick auf die Bindung der Freien Kräfte und "Autonomen Nationalisten" an die Partei anlässlich des "Superwahljahrs 2009" zu schärfen. Das Verhältniss zwischen Freien Kräften und Berliner NPD ist jedoch nicht gerade unbelastet, es wird sich zeigen, inwiefern sich dies nach Bekanntwerden der geplanten NPD-Demo am 1. Mai ändern und entwickeln wird. Das im Vergleich zu Hannover und Ulm, wo am 1. Mai auch NPD-Demos stattfinden werden, recht grobschlächtig klingende Motto und die aufgrund des besonderen berliner Verhältnisses von außerparlamentarischen Neonazis zur NPD zu erwartende radikale Ausrichtung der 1.-Mai-Demonstration offenbart eine neue Gefahr: Im Falle einer erfolgreichen Demonstration könnte sich in Zusammenhang mit gegenseitigen Zugeständnissen das Verhältniss von Freien Kräften und NPD tatsächlich entspannen, was eine optimierte Ausgangslage für die Berliner NPD hinsichtlich der Bundestagswahlen bedeuten würde.
Noch steht nicht endgültig fest, wo der Aufmarsch genau stattfinden soll. Die Berliner Morgenpost geht von Köpenick aus, jedoch ist auch der Prenzlauer Berg, Friedrichshain bzw Pankow im Gespräch. Die Polizei erwartet bis zu 1000 Teilnehmer, eine genaue Prognose ist aber zu diesem Zeitpunkt noch nicht möglich, da es abzuwarten bleibt, inwiefern Freie Kräfte und "Autonome Nationalisten" den Aufmarsch unterstützen werden. Von einer Unterstützung der Berliner rechten Szene kann zwar ausgegangen werden, es ist aber noch nicht ersichtlich wie sich die radikale Rechte aus Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern sich am 1. Mai verhalten werden.


///Nicht ohne uns..

Dass die NPD-Demonstration am 1. Mai in Berlin verhindert werden muss, ist aufgrund diverser Gründe offensichtlich. Um dies vorzubereiten, besteht mittlerweile ein breites Antifa-Bündnis, das die Aktionen gegen den Aufmarsch vorbereitet und koordiniert. Autonome Berliner Antifa-Politik ist in letzter Zeit wieder koordinierter, offensiver und unberechenbarer geworden; Anzeichen dafür sind unter anderem die massiven Aktionen gegen den Naziaufmarsch am 06.12.08 in Berlin-Karlshorst und am 14.02.09 in Dresden, für welchen es ein eigenes Berliner Bündnis gab, das große Teile der "NoPasaran"-Organisation übernahm. Generell hat der Berliner (Speziell: Kreuzberger) 1. Mai nach der relativen Ruhe der Jahre 2005 und 2006 in den letzten beiden Jahren wieder an Intensität und Dringlichkeit gewonnen. An der traditionell-autonomen Revolutionären 1. Mai Demonstration, die dieses Jahr in enger Absprache mit den Antinazi-Aktionen wieder stattfinden wird, nahmen im letzten Jahr mehr als 10.000 Menschen teil; nachdem der Frontblock den Berliner Polizeipräsidenten Glietsch attackierte, entwickelte sich ein Krawall, der entgegen den Berichten in der bürgerlichen Presse im Vergleich zu den letzten Jahren deutlich unübersichtlicher und massiver war. Dieses Jahr besteht nun also die Möglichkeit dem Berliner 1. Mai die Unberechenbarkeit vergangener Jahre zurückzugeben, indem erst der neofaschistische Aufmarsch verhindert und anschließend gegen Kapitalismus, Staat und Nation gekämpft wird. Die sowohl inhaltliche als auch praktische Verknüpfung der Aktionen gegen den Naziaufmarsch einerseits und der 18h-Demonstration andererseits werden für einen erfolgreichen 1. Mai zentral wichtig sein.



///////////Mehr Demnächst..
///////////Antifa heißt Angriff.

 http://www.morgenpost.de/printarchiv/berlin/article1041011/NPD_plant_Demonstration_am_1_Mai.html
 http://www.umbruch-bildarchiv.de/bildarchiv/ereignis/010504berlin.html