Neonazi Timo Schubert sichert sich "Hardcore"
Der Göttinger Neonazi Timo Schubert hat sich das Wort "Hardcore" in 3 Klassen als Wortmarke beim Patentamt sichern lassen. Jedoch ist nicht klar, was genau dies bedeutet, denn man kann sich meines Wissens nicht ein Wort an sich sichern lassen, sondern nur ein Logo, bzw, eine bestimmte Form des Wortes. Falls sich jemand etwas besser auskennt, könnte er/sie dies ja näher erläutern.
Timo Schubert war eines der drei Gründungsmitglieder der Neonazi-Band "Hauptkampflinie" (HKL), ist Inhaber des Nazi-Shops DER VERSAND und spielt derzeit in der Neonazi-Band "Agitator".
Dieser Timo Schubert hat sich nun die Wortmarke "Hardcore" in 3 Klassen gesichert:
Registernummer/Aktenzeichen: 302008045099.1
UG01 - Kurzer Überblick
Markentext: Hardcore
Markenform: Wortmarke
Inhaber: Schubert, Timo, 37120 Bovenden
Leitklasse: 25
Klassen: 24; 25; 40
Letzter Verfahrensstand: Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft (bis Ende März!!!)
UG10 - Allgemeine Angaben
Markentext: Hardcore
Markenform: Wortmarke
Letzter Verfahrensstand: Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft
UG15 - Inhaber, Vertreter
Name und Wohnort/Sitzdes Anmelders/Inhabers der Marke:
Schubert, Timo,
37120 Bovenden
Zustellungsanschrift:
Herrn Timo Schubert
Über der Gerichtslinde 9
37120 Bovenden
Klasse 24:
Banner (Standarten), Baumwollstoffe, Bettzeug (Bettwäsche), Bezüge für Kissen, Drucktücher aus textilem Material, Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie, Fahnen, Wimpel (nicht aus Papier), Etiketten aus Textilstoffen, Heimtextilien, Textilhandtücher, Textilstoffe, Webstoffe (elastisch), Wandbekleidungen aus textilem Material
Klasse 25:
Anzüge, ... Halstücher, Handschuhe (Bekleidung); ... Hemden, Hosen, Hosenträger, Hüte, Jacken, Jerseykleidung, Kapuzen, Kopfbedeckungen, Lederbekleidung, Leibwäsche, ... Pullover, Pyjamas, Regenmäntel, Schals, Schärpen, ... Schuhe, Slips, Socken, Stiefel, Sportschuhe, Strümpfe, Sweater, T-Shirts, Trikots, Trikotkleidung, ...
Klasse 40:
Materialbearbeitung, Druckarbeiten, Einfassen von Stoffen, Färben von Stoffen und Textilien; Anfertigung und Änderung von Bekleidungsstücken; Aufdrucken von Mustern; Behandlung von Textilien und Webstoffen; Einfassen von Webstoffen; Färben von Textilien; Lasergravuren, Papierbehandlung, Offsetdruckbearbeitung, Sticken
DISKUSSION
• Was kann man dagegen unternehmen?
• Müssen Leute Angst vor Abmahnungen haben, wenn sie Artikel mit der Aufschrift "Hardcore" produzieren?
• In welcher Form hat Timo Schubert sich das Wort sichern lassen?
RECHERCHEN:
dpinfo.dpma.de (einfach in das Eingabefeld "Zeichen-/Markentext" das Wort "Hardcore" eintippen - Nr. 0006 markieren und auf "Suchen" klicken)
NOCHMAL:
Es ist jedoch nicht klar, was genau dies bedeutet, denn man kann sich meines Wissens nicht ein Wort an sich sichern lassen, sondern nur ein Logo, bzw, eine bestimmte Form des Wortes. Falls sich jemand etwas besser auskennt, könnte er/sie dies ja näher erläutern.
NAZIS BEKÄMPFEN!
(M)
Dieser Timo Schubert hat sich nun die Wortmarke "Hardcore" in 3 Klassen gesichert:
Registernummer/Aktenzeichen: 302008045099.1
UG01 - Kurzer Überblick
Markentext: Hardcore
Markenform: Wortmarke
Inhaber: Schubert, Timo, 37120 Bovenden
Leitklasse: 25
Klassen: 24; 25; 40
Letzter Verfahrensstand: Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft (bis Ende März!!!)
UG10 - Allgemeine Angaben
Markentext: Hardcore
Markenform: Wortmarke
Letzter Verfahrensstand: Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft
UG15 - Inhaber, Vertreter
Name und Wohnort/Sitzdes Anmelders/Inhabers der Marke:
Schubert, Timo,
37120 Bovenden
Zustellungsanschrift:
Herrn Timo Schubert
Über der Gerichtslinde 9
37120 Bovenden
Klasse 24:
Banner (Standarten), Baumwollstoffe, Bettzeug (Bettwäsche), Bezüge für Kissen, Drucktücher aus textilem Material, Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie, Fahnen, Wimpel (nicht aus Papier), Etiketten aus Textilstoffen, Heimtextilien, Textilhandtücher, Textilstoffe, Webstoffe (elastisch), Wandbekleidungen aus textilem Material
Klasse 25:
Anzüge, ... Halstücher, Handschuhe (Bekleidung); ... Hemden, Hosen, Hosenträger, Hüte, Jacken, Jerseykleidung, Kapuzen, Kopfbedeckungen, Lederbekleidung, Leibwäsche, ... Pullover, Pyjamas, Regenmäntel, Schals, Schärpen, ... Schuhe, Slips, Socken, Stiefel, Sportschuhe, Strümpfe, Sweater, T-Shirts, Trikots, Trikotkleidung, ...
Klasse 40:
Materialbearbeitung, Druckarbeiten, Einfassen von Stoffen, Färben von Stoffen und Textilien; Anfertigung und Änderung von Bekleidungsstücken; Aufdrucken von Mustern; Behandlung von Textilien und Webstoffen; Einfassen von Webstoffen; Färben von Textilien; Lasergravuren, Papierbehandlung, Offsetdruckbearbeitung, Sticken
DISKUSSION
• Was kann man dagegen unternehmen?
• Müssen Leute Angst vor Abmahnungen haben, wenn sie Artikel mit der Aufschrift "Hardcore" produzieren?
• In welcher Form hat Timo Schubert sich das Wort sichern lassen?
RECHERCHEN:
dpinfo.dpma.de (einfach in das Eingabefeld "Zeichen-/Markentext" das Wort "Hardcore" eintippen - Nr. 0006 markieren und auf "Suchen" klicken)
NOCHMAL:
Es ist jedoch nicht klar, was genau dies bedeutet, denn man kann sich meines Wissens nicht ein Wort an sich sichern lassen, sondern nur ein Logo, bzw, eine bestimmte Form des Wortes. Falls sich jemand etwas besser auskennt, könnte er/sie dies ja näher erläutern.
NAZIS BEKÄMPFEN!
(M)
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
Wir sind dran...
Mehr Infos demnächst.
Morgen ist dazu auch ein längerer Artikel in der taz. gibt es heute abend bestimmt schon online.
taz
Hardcore-Begriff ist jetzt rechte Marke
Ein Rechter lässt sich den Begriff einer Musikrichtung urheberrechtlich schützen, die eigentlich aus dem linken Milieu kommt. Jetzt befürchtet die linke Szene eine Klagewelle von rechts.
VON JOHANNES RADKE
Niklas Kühn* traute seinen Augen nicht. Vor wenigen Tagen erhielt der Betreiber eines Onlineshops von einer seiner Lieferfirmen eine Mail mit dem Hinweis, dass einer seiner Artikel mit dem Schriftzug Hardcore "mit hoher Wahrscheinlichkeit gegen gewerbliche Schutzrechte oder Persönlichkeitsrechte Dritter" verstoße. Sollte das Shirt nicht verschwinden, könnten ihm "erhebliche Abmahnkosten" ab 1.000 Euro aufwärts drohen, hieß es in dem Schreiben. Kühn ging der Sache nach. Über das Deutsche Markenregister ermittelte er den Namen, auf den dieser Begriff seit Januar 2009 eingetragen ist: Timo Schubert. Kühn war entsetzt: "Als ich im Internet gelesen habe, dass der Typ ein knallharter Nazi ist, bin ich fast vom Stuhl gefallen."
Hardcore-Musik hat ihren Ursprung eigentlich in der linken Szene. Sie entstand Ende der 1970er-Jahre in den USA als schnelle und brachiale Weiterentwicklung von Punkrock und hatte eine eindeutig antirassistische Ausrichtung. Kultbands wie Minor Threat oder Black Flag haben bis heute ganze Generationen von Punk- und Hardcore-Bands geprägt. Seit ein paar Jahren gibt es jedoch auch Neonazi-Bands, die diese Musik spielen, hinterlegt mit rassistischen und antisemitischen Hasstexten.
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Auch Schubert hat die Hardcore-Musik aufgegriffen. Er ist Schlagzeuger der Rechtsrock-Band "Agitator" und nebenher Betreiber eines rechtsextremen Versandhauses. Auf seiner Webseite verkauft er neben T-Shirts seiner Band alles, was das nationale Herz begehrt. Von Kleidung der rechten Marke Erik & Sons über Sturmhauben bis hin zu Teleskopschlagstöcken und Tränengas.
"Mit der Markeneintragung wollen Neonazis ihren Versuch fortsetzen, linke Jugendkultur zu vereinnahmen", glaubt Toni Peters vom Antifaschistischen Pressearchiv und Bildungszentrum. Gleichzeitig gehe es aber auch um ein rein kommerzielles Interesse. "Die wollen nicht mehr nur mit Rechtsrock Geld verdienen, sondern auch in der nichtrechten Musikszene kräftig abkassieren."
Die linke Hardcore-Gemeinde setzt sich zur Wehr. "Ich war überrascht, mit welchen Mitteln Neonazis inzwischen versuchen, die linke Musikszene zu schädigen", sagte Joachim Hiller, Chef des Punk- und Hardcore-Magazins Ox. Hiller hat inzwischen Kontakt zu Plattenfirmen, Konzertagenturen und Bands aufgenommen, um gegen die Markeneintragung zu klagen.
Dass versucht wird, einen ganzen Musikstil urheberrechtlich zu schützen, sei nicht ungewöhnlich, sagt Anwalt Michael Plüschke, der auf Markenrecht spezialisiert ist. Jetzt gebe es für die Betroffenen nur zwei Möglichkeiten: Entweder man beantrage die Löschung des Begriffs im Markenregister und hofft auf den guten Willen der Behörde, ein "absolutes Schutzhindernis" für den Begriff geltend zu machen. Oder es findet sich jemand, der Widerspruch einlegt und beweisen kann, dass er schon lange vor Schubert T-Shirts mit Aufdruck "Hardcore" verkauft hat.
Das muss allerdings zügig geschehen. Bereits in wenigen Wochen läuft die Widerspruchsfrist für die Markeneintragung ab. Wird sie nicht eingehalten, könnte das Wort "Hardcore" erst mal ganz offiziell der Naziszene gehören.
*Name von der Red. geändert
die taz dazu
Wird aber eh nicht genehmigt...
Marke
Siehe: http://www.dpma.de/marke/markenschutz/index.html
Es könnte bei den Wort Hardcore ein absoulutes Schutzhindernis vorliegen, da das Wort in der allgemeinen Sprache benutzt wird. Allerdings scheint das das dpma anders zu sehen. Es gibt dann aber noch ein relatives Schutzhindernis, dass heisst, wenn jemand anderes einen Anspruch auf die Nutzung des Wortes hat.
npd-blog zum thema
Wortmarke
Man kann jedes Wort als Wortmarke schützen lassen, auch Gattungsbegriffe. So wird derjenige wenig Freude haben, der z.B. Computer namens "Apple" herstellen oder vertreiben will.
Eingeschränkt ist dagegen die Klasse, für die man Gattungsbegriffe markenrechtlich schützen lassen kann. Die o.g. Marke "Apple" läßt sich deshalb daher zwar für Computer, Software etc. schützen, für Obst hingegen ist dies wenigstens unwahrscheinlich.
Hardcore - vom Nazi als Marke gekauft
Ein Gespräch mit dem OX-Fanzine-Macher Joachim Hiller.
Ox Fanzine bietet eine Protestmail
http://www.ox-fanzine.de/web/neo-nazi_versucht.327.html
good night white pride
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