"Hardcore" als Markenname geschützt!

Rehbusch 23.02.2009 15:30 Themen: Antifa Kultur
Timo Schubert, ein Rechtsradikaler, hat sich den Namen "Hardcore" als Markenname eintragen lassen.
Timo Schubert, ein Rechtsradikaler, hat sich den Namen "Hardcore" als Markenname eintragen lassen.

Infos zu Schubert:  http://www.turnitdown.de/209.html


 http://dpinfo.dpma.de/

 http://dpinfo.dpma.de/protect/mar.html

Abfragezeitpunkt: 21.02.2009 20:20:49

Registernummer/Aktenzeichen: 302008045099.

1UG01 - Kurzer Überblick
Markentext: Hardcore
Markenform: Wortmarke
Inhaber: Schubert, Timo, 37120 Bovenden
Leitklasse: 25
Klassen: 24; 25; 40
Letzter Verfahrensstand: Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft
UG10 - Allgemeine Angaben
Markentext: Hardcore
Markenform: Wortmarke
Letzter Verfahrensstand: Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft
UG15 - Inhaber, Vertreter
Name und Wohnort/Sitz
des Anmelders/Inhabers der Marke: Schubert, Timo, 37120 Bovenden
Zustellungsanschrift: Herrn Timo Schubert
Über der Gerichtslinde 9
37120 Bovenden
UG20 - Waren/Dienstleistungen (gegenwärtiger Stand)
Leitklasse: 25
Klassen: 24; 25; 40
Erfassung / Umklassifizierung gemäß Nizzaer Klassifikation: NCL9
Waren/Dienstleistungen (gegenwärtiger Stand):

Klasse 24: Banner (Standarten), Baumwollstoffe, Bettzeug (Bettwäsche), Bezüge für Kissen, Drucktücher aus textilem Material, Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie, Fahnen, Wimpel (nicht aus Papier), Etiketten aus Textilstoffen, Heimtextilien, Textilhandtücher, Textilstoffe, Webstoffe (elastisch), Wandbekleidungen aus textilem Material

Klasse 25: Anzüge, Babywäsche, Badeanzüge, Badehosen, Bademäntel, Bademützen, Bandanas (Tücher für Bekleidungszwecke), Bekleidung aus Lederimitat, Bekleidungsstücke, Büstenhalter, Damenkleider, Einstecktücher, Fußballschuhe, Geldgürtel (Bekleidung), Gürtel (Bekleidung), Halbstiefel (Stiefeletten), Halstücher, Handschuhe (Bekleidung); Hemd-Höschenkombinationen (Unterbekleidung), Hemdblusen, Hemden, Hosen, Hosenträger, Hüte, Jacken, Jerseykleidung, Kapuzen, Kopfbedeckungen, Lederbekleidung, Leibwäsche, Lätzchen, nicht aus Papier, Morgenmäntel, Mäntel (pelzgefüttert), Mäntel, Mützen, Mützenschirme, Oberbekleidungsstücke, Overalls, Parkas, Pelze (Bekleidung), Pullover, Pyjamas, Regenmäntel, Schals, Schärpen, Schlafanzüge, Schlüpfer, Schuhe, Slips, Socken, Stiefel, Sportschuhe, Strümpfe, Sweater, T-Shirts, Trikots, Trikotkleidung, Unterwäsche, Westen, Wäsche, Überzieher

Klasse 40: Materialbearbeitung, Druckarbeiten, Einfassen von Stoffen, Färben von Stoffen und Textilien; Anfertigung und Änderung von Bekleidungsstücken; Aufdrucken von Mustern; Behandlung von Textilien und Webstoffen; Einfassen von Webstoffen; Färben von Textilien; Lasergravuren, Papierbehandlung, Offsetdruckbearbeitung, Sticken
UG30 - Verfahren (Chronologie)

Anmeldetag: 14.07.2008

Tag der Eintragung: 01.12.2008

Tag der Veröffentlichung der Eintragung: 02.01.2009

Mehr Infos zum Sachverhalt:  http://www.hardkern.de/recentnews/Info_Neonazi_lässt_sich_%22Hardcore%22_als_Markennamen_schützen/7011
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Ergänzungen

da muß er aber viel geld haben

egal 23.02.2009 - 16:26
wieviele läden tragen den namen hardcore.all diese läden müßten sich einen neuen namen suchen
dann könnte man sich ja auch"pop"schützen lassen.
ich denke da werde etliche leute gegen vorgehen.
allein schon das alle hardcorebands faktisch zu nazibands werden.
übersetzt das mal einer und stell das ins us-indymedia rein,dann wird man sehen ob er die klagewelle finanziell übersteht.da sind etliche musiklabels die den namen führen.

indy US

... 23.02.2009 - 17:07
hab das grad auch mal bei us indymedia mit entsprechenden verweis gepostet

ES WIRD GELÖSCHT

Punkette 25.02.2009 - 14:02
Ich habe gerade mit dem Patentamt gesprochen laut Aussagen von Herrn Gil wird der Schutzeintrag für Hardcore gelöscht !!!!!!!!!!!!!!!

Also hat der Nazi nix mehr davon !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

Verstecke die folgenden 6 Kommentare

Startseite

Seitenklärer 23.02.2009 - 16:59
Ab auf die Startseite mit dem Artikel! Und genau: jemand soll das mal ins englische bringen und weiter posten bitte.

Hardcore for all.

Hardcoreuser 23.02.2009 - 21:36
Der Markenirrsinn muß ein Ende haben. Unsere Sprache ist keine Ware. Ich seh nur einen Weg, massenhaften Verstoß gegen Markenschutz und die Abmahnklage in die Tonne. Gesetze werden erst geändert, wenn mehr dagegen verstoßen, als man einsperren kann.

seit

wann 23.02.2009 - 22:54
kann man sich denn lärm schützen lassen?

wir legen nach

Medienkollektiv Niederrhein 24.02.2009 - 01:08
was haltet ihr davon wen mir uns schriftzüge wie:

autonome nationalisten

freie kameradschaft

freier widerstand

kameradschaft

freie nationalisten

nationale sozialisten

aktionsgruppe

und all sowas mal schützen lassen und wir die rechte dafür haben das wäredoch mal ein spas...:)

lg

Detail,

aaaaber... 24.02.2009 - 05:13
...wichtig:

"allein schon das alle hardcorebands faktisch zu nazibands werden."

Ähhh, was?

Ich denke eher nicht.

"Theoretisch" vielleicht, aber "faktisch"...?

Ist ja nur so'n Katalogeintrag.

"Hardcore" als Neonazi-Marke rechtlich geschü

antifa.sozialbetrug 24.02.2009 - 22:44
Hardcore - vom Nazi als Marke gekauft

Timo Schubert - hören Sie den Namen jetzt einmal und dann ab damit in den Müll - ist ein ganz gewitzter! Er hat sich nämlich geschäftstüchtig, wie die neue Rechte eben auch ist, eine ganze Subkulturströmung gekauft! Sollte das so bleiben, hat er die Verwendungsrechte des Begriffes "Hardcore" gesichert. Bad Brains, Black Flag, Circle Jerks und wie sie alle hießen und heißen nahmen den Punkrock und packten noch ein zwei Schippen an Härte und Geschwindigkeit drauf und da war er, der Großstadtsound Ende der Siebziger und Anfang der Achtziger Jahre. Und wenn das Spektrum sowohl vom Klang als auch von den Inhalten recht breit gefächert war - es war schon eher die Musik der linken Subkultur, bald fast weltweit! Seit geraumer Zeit hat sich die rechte Szene nach und nach den Style auch von Hardcore angeeignet. Die Aktion des Nazigeschäftsmannes und Nazirockers jetzt hat allerdings eine neue Qualität.

 http://www.freie-radios.net/mp3/20090224-angefragtha-26521.mp3

 http://antifasozialbetrug.siteboard.de/antifasozialbetrug-about1751.html