"Hardcore" als Markenname geschützt!

Rehbusch 23.02.2009 15:30 Themen: Antifa Kultur
Timo Schubert, ein Rechtsradikaler, hat sich den Namen "Hardcore" als Markenname eintragen lassen.
Timo Schubert, ein Rechtsradikaler, hat sich den Namen "Hardcore" als Markenname eintragen lassen.

Infos zu Schubert:  http://www.turnitdown.de/209.html


 http://dpinfo.dpma.de/

 http://dpinfo.dpma.de/protect/mar.html

Abfragezeitpunkt: 21.02.2009 20:20:49

Registernummer/Aktenzeichen: 302008045099.

1UG01 - Kurzer Überblick
Markentext: Hardcore
Markenform: Wortmarke
Inhaber: Schubert, Timo, 37120 Bovenden
Leitklasse: 25
Klassen: 24; 25; 40
Letzter Verfahrensstand: Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft
UG10 - Allgemeine Angaben
Markentext: Hardcore
Markenform: Wortmarke
Letzter Verfahrensstand: Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft
UG15 - Inhaber, Vertreter
Name und Wohnort/Sitz
des Anmelders/Inhabers der Marke: Schubert, Timo, 37120 Bovenden
Zustellungsanschrift: Herrn Timo Schubert
Über der Gerichtslinde 9
37120 Bovenden
UG20 - Waren/Dienstleistungen (gegenwärtiger Stand)
Leitklasse: 25
Klassen: 24; 25; 40
Erfassung / Umklassifizierung gemäß Nizzaer Klassifikation: NCL9
Waren/Dienstleistungen (gegenwärtiger Stand):

Klasse 24: Banner (Standarten), Baumwollstoffe, Bettzeug (Bettwäsche), Bezüge für Kissen, Drucktücher aus textilem Material, Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie, Fahnen, Wimpel (nicht aus Papier), Etiketten aus Textilstoffen, Heimtextilien, Textilhandtücher, Textilstoffe, Webstoffe (elastisch), Wandbekleidungen aus textilem Material

Klasse 25: Anzüge, Babywäsche, Badeanzüge, Badehosen, Bademäntel, Bademützen, Bandanas (Tücher für Bekleidungszwecke), Bekleidung aus Lederimitat, Bekleidungsstücke, Büstenhalter, Damenkleider, Einstecktücher, Fußballschuhe, Geldgürtel (Bekleidung), Gürtel (Bekleidung), Halbstiefel (Stiefeletten), Halstücher, Handschuhe (Bekleidung); Hemd-Höschenkombinationen (Unterbekleidung), Hemdblusen, Hemden, Hosen, Hosenträger, Hüte, Jacken, Jerseykleidung, Kapuzen, Kopfbedeckungen, Lederbekleidung, Leibwäsche, Lätzchen, nicht aus Papier, Morgenmäntel, Mäntel (pelzgefüttert), Mäntel, Mützen, Mützenschirme, Oberbekleidungsstücke, Overalls, Parkas, Pelze (Bekleidung), Pullover, Pyjamas, Regenmäntel, Schals, Schärpen, Schlafanzüge, Schlüpfer, Schuhe, Slips, Socken, Stiefel, Sportschuhe, Strümpfe, Sweater, T-Shirts, Trikots, Trikotkleidung, Unterwäsche, Westen, Wäsche, Überzieher

Klasse 40: Materialbearbeitung, Druckarbeiten, Einfassen von Stoffen, Färben von Stoffen und Textilien; Anfertigung und Änderung von Bekleidungsstücken; Aufdrucken von Mustern; Behandlung von Textilien und Webstoffen; Einfassen von Webstoffen; Färben von Textilien; Lasergravuren, Papierbehandlung, Offsetdruckbearbeitung, Sticken
UG30 - Verfahren (Chronologie)

Anmeldetag: 14.07.2008

Tag der Eintragung: 01.12.2008

Tag der Veröffentlichung der Eintragung: 02.01.2009

Mehr Infos zum Sachverhalt:  http://www.hardkern.de/recentnews/Info_Neonazi_lässt_sich_%22Hardcore%22_als_Markennamen_schützen/7011
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Ergänzungen

da muß er aber viel geld haben

egal 23.02.2009 - 16:26
wieviele läden tragen den namen hardcore.all diese läden müßten sich einen neuen namen suchen
dann könnte man sich ja auch"pop"schützen lassen.
ich denke da werde etliche leute gegen vorgehen.
allein schon das alle hardcorebands faktisch zu nazibands werden.
übersetzt das mal einer und stell das ins us-indymedia rein,dann wird man sehen ob er die klagewelle finanziell übersteht.da sind etliche musiklabels die den namen führen.

indy US

... 23.02.2009 - 17:07
hab das grad auch mal bei us indymedia mit entsprechenden verweis gepostet

ES WIRD GELÖSCHT

Punkette 25.02.2009 - 14:02
Ich habe gerade mit dem Patentamt gesprochen laut Aussagen von Herrn Gil wird der Schutzeintrag für Hardcore gelöscht !!!!!!!!!!!!!!!

Also hat der Nazi nix mehr davon !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

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