RAFfi bei Pressekonferenz von NO pasarán

Marcel Renner 11.02.2009 15:53 Themen: Antifa
Mit anderen Medienvertrerter_innen war auch RAFfi am 11.02. gegen Mittag zur Pressekonferenz des Antifa Bündnisse „No pasarán“ erschienen. Das Maskottchen der Antifa Lausitz bestaunte tolle Transpi’s und kam mit einige Aktivist_innen ins Gespräch (Bild 1,2). Unter anderem wurden gemeinsame Aktionsmöglichkeiten für den 13. und 14 Februar besprochen.
Die Pressekonferenz begann mit der juristischen Einschätzung des Rechtsanwaltes, der das Bündnis vor Gericht vertritt. Unglaublich ist, dass das Dresdner Ordnungsamt Antifaschisten zugunsten des Nazi-Aufmarsches vom Hauptbahnhof verdrängen will. Das Ordnungsamt orientiert seine Entscheidung mit dem Trennungsgebot. Völlig außer Acht gelassen wird dabei, dass NO pasarán den Hauptbahnhof schon im letzten Jahr anmeldete und dieser den Nazis jedoch zugewiesen wurde. Dagegen wurde Klage eingereicht, heute Nachmittag soll das Gericht dazu eine Entscheidung treffen. Laut dem Anwalt wird das Bündnis jedoch bei einer juristischen Niederlage vor das Oberverwaltunsgericht Bautzen ziehen, denn so ein Vertreter „wir stehen nicht nur moralisch auf der richtigen Seite, wir wollen und werden auch auf der richtige Elbseite deutlich unseren Protest gegen die Nazis äußern“. Dass eine Verlegung der Antifa-Demo in die Dresdner Neustadt nicht in Frage kommt, wurde damit sehr deutlich gemacht. RAFfi schüttelte über diese Stadtposse nur den Kopf.

Plötzlich ein lauter Knall. Die Tür zum Raum sprang auf. 2 Soldaten der Clownsarmy Division Dresden marschierten ein. Nachdem Sie sich ein Platz im Podium unter Einsatz von Spritzpistolen erkämpft hatten (Bild 3,4), verkündeten Sie eine Erklärung, welche am Ende des Textes zu finden ist (PDF 5). Ob die Spritzpistolen mit Säure gefüllt waren, vor was die Polizei seit dem G8 erhebliche Angst hat, wird die Analyse zeigen. Was jedoch zweifelsohne festgestellt werden konnte, die Clownsarmy sind eine nette sympathische Armeetruppe, die Bundeswehr sollte sich diese als Vorbild nehmen.

Im Anschluss daran informierte ein Vertreter des bundesweiten Vorbereitungskreises über den Stand der Mobilisierung und über beteiligte Gruppen. Julia Bonk, MdL und Anmelderin der Demo betonte, dass alle antifaschistischen demokratischen Kräfte gemeinsam am Sonnabend gegen die Nazis aktiv sein werden und müssen. Hans-Jürgen Muskulus, Vorsitzender des Stadtverbandes der LINKEN und Mitanmelder, erklärte: „Wir müssen und werden deutlich antikapitalistische und antifaschistische Positionen unterstützen und versuchen, eine Profilschärfung in der LINKEN zu erreichen.“

RAFfi ist nach wie vor optimistisch und wird sich an weiteren relevanten Orten Dresdens ein Bild von der Lage machen. Ein kleiner Hilferuf RAFfis, Poldi soll sich dringend mal bei ihm melden, da beide zusammen den Naziaufmarsch mit ganz vielen anderen Menschen am kommenden Sonnabend in Dresden verhindern werden.

In diesem Sinne O-Ton RAFfi: „No pasarán – sie kommen nicht durch.”
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Ergänzungen

Verwaltungsgericht bestätigt Verlegung

checker 11.02.2009 - 16:52
Betreff: Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Dresden vom 11. Februar 2009 - »Anmelderbündnis No pasarán« muss am 14. Februar 2009 auf geänderter Route demonstrieren
Von: "Presse-P - Justiz Sachsen, VGDD" ins Adressbuch
An: "Presse-P - Justiz Sachsen, VGDD"
Datum: 11.02.09 16:17:43 Uhr

Verwaltungsgericht Dresden
- Pressesprecher -

»Anmelderbündnis No pasarán« muss am 14. Februar 2009 auf geänderter Route demonstrieren

Das »Anmelderbündnis No pasarán« darf am 14. Februar 2009 seine Demonstration nicht in der Nähe des Dresdner Hauptbahnhofs durchführen. Mit Beschluss vom heutigen Tag (Az.: 6 L 39/09) bestätigte das Verwaltungsgericht die von der Landeshauptstadt Dresden verfügten Änderungen der von den Anmeldern gewünschten Demonstrationsroute.

Nach dem städtischen Bescheid vom 9. Februar 2009 beginnt die Versammlung auf dem Jorge-Gomandei-Platz und verläuft über die Albertbrücke zum Theaterplatz. Dabei sind auf Altstädter Seite im Wesentlichen die von den Antragstellern vorgesehenen Straßenzüge erfasst. Allerdings sind diejenigen Straßen und Plätze von der auferlegten Route ausgenommen, die südlich des Pirnaischen Platzes Richtung Hauptbahnhof liegen.

Die Richter der 6. Kammer hielten die Prognose der Stadt für gerechtfertigt, dass bei Durchführung der Demonstration auf der von den Antragstellern gewünschten Route unter Einbeziehung des Hauptbahnhofs und der nach einem jüdisch-kommunistischen Widerstandskämpfer benannten Hans-Dankner-Straße eine möglicherweise gewaltsame Konfrontation mit den Teilnehmern einer in geringer räumlicher Entfernung stattfindenden rechtsgerichteten Versammlung zu befürchten sei. Mit der von der Landeshauptstadt gewählten Lösung werde erkennbar dem Interesse der Antragsteller an der Ausübung ihres Versammlungsrechts in exponierter Lage der Dresdner Innenstadt Rechnung getragen. Gleichzeitig sei damit dem ebenso verfassungsrechtlich gebotenen Schutz der Versammlungsfreiheit einer angemeldeten Veranstaltung der »Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland« in der Nähe des Hauptbahnhofs gedient.

Gegen die Entscheidung kann Beschwerde beim Sächsischen Oberverwaltungsgericht in Bautzen erhoben werden.

Robert Bendner

Auflagen

Fahnenträgerin 11.02.2009 - 17:55
Kann mir jemand sagen, wie lang Fahnenstangen sein dürfen?

@Fahnenträgerin

Antifaschistin 11.02.2009 - 18:19
Ist doch egal, wie lang die sein DÜRFEN. Mach die einfach so lang und dick wie du willst. Die Cops werden Samstag eh so nervös sein, dass sie wegen sowas nicht rumstressen werden (machen sie ja sogar bei anderen kleineren "Events" nicht).

fahnenstangen

veganlibertad 11.02.2009 - 21:08
im normalfall höchstens 1,50 m und 2cm stark

Urteil möglich

http://www.pr-inside.com 11.02.2009 - 21:09
Im Prozess um die fremdenfeindlichen Ausschreitungen in Dresden während der Fußball-Europameisterschaft im vergangenen Jahr könnte am (morgigen) Donnerstag das Urteil gegen den mutmaßlichen Verantwortlichen fallen. Der 21-jährige Angeklagte Willy K. hat bereits gestanden, nach dem Spiel zwischen Deutschland und der Türkei per SMS zu Aktionen gegen Ausländer aufgerufen zu haben. Die Freude über den 3:2-Sieg der deutschen Mannschaft im Halbfinale der Fußball-EM währte nicht lange in der sächsischen Landeshauptstadt. Kurz nach Abpfiff des Spiels griffen mehrere Dutzend Maskierte drei türkische Lokale an und verwüsteten sie. Dabei wurden mindestens vier Menschen teils erheblich verletzt. Der polizeibekannte Neonazi Willy K. sitzt seit Mitte Juli 2008 in Untersuchungshaft.

Die Staatsanwaltschaft wirft ihm Landfriedensbruch und gefährliche Körperverletzung vor. Zu Prozessbeginn hatte er eingeräumt, zu den Aktionen aufgerufen zu haben, bestritt allerdings, an den Übergriffen selbst beteiligt gewesen zu sein. Zwtl: «Wir wollten ein Exempel statuieren Nach seiner Darstellung richtete sich die Aktion allein gegen eine Gruppe türkischer Jugendlicher, mit denen er als Türsteher vor Diskotheken immer wieder Ärger gehabt habe. «Wir wollten ein Exempel statuieren», ließ er durch seinen Verteidiger erklären. Man habe die in einem der angegriffenen Lokale vermuteten Türken mit Rufen und Böllern «erschrecken» wollen. Die Polizei ermittelt in dem Fall gegen mehr als 50 weitere Verdächtige. Erst vor zwei Wochen erhob die Staatsanwaltschaft Anklage gegen drei weitere mutmaßliche Täter. Bereits kurz nach dem Vorfall im Juni vergangenen Jahres waren rechtsextremistisch eingestellte Hooligans als Täter in Verdacht geraten.

Stadt Dresden zu Demoauflagen

coloRadio 11.02.2009 - 22:35
Heute lief auf href="http://www.coloradio.org/site/">coloRadio ein Interview mit dem Pressesprecher der Stadt Dresden über die angemeldeten Veranstaltungen, Versammlungen, Kundgebungen und Demonstrationen am 13. und 14. Februar. Das Interview wurde am Dienstag geführt. Die Audiodatei ist im href="http://de.wikipedia.org/wiki/Vorbis">Ogg-Vorbis-Format und sollte mit jedem Player, ausgenommen der Windows-Media-Player, abspielbar sein.

die lesbarere karte

nopasaran 12.02.2009 - 01:23
Für alle heimdrucker_innen eine lesbarere karte...

"GEH-DENKEN" Ein klares Stopp zum Rechtsextre

antifa.sozialbetrug 12.02.2009 - 15:00
Unterstützt den Aufruf von Geh Denken – Ein klares Stopp zum Rechtsextremismus!

 http://geh-denken.de/joomla/weitere-unterzeichner.html

Aufruf 'GehDenken' - 14. Februar 2009 gegen Neonazis
Europas größten Neonazi-Aufmarsch stoppen
 http://antifasozialbetrug.siteboard.de/antifasozialbetrug-about1054-15.html

English, Tschechisch, Sorbisch, Polnisch, Russisch, Französisch, Spanisch, Niederländisch , Türkiye
 http://antifasozialbetrug.siteboard.de/antifasozialbetrug-about1091.html

bessere karte

axel 12.02.2009 - 19:38
hier ne karte zum 14. 2. die man wirklich lesen kann

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

Zeige die folgenden 8 Kommentare an

No Pasaran — ist ein gutes Motto

FASCHISTEN !!! — FASCHISTEN !!!

@antifa — 9*kluk

Der Gärtner war's! — Marco S.

wie peinlich. — nörgel.

jajaja — dresdner

Die Karte — bitte