RAFfi bei Pressekonferenz von NO pasarán
Mit anderen Medienvertrerter_innen war auch RAFfi am 11.02. gegen Mittag zur Pressekonferenz des Antifa Bündnisse „No pasarán“ erschienen. Das Maskottchen der Antifa Lausitz bestaunte tolle Transpi’s und kam mit einige Aktivist_innen ins Gespräch (Bild 1,2). Unter anderem wurden gemeinsame Aktionsmöglichkeiten für den 13. und 14 Februar besprochen.
Die Pressekonferenz begann mit der juristischen Einschätzung des Rechtsanwaltes, der das Bündnis vor Gericht vertritt. Unglaublich ist, dass das Dresdner Ordnungsamt Antifaschisten zugunsten des Nazi-Aufmarsches vom Hauptbahnhof verdrängen will. Das Ordnungsamt orientiert seine Entscheidung mit dem Trennungsgebot. Völlig außer Acht gelassen wird dabei, dass NO pasarán den Hauptbahnhof schon im letzten Jahr anmeldete und dieser den Nazis jedoch zugewiesen wurde. Dagegen wurde Klage eingereicht, heute Nachmittag soll das Gericht dazu eine Entscheidung treffen. Laut dem Anwalt wird das Bündnis jedoch bei einer juristischen Niederlage vor das Oberverwaltunsgericht Bautzen ziehen, denn so ein Vertreter „wir stehen nicht nur moralisch auf der richtigen Seite, wir wollen und werden auch auf der richtige Elbseite deutlich unseren Protest gegen die Nazis äußern“. Dass eine Verlegung der Antifa-Demo in die Dresdner Neustadt nicht in Frage kommt, wurde damit sehr deutlich gemacht. RAFfi schüttelte über diese Stadtposse nur den Kopf.
Plötzlich ein lauter Knall. Die Tür zum Raum sprang auf. 2 Soldaten der Clownsarmy Division Dresden marschierten ein. Nachdem Sie sich ein Platz im Podium unter Einsatz von Spritzpistolen erkämpft hatten (Bild 3,4), verkündeten Sie eine Erklärung, welche am Ende des Textes zu finden ist (PDF 5). Ob die Spritzpistolen mit Säure gefüllt waren, vor was die Polizei seit dem G8 erhebliche Angst hat, wird die Analyse zeigen. Was jedoch zweifelsohne festgestellt werden konnte, die Clownsarmy sind eine nette sympathische Armeetruppe, die Bundeswehr sollte sich diese als Vorbild nehmen.
Im Anschluss daran informierte ein Vertreter des bundesweiten Vorbereitungskreises über den Stand der Mobilisierung und über beteiligte Gruppen. Julia Bonk, MdL und Anmelderin der Demo betonte, dass alle antifaschistischen demokratischen Kräfte gemeinsam am Sonnabend gegen die Nazis aktiv sein werden und müssen. Hans-Jürgen Muskulus, Vorsitzender des Stadtverbandes der LINKEN und Mitanmelder, erklärte: „Wir müssen und werden deutlich antikapitalistische und antifaschistische Positionen unterstützen und versuchen, eine Profilschärfung in der LINKEN zu erreichen.“
RAFfi ist nach wie vor optimistisch und wird sich an weiteren relevanten Orten Dresdens ein Bild von der Lage machen. Ein kleiner Hilferuf RAFfis, Poldi soll sich dringend mal bei ihm melden, da beide zusammen den Naziaufmarsch mit ganz vielen anderen Menschen am kommenden Sonnabend in Dresden verhindern werden.
In diesem Sinne O-Ton RAFfi: „No pasarán – sie kommen nicht durch.”
Plötzlich ein lauter Knall. Die Tür zum Raum sprang auf. 2 Soldaten der Clownsarmy Division Dresden marschierten ein. Nachdem Sie sich ein Platz im Podium unter Einsatz von Spritzpistolen erkämpft hatten (Bild 3,4), verkündeten Sie eine Erklärung, welche am Ende des Textes zu finden ist (PDF 5). Ob die Spritzpistolen mit Säure gefüllt waren, vor was die Polizei seit dem G8 erhebliche Angst hat, wird die Analyse zeigen. Was jedoch zweifelsohne festgestellt werden konnte, die Clownsarmy sind eine nette sympathische Armeetruppe, die Bundeswehr sollte sich diese als Vorbild nehmen.
Im Anschluss daran informierte ein Vertreter des bundesweiten Vorbereitungskreises über den Stand der Mobilisierung und über beteiligte Gruppen. Julia Bonk, MdL und Anmelderin der Demo betonte, dass alle antifaschistischen demokratischen Kräfte gemeinsam am Sonnabend gegen die Nazis aktiv sein werden und müssen. Hans-Jürgen Muskulus, Vorsitzender des Stadtverbandes der LINKEN und Mitanmelder, erklärte: „Wir müssen und werden deutlich antikapitalistische und antifaschistische Positionen unterstützen und versuchen, eine Profilschärfung in der LINKEN zu erreichen.“
RAFfi ist nach wie vor optimistisch und wird sich an weiteren relevanten Orten Dresdens ein Bild von der Lage machen. Ein kleiner Hilferuf RAFfis, Poldi soll sich dringend mal bei ihm melden, da beide zusammen den Naziaufmarsch mit ganz vielen anderen Menschen am kommenden Sonnabend in Dresden verhindern werden.
In diesem Sinne O-Ton RAFfi: „No pasarán – sie kommen nicht durch.”
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
Verwaltungsgericht bestätigt Verlegung
Von: "Presse-P - Justiz Sachsen, VGDD" ins Adressbuch
An: "Presse-P - Justiz Sachsen, VGDD"
Datum: 11.02.09 16:17:43 Uhr
Verwaltungsgericht Dresden
- Pressesprecher -
»Anmelderbündnis No pasarán« muss am 14. Februar 2009 auf geänderter Route demonstrieren
Das »Anmelderbündnis No pasarán« darf am 14. Februar 2009 seine Demonstration nicht in der Nähe des Dresdner Hauptbahnhofs durchführen. Mit Beschluss vom heutigen Tag (Az.: 6 L 39/09) bestätigte das Verwaltungsgericht die von der Landeshauptstadt Dresden verfügten Änderungen der von den Anmeldern gewünschten Demonstrationsroute.
Nach dem städtischen Bescheid vom 9. Februar 2009 beginnt die Versammlung auf dem Jorge-Gomandei-Platz und verläuft über die Albertbrücke zum Theaterplatz. Dabei sind auf Altstädter Seite im Wesentlichen die von den Antragstellern vorgesehenen Straßenzüge erfasst. Allerdings sind diejenigen Straßen und Plätze von der auferlegten Route ausgenommen, die südlich des Pirnaischen Platzes Richtung Hauptbahnhof liegen.
Die Richter der 6. Kammer hielten die Prognose der Stadt für gerechtfertigt, dass bei Durchführung der Demonstration auf der von den Antragstellern gewünschten Route unter Einbeziehung des Hauptbahnhofs und der nach einem jüdisch-kommunistischen Widerstandskämpfer benannten Hans-Dankner-Straße eine möglicherweise gewaltsame Konfrontation mit den Teilnehmern einer in geringer räumlicher Entfernung stattfindenden rechtsgerichteten Versammlung zu befürchten sei. Mit der von der Landeshauptstadt gewählten Lösung werde erkennbar dem Interesse der Antragsteller an der Ausübung ihres Versammlungsrechts in exponierter Lage der Dresdner Innenstadt Rechnung getragen. Gleichzeitig sei damit dem ebenso verfassungsrechtlich gebotenen Schutz der Versammlungsfreiheit einer angemeldeten Veranstaltung der »Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland« in der Nähe des Hauptbahnhofs gedient.
Gegen die Entscheidung kann Beschwerde beim Sächsischen Oberverwaltungsgericht in Bautzen erhoben werden.
Robert Bendner
Auflagen
@Fahnenträgerin
fahnenstangen
Urteil möglich
Die Staatsanwaltschaft wirft ihm Landfriedensbruch und gefährliche Körperverletzung vor. Zu Prozessbeginn hatte er eingeräumt, zu den Aktionen aufgerufen zu haben, bestritt allerdings, an den Übergriffen selbst beteiligt gewesen zu sein. Zwtl: «Wir wollten ein Exempel statuieren Nach seiner Darstellung richtete sich die Aktion allein gegen eine Gruppe türkischer Jugendlicher, mit denen er als Türsteher vor Diskotheken immer wieder Ärger gehabt habe. «Wir wollten ein Exempel statuieren», ließ er durch seinen Verteidiger erklären. Man habe die in einem der angegriffenen Lokale vermuteten Türken mit Rufen und Böllern «erschrecken» wollen. Die Polizei ermittelt in dem Fall gegen mehr als 50 weitere Verdächtige. Erst vor zwei Wochen erhob die Staatsanwaltschaft Anklage gegen drei weitere mutmaßliche Täter. Bereits kurz nach dem Vorfall im Juni vergangenen Jahres waren rechtsextremistisch eingestellte Hooligans als Täter in Verdacht geraten.
Stadt Dresden zu Demoauflagen
die lesbarere karte
"GEH-DENKEN" Ein klares Stopp zum Rechtsextre
http://geh-denken.de/joomla/weitere-unterzeichner.html
Aufruf 'GehDenken' - 14. Februar 2009 gegen Neonazis
Europas größten Neonazi-Aufmarsch stoppen
http://antifasozialbetrug.siteboard.de/antifasozialbetrug-about1054-15.html
English, Tschechisch, Sorbisch, Polnisch, Russisch, Französisch, Spanisch, Niederländisch , Türkiye
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bessere karte
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Kein Ort für die Verdrehung der Geschichte? — Antifa
No Pasaran — ist ein gutes Motto
FASCHISTEN !!! — FASCHISTEN !!!
@antifa — 9*kluk
Der Gärtner war's! — Marco S.
wie peinlich. — nörgel.
jajaja — dresdner
Die Karte — bitte