Von München nach Strasbourg: Smash we can!
Über 6000 Menschen demonstrierten am gestrigen Samstag gegen die sogenannte Sicherheitskonferenz in München.
Bei strahlendem Sonnenschein versammelten sich ab 12 Uhr immer mehr DemonstrantInnen auf dem Marienplatz. Die Stimmung war trotz der massiven Präsenz von 3700 hochgerüsteten PolizistInnen aus ganz Deutschland kämpferisch.
Schon früh formierte sich der internationalistische Block. Das neue bayrische Versammlungsgesetz schien hier niemand wirklich ernst zu nehmen. Schließlich ging es gestern auch darum, zu zeigen, dass dieses Gesetz nicht hingenommen werden wird.
Bei strahlendem Sonnenschein versammelten sich ab 12 Uhr immer mehr DemonstrantInnen auf dem Marienplatz. Die Stimmung war trotz der massiven Präsenz von 3700 hochgerüsteten PolizistInnen aus ganz Deutschland kämpferisch.
Schon früh formierte sich der internationalistische Block. Das neue bayrische Versammlungsgesetz schien hier niemand wirklich ernst zu nehmen. Schließlich ging es gestern auch darum, zu zeigen, dass dieses Gesetz nicht hingenommen werden wird.
In den Reden auf der Auftaktkundgebung, vielen Flyern und Parolen wurde immer wieder auf die anstehenden Proteste gegen den NATO-Gipfel im April 2009 bezug genommen. Das Motto war deutlich: “Von München nach Strasbourg”.
Die Demo bewegte sich in einem großen Bogen um den Bayrischen Hof, wo die Siko tagte. Unzählige Gruppen, verschiedene Blöcke ( der Jugend-Block, der Bündnis-Block, der Internationalistische Block, um nur drei zu nennen), Walkacts, die Clowns-Army, Trommel-Gruppen, Lautsprecherwägen, Parolen, ein Meer von Fahnen und Transparenten machten deutlich: Wir wollen keine NATO! Wir wollen keinen Krieg! Wir wollen dieses System nicht!
Die Spektrum der Demo war wie bei allen großen Bündnisdemos entsprechend breit: Pazifistische, kirchliche, antimilitaristische, anarchistische, kommunistische, gewerkschaftliche, autonome und bürgerliche Gruppen aus ganz Deutschland gaben ihr Stelldichein.
Der internationalistische Block zeigte sich geschlossen und kämpferisch: Zum großen Teil wurde in Ketten gegangen, viele waren vermummt und auf Polizeiübergriffe wurde nicht panisch sondern geschlossen reagiert. Trotz Verbot von Seitentransparenten gab es diese im vorderen Breich des Blocks.
Die Polizei war mit Hundertschaften aus dem ganzen Bundesgebiet vertreten. Das Aufreten von vielen war von Unfreundlichkeit, Ruppigkeit und Arroganz geprägt. Immer wieder konnten Szenen wie diese beobachtet werden: Ein Teilnehmer der Demo geht auf dem Gehweg. Ohne Vorwarnung oder entsprechende Ansage stößt ihn ein Polizist mit Wucht in die Demo rein. Der Gestoßene fragt nach was das soll. Die Antwort: Erneutes, noch heftigeres Stoßen. Ein anderer Demoteilnehmer mischt sich ein. Ein anderer Polizist zu ihm: ” Schnauze, sonst holen wir dich raus!”
Die gesamte Demo wurde von Anfang bis Ende flächendeckend abgefilmt. Gedeckt durch das neue Versammlungsgesetz konnten die Kamerateams der Polizei nun legal tun, was schon seit Jahren in ganz Deutschland Normalzustand ist. Auffällig waren Kameraleute der Polizei mit richtiggehenden Fernsehkameres auf den Schultern, die imer wieder von erhöhten Plätzen (Balkonen, Baugerüsten) aus filmten. Auch waren verschiedene Kamerawagen im Einsatz.
Der internationalistische Block wurde mit besonderer Aufmerksamkeit bedacht: Zeitweise musste sich dieser in einem fünfreihigen Polizeispalier bewegen und immer wieder Übergriffe inklusive Pfeffersprayeinsätze der Polizei abwehren. Im Block waren immer wieder Zivilbeamte zu beobachten.
Gegen 17 Uhr 30 kam die Demo auf dem Odeonsplatz an, wo die Abschlusskundgebung stattfand.
Der Vertreters des Anti-NATO-Bündnisses Resistance des deux rives lud in seinem Redebeitrag alle noch Anwesenden im April nach Strasbourg, Kehl und Baden-Baden ein, um dort gegen den Jubiläumsgipfel der NATO zu protestieren.
Auch auf dem Odeonsplatz: Eine unglaubliche Polizeiarmada. Der Zugang zum Platz wurde durch Absperrgitter kontrolliert.
Und als bayrisches Schmankerl: Zusätzliche Sicherheit bescherte uns ein (oder mehrere?) Scharfschütze auf dem Dach des Hofgartens. Ein Aktivist aus Bayern meinte dazu nur:”Das ist normal hier in München.” Na dann…
Die Demo kann als Erfolg gewertet werden: Zum einen konnten wir bis zum Ende demonstrieren, bewusste Verstöße gegen das neue Versammlungsgesetz konnten durchgesetzt werden und zum anderen war ein großer Sog in Richtung NATO-Gipfel vorhanden.
In diesem Sinne: Von München nach Strasbourg! NATO-Gipfel verhindern!
Die Demo bewegte sich in einem großen Bogen um den Bayrischen Hof, wo die Siko tagte. Unzählige Gruppen, verschiedene Blöcke ( der Jugend-Block, der Bündnis-Block, der Internationalistische Block, um nur drei zu nennen), Walkacts, die Clowns-Army, Trommel-Gruppen, Lautsprecherwägen, Parolen, ein Meer von Fahnen und Transparenten machten deutlich: Wir wollen keine NATO! Wir wollen keinen Krieg! Wir wollen dieses System nicht!
Die Spektrum der Demo war wie bei allen großen Bündnisdemos entsprechend breit: Pazifistische, kirchliche, antimilitaristische, anarchistische, kommunistische, gewerkschaftliche, autonome und bürgerliche Gruppen aus ganz Deutschland gaben ihr Stelldichein.
Der internationalistische Block zeigte sich geschlossen und kämpferisch: Zum großen Teil wurde in Ketten gegangen, viele waren vermummt und auf Polizeiübergriffe wurde nicht panisch sondern geschlossen reagiert. Trotz Verbot von Seitentransparenten gab es diese im vorderen Breich des Blocks.
Die Polizei war mit Hundertschaften aus dem ganzen Bundesgebiet vertreten. Das Aufreten von vielen war von Unfreundlichkeit, Ruppigkeit und Arroganz geprägt. Immer wieder konnten Szenen wie diese beobachtet werden: Ein Teilnehmer der Demo geht auf dem Gehweg. Ohne Vorwarnung oder entsprechende Ansage stößt ihn ein Polizist mit Wucht in die Demo rein. Der Gestoßene fragt nach was das soll. Die Antwort: Erneutes, noch heftigeres Stoßen. Ein anderer Demoteilnehmer mischt sich ein. Ein anderer Polizist zu ihm: ” Schnauze, sonst holen wir dich raus!”
Die gesamte Demo wurde von Anfang bis Ende flächendeckend abgefilmt. Gedeckt durch das neue Versammlungsgesetz konnten die Kamerateams der Polizei nun legal tun, was schon seit Jahren in ganz Deutschland Normalzustand ist. Auffällig waren Kameraleute der Polizei mit richtiggehenden Fernsehkameres auf den Schultern, die imer wieder von erhöhten Plätzen (Balkonen, Baugerüsten) aus filmten. Auch waren verschiedene Kamerawagen im Einsatz.
Der internationalistische Block wurde mit besonderer Aufmerksamkeit bedacht: Zeitweise musste sich dieser in einem fünfreihigen Polizeispalier bewegen und immer wieder Übergriffe inklusive Pfeffersprayeinsätze der Polizei abwehren. Im Block waren immer wieder Zivilbeamte zu beobachten.
Gegen 17 Uhr 30 kam die Demo auf dem Odeonsplatz an, wo die Abschlusskundgebung stattfand.
Der Vertreters des Anti-NATO-Bündnisses Resistance des deux rives lud in seinem Redebeitrag alle noch Anwesenden im April nach Strasbourg, Kehl und Baden-Baden ein, um dort gegen den Jubiläumsgipfel der NATO zu protestieren.
Auch auf dem Odeonsplatz: Eine unglaubliche Polizeiarmada. Der Zugang zum Platz wurde durch Absperrgitter kontrolliert.
Und als bayrisches Schmankerl: Zusätzliche Sicherheit bescherte uns ein (oder mehrere?) Scharfschütze auf dem Dach des Hofgartens. Ein Aktivist aus Bayern meinte dazu nur:”Das ist normal hier in München.” Na dann…
Die Demo kann als Erfolg gewertet werden: Zum einen konnten wir bis zum Ende demonstrieren, bewusste Verstöße gegen das neue Versammlungsgesetz konnten durchgesetzt werden und zum anderen war ein großer Sog in Richtung NATO-Gipfel vorhanden.
In diesem Sinne: Von München nach Strasbourg! NATO-Gipfel verhindern!
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Ergänzungen
scharfschützen?
Ergänzung zur Abschlusskundgebung
die leute auf dem lautsprecherwagen weisen die demoteilnehmerInnen darauf hin das da oben scharfschüten postiert sein um terroristen "abzuwehren" und just in diesem moment richtet der/die scharfschütze/in der dem kundgebungsplatz am nächsten war, sein/ihr gewehr direkt auf die terro...demoteilnehmerInnen. Ohne Worte ...
Die Polizei hat sich auch nicht lumpen lassen und hat einfach den abschlusskundgebungsplatz viel zu eng abgeriegelt so das anfangs nicht mal die ganze demo auf den platz kam und mensch wieder einmal um den vorher zu abgesprochen platz "verhandeln" musste.
noch was zur aufmunterung: es gab auch weinende polizisten. um genau zu sein war es nur einer. dieser war mit einem tränengastank auf dem rücken unterwegs. irgendwie war er aber dann so schlau und wischte sich doch mal in den augen rum, nur das da schon was von seinem schönen spray an seinen händen klebte. das ergebnis war ein weinen polizist der peinlich drein schaute weil ein-zwei lachende ketten eine "heul doch" parole anstimmten.
MafG MennuX
Ergänzende Beobachtungen
- Bezüglich der Scharfschützen:
Dass diese sich in der Nähe des Tagungshotels auf Dächern aufhielten ist wahrscheinlich und auch mehr oder minder 'normal' (Hohe Politiker, Terrorangst, etc).
Dass jedoch viele km entfernt vom Tagungsort am Odeonsplatz, der extra für die Abschlußkundgebung für den Verkehr gesperrt war, auf (mindestes) einem der Dächer (mindestens) zwei Personen mit 'großen' Gewehren deutlich sichtbar waren, überraschte dann doch.
Als die Demonstranten auf sie aufmerksam (gemacht) wurden, bewegten sie sich, sodass die Gewehre deutlich gegen den helleren Abendhimmel zu erkennen waren, und duckten sich dann hinter die Dachbegrenzung.
(Traurig, dass es praktisch keinerlei Protest gegen diese 'Einsatztaktik' gab, abgesehen von ca. 5 sekunden nicht sehr lautem Gejohle)
- Bezüglich der Polizei
Hier gibt es wohl mehr als eine Sichtweise. (Demospitze vs. restliche Demo):
Abgesehen davon, dass wirklich viel Polizei vor Ort war und sich in Nebenstraßen nicht ganz so offensichtlich weitere Beamte aufhielten, waren große Teile der Demo frei von dauerhafter, enger Polizeibegleitung. Die Samba(trommel)Gruppe, Clowns, andere Aktionskünstler, Jugendliche, Hippies, Normalos etc. konnten relativ frei demonstrieren.
Diese Personengruppen erfuhren die Demo nicht als 'Wanderkessel'.
Anders hingegen an der Demospitze:
Hier waren überwiegend schwarz gekleidete, teils vermummte Personen unterwegs, die auf Beobachter durchaus etwas aggresiv wirken konnten (dies kann natürlich auch ok sein, ich beschreibe nur die Wirkung).
Hier verhielt sich die Polizei weniger freundlich. Es waren nicht die 'grünen Streifenbeamten' im Einsatz, sondern die (wie passend) ebenfalls schwarz gekleideten, gepanzerten Sonderkräfte. Hier wurde die Demo eng umschlossen, überwiegend mehrreihig.
Einge Vorkommnisse:
-Personen wurden in die Demo zurück befördert (dem Anschien nach wollte die Polizei ein Auseinander driften der Demo verhindern).
-Zwei Mal folg jeweils ein Schuh richtung Polizei, jedoch ohne sofortige Reaktion dieser.
-Minestens zwei Mal ging die Polizei in die Demo, einmal scheinbar um ein Transparent zu entfernen.
Für mich besonders auffällig:
Die extrem geringe Bereitschaft der Demospitze (sog. BlackBlock) lautstark zu aggieren. Es kam praktisch nie vor, dass Parolen mehr als zweimal gerufen wurden, sodass die Beamten sich darüber schon lustig machten. Es war, bezüglich der Lautstärke, eine schwache Demo (wenn ich sie mit den vielen andern vergleiche die ich innerhalb der letzen 20 Jahre beobachtet habe). Der optische Eindruck war hingegen stark und kämpferisch.
Ich hatte jedoch den Eindruck, viele der Demonstranten fühlten sich peinlich berührt und schämten sich laut zu rufen. Evtl. täuscht dieser Eindruck, evlt. mag dies auch in einem sich geänderten gesellschaftlichen Klima begründet sein.
Die nächsten Tage werden auf bekannten Videoportalen filmische Beträge auftauchen - es waren genug private Filmteams und Fotografen zugengen, die sicherlich nicht alle fürs private Familienalbum fotografierten und filmten.
zum scharfschützen...klarstellung
Einer Bekannten und mir wurde das dann irgendwann zu unangenehm und WIR gingen zur Bühne um die Redner dort auf den Sachverhalt aufmerksam zu machen. Zuerst schlug uns dort ein Abwinken und Schulterzucken entgegen und die Worte "Das ist doch normal".
Wir ließen aber nicht locker und bestanden darauf, dass es durchgesagt wird und außerdem dass ein Zustand der psychischen Repression durch das Zielen auf die Demo nicht hinzunehmen ist. Widerwillig und mit extrem genervten Ton kam die Rednerin der Aufforderung halbherzig nach "auf dem Dach ist ein Scharfschütze, aber davon lassen wir uns nicht stören"[sinngemäß] und beendete die Ansage einem "GUT - dann können wir ja jetzt weiter machen".
Meine Bekannte und ich fanden diese Ignoranz unausstehlich. Wie kann sich eine sog. "Demoleitung" der Bedrohung durch Scharfschützen so gleichgültig gegenüberstellen? Hat man sich schon so mit den herrschenden Zuständen arrangiert? Hier hätte auf jeden Fall eine deutlichere Ansage sein müssen.
Mobilisierungsbroschüre erschienen
Anlässlich des NATO-Jubiläumsgipfels im April 2009 in Baden-Baden, Kehl und Straßburg hat sich die Informationsstelle Militarisierung bereits im Vorfeld ihres letzten Kongresses im November intensiv mit der NATO auseinandergesetzt. Die dort gehaltenen Referate sollten wie jedes Jahr auch schriftlich in einer Dokumentation veröffentlicht werden. Angesichts der Bedeutung des NATO-Gipfels und der soeben erneuerten "transatlantischen Partnerschaft" haben wir uns allerdings bemüht, weitere Beiträge zu Geschichte, Gegenwart und Zukunft der NATO, zu ihren Einsätzen und Strategien sowie den Einrichtungen des Kriegsbündnisses in Deutschland zu erstellen. In Kooperation mit der DFG-VK ist es uns so gelungen, eine ausführliche Broschüre zu erstellen, die im Rahmen der Mobilisierung gegen den NATO-Geburtstag und darüber hinaus ein hilfreiches Werkzeug für diejenigen darstellen sollte, die Kritik an dem Bündnis üben wollen. Denn die NATO bedeutet Krieg und deshalb gehört sie aufgelöst!
Die Broschüre umfasst 72 Seiten und kostet 2,- Euro (zzgl. Porto). Sie kann (gerne auch in großer Stückzahl) bei der Informationsstelle Militarisierung bestellt werden. Wie alle IMI-Publikationen steht sie auch kostenlos für den Download zur Verfügung:
Mehr:
@teili
"Hinter uns ist die Residenz, schaut nach oben......genau dort oben sitzen Scharfschützen. So schützen sich die Reichen und Mächtigen, so schützen sie die Demokratie..."
"Ja liebe Leute, das ist leider mittlerweile völlig normal hier".
@videoüberwachung u. Scharfschützen
Diese Scharfschützen sind daher eher als die zugespitzte Konsequenz dieser Handlungsweise zu sehen. Es gäbe nie und nimmer eine Rechtfertigung für einen finalen Rettungsschuss auf eine Demonstration. Ein solcher Vorfall würde den schnellsten Rausschmiss aus dem PSK bedeuten, den man sich vorstellen kann. Aber die sichtbare Präsenz (normalerweise operieren Präzisionsschützen getarnt) soll vermitteln, dass jeder Schritt beobachtet und bewertet wird.
Wir sollten uns einfach nicht verrückt machen lassen und weiterhin professionell Aktionen gestalten.
bild des scharfschützen am odeonsplatz
Update der Infotour
Straßburg: Proteste gegen Bildungspolitik
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
videoüberwachung — terrorstaat
Fotos — demo man
Scharf-Schützen schützen Schafe — Wolf
@ Colonel Hogan — bumm
@sniper — interessierte_r