[Erfurt] Ultimatum an Besetztes Haus gestellt
Nun ist es soweit. Den BesetzerInnen des Besetzten Hauses in Erfurt wurde ein Ultimatum gestellt, das selbstverwaltete Zentrum in der thüringischen Landeshauptstadt bis zum 21. Januar zu räumen. Von einem kampflosen Aufgeben des Zentrums kann aber keine Rede sein. Die BesetzerInnen werden den UnterstützerInnen in den nächsten Tagen Aktionen und Strategien vorstellen - zunächst wird für Samstag, den 24. Januar, zu einer Demonstration mobilisiert, die um 13 Uhr am Hauptbahnhof beginnen soll. Bis dahin gibt es auf der Internetseite www.topf.squat.net ständig aktuelle Informationen. Bleibt auf dem Laufenden, denn noch ist nicht bekannt, für welchen Tag die Räumung geplant wird.
In einem Brief
http://de.indymedia.org/2009/01/238787.shtml informierte der Eigentümer der Industriebrache - der Chef der Domicil Hausbau GmbH in Mühlhausen, Helmut Golla - die BesetzerInnen darüber, dass ihm von Seiten des Erfurter Bauamtes alle Veranstaltungen auf dem Gelände untersagt werden. Golla knickte ein und stellte das Räumungsultimatum. Ob er bei einem Verstreichen umgehend einen Räumungsantrag bei der Polizei stellen wird, ist indes noch ungewiss. Als Ende des vergangenen Jahres die Abrissarbeiten am anderen Ende des ehemaligen Topf- und Söhne-Geländes begannen, hatte die Domicil Hausbau GmbH in einem Schreiben an alle Anwohner darüber informiert, dass “der von autonomen Haubesetzern bewohnte Geländeteil bis zu einer politischen Lösung von den Abrissarbeiten ausgenommen wird”.
Torpedierte Verhandlungen
Der Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) und Bürgermeisterin Tamara Thierbach (Die Linke) hatten in vorangegangenen Geprächen und gegenüber der Presse stets betont, eine für beide Seiten einvernehmliche Lösung erzielen zu wollen. Vor allem hatten die Stadtoberen natürlich ein Interesse daran, eine Eskalation zu vermeiden. Die Gespräche, die eigentlich fortgesetzt werden sollten, wurden nun vom Erfurter Bauamt unterlaufen. Eine Pressemitteilung der Besetzerinnen findet ihr hier: http://www.topf.squat.net
Auch wenn es von Seiten der BesetzerInnen nach wie vor Gesprächsbereitschaft zu geben scheint, geht die Phase der Verhandlungen offenbar zu Ende.
Was nun?
Die Besetzer- und NutzerInnen des Besetzten Hauses und des angrenzenden Bauwagenplatzes haben stets bekundet, das Gelände, in dem an die 30 Menschen leben und Bandprobe- und Konzerträume, Umsonstladen, Lesecafe, Werkstätten und ein Umsonstladen Platz haben, nicht widerstandlos aufgeben zu wollen. Ab Anfang nächster Woche werden konkrete Aktionen und Strategien bekannt gegeben, an denen sich Unterstützerinnen orientieren können. Fest steht, dass ab dem 22. Januar die Situation unsicher ist. Um bereits jetzt zu einer verbindlichen Aktion mobilisieren zu können, wird bereits jetzt zu einer Häuserkampfdemo am 24. Januar nach Erfurt mobilisiert.
Zur Mobilisierung wurde auch ein Video produziert, welches hier zu sehen ist http://de.youtube.com/watch?v=TDEJGHXIiXA
In einem Brief
http://de.indymedia.org/2009/01/238787.shtml informierte der Eigentümer der Industriebrache - der Chef der Domicil Hausbau GmbH in Mühlhausen, Helmut Golla - die BesetzerInnen darüber, dass ihm von Seiten des Erfurter Bauamtes alle Veranstaltungen auf dem Gelände untersagt werden. Golla knickte ein und stellte das Räumungsultimatum. Ob er bei einem Verstreichen umgehend einen Räumungsantrag bei der Polizei stellen wird, ist indes noch ungewiss. Als Ende des vergangenen Jahres die Abrissarbeiten am anderen Ende des ehemaligen Topf- und Söhne-Geländes begannen, hatte die Domicil Hausbau GmbH in einem Schreiben an alle Anwohner darüber informiert, dass “der von autonomen Haubesetzern bewohnte Geländeteil bis zu einer politischen Lösung von den Abrissarbeiten ausgenommen wird”. Torpedierte Verhandlungen
Der Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) und Bürgermeisterin Tamara Thierbach (Die Linke) hatten in vorangegangenen Geprächen und gegenüber der Presse stets betont, eine für beide Seiten einvernehmliche Lösung erzielen zu wollen. Vor allem hatten die Stadtoberen natürlich ein Interesse daran, eine Eskalation zu vermeiden. Die Gespräche, die eigentlich fortgesetzt werden sollten, wurden nun vom Erfurter Bauamt unterlaufen. Eine Pressemitteilung der Besetzerinnen findet ihr hier:
http://www.topf.squat.net Auch wenn es von Seiten der BesetzerInnen nach wie vor Gesprächsbereitschaft zu geben scheint, geht die Phase der Verhandlungen offenbar zu Ende.
Was nun?
Die Besetzer- und NutzerInnen des Besetzten Hauses und des angrenzenden Bauwagenplatzes haben stets bekundet, das Gelände, in dem an die 30 Menschen leben und Bandprobe- und Konzerträume, Umsonstladen, Lesecafe, Werkstätten und ein Umsonstladen Platz haben, nicht widerstandlos aufgeben zu wollen. Ab Anfang nächster Woche werden konkrete Aktionen und Strategien bekannt gegeben, an denen sich Unterstützerinnen orientieren können. Fest steht, dass ab dem 22. Januar die Situation unsicher ist. Um bereits jetzt zu einer verbindlichen Aktion mobilisieren zu können, wird bereits jetzt zu einer Häuserkampfdemo am 24. Januar nach Erfurt mobilisiert.
Zur Mobilisierung wurde auch ein Video produziert, welches hier zu sehen ist
http://de.youtube.com/watch?v=TDEJGHXIiXA
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Ergänzungen
mailer
Frage
Was wenn am 22 geräumt wird?
alle möglichkeiten ausloten
Was nun?
Es bleibt nicht viel Zeit. Deshalb müssen in allen strukturstärkeren Regionen sofort Gruppen aktiv werden und nach Erfurt mobilisieren. Das geht über Info-VAs veranstalten und auf das Thema aufmerksam machen bis zu Busse organisieren, die dann viele AktivistInnen nach Erfurt bringen. In Berlin sollte sich das WBA-Bündnis (
02** VOR ORT DAS KLIMA ÄNDERN!
In den nächsten Wochen muss in Erfurt ein politisches Klima geschaffen werden, dass Politikern und Medien klar macht, dass bei einer Räumung hier nicht nur die Luft brennt. Das geschieht einmal durch konkretes Hinweisen der Bevölkerung auf das besetzte Haus und die anstehende Räumung, sowie ein ständiges Hinweisen darauf, dass im Falle der Räumung der soziale Frieden in Erfurt nicht mehr gewährleistet ist, da es sich hier um ein Haus handelt, dass die Sympathie vieler Menschen auch weit außerhalb Erfurts besitzt (Immerhin waren schon 1400 Menschen auf der Solidemo im November, zur Räumung sind noch viel mehr Linke zu erwarten). Auch und gerade direkte Aktionen, die nicht mit dem geltenden Recht vereinbar sind, sind im konkreten Fall Erfurt durchaus nützlich, um die Stadt von der politischen Brisanz des Themas zu überzeugen und um darauf hinzuweisen, dass es hier eben nicht um eine ganz normale Zivilrechtliche Angelegenheit geht.
03** TALKING IS OVER, ACTION IS ON!
Zu gegebener Zeit nach Erfurt fahren und dort für den Erhalt des Besetzten Hauses kämpfen.
Kopenhagen nach Erfurt bringen. Linke Infrastruktur verteidigen.
Notfall Mobi
sms-verteiler
Räumung an nem Samstag?
Interview mit BesetzerInnen
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