Informationen zur Situation auf Island

Informationen zur Situation auf Island

Ökonomische Hintergründe

Einschneidende Ereignisse der gegenwärtigen ökonomischen Krise auf Island (die Verstaatlichung der Banken, die Fernsehansprache des Premiers, in dem dieser offen die Gefahr eines Staatsbankrotts bekennen musste, die Schlieβung der Börse, die zeitweilige Unmöglichkeit des Geldtransfers zwischen Island und dem Ausland, die plötzliche Einstellung einer Tageszeitung,...) innerhalb kürzester Zeit und in einer Form über die Bewohner des 300.000 Seelenlandes kamen, die dem Einzelnen den Eindruck vermitteln konnten, man hätte ihn am helllichten Tage gekidnappt, in einen dunklen Raum verschleppt und schlüge nun von allen Seiten auf ihn ein, vermitteln ein verfälschtes Bild einer Krise die nicht aus dem Nichts heraus kam, sondern auf die bereits im vorhinein vieles hindeutete.
Die Fragilität der isländischen Wirtschaft schlug sich bereits Anfang 2008 in einer starken inflationären Entwicklung nieder. Die Krone, die zwischen 2004 und 2007 konstant zwischen 75 und 85 zu einem Euro gehandelt wurde, verlor innerhalb kürzester Zeit drastisch an Wert; der Kurs belief sich schon bald auf 120 Kronen zu einem Euro.1

Die Inflation ist ein alter Bekannte Islands und hat zunächst einmal wenig mit internationalen Entwicklungen zu tun, sondern steht in komplexer Wechselbeziehung mit dem isländischen verðtrygging-System, das sich momentan, da die isländische Wæhrung vollkommen auβer Kontrolle ist und ob der Rezension keinerlei Aussicht besteht, dass die Löhne mit der Inflation wachsen, verhängnisvoll für viele Isländer auswirkt.
Verðtrygging ist vereinfacht gesagt, die Entkoppelung des Bankensektors von volkswirtschaftlichen Gegebenheiten und eine Einladung zur uferlosen Spekulation mit (Privat-)krediten und bedeutet, dass zusätzlich zu den Zinsen, die bei einem Privatdarlehen anfallen, eine Summe draufgesattelt wird, um das Wachstum der Inflation widerzuspiegeln und das inflationsbedingte Risiko der Banken abzufedern.
Eine Folge diese Systems war, das die Banken ihr Kreditgeschäft bedenkenlos ausweiteten; die Kreditsumme, die isländische Banken (damals noch staatlich kontrolliert) zwischen 1970 und 1979 vergaben, wuchs um 3450% und zwischen 1980 und 1989 noch einmal im gleichen Ausmaß.2

Verschärft wurde diese latente Schieflage durch die Privatisierung dieser Banken um das Jahr 2000 herum.3 Auf der Suche nach neuen Geschäftsfeldern, stürzten sich die neuen Unternehmen auf das Hausbaufinanzierungsgeschäft. In diesem Bereich standen sie mit einem staatlichen Unterstützungsfond und untereinander in Konkurrenz, ein „Unterbietungswettbewerb“ war die Folge, dessen Blüten in der Rückschau den Zusammenbruch logisch erscheinen lassen. So gab es Angebote zur Finanzierung von Eigenheimen ohne Eigenbeteiligung des Kreditkunden und bezeichnender Weise kursierte in jener Zeit der geflügelte Ausdruck, dass es in keinem Land so leicht sei, einen Kredit zu bekommen, wie auf Island. Ihren Preiskampf finanzierten die Privatbanken mit kurzfristigen Anleihen aus dem Ausland und da erfreulicher Weise zeitgleich auf Grund ausländischer Investitionen in die Energie und Aluminiumwirtschaft enorme Devisen ins Land gepumpt wurden, zweifelte man von Seiten der Bankvorstände nicht daran, dass die isländischen Haushalte ihre Schulden abzuzahlen im Stande wären. Hierbei bewiesen sie gehörige Blindheit gegenüber der Tatsache, dass ein Megastaudamm in Ostisland zwar in der Tat ein gewaltiges Bauprojekt darstellt, aber irgendwann eben doch auch zum Abschluss gebracht wird, worauf Gastarbeiter und Kapital weiterziehen.
Diese eh schon verfängliche Situation wurde noch einmal dadurch potenziert, dass die Bevölkerung vor dem Verbanque-Spiel der Banken die Augen verschloss und es mitspielte, indem sie auf den Reichtum der Banken spekulierend Kreditsummen aufnahmen, die sie ein Leben nicht vollständig zurückzahlen würden können. Wie ich in Gesprächen mit mehreren isländischen Studentinnen und Studenten erfuhr, wurden die Kredite zur Erfüllung von bürgerlichen Träumen, wie der, Herr auf eigenem Grund zu werden4, und zur Befriedigung von Konsuminteressen (Auto- und sogar Kleiderkauf) von vielen angenommen und es entstand eine Mentalität, dass es anginge, einen Schuldenberg anzuhäufen und diesen durchs Leben mitzuführen. Bezeichnender Weise betragen die Schulden isländischer Haushalte betragen mittlerweile über 200% des verfügbaren Einkommens derselben.5
Die Banken im Erfolgstaumel ignorierten jedoch auch diese Mentalität und berauschten sich stattdessen am eigenen immensen Wachstum und begannen durch dieses ermutigt bald damit, international zu agieren. Im Zuge der nun folgenden Expansion häuften sie Besitztümer an, die einen 10mal so hohen Wert wie die gesamte isländische Volkswirtschaft hatten und dabei zu 80% mit ausländischen Krediten finanziert waren.6
Die Weltfinanzkrise nun brachte eine Welle von Rückzahlforderungen diese Auslandsdarlehen betreffend mit sich. Eine enorme Summe, die die Banken aus Gewinnen auf dem kleinen, eh schon überstrapazierten isländischen Markt nicht bestreiten konnten.

Anfang Oktober wurde die Zahlungsunfähigkeit der drei gröβten isländischen Privatbanken öffentlich, die der isländische Staat mit all seinen Verbindlichkeiten im Ausland übernahm (auf die diplomatischen Verwicklungen, die hieraus erwuchsen geh ich an dieser Stelle nicht näher ein, da Geschichten rund um IceSave und Äuβerungen und Terrorgesetzanwendungen Gordon Browns zur Genüge durch die Auslandspresse gingen). Auf Grund der geringen Gröβe der isländischen Volkswirtschaft brachte die Summe an Verbindlichkeiten das Land an den Rand des Staatsbankrotts, der nur durch einen Kredit des internationalen Währungsfonds abgewendet werden konnte.

Konsequenzen der Krise

Die Konsequenzen, die der Zusammenbruch der isländischen Banken haben wird, sind nur begrenzt einschätzbar, doch die Wahrscheinlichkeit gröβerer gesellschaftlicher Umbrüche ist groβ.
In Island, das über Jahre hinweg nur vernachlässigbare Arbeitslosenzahlen zu melden hatte, ist die Arbeitslosigkeit auf 3,8% gestiegen und für das Ende des nächsten Jahres wird ein Wert um 10% erwartet.7 Betroffen sind hier vor allen das Bankwesen und die Baubranche, die in den letzten Jahren einen unvergleichlichen Boom erlebte. Der Zusammenbruch der Banken hat hier viele verschuldete Firmen mit in den Bankrott gerissen, darunter Unternehmen, die an gröβeren Bauprojekten arbeiten, wie dem Opernhaus am Hafen, oder den neuen Bürotuermen am Borgartún.
Einige dieser Arbeitslosen suchen zur Zeit Arbeit im Ausland, vor allem in Dänemark, aber meist unternehmen nur junge Leute diesen Schritt. Die Anderen erhalten noch bis Februar Arbeitslosengeld, das dann jedoch (vergleichbar mit ALG 1 und ALG 2 bei uns) auf den niedrigeren Sozialhilfesatz heruntergefahren wird. Stellt man sich diese Entwicklung im Kontext steigender Lebensmittelpreise und bereits beschlossener sinkender Gesundheits- und Sozialausgaben von staatlicher Seite vor und hält sich vor Augen, dass Isländer diese Lebenslage nicht gewohnt sind, so wird einem klar, dass diesen Menschen harte Zeiten bevorstehen und ebenso, dass sie ihre Lage kaum einfach so hinnehmen werden;
schon deshalb nicht, da immer mehr ersichtlich wird, dass das System, welches sie ruinierte, vor Allem deswegen existierte, um eine Elite ungehindert Reichtum raffen zu lassen.

Basis dieses Systems war ein degeneriertes demokratisches System, dass der Philosphie-Professor Páll Skúlason wie folgt charakterisiert:

The parliament as a legislative power has been ruined. It is completely in the hand of the executive power, something like 90% of all laws passed in parliament originate within the executive branch. So in fact, there are just a few people who make decisions. In addition, the parliament is meddling in all sort of technicallities that should never be in their hands in the first place.8

Liest man diese Beschreibung wahrhaft bayerischer Verhältnisse, kommt einem sofort in den Sinn, dass ein solches System, in welchem eine kleine Gruppe von Menschen groβe Entscheidungsbefugnisse Inne hatte, der Korruption Tür und Tor öffnet und in der Tat wird auf Island immer deutlicher, dass genau diese in der Grauzone zwischen Regierung und Wirtschaftsführung wahrhaft Blüten trieb. Dem Buergermeister, der im Ballungsraum Reykjavík gelegenen zweitgroessten islændischen Stadt Kópavogur, wird vorgeworfen seine Interessen als Bauunternehmer mit seinen Amtsaufgaben vermengt zu haben und der Partei, die er angehört, der seit Jahren auf Island regierenden Sjálfstættflokkurinn (die Selbstständigkeitspartei) wurden schon in den 90er Jahren Gesetze gemacht, die maβgeschneidert zur persönlichen Bereicherung der wirtschaftlichen Elite waren, welche allzu oft deckungsgleich mit der Führungsriege von Sjálfstættsflokkurinn war.9
Der Schriftsteller Einar Már Guðmundsson erinnert in diesem Zusammenhang an in den 1990er Jahren unternommene Gesetzesänderungen, die es der Elite ermöglichten, im Fischereiquotensystem gemachte Gewinne steuerfrei aus dem Land zu schaffen. 500 Milliarden Kronen hätten auf diese Weise ihren Weg ins Steuerparadies Luxemburg gefunden. Dass nun gerade ein Politiker wie Vilhjálm Egilsson, der in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses des Althings und hauptberuflicher Geschäftsführer des Handelsrates auf diese Gesetzesänderungen hingearbeitet hatte, dazu auffordert der politischen Führung in schwieriger Lage zu vertrauen, zeige laut Einar Már nun gerade, dass die gegenwärtige politische und wirtschaftliche Führung Islands genau dieses Vertrauen eben nicht mehr verdiene.10


Perspektiven und Probleme der gegenwärtigen Protestbewegung:

Zu einem ähnlichen Urteil wie Einar Már kommt auch die Mehrheit der isländischen Bevölkerung; 6 von 10 Isländern sprechen sich nach einer Umfrage der Tageszeitung Fréttablaðið für vorgezogene Parlamentswahlen aus11 und genau diese Forderung stellt zusammen mit der nach Rücktritt der Regierung und des Zentralbanksvorstandes den gemeinsamen Nenner der gegenwärtigen Protestbewegung dar. Herzstück derselben sind die jeden Samstag auf dem Austuvelli, dem Platz vor dem Parlament, stattfindenden Demonstrationen. Zum Zeitpunkt ihrer Begründung Ende Oktober brachten diese noch um die 500 Menschen auf die Strasse, doch die Teilnehmerzahlen stiegen konstant und erreichten ihren vorläufigen Höhepunkt mit 5000 Demonstranten Ende November, um darauf – an den Wochenenden vor Weihnachten – wieder deutlich an personeller Stäke abzunehmen. Verliefen die Demonstrationen zu Anfang noch auβerordentlich gesittet und glichen auf Grund auffallend weniger Flaggen und Transparente eher kommunalen Lustbarkeiten, gaben die Teilnehmer diesen doch bald ein eindringlicheres bzw. vernehmlicheres Gesicht. In zunehmenden Maβe kam es zu symbolischen Aktionen wie Eier- und Melonenwürfen auf das Parlament und der Besteigung desselben durch einen Aktivisten, der dort die Fahne der gröβten Supermarktkette des Landes anstelle der Landsflagge hisste und dafür verhaftetet wurde.
Meiner Erinnerung nach stellt eine unangemeldete Kundgebung mit mehreren hundert Leuten vor dem Polizeihauptgebäude zur Erzwingung der Freilassung dieses Aktivisten, eine der ersten aggressiveren Protestaktionen dar, bei denen es erstmals zu Rangeleien mit der Polizei kam.
Seitdem sind unangemeldete Aktionen loser Gruppen oder spontaner Demozüge an der Tagesordnung, die darauf abzielen, ein normales Weiterarbeiten von Regierung und Zentralbank, ein „Aussitzen“ der Krise zu verhindern: Am achten Dezember zum Beispiel drang eine 30köpfige Gruppe ins Parlament ein und verhindert das Fortdauern einer Sitzung, bis die Polizei einschritt und es zu sieben Verhaftungen kam.12
Daneben gibt es auffällige Aktionen anarchistischer und marxistischer Gruppen unter Aneignung öffentlicher Räume. Unter Anspielung auf die „Coca-Cola-Weihnachts-LKW-Züge“ bewegte sich vergangenes Wochenende ein ähnliches Gefährt in Begleitung von als Weihnachtsmännern verkleideten Aktivisten durch Reykjavík unter dem Motto: „kók er kúkin kapitalsíns“ (Cola ist die Kacke des Kapitals). Auβerdem wurde eine Wand mit überdimensionalen Kinderbildern, die eine Baustelle im Zentrum Reykjavíks abschirmt, mit Aufklebern bedacht, die die Schulden pro Islænder (private + Staatsschulden auf den einzelnen Einwohner runtergerechnet) anzeigten.13
Prominentestes Beispiel solch spontaner Kundgebungen dürfte die Besetzung der Zentralbank im Anschluss an Nationalfeierlichkeiten am 1. Dezember (der Tag der Autonomiewerdung von Dänemark jährte sich zum 90sten Mal) durch 500 Menschen sein, deren Ziel es war, durch den erzwungenen Abzug von deren Chef Davið Oddson vollendete Tatsachen zu schaffen. Zu dieser Zeit allerdings hatte dieser die Bank bereits verlassen, weshalb die Besetzer abzogen, ohne sich auf eine drohende Auseinandersetzung mit der Polizei einzulassen.14
Ob diese Aktion ein Erfolg hätte werden können bleibt deshalb ungewiss, fest steht jedoch, dass der Protestbewegung hier nicht viel anderes übrig bleiben wird, als auch in Zukunft ähnliche Mittel anzuwenden, da andere Wege versperrt bleiben: Versuche prominenter Schriftsteller (Einar Már Guðmundsson, Hallgrímur Helgason) den Koalitionspartner der Sjálfstættflokkur, die sozialdemokratische Samfylking, zum Austritt aus der Koalition und somit zu Neuwahlen zu bewegen, liefen ins Leere. Einseitig auf diesen Weg zu bauen, würde zudem bedeutene Gefahr zu laufen, das die grundlegenden, strukturellen Fragwürdigkeiten des Systems nicht bedacht würden.
Weiter reichende Folgen könnte ein Generalstreik des mächtigen allgemeinen Gewerkschaftsbundes haben, den dessen Vorsitzender Gylfi Arnbjörnsson jedoch auf einer jener, seit Beginn der Krise regelmäβig stattfindenden, offenen Buergerversammlungen am 8.12.08 als illegal ablehnte. Stattdessen stellte er an dieser Stelle eine gänzlich andere Agenda vor, deren Mittelpunkt die Aufrechterhaltung des Arbeitslebens ist und das Sozialsystems in Zusammenarbeit mit der Regierung ist. Die Funktionärin eines anderen Verbandes illustrierte auf diesem Borgarafundur ungewollt die Fragwürdigkeit der Haltung der Gewerkschaften, indem sie diese gegen Vorwürfe ob deren Tatenlosigkeit – die Gewerkschaften hatten sich nicht einmal dazu durchringen können ihre Organisationsmacht zur Unterstützung der Samstagdemos zu verwenden15 – in Schutz nahm und hierbei auf die Errungenschaften des nach skandinavischer Tradition starken Sozialstaates verwies. Die Rolle der Gewerkschaften ist somit als eine historische, bestenfalls eine organisatorische im Sinne eines Distributers innerhalb des kapitalistischen Systems definiert.
Als Arbeitnehmervertretung Stellung gegen ein System zu nehmen, dass einigen Wenigen die Macht gab, auf Kosten der Gemeinschaft Verbanque zu spielen, passt nicht in diese Agenda, wodurch klar wird, dass die isländischen Gewerkschaften in ihrer gegenwärtigen Organsitionsform von der Basis her verändert werden müssen, bevor sie als Teil einer Protestbewegung in Betracht kommen, die Gleiches für Staats- und Wirtschaftsform anstrebt.
Um Druck auf die isländische Zentralbank auszuüben greift man deswegen nicht auf Unterstützung der Gewerkschaftsapparates zurück. Stattdessen versuchen Einzelkämpfer auf Demos und Borgarafundur, dazu aufzurufen, die Abzahlung der Kredite bei den Banken einzustellen. Die Stärke dieser Idee liegt darin, dass sich hier verschiedene politische Interessen treffen und verschiedene Milieus angesprochen werden. Geht es anarchistischen Gruppen darum, das gegenwärtige System in den Ruin zu treiben16, ist die bürgerliche Motivlage, wie Redebeiträge auf dem Borgarfundur klarmachten darauf ausgerichtet, die Regierung zur Überdenkung des Verðtrygging-Systems zu bewegen.
Es ist eher unwahrscheinlich, dass die Idee in der Weihnachtszeit genügend Nachahmer finden wird. Jedoch tragen solcherlei Konzepte dazu bei, die Bewegung in Bewegung zu halten, bis die herannahenden angesprochenen Problemlagen des Februars, für die es bisher keine Lösungsansätze gibt, noch mehr Menschen auf die Strasse treiben werden.

Anmerkungen:
1  http://www.landsbanki.is/markadir/gengigjaldmidla/gengisthroun/?type=A#EUR-ISK

2  http://www.visir.is/article/20081103/SKODANIR/660801973

3 vgl. hierzu:  http://www.grapevine.is/Features/ReadArticle/The-Skeleton-Economy-The-Icelandic-Economy-has-Crashed-the-government-has-nationalized-all-three-of-the-major-banks

4 Diese Haltung wird von Islændern selbst als landestypisch beschrieben und wurde in Halldór Laxness Roman „Sjálfstætt Fólk“ (dt. Sein eigenen Herr) beissend karrekiert. Interessanter Weise fællt der Held dieses Romans, nachdem er seinem Ideal bereits seine Næchsten geopfert hat, letztlich darueber, dass er den Reichtum zu dem er am Ende kommt, nicht als truegerisches Ergebniss von Spekulationen erkennt.

5  http://www.economist.com/finance/displaystory.cfm?story_id=12382011

6  http://www.grapevine.is/Features/ReadArticle/The-Skeleton-Economy-The-Icelandic-Economy-has-Crashed-the-government-has-nationalized-all-three-of-the-major-banks

7  http://www.mbl.is/mm/vidskipti/frettir/2008/11/06/spa_10_prosent_atvinnuleysi/

8 "Involuntary Treason. The philosophical sides of the economic crisis", in: The Reykjavík Grapevine [Ausg. 18 2008]

9 vgl.:  http://gudridur.blog.is/blog/gudridur/entry/333944/ u.  http://www.malefni.com/ib/lofiversion/index.php/t95923.html

10 Guðmundsson, Einar Már: „Alþjóðlega gjaldeyrisfullveldið“, in: Morgunblaðið. Skoðun [4.12.2008], p. 30.

11  http://www.visir.is/article/20081128/FRETTIR0601/343115500&SearchID=73339228920737

12 "Sjö handtecknir eftir átök", Fréttablaðið [9.12.08], p. 4.

13  http://this.is/nei/?p=1436

14  http://www.ruv.is/heim/frettir/frett/store64/item239739/

15 Guðmundsdóttir, Bergþóru, Njálu: „Reiði á borgarafundi“, in: Morgunblaðið [9.12.08], p.4.

16 Hví ekki að brenna bankana?, anarchistisches Flugblatt vom 13.12.08