internationaler Widerstandstag in Hamburg
Große Demo in Hamburg
In Hamburg gab es eine Demo mit ca. 1000 Teilnehmern. Die Polizei hielt sich auffallend zurück. Erst als ein paar idiotische Jugendliche Böller und Flaschenw arfen, wurde die Demo von der Leiterin aufgelöst und beendet. Schade.
Wasserwerfer wurden nicht eingesetzt. Nur eine kleine Rangelei ohne Knüppel. Keine verletzten GenossInnen.
Ansonsten eine friedliche und kraftvolle Demo. Die verteilten Flyer wurden von den Passanten auch gut angenommen und es entstanden interessante Diskussionen.
Genauer Bericht folgt.
Nie wieder Deutschland
ACAB
Wasserwerfer wurden nicht eingesetzt. Nur eine kleine Rangelei ohne Knüppel. Keine verletzten GenossInnen.
Ansonsten eine friedliche und kraftvolle Demo. Die verteilten Flyer wurden von den Passanten auch gut angenommen und es entstanden interessante Diskussionen.
Genauer Bericht folgt.
Nie wieder Deutschland
ACAB
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Ergänzungen
Bild
Krawalle aus Griechenland schwappen über
Wegen der Ausschreitungen stoppte der Einsatzleiter der Polizei die Veranstaltung und ordnete eine Änderung der angemeldeten Route an. Diese Auflage wurde von der Versammlungsleiterin nicht akzeptiert; sie erklärte den Aufzug für beendet.
Beim Abzug in kleinen Gruppen griffen Störer nach Polizeiangaben vereinzelt Polizisten an. Zwei seien nach Flaschenwürfen ins Krankenhaus gebracht worden. Ohne Zwischenfälle verlief indessen eine Kundgebung in der Nähe des griechischen Generalkonsulats mit etwa 250 Teilnehmern. Wegen der Demonstrationen waren etwa 1300 Polizisten im Einsatz.
NDR: Polizei stoppt Demo
Die Demonstranten bekundeten ihre Solidarität mit den Studenten in Griechenland. Rund 1.000 Menschen haben am Sonnabend in der Hamburger Innenstadt gegen "staatliche Repression" demonstriert. Unter dem Motto "Solidarität ist eine Waffe!" wollten sie ihre Solidarität mit den Studenten in Griechenland bekunden, teilten die Organisatoren mit. Die Demonstranten versammelten sich an der Universität und wollten über die Grindelallee, Dammtordamm, Lombardsbrücke bis zum Hauptbahnhof marschieren. Höhe Dammtorplatz stoppte die Polizei den Demonstrationszug jedoch, weil Flaschen und Knallkörper geworfen wurden.
Vier Polizeibeamte verletzt
"Die Demonstranten wurden aufgefordert, ihre Route zu ändern. Das wollten sie jedoch nicht. Daraufhin gab es eine Abschlusskundgebung und die Demonstration wurde aufgelöst", sagte eine Sprecherin der Polizei. Anschließend machten sich jedoch kleinere Gruppen der Demonstranten auf den Weg in die Innenstadt. Dort griffen sie vereinzelt Polizeibeamte an. In der Spitalerstraße wurden laut Polizei zwei Beamte durch Flaschenwürfe verletzt und mussten mit Rettungswagen ins Krankenhaus gebracht werden. Eine Kundgebung in der Nähe des griechischen Generalkonsulates verlief mit etwa 250 Teilnehmern störungsfrei. Nach Polizeiangaben wurden neun Personen vorläufig festgenommen und eine Person in Gewahrsam genommen. Vier der insgesamt etwa 1.300 eingesetzten Beamten wurden verletzt.
Das schreibt die DDP
Demonstranten vermummt. Die Polizei stoppte daraufhin den Demonstrationszug durch die Innenstadt und verfügte eine Änderung der Marschroute. Wenig später löste sich die Versammlung den Angaben zufolge auf. Nur «hier und da» seien am frühen Abend noch kleinere protestierende Gruppen durch die Hamburger City gezogen. Die Kundgebung sollte sich gegen die aus Sicht der Demonstranten zunehmende Brutalität von Staat und Polizei gegenüber Bürgern richten. Als Indiz dafür sahen die Teilnehmer unter anderem den jüngst in Athen von einem Polizisten erschossenen Demonstranten an sowie einen Afrikaner, der im Bremer Polizeigewahrsam nach der zwangsweisen Einflößung eines Brechmittels ums Leben gekommen war.
Was war denn nun Sache?
Aber wegen ein paar Jugendlichen löst man doch nicht eine Demo auf, wenn der Rest mit dem Werfen nicht einverstanden ist: dann schmeissen Ordner die Jugendlichen raus.
Was war denn nun wirklich?
Teilnehmerzahl der Antirepressionsdemo letztes Jahr: 3000.
Nächstes mal mehr Richtung Weihnachtsmarkt!!
Vermummung als Grund, die Demo nicht weiter laufen zu lassen, ist in Hamburg Standart, wenn es ins Polizeikonzept passt. Dabei ist der Vermummungstatbestand selbst im Gesetz Auslegungssache. Normalerweise könnte man ja denken, ein Tuch "über der Nase" sei Vermummung, alles andere nicht. Aber dem ist nicht so.
"§ 17a Versammlungsgesetz:
(2) Es ist auch verboten,
1. an derartigen Veranstaltungen in einer Aufmachung, die geeignet und den Umständen nach darauf gerichtet ist, die Feststellung der Identität zu verhindern, teilzunehmen oder den Weg zu derartigen Veranstaltungen in einer solchen Aufmachung zurückzulegen,
2. bei derartigen Veranstaltungen oder auf dem Weg dorthin Gegenstände mit sich zu führen, die geeignet und den Umständen nach dazu bestimmt sind, die Feststellung der Identität zu verhindern."
http://dejure.org/gesetze/VersG/17a.html
Aus Wikipedia:
"Das Vermummungsverbot bereitet der Polizei mehrere Probleme bei der Umsetzung. Zum einen ist es dem Ermessensspielraum der Beamten überlassen und erst später gerichtlich überprüfbar, ab wann eine Person als vermummt gilt."
http://de.wikipedia.org/wiki/Vermummungsverbot
Die Sonnenbrille und ein eng anliegender Schal und/oder Kapuze kann für einen Bulleneinsatzleiter genug Vermummung sein, wenn es seinen Interessen dienlich ist. Wie, wenn es darum geht, eine Demo faktisch zu verhindern oder zu stoppen.
Also, es haben sich meiner Ansicht nach zu wenig Leute in die Bereiche Mönckebergstr./Rathausmarkt begeben. Da war zwar alles mit Bullen zugeschissen, aber die schiere Masse der KonsumentInnen eröffnet grosse Spielräume. Das hat die letzten Jahre besser geklappt. Also nächstes mal mehr an PLan B als an die Demo denken!!!
@koakl
Zum Demo-Verlauf: Nein, die Veranstalter haben sich nicht bei dem ersten Böller in die Hosen gemacht. Vielmehr war von vornherein klar, dass die Bullen nach nem Grund suchten, um die Demo nicht in die Innenstadt kommen zu lassen, die zu diesem Zeitpunkt voll braver KonsumentInnen war. Da waren das halbe Dutzend Vermummte und die paar Böller natürlich ein willkommener Anlass, um einzugreifen. Schade fand ich, wie schnell einige während der "Pause", die sich im Nachhinein als Ende herausstellte, die Demo verlassen haben und nach Hause gefahren sind. Zu begrüßen ist natürlich, dass ein paar Kleingruppen den Weg auf die Shopping-Malls gefunden haben, um dort Aufmerksamkeit zu erregen.
Die Kundgebung vor dem griechischen Konsulat war vollständig eingekesselt, an zwei von drei Seiten neben Bullenketten acuh mit Wasserwerfern. Nachher kam mehrmals BFE in die recht verstreute Versammlung, aufgrund des ungleichen Kräfteverhältnisses (1300 Hightech-Cops vs. 400 Kundgebungsteilnehmer) konnte dagegen wenig unternommen werden. Auch aus der U-Bahn wurde nachher noch fleißig Leute rausgegriffen.
@ kaokl
Ja, auf der Edmund-Siemers-Allee, nach ca. 500 m Demostrecke wurden vereinzelt Böller in Richtung Bullen geworfen, welche diesen auch herzlich egal war (wieso auch nicht, Verletzungsgefahr gibt es da keine). Das war auch kein Grund, irgendetwas zur Demo durchzusagen. Nein, es durfte weiter gegangen werden.
Nach dem Cinemaxx kurz vorm Stefansplatz dann wurde die Demo gestoppt. Als 1,2 Flaschen flogen (die genausowenig jemanden verletzt haben können, denn sämtliche Bullen, die ich da sah, waren behelmt und voll gepanzert) fuhr sofort erst ein, dann zwei Wasserwerfer auf. Danach gab es Durchsagen. Erst hiess es noch, es solle das Werfen von Gegenständen unterlassen werden, dann nur noch, dass TeilnehmerInnen die vermeintliche Vermummung ablegen sollten. Das wurde mehrmals wiederholt (ich habe beileibe niemanden gesehen, den ich als vermummt bezeichnen würde), dann schweigen, warten aussitzen. Bis der Wunsch der Bullerei erfüllt und die Demo als aufgelöst erklärt wurde (nach mind. 1 h Wartezeit).
Noch Fragen?
Die "Out Of Control" Antirep-Demo letztes Jahr hatte 3 Monate BUNDESWEITE Mobilisierungszeit...
Diese zum Vergleich 1 1/2 Wochen und nur norddeutschlandweite Mobilisierung. Trotzdem wären mehr sicher schöner gewesen. Ne Enttäuschung war die TeilnehmerInnenzahl dennoch nicht.
teilnehmer
Es ging laut allen Ansagen Wasserwerferwagen auch dezidiert nicht um Feuerwerkskörper, die wurden in der Stunde Kessel überhaupt nicht erwähnt, die Begründung war Vermummung!
Und das im Angesicht von schon vor der Demo filmenden Kamerawagen, der Tag war ne völlige Verarschung der Cops, im Sinne der Gewerbetreibenden, und für eine Antirepressionsdemo, die sich auf Griechenland beruft, war das Verhalten der Demo letztlich auch völlig für den Arsch, um das mal ganz vorsichtig zu formulieren!
verschiedene Zitate aus der griechisc. Presse
Nach Angaben aus Justizkreisen ist die tödliche Kugel "ein bißchen verformt, was darauf hinweist, dass sie auf einen harten Untergrund prallte", bevor sie in die Brust des Opfers einschlug. Die Polizei hatte von Anfang an von einem Querschläger gesprochen, Augenzeugen sprachen von einem gezielten Schuss.
Dem zudem ob seines harten Durchgreifens bekannten Schützen wird vorsätzliche Tötung, einem Kollegen Mittäterschaft vorgeworfen. Beide sind noch in Haft.
Offizielle Bestätigung fehlt
Eine offizielle Bestätigung des Gutachtens steht noch aus. Selbst wenn diese erfolgt, scheint unklar, ob die Demonstranten den Darstellungen der Behörden glauben werden. In der aufgeheizten Stimmung ist zu erwarten, dass von manipulierten Untersuchungen die Rede sein wird: Zu groß ist das Misstrauen gegenüber Justiz, Exekutive und Regierung, die in der Protestwelle zunehmend unter Druck geraten ist und um ihr Überleben kämpft.
Belastende Zement-Spuren
An dem Geschoss, so meldete das griechische Fernsehen, seien Rückstände von Außenverputz oder Zement gefunden worden, die von einer Ablenkung des Geschosses zeugen. Dieser Befund führt laut Staatsanwaltschaft zu der Erkenntnis, dass der Täter nicht, wie er bekräftigte, Warnschüsse in die Luft, sondern Schüsse in die Richtung des Schülers abgegeben hätte. Somit wird der angeklagte Polizist durch die Expertise belastet und nicht entlastet, wie es sein Rechtsanwalt vor einigen Tagen erklärt hatte.
Eine offizielle Erklärung seitens der Staatsanwaltshaft zum Gutachten gibt es nicht. Die griechische Justiz wird jetzt entscheiden, wann es zum Prozess gegen den 37jährigen Polizisten kommt, der derzeit in Untersuchungshaft sitzt.
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Es geht niemals darum (deutsche) PolizistInnen zu verletzen
Die Schuesse auf Alexis Grigoropoulos waren vermutlich ungezielt aber in seine Richtug abgegeben worden.
Wichtig dabei ist auch die verbale Auseinandersetzung zwischen Bullen und Jugendlichen.
Keine Strafe Gottes, kein berechtigter Mord, kein Ausversehen oder Zufall,
Kein vergeben, kein vergessen
Bullen üeberfüehren
PolizistInnen üben schiezßen wer weizß mehr darüeber?
schöene Demo - frohe Ostern
Verletzte und Festnahmen
1300 für Repression
Hier hielten Einige noch eine Kundgebung ab (zur Huldigung des WaWe9000) während Andere in der gesamten City noch für Chaos unter den Weihnachtseinkäufern sorgten.
Mehr Fernreisen für die Polizei!
1300../part2
naja
2. naja
das verhalten an der flora war ja mal unter aller sau
die böller mögen ja noch vllt. ok gewesen sein, aber einen stein auf ein vorbeifahrendes auto zu werfen um das herbeieilen der bullen zu provozieren, geht ja wohl mal gar nicht. Es war sowieso sinnlos da ohne grund noch krawall anzuzetteln wenn da kaum jemand ist.
Bilder...Bilder...
http://www.flickr.com/photos/pm_cheung/sets/72157611390767911
Athen: Proteste vor Polizeipräsidium
Protestkundgebungen fanden auch vor dem Gefängnis Korydallos in der an Athen grenzenden Hafenstadt Piräus, sowie vor dem Gerichtsgelände von Athen statt. Hier sind die bei den Protesten der vergangenen Tage festgenommenen inhaftiert, beziehungsweise dem Haftrichter vorgestellt worden. In mehreren anderen Städten wurden Radiosender und Gemeindehäuser besetzt.
Auch für die nächsten Tage haben Schülerinnen und Schüler zahlreiche Aktionen, darunter Straßensperren, Demonstrationen und Proteste an den Gerichten angekündigt.
http://antifasozialbetrug.siteboard.de/antifasozialbetrug-about1324-45.html
Weitere Griechenland Berichterstattung
http://www.freie-radios.net/mp3/20081219-weiteregrie-25569.mp3
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Unterstützt den Aufruf von Geh Denken – Ein klares Stopp zum Rechtsextremismus!
http://antifasozialbetrug.siteboard.de/antifasozialbetrug-about1215.html
PM des studentischen Bündnises zur Demo
Grundrecht auf Versammlungsfreiheit in der Innenstadt faktisch aufgehoben.....!
riots in Athen gehen weiter
Krawalle in Hamburg und Athen
Die Beamten setzten Tränengas ein. Randalierer attackierten zwei Banken sowie zwei staatliche Gebäude. Sieben Polizeiautos gingen in Flammen auf. Die Unruhen dauerten bis zum frühen Sonntagmorgen. Berichte über Verletzte lagen nicht vor.
Gewalt bei Mahnwache
Die Krawalle begannen nach einer Mahnwache an der Stelle, an der am 6. Dezember ein 15-Jähriger von einer Polizeikugel getötet worden war. Bei der Mahnwache scherten rund 150 Demonstranten aus und zogen zur Technischen Universität. Von dort griffen sie die Polizei an.
Radiostationen besetzt
In der Hafenstadt Thessaloniki besetzten rund 40 Demonstranten ein Kino. Andere bewarfen den konservativen Bürgermeister der Stadt mit Tortenstücken, wie das Fernsehen zeigte. Landesweit kam es vorübergehend zu Besetzungen von lokalen Radiostationen, die jedoch alle friedlich verliefen. Die Besetzer sendeten Erklärungen, die Polizei, eine Konsumgesellschaft und Vetternwirtschaft anprangerten.
Polizei ging mit Tränengas vor
Am Samstagabend bewarfen Demonstranten den rund 18 Meter hohen künstlichen Weihnachtsbaum auf dem zentralen Athener Syntagmaplatz mit Müll und skandierten "Das haben eure Weihnachten verdient". Die Polizei ging mit Tränengas gegen die rund 200 Demonstranten vor.
Opposition legt bei Umfragen zu
Umfragen deuteten unterdessen auf einen Einbruch bei der Unterstützung für die regierende Nea Dimokratia und Ministerpräsident Karamanlis hin. Nach einer in der konservativen Zeitung "Kathimerini" veröffentlichten repräsentativen Umfrage, würden die oppositionellen Sozialisten unter Giorgos Papandreou bei Neuwahlen 38,5 Prozent der Stimmen erhalten. Die Nea Dimokratia würde dieser Umfrage zufolge nur 32,5 Prozent bekommen.
Bürger machen sich Sorgen über politischen Kurs
Zudem gilt Papandreou erstmals seit 2004 als der am besten geeignete Politiker, um das Land zu führen. Bei einer Umfrage erhielt Papandreou 35 Prozent und Karamanlis 34 Prozent. Gleichzeitig wurde deutlich, dass die Bürger sich parteiübergreifend große Sorgen über den politischen Kurs des Landes machen. 86 Prozent der Befragten waren der Ansicht, es gehe in die "falsche Richtung".
Regierungsumbildung wahrscheinlich
Angesichts der schlechten Umfrageergebnisse wird in Athen in den kommenden Tage mit einer umfangreichen Regierungsumbildung gerechnet.
Krawalle in Hamburg
Nach einer Demonstration gegen die griechische Polizei kam es auch in Hamburg am Samstag zu Krawallen. Vier Beamte wurden verletzt, 14 Menschen wurden festgenommen. Unter dem Motto "Solidarität ist eine Waffe!" wollten rund 950 Demonstranten, darunter laut Polizei 500 gewaltbereite Personen, ihre Solidarität mit den seit zwei Wochen in Griechenland demonstrierenden Studenten bekunden.
Müllcontainer im Schanzenviertel brannten
Nachdem die Demonstration in Hamburg zunächst friedlich verlief, stoppte die Polizei den Zug, weil Flaschen und Knallkörper geworfen wurden und Teilnehmer sich vermummten. Die Demonstration wurde daraufhin aufgelöst. Teilnehmer machten sich dann in kleinen Gruppen auf den Weg in die Hamburger Innenstadt. Dort griffen sie vereinzelt Polizisten an. Im Schanzenviertel setzten sich die Krawalle bis in den späten Abend fort: Müllcontainer wurden in Brand gesetzt und eine Bauabsperrung auf die Straße gezogen. Eine Mahnwache vor dem griechischen Generalkonsulat mit rund 250 Teilnehmern verlief nach Angaben der Polizei ohne Störungen.
Tod eines 15-Jährigen war Auslöser
Auslöser der Proteste in Griechenland war der Tod eines 15-Jährigen durch eine Polizeikugel am 6. Dezember. Seitdem gibt es in Athen und anderen Städten immer wieder Ausschreitungen.
Efolgreiche dezentrale Aktionen nach der Demo
ACAB !
Eindrücke
ich bin einer von den geknasteten. Anscheinend haben die Bullen mal wieder wahllos Leude rausgezogen, denn wers glaubt oder nicht ich habe nichts getan.
Zum Glück ging es auf der Wache recht fix mit der Bearbeitung, das übliche gute Bulle böser Bulle.
"Du musst hier unterzeichnen" "Das ist wirklich besser für Dich" "Dann kommst du hier auch ganz schnell wieder raus" - "Ach scheiße, er verweigert"
Der letzte Satz hat mich nachdenklich gestimmt. Hatte mich bereits auf einen längeren Aufenthalt eingestellt wurde jedoch zu meinem erstaunen nach rund 2 Stunden wieder freigelassen. Es war keine Gewahrsamnahme, sondern Festnahme. Die Bullen hatten ebenfalls die Anweisung NUR Gefangennahmen zumachen, dass ergab sich aus einem Gespräch dem ich lauschen durfte, ebenso wie manch KAMERAD auf dem Revier Roland Kochs Arbeit in Hamburg als gut empfand. Tja.
Zur Demo: Welcher Depp hat die Flasche und die Böller geworfen? Den scheiß hättet Ihr euch bis zur Innenstadt sparen können! Gebt den Bullen doch nicht ständig lächerliche Gründe!!!
ein bisschen Presse
"Weihnachts-Shopping unter Polizeischutz
1000 Linke protestierten wegen Griechenland / 14 Festnahmen"
http://www.mopo.de/2008/20081222/hamburg/politik/weihnachts_shopping_unter_polizeischutz.html
Abendblatt:
Video:
http://video.abendblatt.de/watch/10738
Artikel:
"Hälfte aller Teilnehmer gewaltbereit
Links-Demo gegen griechische Polizei
Rund 950 Menschen haben in der Innenstadt gegen die griechische Polizei demonstriert. Unter dem Motto „Solidarität ist eine Waffe!“ wollten sie ihre Solidarität mit den Studenten in Griechenland bekunden, teilten die Organisatoren mit."
http://www.abendblatt.de/daten/2008/12/20/995010.html
BlöD:
" Aufmarsch der Autonomen in der City
Alle Jahre wieder marschieren Autonome im Advent in die City. Diesmal werden 13 festgenommen, vier Polizisten verletzt"
http://www.bild.de/BILD/hamburg/aktuell/2008/12/22/autonome/demonstrieren-in-der-city.html
taz:
"Proteste nach Solidaritäts-Demo für griechische Studenten"
http://www.taz.de/regional/nord/hamburg/artikel/?dig=2008%2F12%2F22%2Fa0164&cHash=0cd3404703
"Fest im Kurs
Man darf sich die Worte auf der Zunge zergehen lassen: Da bekräftigt Innensenator Ahlhaus im Vorfeld einer Demonstration, dass er am liebsten Rechtsbruch begehen würde: Die Solidaritäts-Demo "ganz verbieten", die Versammlungsfreiheit aushebeln - nur leider schiebe das Grundgesetz da "einen Riegel vor". "
http://www.taz.de/regional/nord/hamburg/artikel/?dig=2008%2F12%2F22%2Fa0170&cHash=cd9994ec33
PS: Mods, haut das Teil hier endlich auf die Startseite!
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