Oldesloe: Demonstration gegen Polizeigewalt
Heute Abend trafen sich um 17.30 über 60 Menschen am Oldesloer Hauptbahnhof, um unter dem Motto “Gegen Schikanen und Polizeigewalt”gegen die in der Nacht vom 8. auf den 9. Dezember erfolgte Festnahme von 4 Personen und die darauf folgenden Polizeimaßnahmen zu demonstrieren.
Die Polizei hatte diese Personen in der erwähnten Nacht beim „Containern“ (dem Aneignen von Müll zum Zweck, diesen wiederzuverwerten) aufgehalten und teilweise in Handschellen abgeführt. Als einige Freund_innen der Verhafteten diese an der Polizeiwache abholen wollten, eskalierte die Situation. Es wurde von Seiten der Polizei unter anderem Pfefferspray eingesetzt. (Ein Bericht aus der Sicht eines Anwesenden: 
http://de.indymedia.org/2008/12/235631.shtml)
Die Demonstration hiergegen verlief friedlich, obwohl die Versammlung kurz vorher nicht genehmigt worden war . Die Polizei akzeptierte schließlich die Anmeldung einer Spontandemonstration, die durch die gesamte Oldesloer Innenstadt verlief. Es gab Zwischenkundgebungen am Bahnhof, auf dem Oldesloer Marktplatz und vor dem Polizeipräsidium. Die Redner_innen verurteilten hierbei noch einmal das aus ihrer Sicht ungerechtfertigte und brutale Vorgehen der Polizei und solidarisierten sich im selben Zuge mit den Protesten gegen Polizeigewalt in Griechenland.
Bei der Abschlusskundgebung am Bahnhof kam es zu Kreidemalereien auf dem Bahnhofsvorplatz, die von der Polizei nach ersten Widersprüchen geduldet wurden.
Die Organisator_innen werten die Demonstration als Erfolg und freuen sich darüber, dass sich so viele Menschen mit den Festgenommenen solidarisierten.
http://de.indymedia.org/2008/12/235631.shtml) Die Demonstration hiergegen verlief friedlich, obwohl die Versammlung kurz vorher nicht genehmigt worden war . Die Polizei akzeptierte schließlich die Anmeldung einer Spontandemonstration, die durch die gesamte Oldesloer Innenstadt verlief. Es gab Zwischenkundgebungen am Bahnhof, auf dem Oldesloer Marktplatz und vor dem Polizeipräsidium. Die Redner_innen verurteilten hierbei noch einmal das aus ihrer Sicht ungerechtfertigte und brutale Vorgehen der Polizei und solidarisierten sich im selben Zuge mit den Protesten gegen Polizeigewalt in Griechenland.
Bei der Abschlusskundgebung am Bahnhof kam es zu Kreidemalereien auf dem Bahnhofsvorplatz, die von der Polizei nach ersten Widersprüchen geduldet wurden.
Die Organisator_innen werten die Demonstration als Erfolg und freuen sich darüber, dass sich so viele Menschen mit den Festgenommenen solidarisierten.
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
Zur Anmeldung
Soli-Demo am 15.12. in Minden
Minden \\ 18:30 Uhr \\ Kaiserstraße - An der Tränke
Demos sind immer möglich, egal wie
Werden letztere beiden nicht angemeldet, so ist die Demo weiterhin eine Demo und legal - nur die/der AnmelderIn kann ein Strafverfahren bekommen wegen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz.
Diese Rechtssituation ist allerdings auch den Bullen oft nicht klar. Von Vorteil ist aber, dass bei rechtswidrigem Vorgehen der Polizei zumindest "Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte" dann nicht strafbar ist, wenn die Polizei das Demorecht bricht (andere Straftaten und die nach Versammlungsrecht, z.B. Vermummen und Passivbewaffnung) können aber verfolgt werden.
Von daher: Eine Demo steht immer unser Versammlungsrecht, es sei denn, sie ist nach Versammlungsrecht aufgelöst oder verboten. Die Nicht-Anmeldung gehört nicht dazu. Und wenn es gar keineN LeiterIn gibt (und auch nicht oder schwer konstruierbar ist), geht es meist auch.
Demos in Berlin
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Eine Demonstration... — ich
Genehmigung !! — Jens