Muc: Nazigedenken unter Polizeischutz

machts des gscheid! 18.11.2008 17:31 Themen: Antifa Repression Soziale Kämpfe
Für den 15.11. Hatten Nazis um die so genannten “Freien Nationalisten” und der NPD zu einem “Heldengedenken” in München aufgerufen. Nachdem der bayerische Verwaltungsgerichtshof nach längerem juristischem Hickhack den Marsch in letzter Minute noch erlaubt hatte, konnten letzten Samstag etwa 150 Nazis durch die Münchner Innenstadt marschieren. Geschützt wurden sie dabei von einem martialischen Großaufgebot der Polizei, dass selbst für Münchner Verhältnisse äußerst brutal und willkürlich gegen Antifaschist_innen vorging. Gegen den Naziaufmarsch protestierten etwa 1000 Menschen, darunter ca. 400 Autonome. Es kam dabei zu 80 Festnahmen und 7 Ingewahrsamnahmen.
Vorgeschichte:


Zunächst war der Naziaufmarsch, der von Anfang an die Verherrlichung der Soldaten des 2. Weltkrieges (Wehrmacht und SS) als Thema hatte, durch das Kreisverwaltungsreferat München (KVR) erlaubt worden.

Am 6. November ruderte die Behörde - offenbar auf Initiative des Münchner Oberbürgermeisters Christian Ude (SPD) [quot erat demonstrandum…] - aber zurück und der Naziaufmarsch wurde unter Berufung auf den §15 des neuen bayerischen Versammlungsgesetzes verboten (Verherrlichung des Nationalsozialismus). Hierbei muss erwähnt werden, dass der KVR-Chef Wilfried Blume-Beyerle (ebenfalls SPD) gegenüber mehreren Personen die Vermutung äußerte, dass der Aufmarsch trotz des neuen Versammlungsgesetzes nicht verboten werden könne. Die Nazis zogen zunächst vor das Verwaltungsgericht München, vor dem sie mit ihrer Klage gegen das Verbot zunächst scheiterten. Daraufhin wandten sie sich an die nächst höhere Instanz - den bayerischen Verwaltungsgerichtshof - und kündigten darüber hinaus an, bis vors Bundesverfassungsgericht ziehen zu wollen.

Am 14. November - also nur einen Tag vor der Demo - hob der Verwaltungsgerichthof das Verbot auf und entschied, dass die Nazis unter Auflagen (keine schwarz-weiß-roten und schwarzen Fahnen, keine Trommeln, usw.) auf der angemeldeten Route marschieren durften (Also Goetheplatz - Goethestraße - Bayerstraße - Stachus - Sonnenstraße - Sendlinger-Tor-Platz - Blumenstraße - Frauenstraße - Isartorplatz).

Die unklare juristische Lage wirkte sich deutlich demobilisierend auf die antifaschistischen Gegenproteste aus, da einige bürgerliche Bündnispartner_innen (z.T. offenbar auch liebend gerne) schon im Vorfeld einknickten und in der Hoffnung, dass der Naziaufmarsch verboten wird, ihre Mobilisierung einstellten.

Außerdem wurde nur allzu deutlich, dass das neue bayerische Versammlungsgesetz keineswegs - wie von CSU-Innenminister Hermann fälschlicherweise behauptet - zur Verhinderung von Naziaufmärschen geeignet ist. Selbst ein derart offensichtlich den Nationalsozialismus verherrlichender Marsch wie der am letzten Samstag konnte nicht verhindert werden, und hier wurde immerhin Angehörigen von SS und Wehrmacht gedacht, zwei von den Nürnberger Prozessen als “verbrecherisch” eingestuften Organisationen. Stattdessen wurden antifaschistische Gegenproteste rigide unterbunden, dazu aber später mehr.

Aber es gab auch Grund zur Vorfreude. Kurz vor dem Aufmarsch wurde die Nazikneipe “Fan Arena” ( http://de.indymedia.org/2008/07/221171.shtml), die auch am Samstag wieder vor und nach dem Aufmarsch Treffpunkt für Faschist_innen war, von einer “GRUPPE ALL COLORS ARE BEAUTIFUL” mit Farbe verschönert. Wir dokumentieren an dieser Stelle das Bekenner_innenschreiben, das in der linken Szene Münchens kursiert:

[Zitat]

IM VORFELD DES HELDENGEDENKEN WURDE DIE FANARENA IN DER NACHT MIT FARBE EINGEDECKT. WIR FORDERN EUCH DAZU AUF DIESE TAT ALS BEISPIEL ZU NEHMEN. ES GIBT GENUG ZIELE. LASST EUCH NICHT ERWISCHEN!

FANARENA MUSS WEG!
NAZIAUFMARSCH VERHINDERN!
ANTIFA HEISST ANGRIFF!

[Zitat Ende]


Gegenkundgebung:


Ab 10.30 Uhr sammelten sich rund 1000 Antifaschist_innen auf dem Marienplatz zu einer Kundgebung, zu der ein breites Bündnis aufgerufen hatte. Nach einigen Redebeiträgen aus den verschiedensten Spektren, in denen die Redner_innen immer wieder dazu aufriefen, sich den Nazis in den Weg zu stellen, versuchte eine größere Gruppe von Antifaschist_innen den Kundgebungsplatz zu verlassen und in Richtung Auftaktkundgebungsort der Nazis zu gelangen. Die genaue Anzahl an eingesetzten Bullen ist gar nicht bekannt, das Polizeipräsidium München äußert sich dazu nicht in einer exakten Art und Weise (“über 1000

Bereits im Vorfeld der Kundgebung hatte die Polizei alle Zugänge des Marienplatzes mit Gittern abgesperrt und somit eine angemeldete, legale Kundgebung faktisch eingekesselt. Das Polizei außerdem an einem Samstagnachmittag Absperrgitter quer über die Fußgängerzone aufstellt und somit die satten Gewinne des innerstädtischen Einzelhandels stark gefährdet, hat München seit 5-6 Jahren (also seit den großen Anti-Siko-Mobilisierungen) nicht mehr gesehen. Ziel dieser Polizeimaßnahmen war, zu verhindern, dass sich Leute vom Marienplatz entfernen. In Richtung Kaufingerstraße wurde versucht, eine dieser Absperrungen zu öffnen, was jedoch von der Polizei verhindert werden konnte.

In der Folge kam es zu mehreren Versuchen von Antifas, vom Marienplatz herunterzukommen, was dazu führte, dass ein großer Teil der Leute in insgesamt fünf Polizeikesseln in der Münchner Innenstadt festgehalten wurde - teilweise mehrere Stunden lang. Es kam teilweise zu Ausbruchsversuchen aus den Kesseln, die jedoch ebenfalls von der Polizei mittels Pfefferspray- und Schlagstockeinsatz verhindert wurden. Die Folge dieser sogenannten “Ausschreitungen” waren ca. 60 Festnahmen, außerdem wurden weit über 100 Leute daran gehindert, zu den Nazis zu gelangen und ihren legitimen Widerstand gegen die Nazis auf die Straße zu tragen.


Aufmarsch und Gegenproteste:


Währenddessen sammelten sich rund 150 Nazis am Nordeingang des Hauptbahnhofes, das gesamte Areal war weiträumig von unser aller Lieblingseinheit USK abgesichert worden, und wurden dann pünktlich um 13.00 Uhr mittels U-Bahn in zwei Fuhren zu ihrem Auftaktkundgebungsort. Auf Grund der Ereignisse um den Marienplatz schafften es zunächst nur wenige Antifaschist_innen zum Goetheplatz, dem Auftaktkundgebungsort der Nazis.

Nachdem sie ca. 1 Stunde lang den Redebeiträgen ihrer Kameraden gelauscht hatten, zogen sie schweigend und unter immer größer werdenden Protest der ankommenden Antifaschist_innen die Goehtestraße zum Hauptbahnhof zurück. Während dieser Strecke durch das stark migrantisch geprägte Hauptbahnhofviertel (hier wurde auch im Vorfeld mit türkischsprachigen Plakaten gegen die Nazis mobilisiert.) wurden die Nazis von allen Seiten durch mehrere Hundertschaften USK und Bereitschaftspolizei abgeschirmt. Dies konnte trotzdem nicht verhindern, dass hier mehrere massive Vierkanthölzer ihren Weg an die Köpfe einiger Nazis fanden.

Während dem gesamten Aufmarsch beschlich den neutralen Beobachter oftmals das Gefühl, es handele sich bei dem ganzen um eine Machtdemonstration der bayerischen Polizei, an der zufällig einige Nazis als Statist_innen teilnahmen. Auffällig war, dass die Nazis diesmal nicht ihren üblichen, camouflagefarbenen Lautsprecherwagen (Kennzeichen: M-W 1397) benutzten, sondern den dunkelblauen VW-Kleinwagen von Philipp Hasselbach. (Kennzeichen: M-PH 1488 [sic!])

Nachdem die Nazis dann unter lautem Gebrüll von Antifaschist_innen am Stachus ihre Zwischenkundgebung abgehalten hatten, kam es auf der Sonnenstraße zu zwei Sitzblockaden. Aufgrund der Anwesenheit von Presse und Stadtratsprominenz auf der ersten Blockade verzichtete die Polizei auf eine Räumung. Auf der anderen Seite des breiten Altstadtrings schafften es auch nicht genügend Leute auf die Straße, so dass die Polizei den rechten Aufmarsch auf diese Seite umleiten und zugleich die meisten AntifaschistInnen zurückdrängen konnte. Eine zweite Blockade ohne Promi-Beteiligung etwas später wurde dann von der Polizei zügig in altbekannter Manier abgeräumt.

Am Sendlinger Tor waren die wenigen GegendemonstrantInnen schon vorher mit Sperrgittern auf Abstand gehalten worden. Mehr als zwei Hundertschaften Unterstützungskommando bildeten nun die Spitze der Neonazidemo und rannten vorneweg in Richtung Isartor. Der antifaschistische Widerstand wurde weiter hinten und in den Seitenstraßen mehr und mehr aufgesplittert, so daß bis zum Isartor keine weitere Intervention mehr möglich war.

Die Kreuzung vor dem Stadttor war großzügig abgesperrt worden, um den Nazis die Abschlußkundgebung zu ermöglichen. Bei den BürgerInnenn stieß der martialische Aufmarsch und die Absperrung durchgehend auf Unverständnis. Unter erneut lautstarken Gegenprotesten beendete Roland-Wuttke (NPD) den Aufmarsch. Die Neonazis wurden dann mit der S-Bahn zum Hauptbahnhof zurück eskortiert. Am Ende des Tages fanden sich viele Nazis wieder in der “Fan Arena” ein.


Der Polizeieinsatz:


Der Polizeieinsatz an diesem Tag ließ alle Einsätze bei Naziaufmärschen in München in den letzten Jahren alt aussehen. 1000 Polizist_innen aus Bayern und zusätzliche Einheiten aus Hessen, Baden-Württemberg und NRW sorgten dafür, dass die Nazis komplett abgeschirmt durch die Münchner Innenstadt zogen und weitestgehend ungehindert den Nationalsozialismus verherrlichen konnten.

Die genaue Anzahl der eingesetzten Bullen ist gar nicht bekannt, das Münchner Polizeipräsidium äußert sich dazu nur vage. So heißt es in der Presserklärung:

“Die Münchner Polizei war mit über 1.000 Beamten im Einsatz. Zur Unterstützung waren geschlossene Einheiten der Bayerischen Bereitschaftspolizei sowie aus Nordrhein-Westfalen, Hessen und Baden-Württemberg, angereist.”

Auf jeden Fall waren unserer subjektiven Wahrnehmung nach durchaus sehr viele auswärtige Bullen im Einsatz…

Dabei war es scheinbar sowohl der polizeilichen Einsatzleitung als auch der Stadt München vollkommen egal, dass durch dieses unglaublich unverhältnismäßige Polizeiaufgebot die gesamte Innenstadt lahmgelegt wurde. Die Fußgängerzone, sowie viele Einkaufspassagen wurden mit Gittern abgesperrt und der Verkehr wurde durch die weiträumige Absperrung der Route, die auf wichtigen Verkehrsknotenpunkten der Stadt (u.a. Sonnenstraße, Altstadtring, Hauptbahnhof) entlang ging, vollkommen stillgelegt, was zu mehreren Staus im Stadtzentrum führte.

Die Polizei verhielt sich teilweise wie die sprichwörtliche Axt im Walde. Bereits bevor irgendetwas passiert war, hatten die Bullen die legale und angemeldete Kundgebung am Marienplatz faktisch gekesselt und alle möglichen Abgänge mit Polizeiabsperrungen versehen. Die Polizei wandte willkürlich gegen jede_n Gewalt an, der_die durch ihre Absperrungen wollte, ob nun Antifas, Bürger oder shoppende Einkaufsmeilengänger_innen. Weil sich Leute vom Marienplatz entfernen wollten, um in Richtung der Naziroute zu gelangen (oder wohin auch immer, kann den Bullen ja eigentlich egal sein!), wurden nach Ende der Kundgebung insgesamt fünf Polizeikessel in der Münchner Innenstadt gebildet, bei denen es zu Misshandlungen von Antifaschist_innen u.a. mit Pfefferspray und Schlagstöcken kam. Als Vorwand dienten fadenscheinige Begründungen (“unangemeldete Versammlung” etc. pp.). Die Tatsache, dass die Polizeiabsperrungen am Marienplatz schon von Anfang an vor Ort waren, zeigt, dass die Bullen so etwas ähnliches wohl schon im Vorfeld geplant hat. In den Kesseln wurden auch zufällig hineingeratene Passant_innen teilweise mehrere Stunden lang festgehalten; es kam dabei zu über 60 Festnahmen.

Gerade hier zeigt sich wieder exemplarisch, dass sich das neue bayerische Versammlungsgesetz in erster Linie gegen Linke und Antifaschist_innen richtet und eben nicht gegen Nazis. Während der gesamten Zeit waren gerade die Polizisten von außerhalb extrem aggressiv. (Hier in Bayern durften die Preussen halt endlich auch mal die Sau rauslassen…) Im Nachhinein versuchte der Vize-Polizeipräsident von München und Einsatzleiter am 15.11, Robert Kopp (ja, der Mann heißt Cop…!), dieses Vorgehen damit zu rechtfertigen, dass die Gegendemonstrant_innen angeblich immer wieder Sprechchöre wie “Die Bullen machen wir fertig!” gerufen hätten. (Heult doch, echt…)

Während des Aufmarsches wurde der Bereich, in dem sich die Nazis befanden, großräumig abgesperrt, so wurden die Seitenstraßen, die zur Route hinführten, mit Stoßstange an Stoßstange stehenden Polizeiautos gesperrt, weit davor wurden Antifas jedoch schon von Aggro-Bullen aus der ganzen Republik zum Teil ziemlich rüde aufgehalten.

Um die Stimmung an dem Tag zu verdeutlichen, hier noch ein paar Anekdoten: In der Gefangenensammelstelle (GeSa) meinte ein Cop, dass die GeSa “geflutet” sei. Ein Bulle aus Münster meinte, wohl halb scherzhaft, dass seine Einheit beim nächsten Mal wohl nicht mehr kommen dürfe, da sie zu viele Festnahmen gemacht hätte. (Quatsch, natürlich dürft ihr wiederkommen - Horst lädt euch alle ein…!) Ein Genosse wurde von einem Bullen, bevor er mit der Faust ins Gesicht geschlagen wurde, mit den Worten “Jetzt kommt eure Endlösung!” bedacht. Als sich eine alte Frau über die brutale Behandlung eines festgenommenen Antifaschisten aufregte, wurde ihr gleich das Pfefferspray ins Gesicht gehalten. Usw. usf., bitte ergänzen!


Fazit:


Ein martialisches Polizeiaufgebot sorgte dafür, dass die Nazis nahezu ungestört den Nationalsozialismus verherrlichen und ihren schimmligen SS-Opas gedenken konnten. Die militärische Überlegenheit der Bullen war an dem Tag so erdrückend wie seit Jahren nicht mehr, die brutalen Polizeiübergriffe an diesem Tag gilt es politisch anzugreifen und zu skandalisieren, sofern dies in Bayern überhaupt möglich ist. Das bürgerliche Bündnis hat weitestgehend enttäuscht, deren Mobilisierung ist angesichts der realen gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse einfach nur als sauschwach zu bezeichnen. Die Konsequenz für alle aktionsorientierten Antifaschist_innen muss sein, nicht mehr alle Energie auf den Naziaufmarsch selbst zu richten (v.a. wenn sich - wie diesmal - ein derart übermächtiges Bullenaufgebot abzeichnet…), sondern dezentraler, vor dem Naziaufmarsch, danach, oder ganz wo anders aktiv zu werden. Nazis gibt es jeden Tag, die Adressen ihrer Kader sind bekannt, also…
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Ergänzungen

Thor-Steinar-Zivi

Obacht! 18.11.2008 - 18:25
Am Samstag lief ein Zivi rum, der unter seiner Jacke einen Thor-Steinar-Kapuzenpulli getragen hat. Das ist ganz klar ein Versuch, Antifas zu provozieren, hätte auch fast funktioniert... STOPPT THOR STEINAR! ALL COPS ARE BASTARDS!

nach der blockade...

(muss ausgefüllt werden) 18.11.2008 - 19:58
...als kein durchkommen auf der sonnenstrasse mehr gegeben hat, kam es noch zu einer lautstarken spontandemo von ca 50 antifas vom stachus durch die kaufingerstrasse zum isartor...

Artikel dazu

Münchner Gsindl 19.11.2008 - 13:58

ergänzung

ergänzer 19.11.2008 - 19:29
ertsmal zwei korekturen:
1. es wäre schön gewesen wenn wir 1000 gewesen wären, meine einschätzung geht ehr in richtung 500. selbst mit den ganzen zifften ist 1000 absolut übertrieben (sory)
2. sthet im artikel das die asbruchversuche gescheitert sein was später durch eines der fotos widerlegt wird.

mir war es möglich den platz ohne probleme zu verlassen obwohl ich nicht grad wie ein mensch aussah der mit dem ganzen nichts zu tun hatte. zu zweit wear es möglich, egal wie gekleidet. dannach musste sich zwar erstmal gesammelt werden, aber schliesslich waren wir genug und auch entschlossen genug (zumindestens die meisten), den später um uns entstehenden kessel wider zu verlassen. hier kam es zu den ersten verletzungen, da die bullen eindeutig überfordert und zuwenig waren und auch, wenn sie sichs nicht eingestehn werden, etwas mehr als nur "respeckt" hatten. es ist sogar gelungen bis in den bhf reizukommen, aber leider nicht mit genügend menschen. so war es möglich immer wider auf die strecke zu kommen, es wurden jedoch keine brris errichtet (wär whrscheinlich auch noch zu früh gewesen) also wurde in der nähe der strecke gewartet und gehofft das sich andre menschen anschliessen. zwischendurch kam es immer wider zu hetzjagten, die für einige ziemlich schemrzhaft endeten. immer wider hielten fiehtransporter an aus denen wilde bullen sprangen welche es offensichtlich nur zweitrangig auf eine ingewahrsamnahme abgesehen hatten, und das alles lange bevor die nazis auch nur in der nähe waren. als die nazis dann ihre ertse zwischenkundgebung anfingen war es plötzlich überhaupt kein problem mehr an die nazis dranzukommen. es wäre sogar möglich gewesen mit einigen läuten auf die nazis loszugehen (immer wider). so nette bullen hab ich schon lange nicht mehr gesehn (durch kamera und evt. die besagte promipräsents) und die entstandenen sitzblockaden wurden nicht mal angefasst sondern umlaufen. so deeskalierend haben die bullen schon lang nicht mehr auf mich gewirkt. leider ist die deeskalierende strategie voll aufgegangen und alle haben mitgemacht (ca.100 antifas 50m von den nazis entfernt auf nem gleisbett) was wohl mit der übergrossen polizeipräsents zusammenhing (die waren überall mit grossen stosstrups, nicht allzuviele diereckt um die nazis und viele zifften mitten drinn), so wurde eine person, die angeblich (laut ziffte) nen stein aufgehoben hat sofort verfolgt (nur kurz, da sich einige menschen der allein umherirrenden ziffte in den weg stellten und ihm deutlich machten das er allein ist).
gegen ende hatte ich das gefühl das der widerspruch zwischen entschlossen blockieren und auf die dämmerung warten (einziger sinn von blockarden an diesem tag, da die nazis bis 18 uhr zeit hatten) grössere aktionen verhinderte. so beendeten die nazis schon vor einbruch der dämmerung ihre demo und wurden zum bhf geleitet:-(
im bhf waren so (sehr subjektiv, da grosser unübersichtlicher bhf) 300 bullen (zumeinen sehr agro und zum andern sehr verpeilt).
im grossen und ganzen waren die bullen ziemlich plan und konzeptlos nur durch ihre vielzahl konnte schöneres verhindert werden.
naja, leider wird es wohl immer ein nächstes mal geben...

Nächster Termin

http://akaua.blogsport.de/ 19.11.2008 - 20:24
Landsberg als neues Beispiel, wie Nazis die Geschichte verdrehen und versuchen, die alten Verbrecher zu Helden zu deklarieren. Dem werden wir nicht tatenlos zusehen! Kommt daher am 29.11. nach Landsberg.

 http://akaua.blogsport.de/2008/11/19/nationales-augsburg-vielleicht-doch-eher-nationales-landsberg/

Infoveranstaltung in der Bäckerei Augsburg

Antifareisen 19.11.2008 - 20:28
Vor etwa 3 Jahren wurde eine Demo in der Augsburger Innenstadt gewaltsam aufgelöst.
Mehrere DemoteilnehmerInnen wurden in Gewahrsam genommen. Soweit nichts besonderes - dies spiegelt nur den alltäglichen Umgang des Staates mit linkspolitischem Aktivismus wider. Im konkreten Fall aber werden 3 DemoteilnehmerInnen am 20.01.2009 vor dem Amtsgericht Augsburg wegen gefährlicher Körperverletzung, Landfriedensbruch, U.a. verurteilt werden. Mehr dazu:

 http://akaua.blogsport.de/antifareisen/

ergänzung zu "ergänzer"

nö. 20.11.2008 - 14:19
"ergänzer" hat mit seinen ergänzungen vollkommen recht. (kesseldurchbruch/ festnahmen beim hauptbahnhof/ angespanntes hoffen auf die dämmerung)

ziel der cops war es, diejenigen antifaschistInnen denen es gelang den kesseln zu entkommen und nun in nur kleinen gruppen umherliefen festzunehmen. vor allem in den seitenstraßen wurde mensch immer wieder von aus kleinbussen springenden bullen in voller montur überrascht. diese verfolgten sofort um sich knüppelnd und erstaunlich lange die friedlichen grüppchen...dabei kam es immer wieder vor dass zu langsame demonstranten mit äußerster brutalität und mit handschellen festgenommen wurden.
das resultat war eine paranoia und dass durch baustellenzäune etc. gerannt werden musste um nicht von den bullen gesehen zu werden.
bis um ca. 13 uhr mussten alle außerhalb des kessels stets damit rechnen verhaftet/verprügelt zu werden. wie von "ergänzer" erwähnt war es aber erstaunlicherweiße danach ohne großen ärger möglich richtung naziroute zu kommen.

eine "versammlungsfreiheit" für antifaschisten scheint (zumindest) in münchen nicht mehr zu existieren.
aber wir lassen uns den widerstand verbieten!

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

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haha — ...

so siehts aus... — Todespudel

es tut uns leid, — historikerInnenkollektiv

@Obacht! — RZJ

@nö — nee

@ nee — Helge

Zugreise mit Hakenkreuz-Fahne — http://www.sueddeutsche.de