Naziaufmarsch am 15.11. in München erlaubt
Damit wurde in einem Eilverfahren der Beschwerde der Nazis gegen die Eilentscheidung des
Verwaltungsgerichtes München stattgegeben. Die Feigenblatt-Funktion des repressiven neuen bayerischen Versammlungsgesetzes als angebliches Gesetz gegen Naziaufmärsche wird hiermit ein weiteres mal offensichtlich.
Zuvor hatte die Landeshauptstadt München die Versammlung und jede Form von Ersatzveranstaltungen
am gleichen Tag verboten. Einen gegen das Verbot gerichteten Eilantrag lehnte das Verwaltungsgericht am 11.11. ab. Nach der heutigen Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes ist der Naziaufmarsch unter Auflagen erlaubt und Rechtsmittel gegen diese Entscheidung sind nicht möglich.
Angemeldet sind 150 Teilnehmer_innen, die sich um 12 Uhr an einem Vorabtreffpunkt am Münchener Hauptbahnhof versammeln sollen. Um 13:30 soll der Aufmarsch dann vom Goetheplatz über den Bahnhof und die Bayerstrasse zum Stachus führen, wo eine Zwischenkundgebung geplant ist. Über Sonnen-, Blumen- und Frauenstrasse sollen die Neonazis danach zum Isartor ziehen, auf der Wiese hinter dem Isartor planen sie die Abschlusskundgebung.
Der Treffpunkt für die antifaschistischen Gegenaktionen ist weiterhin der Marienplatz, wo ab 10:30 eine Kundgebung stattfindet.
Auf der Mobilisierungseite http/www.demontage.blogsport.de finden sich der Aufruf der Münchner Antifas und einige weitere Informationen.
Der Aufruf der Autonomen Antifa Heidenheim:
http://www.autonome-antifa.de.am
am gleichen Tag verboten. Einen gegen das Verbot gerichteten Eilantrag lehnte das Verwaltungsgericht am 11.11. ab. Nach der heutigen Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes ist der Naziaufmarsch unter Auflagen erlaubt und Rechtsmittel gegen diese Entscheidung sind nicht möglich.
Angemeldet sind 150 Teilnehmer_innen, die sich um 12 Uhr an einem Vorabtreffpunkt am Münchener Hauptbahnhof versammeln sollen. Um 13:30 soll der Aufmarsch dann vom Goetheplatz über den Bahnhof und die Bayerstrasse zum Stachus führen, wo eine Zwischenkundgebung geplant ist. Über Sonnen-, Blumen- und Frauenstrasse sollen die Neonazis danach zum Isartor ziehen, auf der Wiese hinter dem Isartor planen sie die Abschlusskundgebung.
Der Treffpunkt für die antifaschistischen Gegenaktionen ist weiterhin der Marienplatz, wo ab 10:30 eine Kundgebung stattfindet.
Auf der Mobilisierungseite http/www.demontage.blogsport.de finden sich der Aufruf der Münchner Antifas und einige weitere Informationen.
Der Aufruf der Autonomen Antifa Heidenheim:
http://www.autonome-antifa.de.am
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Ergänzungen
aus der Süddeutschen
Zentralrat der Juden entsetzt
Im Oberland
Wie von der Seite nationales München hervorgeht arbeiten Polt und Hasselbach zusammen denn es wird schon für "Weisse Weihnachten" am 6. Dezember in Murnau geworben.
Alle auf nach München - Kein Platz für Faschisten
Auch in Gräfenberg
Die Gegendemonstrationen am Samstag stehen also im Zeichen der gegenseitigen Solidarität!
Kein Platz für Faschisten, weder in München, noch in Gräfenberg oder anderswo!
Die AZ dazu
MÜNCHEN - Jetzt hat es der Rechtsextremist Philipp Hasselbach geschafft: Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) genehmigte in zweiter Instanz den für diesen Samstag geplanten Marsch von den „Freien Nationalisten München (FNM)“ durch die Stadt. Unter dem Motto „Ruhm und Ehre dem deutschen Soldat“ (sic!) versammeln sie sich am Samstag gegen 13.30 Uhr am Goetheplatz. Nach einer Auftaktkundgebung geht der „Heldengedenkmarsch“ dann über die Goethestraße und Bayerstraße zum Stachus. Dort ist eine Zwischenkundgebung geplant. Anschließend geht es über die Sonnenstraße Richtung Sendlinger-Tor-Platz. Über die Blumenstraße und Frauenstraße geht es zum Isartorplatz, wo von 17.30 bis 18 Uhr eine Schlusskundgebung geplant ist.
Nur unter gewissen Beschränkungen dürfen sie marschieren
Der VGH hatte Zweifel, ob, wie vom KVR behauptet, es bei der Versammlung der Rechten einen Tag vor dem Volkstrauertrag tatsächlich um ein „neutrales“ Gefallengedenken gehe. Aber die Rechten dürfen nur unter gewissen Beschränkungen marschieren: Keine Trommeln und Fackeln sowie schwarz-weiß-rote und schwarze Fahnen. Das Lied „Wenn alle untreu werden“ darf nicht gesungen werden.
"Die Verherrlichung nationalsozialistischer Verbrechen"
Der Vorsitzende der Grünen-Stadtratsfraktion Siegfried Benker ist empört über diese Entscheidung: „Ganz offensichtlich liefert auch das neue bayerische Versammlungsrecht, das doch angeblich für solche Fälle konstruiert wurde, keine Rechtsgrundlage für ein Verbot dieses ,Heldengedenkmarsches’, dessen Zweck doch eindeutig erkennbar ist – die Verherrlichung nationalsozialistischer Verbrechen.“
Der Zentralrat der Juden ist entsetzt
Die Grünen rufen zusammen mit Gewerkschaften, Ausländerbeirat und vielen anderen am heutigen Samstag um 11 Uhr zur großen Gegendemo der Münchner am Marienplatz auf. Die Polizei rechnet mit über 1000 Gegendemonstranten – darunter bis zu 400 aus dem „Schwarzen Block“. Mit Ausschreitungen und Verkehrsbehinderungen wird gerechnet.
Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat sich entsetzt über einen Neonazi-Aufmarsch zum Volkstrauertag in München gezeigt. „Die Neonazis missbrauchen den Aufmarsch zum Volkstrauertag, um ihr NS-verherrlichendes Gedankengut öffentlich kund zu tun. Neonazi-Aufmärsche an diesem und an anderen Tagen darf es nicht geben“, erklärte die Präsidentin des Gremiums, Charlotte Knobloch, am Freitag in München.
Das Bundesverwaltungsgericht in Berlin könnte die Nazis noch stoppen
Zunächst gab es keine Erkenntnisse, ob gewalttätige Störaktionen geplant sind. Erst am 13. Juni wurden sechs Polizisten und ein Demonstrant verletzt, als 75 Rechte durch die Stadt zogen und sich ihnen 400 Linke entgegen stellten. Nur eine Eilentscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Berlin könnte die Nazi-Demo noch stoppen.
th/job
Bisschen was los am Marienplatz
Ausschreitungen von Gegendemonstranten
Festnahmen bei Protesten gegen Nazi-Aufmarsch
Am Rande einer Kundgebung von etwa 700 Gegnern eines Nazi-Aufmarsches in München hat die Polizei am Samstag etwa 80 Demonstranten vorläufig festgenommen. Gegen die dem linken Spektrum zugerechneten Beschuldigten werde unter anderem wegen Beleidigung, Verstoßes gegen das Waffengesetz und Landfriedensbruchs ermittelt, teilte die Einsatzleitung mit. Im Anschluss an die Gegenveranstaltung eines Bündnisses bürgerlicher Gruppierungen versammelten sich laut Polizei am Samstagnachmittag etwa 200 Neonazis am Goetheplatz, bevor sie zum "Heldengedenkmarsch" durch die Stadt zogen. Etwa 400 Gegendemonstranten protestierten gegen den Aufmarsch. Einige von ihnen versuchten laut Polizei, die Strecke zu blockieren(...)
Die Bayerische Polizei überfordert
Polizei löst Aufmarsch von Neonazis auf
Ein Aufmarsch von Rechtsextremen aus Brandenburg uns Sachsen ist am Freitag in Burg (Spree-Neiße) aufgelöst worden. Wie die Polizei am Samstag berichtete, hatten sich etwa 80 Neonazis mit Fackeln und Transparenten am späten Abend versammelt und rechtsradikale Parolen gerufen. Zeugen alarmierten die Polizei. Bei deren Eintreffen sei der Marsch beendet worden. Die Einsatzkräfte nahmen 44 Rechtsradikale aus Cottbus, Guben (Spree-Neiße) sowie Dresden, Görlitz, Riesa und Chemnitz in über Nacht Polizeigewahrsam. Die Behörden ermitteln gegen sie wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.
festnahmen
Es gab 80 festnahmen ( mit dem üblichen ärger für die betroffenen ) bei der gegendemo und die nazis haben ihr "gedenken" problemlos durchgezogen.
zum Video
Von den Nazis geklaut
Proteste gegen Neonazi-Aufmarsch in München
Video
Polizeibericht
Nach der Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes durfte die angemeldete Versammlung der „Freien Nationalisten München“ (FNM) am 15.11.2008 mit Auflagen in der Münchner Innenstadt durchgeführt werden.
Von 11.00 bis 12.00 Uhr fand auf dem Marienplatz eine Gegendemonstration mit bis zu 600 Teilnehmern statt, die ohne nennenswerte Zwischenfälle verlief. Allerdings fanden sich wenig später an gleicher Stelle circa 100 Demonstranten zu einer nicht angemeldeten Versammlung ein, die nach vorausgegangenem Landfriedensbruch durch Polizeikräfte aufgelöst wurde. Dabei leisteten Einzelne Widerstand. Insgesamt wurden am Marienplatz wegen verschiedener Straftaten mehrere Personen festgenommen.
Etwa zeitgleich versuchte eine etwa 100-köpfige Gruppe am Altheimer Eck gewaltsam eine Polizeiabsperrung zu durchbrechen. Dies wurde von Polizeikräften verhindert. Nach Auflösung dieser Versammlung wurden Festnahmen wegen Landfriedensbruchs durchgeführt.
Um 13.30 Uhr begann am Goetheplatz die Versammlung der „FNM“ mit einer Auftaktkundgebung. Dazu fanden sich ca. 200 Teilnehmer aus dem rechten Spektrum und hinter einer Polizeiabsperrung etwa 400 Gegendemonstranten ein. Um 14.00 Uhr setzte sich die Versammlung in Richtung Karlsplatz zu einer Zwischenkundgebung in Bewegung. Dabei wurde sie von mehr als 1.000 Gegendemonstranten lautstark begleitet.
Während der Zwischenkundgebung formierten sich auf der weiteren Zugstrecke der „FNM“ auf der Sonnenstraße zwei Sitzblockaden mit jeweils 50 Gegendemonstranten. Als sich gegen 15.30 Uhr, nach Beendigung der Zwischenkundgebung, der Zug der rechten Demonstranten wieder in Bewegung setzte, wurde nach Absprache mit dem Versammlungsleiter vom geplanten Zugweg abgewichen. Damit wurden die Teilnehmer der „FNM“ auf Veranlassung der polizeilichen Einsatzleitung für eine kurze Wegstrecke auf die Gegenfahrbahn der Sonnenstraße geleitet um so die zwei Sitzblockaden zu umgehen. Weitere Versuche, den Demonstrationszug zu stören, konnten durch die Einsatzkräfte verhindert werden.
Der Isartorplatz, an dem die Abschlusskundgebung stattfand, wurde ohne weitere Zwischenfälle erreicht. Um 16.45 Uhr beendete der Versammlungsleiter die Demonstration der „Freien Nationalisten München“.
Nach bisherigem Stand kam es zu insgesamt 80 Festnahmen (darunter vier aus dem rechten Spektrum), sieben Gewahrsamnahmen sowie sechs Festhaltungen zur Identitätsfeststellung. Bei den Straftaten handelt es sich im Wesentlichen um Delikte wie Landfriedensbruch, Körperverletzungen, Beleidigung und Verstöße gegen das Versammlungsgesetz. Unter den Festgenommenen waren auch zwei Personen, die an den gewalttätigen Auseinandersetzungen anlässlich eines Aufzugs der FNM am 13.06.08 beteiligt waren und nun nachträglich identifiziert werden konnten. Bei den Festnahmen wurden zwei Polizeibeamte aus Nordrhein-Westfalen sowie fünf Demonstranten leicht verletzt.
Die Münchner Polizei war mit über 1.000 Beamten im Einsatz. Zur Unterstützung waren geschlossene Einheiten der Bayerischen Bereitschaftspolizei sowie aus Nordrhein-Westfalen, Hessen und Baden-Württemberg, angereist.
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Resümee
ein paar Eidrücke
Stellungnahme der AuDESa
--Stellungnahme der AuDeSa zum rechtsradikalen Heldengedenkmarsch am 15. November 2008 --
München – Am 15. November 2008 veranstalteten die rechtsradikalen Kräfte der freien Nationalisten München einen sog. Heldengedenkmarsch durch die Münchener Innenstadt. Ihr Ziel war es den Soldaten die unter Eid für „Volk, Führer, Vaterland“ gefallen sind zu gedenken.
Aus der Sicht der AuDeSa München (Autonome Ersthelfer) war dies jedoch kein Heldengedenkmarsch, sondern eine Schändung der Opfer des Nationalsozialismus und eine blasphemische Ehrung der Täter. Diese Meinung teilte auch das KVR München, welches versucht hatte diesen Marsch zu verbieten, was jedoch durch den Verwaltungsgericht verhindert wurde.
Also fanden sich am Morgen des 15. November 2008 über 600 Gegendemonstranten um 1100 am Marienplatz um sich den Neo-Nazis entgegen zu Stellen. Was sie jedoch dort antrafen, war alles andere als ermutigend für den restlichen Verlauf des Tages und zeigte einmal wieder die klare Linie der bayerischen Sicherheitspolitik, denn es herrschten Zustände wie man sie in München eigentlich nur von der SiKo kennt. Ebenso waren auch Odeonsplatz, Sendlinger Tor, Isartor und Goetheplatz im Vorfeld rigoros abgeriegelt worden.
In dieser, mehr oder weniger, entspannten Stimmung fand dann die antifaschistische Kundgebung statt. Leider gab es auf dieser friedlichen Kundgebung die ersten internen, teilweise gewalttätigen, Auseinandersetzungen, wegen den Antifaschisten vom antideutschen Block, welche meinten sich zentral und gut ersichtlich mit einer USA Flagge zu positionieren. Es folgten Provokation und Gegenprovokation mit einigen der jüngeren Autonomen, welche sich darin gipfelten, dass diese Fahne beinahe in Brand gesteckt worden wäre.
Aus der Sicht der AuDeSa ist klar zu beurteilen, dass sich beide Seiten in keinster Weise korrekt verhalten haben. Grundsatzdiskussionen hin oder her. Einige Leute sollten endlich einmal lernen, dass ein Verbündeter nicht angegriffen wird. Die Antideutschen sollten aber ebenso lernen, dass man ihre überhebliche Art und ihre USA Flaggen genauso wenig duldet, wie die Aufmärsche der Faschisten. Das Schwenken von Israel und USA Flaggen bleibt nun einmal für die meisten Demonstrationsteilnehmer eine Verherrlichung von Völkermord, Imperialismus und Menschenrechtsverletzungen.
Die nächsten Probleme tauchten auf, als die Demonstranten versuchten den Marienplatz zu verlassen, denn nun war klar, was alle, die ihre Augen offen gehalten haben befürchtet hatten. Die Demonstration wird auf dem Marienplatz von der Polizei festgehalten. Worauf hin auch schon die ersten Steine flogen und es ein hektisches Gedränge gab.
Recht bald wurde eines klar. Diese Demonstration sollte absolut nicht so verlaufen, wie man es geplant hatte.
Schließlich hatten die Kräfte der Polizei einen Kessel an der Ecke Rosenstraße gebildet, in dem sie ca. 90 Minuten lang über 100 Demonstranten festhielten. Im Bericht der Polizei taucht dieser Kessel im Übrigen als unangemeldete Versammlung auf. In diesem Kessel gab es zwei mal die Versuche auszubrechen, was jedoch beide Male scheiterte. Nach dem letzten Versuch wurde Seitens der Polizei dann schließlich mit dem Einsatz von Tränengase gedroht.
Peinlicher Weise ist von der AuDeSa aus zu berichten, dass sich alle 3 Einsatzgruppen in genau diesem Kessel befanden. Es ist aber ebenso zu erwähnen, dass eben diese Gruppe ihr bestes taten, diesen Kessel zu de eskalieren, auch wenn dies bedeutete, dass man sich zwischen die Polizei und die Demonstranten, die am Ausbruch beteiligt waren, stellen musste.
Die AuDeSa betont an dieser Stelle, dass es nicht darum ging in irgendeiner Weise der Polizei in die Hände zu spielen. Es ging darum die große Masse des Kessels vor einem Einsatz der der Polizei zu schützen und zu verhindern, dass es zu unnötigen Verhaftungen kommt.
Nach ca. 90 Minuten, nach dem Auswerten der Videoaufnahmen, wurde der Kessel, dann langsam von der Polizei aufgelöst. Dabei gab es jedoch ein Kollektives Platzverbot für den Marienplatz und Umgebung für alle beteiligten. Außerdem wurden gezielt einzelne Leute aus dem Kessel heraus verhaftet.
Die AuDeSa konnte die Situation nicht weiter verfolgen, da es darum ging, sich möglichst schnell neu zu formieren und zum Demonstrationszug der Neo-Nazis zu stoßen.
Dazu wollte man das Sendlinger Tor als Ausgangspunkt nutzen. Was jedoch scheiterte und in einem zweiten Kessel endete. Ein paar Antifas, welche die AuDeSa begleiteten, meinten beim ersten Anzeichen von USK die Flucht ergreifen zu müssen, was eben dazu führte, dass die Polizei erst auf besagte Gruppe aufmerksam machte. Somit gab es nach 15 Minuten autonomem Picknick ein weiteres Platzverbot für den Bereich Sendlinger Tor und ein Verbot für eine weitere Teilnahme an der Demonstration. Beides betraf ca. 2/3 der AuDeSa.
Die neue Situation führte dazu, dass sich die AuDeSa zu ihrem alternativen Sammelpunkt zurückziehen musste um sich neu zu formieren. Es gelang sogar, wieder 8 Ersthelfer auf der Demonstration einzusetzen.
Von diesem Kommando ist jedoch nichts weiteres zu berichten. Die Sitzblockaden am Karlsplatz waren nicht mehr zu erreichen gewesen und von der Abschlusskundgebung am Isartor gab es keine weiteren Zwischenfälle zu vermelden.
Fazit: Die Demonstration kann aus Sicht der AuDeSa im allgemeinen gerade einmal zu 60 Prozent als Erfolg gewertet werden. Dazu sah man sich mit einer neuen Dreistigkeit der Polizei konfrontiert, welche erst Demonstranten kesseste, um sie dann als illegale Versammlung zu behandeln. Außerdem wurde wieder einmal bewiesen, dass das neue Versammlungsrecht in Bayern nicht dazu diente den Neo-Nazis die Aufmärsche zu verbieten, sondern der Polizei erlaubte, die Gegendemonstranten mit noch mehr Repressionen zu schikanieren.
Ciaran „Dämmergast“ Lynx
(AuDeSa München)
Hier noch das Mobivideo
Mobivideo
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