Große Herbstdemo gegen Hartz IV in Berlin

Dabei sah es gegen 12 Uhr mittags auf dem Alex hinter der Weltzeituhr noch gar nicht danach aus, als würden es viel mehr als vielleicht eintausend DemonstratInnen zusammen kommen. Als es dann aber kurz vor 12:30 Uhr losging, wurde der Zug schon in der Dircksenstraße direkt am S-und U-Bahnhof Alexanderplatz lang und länger. Und als wir in die Karl-Liebknecht-Straße eingebogen waren und uns in Höhe der BRD-Schandruine des "Palastes der Republik" befanden, wurden aus den anfangs geschätzten eintausend wie aus dem Nichts über fünftausend TeilnehmerInnen. Da wurde die in der Dircksenstraße auffordernde alberne Lauti-Durchsage vollends lächerlich, daß die DemonstrantInnen doch in Sechser-Reihen marschieren sollten, weil so angeblich mehr Wirkung zu erzielen sei. Offensichtlich wird da noch von anachronistischen zackigen Parademärschen aus realsozialistischer Zeit geträumt. Zum Glück ließen sich die TeilnehmerInnen davon überhaupt nicht beeindrucken sondern blieben in lockerer gelöster Formation.

Und das war auch gut so! Denn es war wieder wie die Jahre zuvor eine kraftvolle, bunte Demo gegen die Agenda 2010, gegen Hartz IV und gegen die unverändert neoliberale Ausbeutungspolitik der Großen Koalition und der Sozialraub-Blockparteien SPD-GRÜNE-CDU/CSU-FDP, wobei (leider nicht nur) in Berlin noch die Regierungssozialisten der Partei, die sich zur Tarnung das Label "DIE LINKE" angepappt hat, hinzukommt. Wie zum Trotz wurden aber doch vereinzelte rote "DIE-LINKE"-Flaggen mitgeführt, was ganz sicher keine ungetrübte Freude im Karl-Liebknecht-Haus ausgelöst haben dürfte. Es ist sowieso bezeichnend, daß aus dieser angeblich sozialistischen Partei, die gerade in Berlin 2002 vor allem mit den Stimmen der Erwerbslosen, der Ausgebeuteten, der Kaputtgemachten mit fast 24% Stimmenanteil gewählt wurde, wieder einmal mehr kein einziger aus dem Regierungs- und/oder Führungskader sich bei seinen damaligen WählerInnen zeigen oder gar sprechen wollte. Man hat im Karl-Liebknecht-Haus längst begonnen, sich der ungeliebten "Verwandtschaft", nämlich der Erwerbslosen, der Unterschichtler und sonstwie sozial Benachteiligten zu entledigen. Es heißt in "DIE LINKE" auch nicht mehr, Hartz IV muß weg sondern diese einstmalige Kernaussage ist längst abgelöst, indem es fast entschuldigend nur noch heißt: "ALG II sollte bittschön von derzeit 356 Euro auf 420 Euro monatlich angehoben werden."

Die damaligen Spalter der Montagsdemo in 2004/2005, nämlich die FunktionärInnen der seinerzeitigen PDS-Berlin und ver.di-Berlins sind längst von der Machtteilhabe korrumpiert und heucheln höchstens in Sonntagspflichtreden noch Solidarität mit den ALG-II-LeistungsempfängerInnen und anderen Unterschichtlern.

Wie auch immer, unser Demozug und die Botschaften auf den vielen Transpis wurden von den Passanten und Berlin-Touries sehr positiv aufgenommen. Natürlich waren auch wieder viele MLPD-Flaggen und Plakate dabei, vor allem deshalb fielen sie auf, weil außer vereinzelten LINKEn und ver.di- sowie IG-Metall-Gewerkschaftsmitgliedern sich andere linke und soziale Organisationen gerade hier in Berlin naserümpfend abgewendet und damit die MontagsdemonstratInnen im Stich gelassen haben. Was für eine Mißachtung und Überheblichkeit gegenüber den in vielen Städten bundesweit stattfindenen Montagsdemos, die mit hohem Engegement seit über 4 Jahren Woche für Woche von leider viel zu wenigen Aktiven organisiert und durchgeführt werden - auch wenn zumeist nur 15 - 30 und nur selten mehr Unentwegte sich jeden Montag zur Demo oder Kundgebung treffen.

Wir erinnern uns: in 2004 und 2005 waren es Zehntausende, die kämpferisch auf die Straße gegangen sind - bis, ja, bis die Berliner PDS unter Stefan Liebich und etwas später auch ver.di-Berlin sich aus der Demo-Gemeinschaft abgespalten und sinngemäß getönt haben: Hartz IV sei jetzt Gesetz und es lohne nicht, dagegen zu noch weiter demonstrieren. Und seither werden nicht nur in Berlin die Montagsdemos medial in der Regel totgeschwiegen, leider auch von der ansonsten von mir sehr geschätzten "junge Welt". Als Totschlagargument wird dabei in unschöner Regelmäßigkeit die "MLPD" vorgeschoben.

Wir über fünftausend TeilnehmerInnen haben am vergangenen Samstag der unsäglichen Liebich-Parole wieder einmal mehr Lügen gestraft, Paroli geboten und ein machtvolles Signal ausgesandt. - Und das war gut so!

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Bernd Kudanek alias bjk
Unterschichtler

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