"Return to sender!"

Verschiedene 10.11.2008 09:49 Themen: Atom
Aus sicherer Quelle erfuhr die BI Umweltschutz,
dass die TN 85 Behälter, die in der Nacht in
Dannenberg aus der französischen
Wiederaufarbeitungsanlage La Hague angeliefert
wurden stärker strahlen als zulässig. "Der Konvoi
darf nicht auf die Straße," fordert ein BI-
Sprecher. Es sei unverantwortlich, dass
Polizistinnen und Polizisten wie auch
Demonstranten einer solchen Gefahr ausgesetzt
werden. "Gibt es überhaupt einen Plan B? Es gibt
nur den Weg zurück, return to sender!"
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Ergänzungen

was ist in dem fall mit der genehmigung

gxhj 10.11.2008 - 10:37
gilt die noch?

@gxhj

tagmata 10.11.2008 - 13:36
klar gilt die noch für *diesen* transport. das paperwork für diesmal ist ja im triplikat geknickt, gelocht, abgeheftet.

was *danach* passiert, wird vom engagement diverser personen und interessengruppen abhängen.

aber daß n-tv die meldung bestätigt  http://www.n-tv.de/1050805.html ist schon mal eine gute ausgangslage. konkret gesagt: eine halbseitige anzeige in der süddeutschen oder so, eenathaltend diese information, hätte viel mehr gekostet, aber nicht mehr gebracht.

(eine solche anzeige in der oberhessischen presse andererseits wäre immer noch teurer gewesen als wenn n-tv von selbst berichtet, aber sie würde möglicherweise erheblich mehr bringen ;-) )

ist eine gute ausgangsbasis; es steht nur zu hoffen daß greenpeace es nicht mal wieder verbockt und kein follow up bringt.



das feld ist bereitet für eine öffentliche debatte, man muß es nur besäen. also, wenn der transport gelaufen ist. nur 5 leserbriefe, die in den richtigen medien durchkommen, können eine entscheidende wirkung haben. einen kriegt ihr, den rest muß jemand anders machen.

die information muß an die bevölkerung getragen werden.

die information, daß die gesamte deutsche atomwirtschaft auf lügen, lügen, totschweigen, bestechen, vertuschen, lügen aufgebaut ist.
nach der "lügilanti"-kampagne haben die reaktionären nämlich im moment definitionshoheit über das wort "lüge". *es wäre besser*, wenn man es massiv mit diesen leuten selbst und ihren verbündeten konnotiert:

reaktionär = verlogen
das ist die prinzipielle botschaft, die es zu vermitteln gilt.

und zwar mit beispielen. nennt namen. tn85, morsleben, asse, gorleben, neckarwestheim, biblis, krümmel. merkel, clement, koch.

das ist eingängiger, als das "system" anzuklagen. denn auf die eine oder andere weise sind *alle* in diesem land - außer crustpunks und anderen vollzeitaussteigern - teil des "systems", sein träger, und seine stütze - zumindest erheblich mehr als sie es nicht sind. aber wir haben das system gorleben/asse/morsleben nicht, weil "gott das so gewollt hat", sondern weil individuen und lobbygruppen und so es so gewollt haben. und die haben namen. "das system" nimmt kein schwein ernst als argument. "asse und x-leben haben versagt" können sich menschen merken, und es ernstnehmen.

und es ist leicht und wohlfeil, mit dem finger auf ein obfuscatedes "system" zu zeigten, solange der finger nur von einem selber wegzeigt. aber es hat sich *noch nie in der geschichte* wirkliche veränderung des seins und des bewußtseins daraus entwickelt. (prove me wrong.)

vergeßt das niemals.

Klage

Quarktasche 10.11.2008 - 13:54
Wie sieht es mit der möglichkeit einer einstweiligen Vefügung aus? Müsste schnell nas Zuständige Verwaltungsgericht losgeschickt werden, bevor der Transport losfährt. Wenn die genehmigte Strahlung überschritten wird, kann sie auch nicht auf der Straße transportiert werden. Müsste sich halt jemand an der Strassentransportstrecke dazu durchringen, um ein Rechtsschutzbedürfnis nicht von vornherein auszuschließen. Dann müsste das Verwaltunsgericht zumindest die offziellen Strahelnmeßwerte erfragen und man hätte sie dann. Sollten diese Überschritten sein, müsset die weitere Transportgenehmigung versagt werden.

Ich weiß, ist viel müssste hätte, wenn. Und wir leben hier in keinem Rechtsstaat. Aber wenn das verwaltungsgericht bzw. diese Klage den Transport zur Abklärung auch nur weitere 30 Minuten aufhält ist viel gewonnen.

Theoretisch bräuchte man dazu nicht mal einen Anwalt. Einfach nur seine Sorgen formulieren a la:

Unabhängige Messungen in 14m (Greenpeace" hätten ergeben. Das bedeutet die Strahlung am TN85 ist höher und überschreitet die zulässige Höchststrahlung, die für diesen Transpiort genehmigt bzw. die im Zwischenlager genehmight ist. Deshalb ist der Transport zum und die Einlagerung mit diesen Behältern im Zwischenlager Gorleben augenblicklich zu versagen.


Bruacht halt jemanden, der da wohnt. Transportstrecke oder Umgebung des Zwischenlagers.
Kosten drüften ohen eigenen Anwalt bei ca 500€ liegen, wenn es daneben geht.

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

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Verfahrenskosten

nichtjurist 10.11.2008 - 15:05
Bei einem Antrag nach §123 VwGO fallen nur 1,5-fache Gerichtsgebühren an, bei einem Streitwert von 5000 Euro also 121*1.5=181.5 Euro. Wenn man das nicht als Vorwegnnahme der Hauptsache sieht und entsprechend nach dem Streitwertkatalog des BVerwG nur die Hälfe ansetzt, wird es nocht billiger...

Ja, Ja, ich weiß

Quarktasche 10.11.2008 - 15:30
Danke für die Ergänzung. Allervorraussicht würde es billiger. Ich bin bloß nicht von einem Streitwert von 5000€ ausgegangen, sondern habe ihn höher angesetzt und wollte nicht zu geringe Kosten veranschlagen. Aber wenn es billiger wird, umso besser. allerdings glaube ich nicht, dass in dieser Hinsicht juristische Anstrengungen unternommen werden. Eigentlich schade.