[castor08] Laternenumzug auf der B 216

Der Lampion-Umzug von über 400 Menschen, die in Begleitung von 14 Traktoren und unüberschaubar vielen Geländemotorrädern mit zum Teil wunderbaren Laternen auf der Bundesstraße unterwegs waren, legte an einer Kreuzung vor dem Ort eine erste Pause ein. Ein Konvoi anreisender Polizeibusse aus NRW drehte daraufhin um und fuhr zurück. Nach 40 Minuten wured die Kreuzung freigegeben und die Menschen kehrten zur Ortsmitte zurück. Dort begann ein Konzert auf einer improvisierten Bühne.

Kurz vor 21 Uhr war das Programm zu Ende; ein Teil der Demonstrierenden war bereits im Aufbruch, als die Einsatzleitung der Polizei duch Lautsprecherdurchsagen die Situation verschärfte. Wie anders kaum zu erwarten kehrten auch diejenigen wieder um, die auf dem Weg zum Plenum waren, das gleich beginnen sollte. In mehreren Gesprächen, die unter anderem der Pastor aus Hitzacker, aber auch Bürger aus der Göhrde mit der Einsatzleitung der Polizei führten, wurde von dem leitenden Beamten jeder Versuch abgelehnt, durch deeskalierende Schritte zu einem ruhigen Ende der Spontanversammlung zu kommen.

Behelmten Beamten begannen, die Straßenblockade von der südlichen Seite aus zu bedrängen, drohte die bis dahin heitere und gelöste Stimmung zu kippen. Eine Flutlichtanlage wurde aufgefahren, die etwa 150 Menschen, die sich noch auf der Bundesstraße befanden, wurden geblendet. Ohne erkennbaren Anlass wurde gefilmt und fotografiert. Die Hinweise, dass dies eine rechtswidrige Maßnahme ist, die das Grundrecht auf freie Versammlung in unzulässiger Weise beschneidet, wurde von den Einsatzkräften ignoriert. Mehrere Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmer reagierten auf diesen staatlichen Zwang zur Entblösung vor laufender Kamera, indem sie ihr Gesicht verhüllten. Auf die blendenden Flutlichtscheinwerfer wurden einzelne Flaschen geworfen.

Lautsprecherdurchsagen aus der Demo bemühten sich immer wieder darum, die Situation zu deeskalieren. (Im Nachhinein gab es Kritik an einzelnen Redebeiträgen, die von einigen als entsolidarisierend empfunden wurden.) Ungeachtet dessen setzte die Polizei ihre Maßnahme fort: sie drängte - teilweise in Dreierreihen – die Menschen von der Fahrbahn. Mehrfach brachen BFE-Beamte (BFE: Beweissicherungs- und Festnahme-Einheit) in die Menge ein und versuchten, Einzelne herauszuziehen. In fünf Fällen kam es dadurch zu Ingewahrsamnahmen. Durch diese Polizeimaßnahme im Rambostil wurden mehrere Personen verletzt; unter anderem setzte die Polizei Tränengas ein.

Für das Camp Metzingen erklärt Veronica von dem Mühlenberge, eine der Sprecherinnen: “Für ihr eigenes Ziel, die Straße freizubekommen, war das Verhalten der Polizei alles andere als zielführend: wären die Kölner Beamten einfach in ihre Buschen gestiegen und weggefahren, wie ihre Kollegen aus Hannover das am Vorabend vorexerziert haben, wäre die Straße nach wenigen Minuten für den Verkehr wieder frei gewesen. So hat sie dazu beigetragen, dass bis um 23 Uhr gesperrt war. Für uns kam es ungelegen: eigentlich wollten wir ja unser Plenum beginnen. Wir sind froh, dass die Demonstrierenden in ihrer überwiegenden Mehrzahl durch ruhige und entschiedene Haltung dafür gesorgt haben, dass diese Provokation letzlich ins Leere gelaufen ist.”

Das Plenum fand dann mit zwei Stunden Verspätung statt.