Präsident heißt Obama sonst ändert sich nix

Amy 05.11.2008 06:21 Themen: Weltweit
Der 44. Präsident der USA wird Barack Obama (von den "Demokraten") heißen. Fast 300 Wahlleutestimmen sind ihm bereits eine Stunde vor Schließung der letzten Wahllokale siccher (270 sind nötig). Obama gewann kleine Staaten wie Hawaii, die nur 3 Wahlleuteentsenden, aber eben auch große Staaten wie z.B. California, das seit rund 40 Jahren am meisten Wahlleute entsendet (55). Sein stärkstzer Widersacher John Mc Cain ("Republikaner") hat bisher nur 145 Wahlleute gewonnen. Der "grüne" Berwerber R. Naider hat bislang - wie schon vor vier Jahren - keine wahlleute für sich gewinnen können. Im Dezember wählen die Wahlleute den Präsidenten, der am 20. Januar 2009 seine vierjährige Amtszeit beginnt.
Für Europa (EU) und die BRD heißt dieser Sieg, dass mehr eigene Soldaten nach Afghanistan geschickt werden müssen. Die US-Army soll laut Obama den Irak bald irgendwann mal verlassen (nicht sofort und auch nicht alle Soldaten). Die so frei gewordenen Soldatenkapazitäten sollen dann nach Afghanistan gesendet werden.
Es bleibt also beim weltweiten Krieg und hoher Verschuldung.
Es brach in Chicago bei der zentralen Feier der "Demokraten" bei Tausenden Menschen riesige Freude aus. Auch in europäischen Städten wird gefeiert. Es wird wohl eher mit dem bevorstehenden Ende der 8jährigen Regentschaft von George W. Bush ("Republikaner") zu tun haben, als mit einer Gewissheit, dass es nun friedlicher und ökologischer in der Welt zu gehen kann. Es wird Vieles einfach nur so bleiben, man wird nur anders darüber reden.
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Ergänzungen

Volksabstimmung

Ergänzung 05.11.2008 - 08:33
Sehr wichtig die verknüpften Volksabstimmungen, die es gestern gab. Zusammengefasst sind die Abstimmungen aus Californien bei Indysf:  http://www.indybay.org/newsitems/2008/11/04/18548954.php
Die Mehrheit entschied demzufolge gegen Abtreibunsgrecht, gegen saubere Energie usw. Wirklich progressiv sind die Amis da also auch nicht.

Demokratensieg Senat und Repräsentantenhaus

Amy 05.11.2008 - 08:46
Bei der Präsidentenwahl sind nur noch wenige Staaten nicht vollständig ausgezählt. Der 47jährige Barack Obama steht mit derzeit 338 zu 157 Wahlleuten sicher als Sieger fest. Er gewann auch in Virginia, Florida sowie anderen bisher eher "roten" Staaten (Staaten mit traditionell republikanischer Mehrheit).
Im Repräsentantenhaus wurden alle Abgeordneten neu gewählt. Hier ergab sich eine absolute Mehrheit der "Blauen" (Demokraten).
Im Senat wurde nur ein Drittel der insgesamt 100 Senatoren neu gewählt. Das Patt von 50 zu 50 ist beendet. Jetzt haben auch hier die Demokraten eine absolute Mehrheit.

Wahlen sind ein Placebo

frosch 05.11.2008 - 09:12
Dazu:

Was deutsche Politik davon lernen kann:

Wahlkämpfer 05.11.2008 - 11:44

einigermassen lesenswerter Kommentar dazu:

Entdinglichung 05.11.2008 - 13:31
von den GenossInnen von der PSL: Obama's victory and the inevitable struggle ahead

grüne

Radi Karl 05.11.2008 - 13:52
Für die grünen trat diesesmal nicht nader sondern cynthia mckinney als bewerberin an

Demokraten und Obama gewinnen landesweit

Amy 05.11.2008 - 15:12
Nur noch zwei US-Bundesstaaten haben ihre Auszählung nicht vollständig beendet. Der Abstand zwischen Obama und Mc Cain ist in beiden Staaten sehr gering.
Deswegen steht auch jetzt schon fest, dass Barack Obama auch im US-weiten Landesdurchschnitt die Wahl gewonnen hat (52 zu 47%).
Dies nur zur Erinnerung, da George W. Bush 2004 im Landesdurchschnitt knapp hinter dem "Demokraten" Al Gore blieb.

Hej Leute, wartet doch erstmal ab!

sandankoro 06.11.2008 - 09:26
Irgendwie sind die Reaktionen hier auf die Wahl Obamas bezeichnend fuer das eurozentristische Weltbild vieler hier. Es geht hier um viel viel mehr als die Auseinandersetzung irgendwelcher voellig unwichtigen kleinen deutschen Politsekten!
Ein somalischer Freund welcher in Kenia lebt, hat mir gestern nacht folgende SMS geschickt:



Das ist genau das Gefuehl, das auch die Leute in den USA hatten die gestern den Wahlsieg gefeiert haben.

Sicherlich wird schon bald die Realpolitik auch die neue Idolfigur Obama einholen, werden Republikaner, Neokons, rechte Zeitungen und Sender sowie Teile der Wirtschaft ihm das Leben schwer machen, aber die konservative Mauer der Bloedheit in den USA broeckelt und das alleine gibt Anlass zur Hoffnung.

Also, lasst uns abwarten was kommt und realisiert werden kann und gebt der neuen Regierung und den Menschen in den USA die Zeit auf dem Wechsel aufzubauen und und mit dem vernuenftigen Rest der Menschheit darueber freuen, dass der alte afrikanische Spruch auch fuer die USA gilt.

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

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Doch, es ändert sich einiges

dd 05.11.2008 - 08:17
Selbst wenn lediglich Guantanom geschlossen wird und Folter wieder illegal würde, hötte sich schon viel an Realpolitik getan. Und beides hat er angekündigt, mal sehen. Was wichtiger ist, ist die Symbolpolitik: Es gibt das weisse, rassistische, fundamental-religiöse Amerika des Bush und MacCain und es gibt das multikulturelle und liberale Amerika der Metropolen. Für Antideutsche wird es jetzt eine unangenehme Zeit, weil ihr Amerika verloren hat und sie jetzt eigentlich antiamerikanisch werden müssten. Aber sie können sich ja jetzt zu bedingungslosen Italienern umorintieren ;-)

Free Mumia

Jamal 05.11.2008 - 08:54
Es mussten erst 43 Präsidenten wegtreten bis der erste Schwarze zum US-Präsidenten gewählt wurde.
Dann wird jetzt Mumia sehr bald freikommen, oder?
Und wie lange müssen wohl die "Native Americans" auf einen "roten" Präsidenten warten?
"We, the people ..." gilt erst seit 1924 offiziell auch für die so genannten "Indianer."
Die Hoffnung stirbt zwar bekanntlich zuletzt, aber sie stirbt.

Betroffenheit und Dekadenz

riotqueer 05.11.2008 - 08:54
Das Mr. Obama, ob Er will oder nicht, eine neue Symbolpolitik ausgesetzt wird, hat mit Einschränkungen der Unreflektiertheit der Meisten US-Amerikaner und Europäer zu der 'critical whiteness' und überhaupt 'Rasse' als Konstrukt zu tun. Ich sehe schon die Leute, die meinen Sie wären nicht rassistisch um im gleichen Atemzug zu betonen das der erste 'schwarze' Amerikaner zum Präsidenten gewählt wurde. Wie wichtig diese Kategorie sein wird, hat nicht diese Nacht bewiesen, sondern auch in der deutschen Tagespolitik wird dann wohl mit einer 'neuen' Betroffenheit zu rechnen sein.

Was absolut Fakt ist, das der jetzige Amtsinhaber den 'neuen' Präsidenten eine enorme Sachzwangslage hinterlässt und sich das Politikfeld auf soziale Themen wie eben 'Rasse' und biologische Determiniertheit zu lenken sein wird.

Der Verwies auf den Themenentzug der Antideutschen ist in Ihrem Gehalt tendeziell schon als rassistisch zu bewerten.

Gute Nacht weisse Pracht!

@dd

he 05.11.2008 - 09:00
"Für Antideutsche wird es jetzt eine unangenehme Zeit, weil ihr Amerika verloren hat und sie jetzt eigentlich antiamerikanisch werden müssten." - du hast es gecheckt, oder? wahrscheinlicher ist doch eine umgekehrte entwicklung: die menschen haben nun mal ein kurzes gedächtnis, bush wird bald vergessen sein und wenn obama tatsächlich etwas bewegen wird gehört der heute noch so populäre "mainstream-antiamerikanismus" in deutschland bald der vergangenheit an. dann stehen ganz andere typen mit ihren positionen alleine, wie z.b. nazis oder antiimps...

Free Leonard

Peltier 05.11.2008 - 10:33
Jamal verdient Zustimmung und Ergänzung. Nicht nur Mumia ist mit fragwürdigen "Beweisen" zu lebenslanger Haft (ursprünglich Todesstrafe) verurteilt worden. Es geht in den USA eben auch gegen selbstbewusst und unabhängig lebende und für Freiheit sowie Gerechtigkeit eintretende Menschen wie Leonard Peltier, ein so genannter "Indianer." Befreit sie alle und zwar sofort. Auf Gefängnisse wird man wohl nicht völlig verzichten können. Aber einige - oder sogar viele? - Inhaftierte gehören da nunmal nicht hin.

@frosch

CHAAAAAAAAAANGE!!!! 05.11.2008 - 11:26


@frosch:
zu dem antid-kommentar.
- korrekt: hardcore-antids sind hier (!) die neue mehrheit, denn sie argumentieren strukturell neoliberal-konservativ.

- in den usa sind sie jetzt eine minderheit, die den amerikanischen selbsthass anprangert.

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Wer sind eigentlich die millionen- oder milliardenschweren Geldgeber hinter "unserem" neuen Präsidenten?


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"We want change"..."what kinda change you want?"...."ähhh...change, fuck, change!".

Wer hat in Deutschland gewonnen wer verloren?

r.o. 05.11.2008 - 12:06
Hmm? Haben die ADs verloren weil Obama gesiegt hat? Kommt drauf an. Wenn sie uneingeschränkt auf der Seite der Neocons waren, ja! Wichtige Neocon-Thinktanks und Neocon-Denker waren für MacCain. Andererseits stimmte "Ostküstenamerika", "Metropolenamerika", "Das Amerika der Moderne-Amerika" für Obama. Florida z. B. stimmte diesmal für den Kandidaten der Demokraten. Das heißt, viele Amerikaner, die zwar keine protestantischen Fundamentalisten sind und nicht im Mittelwesten wohnen, von denen aber ein Großteil das politische Programm des Neokonservativen Projektes - in seinen Kernbestandteilen unterstützen (uneingeschränkte Unterstützung Israels, War on Terror mit allen negativen ((in ihrem Sinne)) "Nebeneffekten" stimmten für Obama. Auch Menschen, die Vorurteile gegenüber Schwarzen haben. Ist das nicht toll?

Die "Menschheit und deren Zivilisation, deren ideelle und wirkliche Hauptstadt New York heißt", hat gewonnen.

Jürgen Elsässer, der meint dass solche Menschheit sich ihre "Culture offensichtlich bei Frank Sinatra, dem Entertainer der Finanz-Mafiosi" holt, hat auch gewonnen. Ebenso Leute, die mindestens fünfmal im Jahr der Pate I anschauen, besonders die Szenen in der Al Martino den "Johnny Fontane" gibt. Also Leute, die wissen das Elsässer der Karl May der Gartenzwergsozialisten ist. Sinatra war zwar in dem Sinne "der Entertainer" der Mafia, dass er von ihr zeitweise gefördert wurde.("Johnny Fontane" ist eine Anspielung auf Sinatra). Aber, bitte, die "Corleones" waren doch keine "Hochfinanz"!

Also, ich sag mal "Kultur-Antideutsche" haben auch gewonnen, Gartenzwerg-ADs meinetwegen auch. Antiimps, Antiamerikaner, Linke, Indy-Leser haben natürlich sowieso gewonnen. Jedenfalls ist das alles ein sehr großer Fortschritt. Wir sollten - wem auch immer jeder in so einem Fall dankt - Danken.

yo

hardcore antideutsch 05.11.2008 - 13:24
schade, dass mc cain nicht gewonnen hat.

wo der mann recht hat...

tagmata 05.11.2008 - 14:07
"Change will not come if we wait for some other person or some other time.

We are the ones we've been waiting for.

We are the change that we seek."
-- B. H. Obama, 5.2.2008


Der deutschen Linken könnte mensch die miese Rübe mit dem katastrophisch absterbenden Kapitalismus einkloppen, und sie würde immer noch diskutieren, ob das Mindesthaltbarkeitsdatum "des Systems" denn abgelaufen sei, und daß man ohne "Einen Plan" zu haben besser inaktiv bleiben sollte.

Die Erde hat eine kleine aber meßbare Unwucht entwickelt in den letzten Wochen:
Erich Mühsam, der im Grab rotiert.

Lenins Kadaver hält natürlich ganz wacker dagegen; er hat's ja schon immer gewußt - Bahnsteigkarte und so.

Angeblich haben Lafontaine und Gysi sich neulich geeinigt, das "System" zu stützen statt zu stürzen; jedenfalls ist die Lnkspartei verdächtig leise. Soviel dann dazu.

Der Verdacht, daß die Atomlobby die hessischen SPD-UmfallerInnen gekauft hat, steht auch bloß häßlich im Raum und keiner will mit ihm flirten. Blöd gelaufen.

@ jamal und peltier

FREE MUMIA 05.11.2008 - 14:09
Ich stimme euch beiden zu, dass die von euch erwaehnten Gefangenen sofort freigelassen gehoeren. Mir ist auch klar, dass solche Fragen wie die Todesstrafe und vor allem die Private Gefaengnisindustrie sehr viel mit dem gerade leicht im Umbruch befindlichen Neo-Liberalismus zu tun haben.
Nur, wenn wir politische Gefangene befreien wollen, muessen wir das schon selber tun. Obama hat zwar vor vielen Jahren Sympathie mit Peltier bekundet, mehr wird da aber jetzt nicht passieren.

Fuer Mumia gibt es z.B. im Dezember eine welteite Aktionswoche. In Berlin sogar eine (hoffentlich riesen) Demo am 13. Dezember zur neuen US-Botschaft.
Es waere an der Zeit, dort auch was fuer Leonard Peltier vorzubereiten. Ausserdem an alle die Bitte, diese Aktionswoche ueberall bekannt zu machen und so sozialen Bewegungen in den USA zu helfen.

Es steht naemlich ein aehnlicher Effekt wie damals unter der ersten Rot/Gruen Regierung hier zu befuerchten. Alle waren sich einig in der Ablehnung des konservativen Hardliners, danach zersplitterte sich alles. Das Ergebnis ist bekannt - Bundeswehr in Kriegseinsaetzen, Hartz IV, Militarisierung der Gesellschafft nach innen, Atomenergie bis in alle Zeiten vorausgeplant...

Aehnliche Ernuechterungen stehen der Mehrheit der US-Amerikanner/innen nun bevor. Wenn sie merken, dass sich nichts "veraendert" hat, wird niemand mehr laut fuer "Change" eintreten.

Ihre miesen Stundenloehne, Bausparvertraege, explodierenden Energiepreise etc. muessen sie selbst bezahlen, genauso wie die Armen generell das Kanonenfutter fuer eine kriegerische Aussenpolitik bleiben werden.

Der amerikanische Traum

ObamaFan 05.11.2008 - 14:30
Also mal ehrlich, was geht den jetzt schon wieder in der deutschen Link(sradikalen) ab???

Da gewinnt ein Mensch in den USA die Präsidentschaftswahl, der vor nicht alzu langer Zeit auf Grund einiger Hutpigmente zuviel vor nicht allzu langer Zeit in eben diesem Land noch hätte als Sklave, dann lange ohne Rechte hätte leben müssen, und die tollen achjasoweltoffenen Europäer machen da so was wie hier z. T. gescheiben steht drauß! Pfui Teufel!
Die USA haben endlich mal wieder gezeigt, warum sie so lange als Vorbild galten. Integration und Freiheit stehen nicht in dem europäischen Gegensatz. Minderheiten können zu Mehrheiten werden. FREIHEIT!!!

Würde in diesem Zusammenhang dann doch auch mal die Frage stellen, wann ihr denn glaubt, dass es in (dem tollen) Deutschland mal ein nicht in der 12000 Generation Deutscher schafft BundeskanzlerIn zu werden? ICh denke wir brauchen da noch so ca. drei Eiszeiten führ. Der Rassismus ist den USA ein große Problem in Europa ist er Staatsdoktrin!!!

Yes, he can!!!

Yes we can

Antideutsche Linke 05.11.2008 - 14:48
Wir wünschen dem neuen Präsidenten alles Gute! Der Antiamerikanismus der deutschen Linken wird jetzt noch deutlicher werden, da sie ihr Feindbild Bush neu besetzen müssen. Obama, als Schwarzer wird es sicherlich nicht werden können. Auf jeden Fall ne gute Sache. Wo vorher noch Freude in der deutschen Linke war, kurbelt man nun rasant zurück, entdeckt man nämlich erst jetzt das Programm des Demokraten. Gespannt warten wir ab, was passiert.

Ein Hoch auf die Realpolitik!

antideutsche rampensau 05.11.2008 - 15:52
Auch, wenn McCains außenpolitische Ansätze vorzuziehen gewesen wären, wird sich auch Obama der Realpolitik stellen müssen, insbesondere im Hinblick auf den Iran.

Die eigentlichen Verlieren sind aber die Alteuropäer: Wie kann man da jetzt noch das Bild der verlogenen fiesen USA verteidigen, wenn die rassistischen Schweineamis jetzt so gar nen Afroamerikaner in das höchste Amt gewählt haben? Das muss den deutschen Volksgenossen und ihren Freunden in Old Europe schon zu schaffen machen. Ach, ich vergaß, die lassen sich ja nicht von der Realität von ihrem Weg abbringen.

Arme kleine Deutsche...

Antideutsche und Obama

... 05.11.2008 - 18:05
Ich erinnere mich noch gut an die Anti-Multikulti-Demos und dieses Gefasel von "jeder, der gegen Krieg ist, ist einNazi". Obama also ein Multikulti-Nazi für die Antideutschen? Naja, mann sollte eh nicht auf diese kranken Spinner eingehen, deren "Argumentation" ist keine, sondern reine Provo.

Einige Änderungen

Peter H. 08.11.2008 - 14:59
Die Wahl Obamas wird natürlich nix Wesentliches am kapitalistischen System ändern, darüber besteht kein Zweifel. Auch weiterhin wird die Profitmaximierung zur Erlangung von Mximalprofiten die oberste Maxime der USA auch unter dem neuen Präsidenten sein.Damit zusammenhängend bleibt daher die Arbeitslosigkeit auf hohem Niveau erhalten und auch die Sozialleistungen fallen weiterhin äußerst mager aus. Die im nächten Jahr voll durchschlagende Finanzkrise wird ihre entsprechenden negativen Auswirkungen in der Realwirtschaft haben. Folglich wird es zu Produktionsrückgängen im größeren Umfang kommen. Unter diesen Umständen ist es überaus fraglich, ob die USA das Kioto-Protokoll unterzeichnen, den überhöhten Emissionsausstoss drosseln werden. Weil also das BSP zurückgehen wird, die imperialistische Rolle der Vereinigten Staaten jedoch nicht zurückgeht, werden die Verbündeten für weitere Militäraktionen sowohl für alte und wahrscheinlich neue, mehr herangezogen werden. Es ist ja nun kein Geheimnis mehr, dass Obama z.B. für Afghanistan verstärkt die NATO-Partner "in die Pflicht" nehmen wird, schon um so Militärkosten einzusparen. Einzig wirklicher Lichtblick wird der sein, dass die mafiösen Strukturen eines George Bush zukünftig keinen Platz mehr haben dürften. Auch wird der künftige Präsident einige krasse undemokratische Gesetze wieder zurücknehmen und dann hat sich`s.