Der Wunsch nach Frieden wächst!
Seit fast 22 Jahren tobt ein erbitterter Krieg in der Türkei. Auf der einen Seite steht der Türkische Staat mit der zahlenmäßig zweitgrößten Armee der Nato im Rücken und auf der anderen Seite das kurdische Volk, in diesem Fall vertreten durch die Arbeiterpartei Kurdistans.
Sicherlich gibt es noch diverse andere Kurdische Organisationen deren hauptsächliches Operationsfeld im Norden Kurdistans liegt und die sich sicherlich auch als Vertreter des Kurdischen Volkes betrachten, was auch nicht falsch ist, aber diese Gruppierungen weisen selber keine nennenswerten Aktivitäten in den kurdischen Gebieten auf, so das man von einer Monopolstellung der PKK sprechen kann.
Seit der Verhaftung Öcalans im Jahre 1999, haben die Kämpfe an Intensität verloren. In der Zeit davor der für beide Seiten sehr verlustreich verlief, verloren 30.000 Menschen ihr Leben, dies war die Bilanz von 15 Jahren Krieg. Doch schon während dieser Zeit signalisierten beide Seiten, auch wenn die Türkische Regierung das niemals offiziell eingestanden hat, ihre Bereitschaft zur einer friedlichen Lösung des Konfliktes, dies tat man indem man miteinander kommunizierte. Insbesondere die PKK welche bis 1999 dreimal, das erste mal 1993, einen immer einseitig gebliebenen Waffenstillstand ausrief, zeigte unverkennbar seine Bereitschaft zur einer nichtmilitärischen Lösung des Konfliktes.
Einer der wichtigsten Akteure in diesem Konflikt Abdullah Öcalan hat diverse male erklärt, dass eine zum Teil indirekte Kommunikation zwischen dem Staat und der PKK, Anfang der 90er Jahre stattgefunden hat. Eine Schlüsselfunktion fiel wohl dem heutigen Staatspräsidenten des Iraks Jalal Talabani zu, er reiste damals diverse male in die Türkei unter anderem zu Gesprächen mit dem damaligen Staatspräsidenten der Türkei Turgut Özal.
Özal galt als die treibende Kraft hinter dem Versuch des Türkischen Staates, andere Lösungswege im kurdischen Konflikt zu erforschen. Der plötzliche Tod von Turgut Özal 1993, sowie der ,,Unfalltod“ eines ihm nah stehenden hohen Generals(1) kurze Zeit später, sorgten dafür das alle Projekte in diese Richtung auf Eis gelegt worden sind. Symbolisch für die Zeit danach stehen insbesondere Tansu Ciller die Ministerpräsidentin der Türkei und Mehmet Agar der zuerst Polizeichef von Istanbul war und später Innenminister wurde.
Beide duldeten und förderten einen Schmutzig geführten Krieg gegen die kurdische Zivilbevölkerung, deren Resultat ein Heer von Verschwundenen, gefolterten und von ihren Siedlungsräumen beraubten Menschen darstellte. Mit der Verhaftung Öcalans aber bot sich dem Türkischen Staat eine einmalige Chance zur Beilegung dieses Konfliktes an. Denn Öcalan zeigte nach seiner Verhaftung im Vergleich zu früheren Forderungen eine fast bedingungslose Bereitschaft zur Beilegung des Konfliktes. Ohne dass der Türkische Staat überhaupt einen Schritt getan hatte das die Bereitschaft zu Verhandlungen signalisiert hätte, ordnete Öcalan den Rückzug aller Guerillaeinheiten (bis auf 500 Guerilleros) hinter die Türkische Grenze an und ließ einen einseitigen Waffenstillstand ausrufen der bis 2004 von der PKK bis auf einige kleinere Zwischenfälle eingehalten worden ist.
Er verurteilte die Idee des Nationalstaates und setzte sie mit dem Faschismus gleich.
Trotz dieser Geschehnisse hält der Türkische Staat bis heute an der Strategie den Konflikt militärisch zu entscheiden fest. Es mehren sich aber auch auf Türkischer Seite die Stimmen die ein Wechsel dieser Strategie fordern, insbesondere nach der neuesten Attacke der PKK auf eine Militärstation in Aktütün, bei der die Armee selber schwere Verluste eingeräumt hat, ist das deutlich zu erkennen.
Die Erkenntnis dass dieser Konflikt militärisch nicht beizulegen ist, wird für viele nach der jüngsten Attacke der PKK immer klarer. Denn trotz aller militärischen Offensiven und den darauf folgenden Erklärungen des Generalstabs, dass die PKK am Ende sei, hat diese immer wieder, wie jetzt in Aktütün, gezeigt das sie mit militärischen Mitteln nicht zu bezwingen ist.
Aber noch haben viele nicht den Mut, öffentlich auszusprechen was sehr viele schon denken, nämlich das dieser Konflikt nur friedlich beigelegt werden kann. Was wiederum bedeutet dass man mit der PKK über eine Entwaffnung verhandelt.
Die im Öffentlichen Bewusstsein offensichtlich werdenden falschen angaben des Generalstabs über den Kriegsverlauf und die damit verbundene Entlarvung der falschen Kriegspropaganda, führen momentan zur Anprangerung der Armee in den Türkischen Medien. Langfristig gesehen wird der Vertrauensverlust der Türkischen Bevölkerung gegenüber der Armeeführung sich vertiefen und dies unweigerlich zur Schwächung der Gesellschaftlichen Stellung dieser Institution führen. Der Druck auf die Regierung in Ankara einer der Realität dieses Konfliktes entsprechende Politik zu betreiben, wird wachsen und dies zu einer friedlichen Beilegung des Konfliktes beitragen.
(1) Esref Bitlis
Seit der Verhaftung Öcalans im Jahre 1999, haben die Kämpfe an Intensität verloren. In der Zeit davor der für beide Seiten sehr verlustreich verlief, verloren 30.000 Menschen ihr Leben, dies war die Bilanz von 15 Jahren Krieg. Doch schon während dieser Zeit signalisierten beide Seiten, auch wenn die Türkische Regierung das niemals offiziell eingestanden hat, ihre Bereitschaft zur einer friedlichen Lösung des Konfliktes, dies tat man indem man miteinander kommunizierte. Insbesondere die PKK welche bis 1999 dreimal, das erste mal 1993, einen immer einseitig gebliebenen Waffenstillstand ausrief, zeigte unverkennbar seine Bereitschaft zur einer nichtmilitärischen Lösung des Konfliktes.
Einer der wichtigsten Akteure in diesem Konflikt Abdullah Öcalan hat diverse male erklärt, dass eine zum Teil indirekte Kommunikation zwischen dem Staat und der PKK, Anfang der 90er Jahre stattgefunden hat. Eine Schlüsselfunktion fiel wohl dem heutigen Staatspräsidenten des Iraks Jalal Talabani zu, er reiste damals diverse male in die Türkei unter anderem zu Gesprächen mit dem damaligen Staatspräsidenten der Türkei Turgut Özal.
Özal galt als die treibende Kraft hinter dem Versuch des Türkischen Staates, andere Lösungswege im kurdischen Konflikt zu erforschen. Der plötzliche Tod von Turgut Özal 1993, sowie der ,,Unfalltod“ eines ihm nah stehenden hohen Generals(1) kurze Zeit später, sorgten dafür das alle Projekte in diese Richtung auf Eis gelegt worden sind. Symbolisch für die Zeit danach stehen insbesondere Tansu Ciller die Ministerpräsidentin der Türkei und Mehmet Agar der zuerst Polizeichef von Istanbul war und später Innenminister wurde.
Beide duldeten und förderten einen Schmutzig geführten Krieg gegen die kurdische Zivilbevölkerung, deren Resultat ein Heer von Verschwundenen, gefolterten und von ihren Siedlungsräumen beraubten Menschen darstellte. Mit der Verhaftung Öcalans aber bot sich dem Türkischen Staat eine einmalige Chance zur Beilegung dieses Konfliktes an. Denn Öcalan zeigte nach seiner Verhaftung im Vergleich zu früheren Forderungen eine fast bedingungslose Bereitschaft zur Beilegung des Konfliktes. Ohne dass der Türkische Staat überhaupt einen Schritt getan hatte das die Bereitschaft zu Verhandlungen signalisiert hätte, ordnete Öcalan den Rückzug aller Guerillaeinheiten (bis auf 500 Guerilleros) hinter die Türkische Grenze an und ließ einen einseitigen Waffenstillstand ausrufen der bis 2004 von der PKK bis auf einige kleinere Zwischenfälle eingehalten worden ist.
Er verurteilte die Idee des Nationalstaates und setzte sie mit dem Faschismus gleich.
Trotz dieser Geschehnisse hält der Türkische Staat bis heute an der Strategie den Konflikt militärisch zu entscheiden fest. Es mehren sich aber auch auf Türkischer Seite die Stimmen die ein Wechsel dieser Strategie fordern, insbesondere nach der neuesten Attacke der PKK auf eine Militärstation in Aktütün, bei der die Armee selber schwere Verluste eingeräumt hat, ist das deutlich zu erkennen.
Die Erkenntnis dass dieser Konflikt militärisch nicht beizulegen ist, wird für viele nach der jüngsten Attacke der PKK immer klarer. Denn trotz aller militärischen Offensiven und den darauf folgenden Erklärungen des Generalstabs, dass die PKK am Ende sei, hat diese immer wieder, wie jetzt in Aktütün, gezeigt das sie mit militärischen Mitteln nicht zu bezwingen ist.
Aber noch haben viele nicht den Mut, öffentlich auszusprechen was sehr viele schon denken, nämlich das dieser Konflikt nur friedlich beigelegt werden kann. Was wiederum bedeutet dass man mit der PKK über eine Entwaffnung verhandelt.
Die im Öffentlichen Bewusstsein offensichtlich werdenden falschen angaben des Generalstabs über den Kriegsverlauf und die damit verbundene Entlarvung der falschen Kriegspropaganda, führen momentan zur Anprangerung der Armee in den Türkischen Medien. Langfristig gesehen wird der Vertrauensverlust der Türkischen Bevölkerung gegenüber der Armeeführung sich vertiefen und dies unweigerlich zur Schwächung der Gesellschaftlichen Stellung dieser Institution führen. Der Druck auf die Regierung in Ankara einer der Realität dieses Konfliktes entsprechende Politik zu betreiben, wird wachsen und dies zu einer friedlichen Beilegung des Konfliktes beitragen.
(1) Esref Bitlis
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Ergänzungen
Es bedarf mehr
So wenig wie die Armee diesen Krieg gewinnen kann, schafft es die PKK zu Gunsten der KurdInnen das Blatt zu wenden. Wie kann diese No Going Pattsituation geknackt werden?
In der EU, insbesondere der BRD muss es politisch mehrheitsfähig werden, die geopolitisch orientierte einseitige Pro TRC Einstellung aufzugeben. (Mir ist natürlich klar, dass wir da augenblicklich weit davon entfernt sind) Dazu gehört als Erstes das Ende der Waffenlieferungen seitens der NATO Mitglieder an die TRC. Dazu gehört eine klare unmissverständliche Weiterentwicklung der sogenannten Kopenhagen Kriterien (EU -Beitritsprozess). In ihrer heutigen Form gewähren die Kriterien den KurdInnen nur eingeschränkte Rechte. Dazu gehört, dass jeder türkischen Regierung klar gemacht werden muss, Waffenstillstandsangebote der PKK anzuerkennen und Gespräche zu beginnen. Anfänglich geht das nicht direkt, doch beide Konfliktparteien haben Mittelsfrauen und männer, die Gespräche beginnen können. Doch all dies kann nur die Begleitmusik darstellen. Sie muss den fortschrittlichen, linken (nicht nationalistischen) Kräften Mut machen, eine Neue Türkische Republik zu diskutieren und anzustrengen. Im kemalistischen Korsett wird eine Versöhnung niemals eine Chance besitzen.
IHD zu kurdenfeindlichen Ausschreitungen
Nach Angaben der kurdischen Betroffenen hätten sich an den Vorfälle auch Menschen beteiligt, mit denen man jahrelang in guter Nachbarschaft gelebt habe. An fast allen Häusern und Gebäuden seien türkische Fahnen gehisst worden. Aus Angst sei es tagelang für Kurden nicht möglich gewesen, einkaufen zu gehen. Die Gefahr sei immer noch nicht vorbei; aus diesem Grund hätten viele Kurden die Kleinstadt verlassen. Kein einziger Zuständiger aus Politik, Verwaltung und Polizei habe nach den Vorfällen Kontakt zu Betroffenen aufgenommen.
Weiter forderte der IHD eine Aufklärung der Vorwürfe gegen den MHP-Abgeordneten Ahmet Duran Bulut, demnach dieser die Massen aufgestachelt habe. Der entstandene Schaden müsse festgestellt und entsprechende Entschädigungen geleistet werden. Gegen die verantwortlichen Politiker und den Gouverneur der Provinz müsse unverzüglich ermittelt werden. Zu diesem Zweck solle auch das Parlament eine Untersuchungskommission bilden.
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Volk — Molly
nazi streichen — jup