Hungerstreik im Iran
Nach Angaben von Amnesty International handelt es sich um 55 Gefangene in verschiedenen Gefängnissen im Iran, deren Zustand Anlass zu höchster Besorgnis gibt. Von iranischen offiziellen Stellen gibt es keinerlei Verlautbarungen zu dem Hungerstreik. In mehreren Gefängnissen in der Türkei sind PKK-Gefangene in einen Solidaritätshungerstreik getreten.
Es ist bekannt, dass der Iran kein demokratisches Land ist. Allein in den ersten acht Monaten des Jahres 2008 wurden im Iran 220 Menschen hingerichtet, zumeist in öffentlichen Schauveranstaltungen. Werte wie Menschenrechte, Demokratie, Frauenrechte und Meinungsfreiheit bleiben ungeachtet. Vielmehr gelten in diesem Land die Scharia-Gesetze mit denen jede Opposition mit rechtswidrigen Mitteln und Methoden zerschlagen wird.
In den letzten Jahren ist die Repression auch gegen Frauenrechtlerinnen im Iran ersichtlich gestiegen. Die islamische Republik Iran hat ihre Angriffe gegen ethnische und religiöse Minderheiten, insbesondere aber gegen Kurden im Iran und andere Oppositionelle wie Intellektuelle, Studierende, Frauenrechtlerinnen sowie Homosexuelle massiv ausgeweitet und praktiziert mit grausamen Methoden vor den Augen der Weltöffentlichkeit massive Menschenrechtsverletzungen.
Journalisten werden unschuldig verhaftet und gefoltert, kritische Zeitungen werden geschlossen, Besitzer von Satellitenempfänger werden gefoltert und bedroht und die Satelliten beschlagnahmt, Oppositionelle und Homosexuelle werden zum Tode verurteilt und friedliche Demonstranten insbesondere in den kurdischen Regionen von iranischen Sicherheitskräften beschossen.
Seit Jahrzehnten versucht die kurdische Volksgruppe mit demokratischen Mitteln für die Erhaltung ihrer Minderheitsrechte, Meinungsfreiheit und Demokratie im Iran zu kämpfen. Insbesondere haben sie in den letzten zwei Jahren mit friedlichen Mitteln demonstriert, wurden dabei regelmäßig von iranischen Sicherheitskräften angegriffen und mehrere kurdische Demonstranten wurden dabei getötet. Der Druck auf die Kurden wurde so stark erhöht, dass die kurdischen Ortschaften unter militärischer Kontrolle stehen und politische kurdische Aktivisten und Menschenrechtler entweder festgenommen oder vom iranischen Geheimdienst getötet werden. Die Einschüchterungspolitik und die iranische Repression gegen die kurdische Volksgruppe, die demokratische Zivilgesellschaft und die oppositionellen Kräfte sind verbrecherisch und willkürlich.
Bei der Kundgebung wurde an die demokratische Öffentlichkeit appelliert, sich mit den verfolgten Menschen gegen die Willkür des iranischen Mullahregimes zu solidarisieren und sich für Meinungsfreiheit und demokratische Verhältnisse im Iran einzusetzen sowie die deutsche Bundesregierung und die EU aufgefordert, ihren diplomatischen Druck auf den Iran zu erhöhen und willkürliche Todesurteile zu verhindern.
Es ist bekannt, dass der Iran kein demokratisches Land ist. Allein in den ersten acht Monaten des Jahres 2008 wurden im Iran 220 Menschen hingerichtet, zumeist in öffentlichen Schauveranstaltungen. Werte wie Menschenrechte, Demokratie, Frauenrechte und Meinungsfreiheit bleiben ungeachtet. Vielmehr gelten in diesem Land die Scharia-Gesetze mit denen jede Opposition mit rechtswidrigen Mitteln und Methoden zerschlagen wird.
In den letzten Jahren ist die Repression auch gegen Frauenrechtlerinnen im Iran ersichtlich gestiegen. Die islamische Republik Iran hat ihre Angriffe gegen ethnische und religiöse Minderheiten, insbesondere aber gegen Kurden im Iran und andere Oppositionelle wie Intellektuelle, Studierende, Frauenrechtlerinnen sowie Homosexuelle massiv ausgeweitet und praktiziert mit grausamen Methoden vor den Augen der Weltöffentlichkeit massive Menschenrechtsverletzungen.
Journalisten werden unschuldig verhaftet und gefoltert, kritische Zeitungen werden geschlossen, Besitzer von Satellitenempfänger werden gefoltert und bedroht und die Satelliten beschlagnahmt, Oppositionelle und Homosexuelle werden zum Tode verurteilt und friedliche Demonstranten insbesondere in den kurdischen Regionen von iranischen Sicherheitskräften beschossen.
Seit Jahrzehnten versucht die kurdische Volksgruppe mit demokratischen Mitteln für die Erhaltung ihrer Minderheitsrechte, Meinungsfreiheit und Demokratie im Iran zu kämpfen. Insbesondere haben sie in den letzten zwei Jahren mit friedlichen Mitteln demonstriert, wurden dabei regelmäßig von iranischen Sicherheitskräften angegriffen und mehrere kurdische Demonstranten wurden dabei getötet. Der Druck auf die Kurden wurde so stark erhöht, dass die kurdischen Ortschaften unter militärischer Kontrolle stehen und politische kurdische Aktivisten und Menschenrechtler entweder festgenommen oder vom iranischen Geheimdienst getötet werden. Die Einschüchterungspolitik und die iranische Repression gegen die kurdische Volksgruppe, die demokratische Zivilgesellschaft und die oppositionellen Kräfte sind verbrecherisch und willkürlich.
Bei der Kundgebung wurde an die demokratische Öffentlichkeit appelliert, sich mit den verfolgten Menschen gegen die Willkür des iranischen Mullahregimes zu solidarisieren und sich für Meinungsfreiheit und demokratische Verhältnisse im Iran einzusetzen sowie die deutsche Bundesregierung und die EU aufgefordert, ihren diplomatischen Druck auf den Iran zu erhöhen und willkürliche Todesurteile zu verhindern.
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Ergänzungen
Erfahrungsbericht