Polizei mit Messer gegen Antifas
Am 5. Juli 08 fanden in Oldenburg ein Naziaufmarsch und reichlich Gegenaktivitäten statt. In diesem Zusammenhang gab es nach Beendigung der Nazi-Aktivitäten massive Polizeiübergriffe gegen DemonstrantInnen der Gegenkundgebungen. Neben über 30 Verletzten durch Schläge, Knüppel und Reizgas sticht heraus, dass zwei DemonstrantInnen durch Schnitte, wahrscheinlich mit einem Messer verletzt wurden.
Der endgültige Beweis über die Täterschaft steht noch aus. Es gibt aber neben den Aussagen der Betroffenen eine sehr deutliche Indizienkette, die darauf hinweist, dass der Täter unter den eingesetzten PolizistInnen zu finden ist, genauer gesagt: Innerhalb einer BFE ("Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit" aus Niedersachsen.
Polizei und Staatsanwaltschaft versuchen anscheinend, die Vorfälle zu vertuschen, und behaupten, die Vorwürfe seien ausgeräumt. Statt dessen hat sie nun gegen eine der Betroffenen Anzeige wegen "Vortäuschung einer Straftat" erstattet. Die Oldenburger Rechtshilfe hat jetzt einen vorläufigen Untersuchungsbericht veröffentlicht, in dem der derzeitige Erkenntnisstand detailliert dargelegt wird. Dieser ist herunterzuladen unter folgender Adresse:
http://www.alhambra.de/rechtshilfe/Untersuchungsbericht-zum-Naziaufmarsch-5-7-08-in-Oldenburg.pdf
Polizei und Staatsanwaltschaft versuchen anscheinend, die Vorfälle zu vertuschen, und behaupten, die Vorwürfe seien ausgeräumt. Statt dessen hat sie nun gegen eine der Betroffenen Anzeige wegen "Vortäuschung einer Straftat" erstattet. Die Oldenburger Rechtshilfe hat jetzt einen vorläufigen Untersuchungsbericht veröffentlicht, in dem der derzeitige Erkenntnisstand detailliert dargelegt wird. Dieser ist herunterzuladen unter folgender Adresse:
http://www.alhambra.de/rechtshilfe/Untersuchungsbericht-zum-Naziaufmarsch-5-7-08-in-Oldenburg.pdf
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Ergänzungen
Leider kein Anlass zum Zweifeln
O1-Bericht:
(Die Person die´s auf YouTube gestellt hat, weiß offenbar noch nicht welches Jahr wir haben.)
Titel der Ergänzung
oh man
nur weil ich mir noch was anderes ausdenken kann, heißt es nicht, dass die version der pm unrealistisch ist.
mir ist es selbser schon passiert (und da bin ich ja wohl nicht der einizige):
ich stand hinter einem transparent, wollte das nicht loslassen, da zieht der cop ein messer (kein klappmesser, wohl eher das was mensch ein 'kampf'messer nennen würde) und macht schnippschnapp, schneidet das transpi, das meine genossen und ich eng an unseren körpern hielten von oben bis unten durch.
das war zwar in münchen bei der siko, und deren usk, aber: die haben messer und wenns sein muss oder die es wollen setzen die sie auch ein!
Wunden
Sondereinheiten
Um den verschiedenen Einsatzszenarien und Gefährdungslagen gerecht zu werden, verfügen die Beamten über Maschinenpistolen (MP 5) vom Typ Heckler & Koch, die mit Zielfernrohren ausgestattet werden können, und über die Dienstpistole P7. Außerdem hat jeder USKler einen Mehrzweckeinsatzstock, ein Messer und ein Pfefferspray.
Zum Fesseln von Tätern führen die Polizisten Plastikhandfesseln, ähnlich den Kabelbindern des Elektrikers, und Handschellen mit sich.
Da viele ihrer Einsätze in Zivil erfolgen, haben die Angehörigen des USK eine "Polizeikennzeichnung. Dabei handelt es sich um einen hellgrünen, ärmellosen Nylonüberzug mit Reißverschluß, auf dem in reflektierenden Buchstaben "Polizei" auf der Vorder- und Rückseite steht.
Um ständig untereinander in Funkverbindung zu stehen, hat jeder ein eigenes Funkgerät mit Freisprechgarnitur. Dennoch wünschen sich die Beamten kleinere Geräte, insbesondere für verdeckte Einsätze in Zivil. Zum Fuhrpark gehören auch mehrere zivile Fahrzeuge für Observationseinsätze. Doch für Carsten, der während seiner Zeit beim SEK ausrüstungsmäßig verwöhnt wurde, ist die Ausrüstung zweitrangig: "Der Mensch ist wichtiger."
Kopiert von Sondereinheiten.de
Hunterreport Oldenburg
Oldenburg (lrs). Im Zuge der Demonstration der rechtsextrmene„Freien Kräfte“ in Oldenburg
am 5. Juli (der HR berichtete)war es zu Vorwürfen gegen das Vorgehen der Polizei gekommen,
bis hin zum Erstattenvon Strafanzeigen bei der Oldenburger Staatsanwaltschaft.
Diese hat ihre Ermittlungen jetzt in zwei Fällen eingestellt,ermittelt aber gegen eine Gegendemonstrantin wegen des Verdachts der Vortäuschung einer Straftat.
Zwei Tage nach der Demonstration hatte eine 26-jährige Studentin Strafanzeige wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung gegen Unbekannt erstattet. Sie hatte angegeben,
dass ein Polizeibeamter sie im Verlauf der Gegendemonstration mit einem Messer verletzt
habe. Mittlerweile hat die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen eingestellt. Zur Begründung heißt es in einer Pressemitteilung: „Die daraufhin von der Staatsanwaltschaft Oldenburg
durchgeführten Ermittlungen gestatten die sichere Feststellung, dass die Studentin die bei ihr dokumentierten Stich- und Schnittverletzungen im oberen Brustbereich nicht am Tage der Demonstration davontrug.“ Die Ermittlungen gegen die Gegendemonstratin wegen Verdachts des Vortäuschens einer Straftat sollen in den nächsten Tagen abgeschlossen sein. Weiterhin wurde der Vorwurf erhoben, Polizeibeamte hätten einem 13-jährigen Jungen im verlauf
der Demonstration den Kiefer gebrochen. Nach eigenen Angaben war der schwarz gekleidete Junge unfreiwillig in die vorderste Reihe des „schwarzen Blocks“ geraten. Als sich dieser
gegen die Polizekette stemmte, um sie zu durchbrechen, sei er von der Faust eines Polizisten am Kinn getroffen worden. „Ob es sich um einen gezielten Schlag gehandelt habe, könne er nicht sagen“, heißt es in der Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft.
Für weitere staatsanwaltschaftliche Ermittlung sieht diese keinen Anlass, „weil der Junge
sich in Wahrheit lediglich eine leichte Prellung am Unterkiefer zugezogen hatte, deren Ursache sich nicht mit der allein weitere Ermittlungen rechtfertigenden Sicherheit wird feststellenlassen“. Im Vorwurf gegen die Polizeibeamten, einer der Demonstranten
aus dem rechten Lager hätte wiederholt den Hitlergruß gezeigt, ohne dass die Polizisten eingegriffen hätten, wird weiter untersucht. Der Tatverdächtige wurde ermittelt.
Polizeipräsident Hans-Jürgen Thurau reagiert erleichtert. „Ich bin froh, dass die Staatsanwaltschaft Oldenburg so schnell dieses Ergebnis vorgestellt hat.“ Neben
einer Vielzahl von friedlichen und kreativen Gegenveranstaltungen, die den Aufzug der rechten Kräfte begleitet hatte, wurden die Einsatzkräfte von einer kleinen Gruppe der linken Szene auch mit Steinen, Glasflaschen und Eiern beworfen, tätlich angegriffen,
massiv bedrängt und beleidigt. Der Polizeipräsident hatte seinerseits unmittelbar nach Bekanntwerden der Vorwürfe die Polizeiinspektion Diepholz mit den Ermittlungen beauftragt, die diese in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft durchführte. Trotz der Erleichterung über das Untersuchungsergebnisses machte Thurau aber auch seinem
Unmut Luft: „Das Vorgehen von Einzelnen und auch Organisationen ist unerträglich. Polizisten wurden während der Demonstrationsgeschehens nicht nur tätlich angegriffen; es wurden auch noch gezielt Unwahrheiten und Anschuldigungen verbreitet.
Helm ab
Schnitte
Die Betroffene wurde mit Sicherheit noch vorgeladen. Mit der modernen Medizintechnik und mit Fachwissen kann feststellen wie alt Wunden sind und von welcher Waffe welche Wunde stammt. Man kann alles rausfinden. Die polize, Amtsärzte und STA bleiben unparteiisch, der warheit und der Aufklärung verpflichtet.
Ich bin mir Sicher,. dass es reine Stimmungsmache ist und nur die es glauben die es glauben wollen.
Außerdem sind meistens noch Beweissiherer bei Polizeiaktionen dabei. Die müßten es eigentlich auf dem Band haben. Und warum hat der zweite Verletzte noch keine Anzeige erstattet? Weil er wegen einer miesen Lüge ein schlechtes Gewissen bekommen hat.
Die Polizei lässt sich bei solchen Anschuldigungen nicht verarschen.
Aussage gegen Aussage!
Die Wahrheit aber weiß aber nur der liebe Gott, wenn es ihn gibt......
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Unsinn
@Alle Bullen sind Schweine
scheiß rassist!
me
Was ich nicht verstehen kann ist das irgendwelche Schwachköpfe die nicht die geringste Ahnung haben was ist OL passiert ist sich nun auf Indymedia zu Wort melden und die Glaubwürdigkeit der Pressemitteilungen in Frage stellen.
Kritisch denken heißt auch sachen zu Akzeptieren die die eigene Vorstellungskraft übertreffen. Das heißt nicht das alles geglaubt werden muss was einen Aufgebrummt wird, hinterfragen sollte schon noch drin sein.
Allerdings ist es einfach nur unglaublich schlecht und Naiv wenn sich leute jetzt hinstellen und sagen "Hey, das kann gar nicht so gewesen sein"
Nachdenken und Klappe halten!
@ahab
@KLARTEXT
Außerdem: Dass Polizisten Menschen sind sagst du doch selber (manch einer klaut auch Duschköpfe im Baumarkt). Warum gibt es also bitteschön keine Faschos oder Psychos in der BePo? Das Problem ist nicht, dass es sie gibt, sondern dass sie gedeckt werden und WISSEN dass sie sich soetwas leisten können. És ist eine Tatsache, dass Straftaten von Polizisten von Kollegen gedeckt werden und selbst wenn es zu Prozessen kommt nur ein Bruchteil der Angeklagten auch verurteilt wird (und nur in den seltensten Fällen wirksam, obwohl gerade diese Bevölkerungsgruppe zwecks Autorität am härtesten für Vergehen im Dienst bestraft werden sollte). Dein Argument vom großen Risiko wegen Pensionsverlust etc. wird als Glaubwürdigkeitsmerkmal von "neutralen" deutschen Richtern verwandt. Dabei ist gerade dieses Risiko nicht vorhanden wenn es um Korpsgeist, Kameradschaft, und vor allem Politik geht.
Und genau aus diesem Grund - weil zwar nicht jeder Polizist Straftaten selber begeht, sie aber zwangsäufig deckt bzw. duldet (sonst wären die internen Ermittlungen ein Hauptbestandtteil der Polizeiarbeit): ACAB!
@klartext
Wieso sollte eine Person eine andere umbringen? Wieso sollte eine Person eine andere vergewaltigen? Wieso sollte sich eine Person selbst umbringen?
Nur weil du etwas nicht verstehst, heisst es nicht, dass es das nicht gibt.
nein nein alles Blödsinn
Was der Polizist hatte ein MESSER . . . . unglaubwürdig, wie so vieles und jeder Polizeibeamte weiß sehr gut wie er/sie Verletzungen herbeiführen kann ohne dabei gegen das Gesetz zu verstossen!
Was der junge Polzist hatte gezielt auf den jungen Genossen geschossen (20072001) . . . . unglaubwürdig und es braucht schon eine Menge Beweise und Zeugen damit der Polizist und seine Hintermänner überhaupt angeklagt werden.
Und wie rührseelig die Geschichten der Staatsdiener sind, wenn dann doch einmal so ein Übergriff gerichtlich geahndet wird.
Aber hört zu Polizei, ich habe auch ein Messer und die Klinge ist bestimmt länger als fünfzehn Zentimeter. Damit schneide ich Brot, Tomaten und Käse aber ich komme nicht auf die Idee einen Menschen damit anzugreifen. Ihr in eurem Polizeigetto habt bestimmt eine Menge Tricks und Ideen wie ihr einen Menschen fertig machen könnt.
09112001, eure Uhr hat zwölf geschlagen.
@Klartext
Ok, aber ..
Gut möglich
Letztens bei der Demo in Dortmund waren Rechte unter den Linken. Dieser war, bis er sein T-Shirt auszog nicht als Rechter zu erkennen.
Verdammt gute Arbeit
Messeratacke
Vielleicht habe ich auch mal eine Plastikfessel damit geöffnet.
Das war's auch schon. Ansonsten bleibt es in der Tasche. Und das bleibt es bei den Kollegen auch. Was denkt ihr denn was die Polizei ist?
Glaubt ihr ernsthaft das die Abneigung gegen euch so groß ist, dass ein Kollege tatsächlich das Messer benutzen würde um euch zu schneiden oder zu stechen?
Ich glaube auch nicht, dass aus Lebensgefahr ein tödlicher Angriff abgewehrt werden mußte, noch sind vor allem bei den BFE's oder USK's keine geisteskranken Psychopathen.
Ich glaube eher, dass autonome Nationalisten in euren schwarzen Block infiltrieren. Unter euch gemischt Strataten begehen und so Polizeiaktionen auf euch lenken und vielleicht auch im Handgemenge die Gunst der Stunde nutzen um einem Linken mit einem Messer zu verletzen.
Kein Polizist wird so blöd sein und seinen Job riskieren, in dem er ohne ernsthafte Bedrohung gegen sein oder ein anderes Leben ein Messer benutzt.
Übrigens, haltet euch doch einfach bei einer Demo an die gesetzlichen Vorgaben. Lasst die Mützen, Sonnebrillen, Kapuzen, Untehacken, Blockbildungen, Transpis zusammenknoten etc. einfach sein. Beachtet das Versammlungsgesetz, nehmt die Meinung von anderen hin und die Polizei als Exekutivorgan der Gesetzgebung.
Das Verhalten der Demonstranten und deren Aktionen zieht polizeilichen Aktionen nachsich. Eure Handlungen fordern die Polizei ebenfalls zu handeln.
Wenn bei einer Person eine Vermummung festgestellt wird, kann die Polizei nach dem VersG, die Person, wenn möglich anhalten und kontrollierem,evtl. auch der GeSa zuführen eine Strafanzeige zu schreiben und die Vermummung sicherstellen.
Strafverfolgung und Gefahrenabwehr, Durchsetzung der Ausübung von Grundrechten anderer.
Aber wem erzähl ich das. Ihr wißt doch wo der Hase langläuft. Nur ihr wollt nicht. Es ist halt eure Lebensphilosophie oder einfach nur Lust auf Randale und Prvokjation.
Bis zur nächsten Demo. Vielleicht trifft man sich mal. Ich freu mich drauf. Gute N8
Bullengeschwätz
JA!
"Noch sind vor allem bei den BFE's oder USK's keine geisteskranken Psychopathen."
DOCH!
"Kein Polizist wird so blöd sein und seinen Job riskieren, in dem er ohne ernsthafte Bedrohung gegen sein oder ein anderes Leben ein Messer benutzt."
Aber was passiert denn hier gerade? Es hat zwei Körperverletzungen gegeben, aber ermittelt wird nicht gegen den oder die Täter, sondern gegen die Opfer.
Genau
Diese ganze Indy-Sache basiert hieru nur auf Hetzte gegen Andersdenkende, Aufruf zu Gewalt, Duldung von Gewalt nur nicht gegen sich gereichtet, Mißachtung des Staates und seiner Gesetze, Lügen und Verdrehung der Wahrheit, usw. usw.
Indy und die meisten seiner linken,autonomen Poster sind nicht unabhängig, seriös und sachlich sondern im höchsten Maße parteiisch und unsachlich.
Nix ist unmöglich..
*Gesehen hab ich das ganze im Umfeld der Nazidemo 6.12.2006 Berlin-Rudow, bei einer Spontandemonstration von (an gesperrter Brücke abgewiesenen) AntifaschistInnen in Richtung S-Bhf.
Nix is unmöglich
Es ist auch nicht unmöglich, dass mal Links wieder aufs mieseste Stimmung gegen die Polizei macht und vielleicht ein paar leichtgläubige Schwachköpfe damit auf ihre Seite zieht.
Noch was
Es ist nur ein chronologischer Ablauf des Tages aber kein Beweis oder Bestätigung von dem Arzt, der die Sanitäterin untersucht hat.
Der Text sagt nichts aus, nur über " zweifelhafte " polizeifeindliche Aussagen.
Anschuldigungen die darauf abzielen von naiven leichtgläubigen Menschen aufgeschnappt zu werden.
Ich vermisse hier genauso einen Beweis wie ihr es von der STA fordert. Aber wie gesagt, die Polizei wird es nicht vertuschen und ein Amtsarzt ist mit Sicherheit neutraler als irgendwelche zweifelhaften Ärzte, die ihr aufsuchen würdet.
Hört mal auf euer Gewissen, wenn ihr eines habt......