Bln: Peinlicher Auftritt der NPD in Neukölln
+++Anschläge im Vorfeld der Veranstaltung+++
+++Mehrere verletzte Neonazis bei der Anreise+++
+++Fast 300 Antifas protestieren trotz kurzer Mobilisierungszeit mit vielfältigen Aktionen gegen NPD+++
+++Lediglich 21 Neonazis erreichen den Veranstaltungsort des "Ring Nationaler Frauen" - darunter genau vier Frauen +++
+++Rudower Neonazis bleiben lieber gleich fern+++
In den Tagen vor der Veranstaltung der NPD, bzw. des "Rings Nationaler Frauen" in der Volkshochschule "Otto Suhr", kam es zu vielfältigen Antifa-Aktionen.
Kurz nach dem Bekanntwerden des Veranstaltungsortes wurden Plakate und Flugblätter produziert, die von Neuköllner_innen größtenteils in Eigenregie hergestellt und verteilt wurden. So gelang es trotz der kurzen Zeit viele Menschen zu informieren und für die Gegenproteste zu gewinnen.
In der Nacht zu Freitag gab es zudem laut Medienberichten (u.A. Morgenpost, Berliner Kurier, Berliner Zeitung etc.) mehrere Anschläge. Bei diesen wurde die Eingangstür des Veranstaltungsortes beschädigt, die Fassade mit Parolen verschönert und das Haus von Neuköllns Bürgermeister Heinz Buschkowsky mit roten und schwarzen Farbflaschen beworfen. Nach Angaben des Tagesspiegels, liegt der Zeitung ein Selbstbezichtigungsschreiben vor, indem sich ein "Kommando Otto Suhr" zu der Tat bekennt. Die Täter_innen sollen Buschkowsky in dem Schreiben beschimpfen und von einem "Vorgeschmack" sprechen.
Die Aktionen am Freitag
Bereits bei der Anreise zu der Veranstaltung wurden laut unterschiedlichen Berichten die Neonazis direkt mit antifaschistischem Protest konfrontiert. Eine körperliche Auseinandersetzung im Boddin-Kiez endete mit mehreren verletzten Rechten, die "zusammengeschlagen und ausgeraubt" wurden (Zitat: Stella Hähnel NPD/ RNF). Passant_innen berichteten von flüchtenden Neonazis auf der Karl-Marx-Straße. Weitere zehn NPDler, die mit dem Bus aus Richtung Treptow kamen, wurden von 15 Bullen in einem Wanderkessel durch den Kiez geschleust und mussten sich dem lautstarken Unmut der Neuköllner Bevölkerung aussetzen. Weitere Neonazis gingen offenbar auf dem Hinweg ganz verloren. Jedenfalls hieß es zu Beginn der NPD-Veranstaltung, dass noch Kameraden vermisst würden. Diese tauchten auch später nicht mehr auf. (Wer noch einen solchen Kameraden findet, kann ihn gerne bei den örtlichen Antifas abgeben.)
Viele Anwohner_innen hatten Transparente auf den Balkonen aufgehängt, mit denen sie ihren Protest gegen die NPD äußerten – nicht wenige Neuköllner_innen eilten spontan aus umliegenden Cafes, um sich dem Protest gegen die Neonazis anzuschließen.
An der Gegenkundgebung Hermannstr./ Boddinstr. zu die Grünen Neukölln und aus dem Abgeordnetenhaus, aber auch die Antifa aufgerufen hatten, beteiligten sich ca. 200 Personen. Im Umfeld der Veranstaltung und im Kiez bewegten sich zudem diverse Grüppchen von Antifas, die sich zeitweise auf dem Boddinplatz versammelten und so die NPD-Veranstaltung eingekreist hatten. Neonazis mussten also immer durch Protest hindurch, um zu ihrer Veranstaltung zu gelangen.
Insgesamt erreichten schließlich 21 Neonazis den Veranstaltungsort, um nach weniger als 45 Minuten Vortrag schon wieder die Segel zu streichen und sich im Wanderkessel zurück eskortieren zu lassen. Unter den Anwesenden befanden sich der Anmelder Hans-Joachim Henry (stellv. Landesvorsitzender NPD Berlin), Sebastian Schmidtke (JN Berlin), Robert "Beinbruch" Marilow (NPD-Kreisvorsitzender Spandau) und Jörg (NPD-Landesvorsitzender Berlin) und Stella Hähnel (NPD/ Pressesprecherin des "Ring Nationaler Frauen"). Letztere trat als Referentin auf und beschwerte sich in ihrem Vortrag, dass ihre neue Wohnanschrift in Mellensee (Teltow-Fläming) von der Antifa bereits veröffentlicht wurde, noch bevor sie sich beim Bürgeramt umgemeldet hätten. Rudower Neonazis oder Berliner Kameradschafter ("Autonome Nationalisten") trauten sich offensichtlich nicht nach Nord-Neukölln.
Das Bezirksamt, die NPD und die Polizei
Insgesamt lässt sich feststellen, dass die NPD-Veranstaltung in Nord-Neukölln überhaupt nur durch die enge Kooperation von Bezirksamt, NPD und Polizei ermöglicht wurde. Gemeinsam wurde versucht, die Veranstaltung vor der Öffentlichkeit geheim zu halten und so den legitimen Protest zu schwächen. Es wäre eigentlich schon Skandal genug, dass das Bezirksamt der NPD Räumlichkeiten zur Verfügung stellt, doch hier wurde zusätzlich noch versucht, durch Stillschweigen den Protest dagegen zu erschweren.
Auch wird die Behauptung aus dem Bezirksamt, dass der Bezirk keine Spielräume bei solchen Entscheidungen hätte, durch ständige Wiederholung nicht richtiger. Zum einen muss das Bezirksamt Neukölln dem Berliner Landesverband der NPD keine Räume zur Verfügung stellen, zum anderen zeigen Beispiele aus anderen Bezirken, dass es offenbar sehr wohl möglich ist, anders mit Raumanfragen der NPD umzugehen.
Ein Beispiel hierfür wäre z.B. der Nachbarbezirk Treptow-Köpenick. Lediglich die lokale NPD-Fraktion darf dort Veranstaltungen durchführen, dabei konfrontiert mit einem strengen Vertrag der ihnen wenig Handlungsräume für ihre Propagandashows lässt. Die Raumanfrage für die heutige Veranstaltung wurde ebenfalls beim Bezirksamt Treptow-Köpenick gestellt, und laut stellv. Bezirksbürgermeister Schneider der NPD-Berlin verwehrt. Denn der Bezirk sei lediglich verpflichtet, der Fraktion solche zur Verfügung zu stellen, nicht derem Landesverband. In Neukölln haben die beiden NPD-Verordneten Sturm und Vierk noch nicht einmal den Fraktionsstatus.
Fazit
Es ist gelungen, dem Bezirksamt, der Polizei und der NPD einen Strich durch die Rechnung zu machen. Es ist nicht möglich, still und heimlich eine NPD-Veranstaltung in Nord-Neukölln über die Bühne zu bringen. Denn eine Veranstaltung in unserem Kiez bedeutet vor allem eins: Ärger!
Wir betrachten den Naziaufmarsch am 23.08. durch Britz und jetzt die Veranstaltung in Neukölln als Warm-Up für den Widerstand gegen die angekündigte Neonazi-Demo am 06.12. in Berlin. Wir finden, der vielfältige Protest, ob Kundgebung, verbaler Protest oder militante Aktionen, spielt sich langsam gut ein: Der Dezember kann kommen!
Weitere Hintergründe, Informationen und Kontaktmöglichkeiten gibt es unter anderem bei:
http://www.antifa-neukoelln.de.vu/
http://www.abso-berlin.tk/
http://www.antifa-recherche-neukoelln.de.vu/
(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
Ergänzungen
PM ABSO & ANA: Berlin: NPD floppt in Nord-Neu
Bei der Anreise der Neonazis kam es außerdem zu Auseinandersetzungen mit Antifas, bei denen mehrere NPDler verletzt wurden. Den Neonazis gelang es nur unter massivem Polizeischutz ihre Veranstaltung zu erreichen, dabei musste die Polizei ihnen den Weg durch Spaliere von aufgebrachten Anwohner/-innen bahnen, die ihren Unmut lautstark äußerten. Letztendlich erreichten nur 21 Neonazis den Veranstaltungsort.
Die Durchführung der Veranstaltung wurde nur durch die aktive Zusammenarbeit von NPD, Polizei und Bezirksamt möglich. Gemeinsam versuchten sie den Termin solange wie möglich geheim zu halten, um die Mobilisierung des Gegenprotestes zu schwächen. Zudem wurden so die Anwohner/-innen über die Veranstaltung in ihrer Nachbarschaft im Unklaren gelassen.
Auch wenn das Bezirksamt Neukölln behauptet, keine Möglichkeit gehabt zu haben, der NPD Räume zu verwehren, war es bspw. in Treptow-Köpenick ohne Probleme möglich, genau die gleiche Raumanfrage der NPD abzulehnen. Der stellvertrende Bürgermeister von Treptow-Köpenick Schneider begründete damals die Ablehnung damit, dass die Anfrage von der Berliner NPD gestellt wurde und nicht von der Fraktion in der entsprechenden BVV.
In einem erstem Statement erklärte Peter Gamben, der Pressesprecher des Antifaschistischen Bündnis Süd-Ost: "Trotz des skandalösen Verhaltens des Bezirksamtes war die NPD Veranstaltung erwartungsgemäß ein Desaster. Wir freuen uns über den vielfältigen Protest und die eindeutige Ablehnung der Anwohner/-innen gegenüber der NPD".
Betroffene u. ZeugInnen v. Polizeiübergriffen
Betroffe und ZeugInnen von Festnahmen oder Mißhandlungen durch die Polizei sollten sich beim Ermittlungsausschuss Berlin melden. Wir sammeln Gedächtnisprotokolle und vermitteln AnwältInnen.
Wenn Ihr im Nachhinein Strafbefehle, Anzeigen oder Bußgeldbescheide bekommt, meldet Euch auch beim EA, so dass ein gemeinsames Vorgehen koordiniert werden kann.
EA-Berlin
Gneisenaustr. 2a (Mehringhof)
U-Bahnhof Mehringdamm
Tel.: 030 - 692 22 22
Sprechstunde jeden Dienstag 20:00 - 22:00
YEAH!
Wirklich lächerlich, dass nur rund 20 Hanseln angetanzt sind.
Desweiteren bin ich positiv überrascht,dass wirklich 200 bis 300 Gegendemonstranten gegen die Nasen demonstrierten,was ja auch so sein sollte.
Immerhin is der Sommer nu fast vorbei.
.....könnte ja doch noch was werden mit dem antifaschistischen Widerstand in Berlin^^
Der Herbst/Winter wird HEIß!
*19.-21. September RassistInnen-Kongress in Köln!
*SIEMPRE ANTIFASCISTA Wochenende mit vielfältigen Aktionen,Disskusionen und einer Demo am 15. November in Berlin!
*Ende November Silvio-Meier-Demo in Berlin?
@"also" /// Terminergänzung
06.12.: Naziaufmarsch in Neukölln verhindern!
Polizeiticker
Eingabe: 06.09.2008 - 14:40 Uhr
Zwischenfall vor NPD-Veranstaltung
Neukölln
# 2681
Drei NPD-Angehörige wurden gestern Abend daran gehindert eine Veranstaltung ihrer Partei in Neukölln zu besuchen. Rund 400 Meter vor dem Veranstaltungsort in der Boddinstraße trafen gegen 18 Uhr 30 die 56-jährige NPD-Funktionärin, eine 52-jährige und ein 34-jähriger Begleiter auf eine Gruppe von etwa sechs Personen. Die drei wurden von mehreren dieser Personen beleidigt und tätlich angegriffen. Nach Angaben der Angegriffenen soll die Gruppe während des Vorfalles zwischenzeitlich auf etwa 20 Personen angewachsen sein. Nach der Tat flüchteten die Angreifer in unterschiedliche Richtungen. Die drei Opfer wurden bei den Attacken leicht verletzt und begaben sich selbst in ärztliche Behandlung.
ABSO + ANA Toffel
Arbeiteten sie noch vor ca. 3 Wochen aus Anlaß eines Naziaufmarsches mit allen Parteien, dem Bezirksamt und den Bullen in Neukölln zusammen sind es genau diese Bündniss-Partner die sich für die Aufmärsche und Kundgebungen der Rechtsextremisten verantwortlich zeigen.
Nachhaltige Politik und eine eigene Position sieht anders aus.
Da hilft es auch nichts nachträglich Buschkowskys Wohnung zu beschmieren wenn man ihn vorher als Schirmherr der Antifa-Demo in Britz auflaufen läßt.
ANA und ABSO abstrafen! Gegen Parteitoffel und Mediensupporter!
Für einen ernsthaften Antifaschismus!
Manuela Tönhardt
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Manuela Tönhardt (geb. 1952)
ImageManuela Tönhardt ist die Fraktionsvorsitzende der NPD Fraktion in der BVV in Lichtenberg. Sie hat einen Fachschulabschluss in Kulturwissenschaft.
Vor ihrem Einzug in die BVV in Lichtenberg arbeitete sie für den DVU-Abgeordneten im Brandenburger Landtag Markus Nonninger. Manuela Tönhardt ist verheiratet mit Dietmar Tönhardt und hat eine Tochter. Dietmar Tönhardt ist der Landesvorsitzende der DVU in Berlin.
Gerne sieht sich Manuela Tönhardt in der Rolle eines sozial engagierten Menschen. Doch der Unterschied zwischen Selbstwahrnehmung und Wirklichkeit ist eklatant. Zuletzt war er sichtbar als Manuela Tönhardt im Namen der NPD Berlin ein rassistisches Flugblatt herausgab, welches sich gegen die Grundsteinlegung des interkulturellen Gartens in Hohenschönhausen am 10.August 2006 richtete. Die Bürgermeisterin des Bezirkes Lichtenberg, Christina Emmrich, stellte daraufhin Anzeige wegen Volkverhetzung.
Nachdem Manuela Tönhardt bereits im November 2006 der NPD beigetreten ist, wurde sie Anfang 2007 zur Vorsitzenden des maroden Kreisverbandes Lichtenberg gewählt.
Des Weiteren ist Manuela Tönhardt Mitglied in der Regionalgruppe Berlin des Ringes Nationaler Frauen (RNF). Der Ring Nationaler Frauen ist ein Zusammenschluss von Frauen aus der extremen Rechten.
Nachtrag zu Buschkowsky
Hier die Links zur Dokumentation:
"Neukölln: Ein Tritt in den Buschkowsky":
Linke planen Demo gegen Neuköllner Bürgermeister:
Es ist schade, dass sich die Diskussionen in der radikalen Linken in Neukölln immer etwas im Kreise drehen. Doch die Szene wächst und vielleicht ändert sich ja gerade was... Das bringt Farbe ins Leben.
@bezirk
Nicht A.N.N.A. postet
In diesem Artikel hat niemandes aus der ANNA eine Ergänzung gepostet. Wenn ihr denkt das nicht auch andere Menschen andere Meinungen als ihr sie habt haben, dann seid ihr echt alle ein bisschen falsch gewickelt. Klar würde die A.N.N.A. sicherlich auch abso/ana wegen irgendwas kritisieren, aber die Welt ist leider noch ein bisschen größer als ein berliner "Dorfklatsch-Antifa"-Klüngel. Sich an einer Antifa-Gruppe abzuarbeiten, die angeblich niemandes ernst nimmt ist widersprüchlich. Aber das indymedia kein Forum und auch keine Plattform für solche Auseinandersetzungen ist sollte jedem halbwegs klar denkenden Menschen klar sein, da sich hier jeder Bulle/ Nazi und sonst was als ANA/ABSO/ANNA usw ausgeben kann. Und diese kompromitierenden "Glatze-klatschen"-Kommentare sind echt das letzte!
Inhaltlich:
Die Nazis konnten ihre Veranstaltung machen und nur das ist es was zählt und woran eine "Bewegung" sich messen lassen muß. Das die Nazis aus Richtung Rathaus kommen würden war so etwas von "logisch"! Wichtig anzumerken ist das der "Kiez in seiner Gesamtheit" nicht angesprochen oder alarmiert werden konnte, auch wenn einzelne mal Kurzschließen. Und die Hauptauseinandersetzung ist ja wohl Kapitalismus ja / nein und nicht so ein Quatsch.
die drei Nazifrauen auf Bild 12
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Es wurde kein Titel angegeben! — Es wurde keinE AutorIn angegeben!
Nervöse Kaugummi-Truppe D3 — kucker_In
Hölle Hölle Hölle! — Das ist Wahnsinn
@Bezirk — -
@ ABSO + ANA Toffel bzw bezirk — hf
Ergänzung — Glattstieliger Hexenröhrling
Bezirkskritik — Ivan
was ist von "Umwidmung" zu halten — Fragerin
@bezirk — saf
@ Nicht A.N.N.A. postet — eben