AntiraCamp: Erneute Proteste am Flughafen

Maya 26.08.2008 20:21 Themen: Antirassismus Repression
Eine erneute Kundgebung gegen Abschiebung, Asylpolitik und Polizeirepression wurde von der Polizei gewaltsam aufgelöst.
Am Samstag den 23. August schaffte es eine Gruppe von DemonstrantInnen erneut, im Hamburger Flughafen mit einem Transparent, Flyern und Megafon eine kurze Kundgebung gegen Abschiebung und Asylpolitik zu halten. Dabei sollte auch auf die Aktionen sowie auf die Kundgebung am Vortag aufmerksam gemacht werden. Diese war schon um 16 Uhr aufgelöst worden, obwohl sie bis 19 Uhr genehmigt worden war. Der Grund: Unter den Demonstrierenden befanden sich angeblich „Störer“, von denen ein Sicherheitsrisiko ausginge. Die Polizei behinderte den friedlichen Rückzug der DemonstrantInnen und verhaftete noch einige Personen aus dem Demonstrationszug heraus.

Am Samstag nahm nach nur zehn Minuten ein Polizeitrupp fünf DemonstrantInnen in Gewahrsam. Die Vorwürfe lauten Hausfriedensbruch, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte sowie Versuch der Gefangenenbefreiung. Noch ist unklar, ob Verfahren eingeleitet werden. Die Festnahmen erfolgten z.T. auf brutale Weise mit unangemessener Härte, ohne das ein Spielraum zum Verhandeln oder zu einem friedlichen Rückzug gewährt worden wären. Vor allem ein Polizist (Dienstnummer: 3605) reagierte äusserst gewalttätig gegenüber zwei DemonstrantInnen und drohte sogar mit dem Einsatz von Gas und Schlagstock.
Creative Commons-Lizenzvertrag Dieser Inhalt ist unter einer
Creative Commons-Lizenz lizenziert.
Indymedia ist eine Veröffentlichungsplattform, auf der jede und jeder selbstverfasste Berichte publizieren kann. Eine Überprüfung der Inhalte und eine redaktionelle Bearbeitung der Beiträge finden nicht statt. Bei Anregungen und Fragen zu diesem Artikel wenden sie sich bitte direkt an die Verfasserin oder den Verfasser.
(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)

Ergänzungen

Foto von der Aktion

Robert Capa 27.08.2008 - 10:42
Hier noch 2 Fotos von der Aktion

die rechtlichen aspekte

namen name name 27.08.2008 - 11:33
schön und gut von den polizeirechtlichen aspekten her. aber, dass die vorwürfe ja wohl mehr als lächerlich scheinen dürfte klar sein! "gefangenenbefreiung..." und da wird uns immer im herbst von der willkür der ddr erzählt.


ansonsten könntet ihr euch bitte mal im klaren sein, was genau passiert ist. zwischen festnahme und ingewahrsamnahme besteht ein deutlicher! unterschied, der vor allem für den ea, den ihr vorher hoffentlich informiert habt, sehr wichtig zu wissen ist.

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

Verstecke die folgenden 4 Kommentare

ja

und? 27.08.2008 - 01:53
"ohne das ein Spielraum zum Verhandeln oder zu einem friedlichen Rückzug gewährt worden wären." ist ja auch nicht vorgeschrieben. bei gefahr für die öffentliche sicherheit oder ordnung kann die polizei bzw. ordnungsbehörde die erforderlichen massnahmen treffen - bums. alles andere ist reine kulanz, meistens in gegenden mit linker regierungsbeteiligung. das ist zwar sehr angenehm, jammern, wenn´s mal nix für lau gibt ist von daher aber albern.

@"ja und"

ich 27.08.2008 - 04:48
hier ging es neben der weiteren gefahrenabwehr um die verfolgung von straftaten (hausfriedensbruch, widerstand, gefangenenbefreiug). insofern durfte die polizei einen "friedlichen rückzug" gar nicht zulassen, sondern musste von amts wegen einschreiten, hatte also überhaupt keine wahl, da es nunmal nicht im ermessen liegt, ob straftaten verfolgt werden oder nicht.

AntiraSummercamp 2008 in Hamburg!

antifa.sozialbetrug 27.08.2008 - 11:41
Hamburg: Knüppel gegen Klima-Aktivisten

Am Samstag demonstrierten in Hamburg rund 700 Menschen gegen die Klima-Katastrophe und das umstrittene Vattenfall-Kohlekraftwerk in Hamburg-Moorfeld. Als die Demonstranten auf den Bauplatz gelangen wollten, ging die Polizei sehr massiv gegen die Demonstranten vor. Auf dem Boden sitzende Demonstranten wurden mit Wasserwerfern, Gummiknüppeln und Pfefferspray traktiert.
 http://antifasozialbetrug.siteboard.de/antifasozialbetrug-post-2508.html#2508

 http://www.myspace.com/antifasozialbetrug

 http://www.myspace.com/unitedantifa

Recht-extremismus

friedel 28.08.2008 - 09:59

Liebe kommentierende Leute,

Rechtskenntnisse sind sicherlich von Vorteil im Umgang mit der Staatsgewalt. Sich argumentativ hinter diesen zu verstecken und darauf seine eigene Wertung aufzubauen, ist dann wohl doch ein bisschen zu unkritisch. Wenn mensch das Vorgehen Bullen dadurch verteidigt, indem auf eine Handlungspflicht hingewiesen wird, zeugt dass meiner Meinung nach von ganz schön ausgeprägtem Gehorsam gegenüber den Gesetzesschreibern.
Außerdem: Anhörung/Androhung von Vollstreckungshandlungen? Hausfriedensbruch am Flughafen (keine Ausübung des Hausrechts, unmittelbare Drittwirkung der Grundrechte gegenüber privaten Betreibern quasi-öffentlicher Räume)? Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Gefangenenbefreiung (?) wenn dann ja wohl erst nach Eingreifen der Bullen.
Ihr glaubt doch nicht allen Ernstes, dass die Bullen dienstlichen Stress bekommen hätten, wenn die hier einfach mal cool gewesen wären.
Von daher und generell: Jeder Mensch hat die Möglichkeit, sich zwischen verschiedenen Verhaltensweisen zu unterscheiden. Dass gilt auch für prügelnde grüne Männchen.
Trotz des Vorgehens der Bullen war die Aktion gelungen.