Gegenstrom08: Stopp Kohlekraftwerk Moorburg

Jo, insgesamt hat war es echt ganz gut, auch wenn das Ziel den Platz zu besetzen (um dann was???) nicht erreicht wurde, so sind wir mit den doch gar nicht so vielen Leuten verdammt weit gekommen. Ingesamt mögen es am Anfang vielleicht 800 (naja) am Ende vielleicht noch maximal 500 gewesen sein, die mitgemacht haben. Der Regen hat sicherlich seinen Teil beigetragen. Aber bei der Aktion hat er kaum noch gestört, es gab ja soweiso genug Wasser.
Deutlich wurde, dass es mit einem guten Konzept geht mit gar nicht so vielen Leuten die wirklich massiv vertretenden Bullen gut auf Trapp zu halten. Gescheitert sind wir dann wohl vor allem an den vielen Zäunen, der wirklich gut zu verteidigendem Terrain (die verdammten Straßen vor der Baustelle) und einfach daran, dass wir dafür dann doch zu wenige waren. Mit doppelt so vielen Leuten hätte das geklappt - garantiert. Aber gut war es trotzdem und hat den wirklich ernst gemeinten Widerstand gegen die herrschende Energiepolitik deutlich gemacht.
Nächstes Mal sehen wir uns im November bei Castor. Da gibt es im Wald keine solchen Zäune - und wir werden mehr sein!

spiegel online berichtet relativ sachlich und ohne Schaum vor dem Mund

 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,573999,00.html

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WASSERWERFER IN KRAFTWERK-STREIT
Hamburgs Polizei stoppt Demonstranten vor Baustellen-Besetzung

Hunderte Klimaschutz-Aktivisten versuchten die Baustelle des umstrittenen Kohlekraftwerks Moorburg zu besetzen - vergeblich. Mit Wasserwerfern verhinderte die Polizei den Durchbruch auf das Gelände des Energieriesen Vattenfall.

Hamburg - Um 13.20 Uhr hatte der Demonstrationszug sich in Bewegung gesetzt. Rund 600 Demonstranten waren nach Polizeiangaben am Mittag am S- Bahnhof Neuwiedenthal losmarschiert, um gegen den Bau des Kraftwerks zu demonstrieren. Die Veranstalter sprachen von etwa 700. Als sich der Protestzug der Baustelle näherte, lösten sich mehrere Gruppen aus dem Aufmarsch und liefen über ein Spülfeld und durch einen Wald in Richtung Baugelände.


Etwa 400 Demonstrationsteilnehmer hielten sich nach Polizeiangaben nicht an die genehmigte Route, sondern schwärmten aus verschiedenen Richtungen zur Baustelle aus. Die Polizei hielt sie mit Wasserwerfern auf. Demonstranten gelang es nach Angaben Kleines trotzdem, "einige Löcher" in den Bauzaun zu reißen. Der Sprecher von "Gegenstrom08" warf der Polizei vor, mit Wasserwerfern durch die genehmigte Kundgebung gefahren zu sein und "schweres Bürgerkriegsgerät" eingesetzt zu haben. Demonstranten seien durch Schlagstöcke und Reizgas verletzt worden. Zwischendurch kam es nach Angaben der Polizei zu einer spontanen Versammlung und immer wieder zu Sitzblockaden.

Später löste die Polizei eine Kundgebung der verbliebenen Demonstranten vor dem Baustellenzufahrt auf. Dabei setzten die Beamten Wasserwerfer und Schlagstöcke ein. Insgesamt waren etwa 1000 Polizisten im Einsatz. Nach Polizeiangaben sind Polizisten mit Flaschen und Steinen beworfen worden. Acht Beamte wurden demnach verletzt. Insgesamt gab es zwei Festnahmen wegen Landfriedensbruchs; 21 Beteiligte wurden in Gewahrsam genommen.

Seit einer Woche sind im Rahmen des ersten Klima- und Antirassimus-Camps gut 1.000 Aktivisten in Hamburg. Die Organisation, die sich "Gegenstrom08" nennt, erklärte zu ihrem Protest: "Wenn das Kraftwerk Moorburg in Betrieb geht, steigt der CO2-Ausstoß Hamburgs um 40 Prozent. Wer jetzt neue Kohlekraftwerke baut, legt sich für Jahrzehnte auf eine fossile Stromversorgung aus ineffizienten Großkraftwerken fest."

Im Namen der Aktion kritisierte Felix Pithan: "Obwohl die große Mehrheit der HamburgerInnen gegen das Kraftwerk ist, versucht Vattenfall den Bau um jeden Preis durchzusetzen." Für die Demonstranten erklärte Christoph Kleine: "Wir sind entschlossen, den Bauplatz zu erreichen." Viele Camp-Teilnehmer hätten sich in "Aktionstrainings" auf die Besetzung vorbereitet. Ziel sei es, mit der Stilllegung der Baustelle auch ein deutliches Signal gegen den Neubau von bundesweit 25 geplanten Kohlekraftwerken zu senden.

Der Energiekonzern Vattenfall will im südlichen Hamburger Stadtteil Moorburg ein Steinkohlekraftwerk bauen. Der Bau war einer der Knackpunkte in den schwarz-grünen Koalitionsverhandlungen und ist auch im Koalitionsvertrag nicht eindeutig entschieden.

Hallo, beim Archiv der Sozialen Bewegungen gibt es weitere Bilder von den Aktionen in Moorburg. Ein paar Beispiele hier:

Also insgesammt würde ich sagen das die Organisation und Ablauf im Vorfeld relativ gut waren. So wurden am Startpunkt z.B. Materialien verteilt die als Regen- oder Wasserschutz dienen sollten, es gab Strohsäcke die zum Sitzen, Gräbenüberqueren oder als Schutz gegen Schlagstöcke eingesetz werden konnten. Leute die noch keinem "Finger" angehörten konnten sich noch hier einem anschließen und es wurden spontane Bezugsgruppen von Einzelpersonen gebildet. Als die Demo sich am Ende des Tages wieder von Moorburg entfernte gab es sogar noch einen Vokü-Wagen mit Essen und Getränken , an der Haltestelle in Heimfeld gab es auch Tee. Das war besonders an so einem nassen und anstrengenden Tag wie gestern besonders schön, vielen Dank an die Leute die sowas die ganze Woche über organisiert haben (etwa auch am Mittwoch in Moorburg).
Was vielleicht ein wenig verwirrend war das es erst hieß das von Heimfeld und Neuwiedental aus nach Moorburg gelaufen wird. Einige Leute standen dann erst in Heimfeld und begaben sich dann nach Neuwiedental.
Das Konzept mit den Finger funktionierte Recht gut , auch hat es beim neuen Gruppieren wo nochmal versucht wurde über den Deich Richtung raffinerie gelände zu gelangen(hat auch einen Zaun und grenzt an die Baustelle.
Tja sonnst waren die Bullen echt zu viele wir zu wenig. Weil am letzten Zaun war halt Schluß. Allgemein eine sehr aggresive Stimmung bei der Polizei. Zum Glück gab es Demosanis (hier auch nochmal einen Applaus). Besonders bescheuert war das Aggresive vorgehegen der Bullen am Ende kurz vor der Auflösung der Versammlung in Heimfeld.

Die Demo startete um 12 Uhr vom S-Bahnhof Neuwiedenthal mit etwa 700 Leuten. Der ursprüngliche Plan, mit zwei Demorouten von Neuwiedenthal und Heimfeld loszuziehen, war kurzfristig abgesagt worden, da die Stimmung auf dem Camp nach stundenlangen Regenfällen wohl ziemlich schlecht war. Auf dem Weg zur Abschlusskundgebung lösten sich dann etwa 500 Menschen in verschiedenen „Fingern“ aus der Demo, um auf den Feldern Richtung Bauplatz zu gelangen. Bei den Versuchen auf den Bauplatz zu gelangen, setzte die Polizei Wasserwerfer, Schlagstöcke und Pfefferspray ein. Auf der Abschlusskundgebung war dann nur noch der Rest der Demo mit etwa 200 Leuten vertreten. Während der Kundgebung fuhr die Polizei mehrfach mit Wagen durch die Kundgebung hindurch. Nachdem wohl erste Versuche auf den Bauplatz zu kommen, gescheitert waren, zog ein großer Zug an der Kundgebung vorbei, um von einer anderen Seite zum Bauplatz zu kommen. Dabei setzte die Polizei Wasserwerfer ein. Als weitere zwei Wasserwerfer durch die Kundgebung fahren wollten, setzten sich die TeilnehmerInnen der angemeldeten Kundgebung spontan hin oder gingen nicht zur Seite. Ohne irgendwelche Ansagen griff die Polizei daraufhin mit Wasserwerfer- und Schlagstockeinsatz die angemeldete Kundgebung an – so viel zum Stellungswert des Versammlungsrechts unter einem schwarz-grünen Senat! Nachdem sie die Kundgebung angegriffen und den Weg freigeprügelt hatten, entschied sich die Polizei die Kundgebung ganz aufzulösen, mit der nachgeschobenen Begründung, dass Straftäter in die Kundgebung hinein und wieder rausgehen würden. Nach der dritten Aufforderung, sich zu entfernen, formierte sich dann ein spontan angemeldeter Demonstrationszug. Eine kleine Gruppe wollte jedoch nicht weichen (siehe die letzten Bilder des Postings). Die Demo zog dann mit mehreren hundert Leuten am Deich entlang und versorgt von einer mobilen Vokü Richtung Heimfeld. Auf dem Weg dorthin griffen sich BEF-Trupps, die die ganze Zeit nach Leuten Ausschau hielten, noch mindestens zwei Leute raus und nahmen sie fest.
Trotz der relativ schwachen Beteiligung (die Hamburger Linke fehlte fast völlig) wurde deutlich gemacht, dass der Bau von Kohlekraftwerken zukünftig auf aktiven Widerstand stoßen wird.

Presse:
 http://www1.ndr.de/nachrichten/hamburg/moorburgdemo100.html
 http://www.hamburg1.de/hh1/nachrichten_article.html?nachrichten/2008/08/23/1270100000
 http://www.welt.de/hamburg/arti2365005/Polizei_kaempft_in_Moorburg_mit_Wasserwerfern.html
 http://www.abendblatt.de/daten/2008/08/23/926388.html

Wie es oben anklang müssen viele Hamburger fragen wo sie gestern waren. In einer Stadt die es schafft recht kurzfristig einige hundert Leute auf eine Solidemo für die Flora zu kriegen erwarte ich doch irgendwie mehr Beteiligung von einer sonst ja Aktionen abgeneigten Linken. Wetter kann ja wohl kaum als Ausrede gelten. Es waren auch keine Parallelveranstaltungen in der Nähe.
Besonders blöd ist die niedriege Beteiligung da man mit mehr Leuten wahrscheinlich auf das Gelände gekommen wäre.

Mehr Fotos!

Also dem hier erzählten bleibt eigentlich wenig hinzuzufügen. Ich hoffe durch die zwei Indy-Artikel + Mittelspalten Feature, Videos, Presse-Links usw. werden die Geschehnisse auch für nicht dagewesene nachvollziehbar.

Warum die Hamburger radikale LInke fast vollständig (es waren ja schon einige da) fehlte, ist eine gute Frage. Meine Theorie: Doch das Dreckswetter + die ungewohnte Protestaktion gegen eine Kraftwerksbaustelle. Mein Eindruck ist jedenfalls, dass bei den Antira-Aktionen mehr hamburger Beteiligung anwesend war.

Zu erwähnen zu den rabiaten Prügelaktionen am Samstag in Moorburg sei noch, dass die Polizisten, die uns vom Zaun weggeprügelt haben und anschliessend die Bahngleise bewachten, allesamt relativ lange Holzknüppel hatten und auch eingesetzt haben. Schwarz bemalte, ca. 80 cm lange Holzknüppel und keine Tonfas. Ich bin mir nicht sicher, ob das was zu bedeuten hat. Jedenfalls taten sie höllisch weh und ich dachte alles andere als Tonfa wäre eh verboten?? Vielleicht was ja jemand mehr dazu.

das sind die sogenannten Langstöcke, auch verniedlichend Abdrängstock genannt. Die waren in verschiedenen Formen (holz und gummi, schwarz und naturfarben), Standardausrüstung des BGS und der Bereitschaftspolizei, bis sie ab Ende der 80er Jahre Einheit für Einheit gegen Tonfas ausgetauscht wurden, die ja viel effektiver für den gezielten Körperverletzungseinsatz sind. Knüppelszenen mit den alten Langstöcken sahen immer so hässlich vor den Kameras aus, Tonfastösse sind schon aus geringer Entfernung, wenn sie professionell ausgeführt werden, weniger sichtbar.
Der Langstock ist bis heute nicht verboten und wird von einigen Einheiten auch nach wie vor genutzt und tut natürlich, wie jeder Holzknüppel, weh, wenn man ihn richtig abbekommt. Er ist allerdings bei entsprechender Übung auch viel leichter verletzungsfrei zu blocken, als ein Tonfa, das ist dann natürlich 'Widerstand'.
Damit sind die wesentlichen Gründe für die Tonfa-Einführung auch genannt: Effektivität, Psychologie und Aussenwirkung.
In den letzten 25 Jahren gab es kaum eine Schlagwaffenvariante (ausser dem Schlagring vielleicht), die nicht an Demonstrantenknochen, Zähnen und Köpfen mit viel Engagement und sadistischer Begeisterung ausprobiert wurde.
Ansonsten setzt Hamburg ja mal wieder Standards: mindestens vier Wasserwerfer auf nie mehr als 200 Demonstranten an einem Ort, sowas wäre vor 20 Jahren noch als Politsatire bei der Münchner Lach -und Schiessgesellschaft durchgegangen.
Juristisch wird da nichts zu reissen sein, die berühmte "Verhältnissmässigkeit" war ja immer ein dehnbarer Begriff für den der Einsatzleiter vor Ort die Definitionsmacht besitzt, solange bis sein politisch vorgesetzter Innensenator ein Machtwort spricht. Und auch das hilft nicht immer, wie die Historie zeigt, die jüngere Geschichte bietet einige Beispiele für unkontrollierte Polizei-Einsätze, die in den seltensten Fällen (Hamburger Kessel, Brockdorf Urteil) mal für widerrechtlich erklärt wurden.

Das so wenig aus HH da war, lag wahrscheinlich wirklich an mangelnder Vor-Ort Mobilisierung, was aber natürlich nicht nur Schuld des Camps ist. Aber das wird sicher jenseits der Indy-Klatschspalte noch reflektiert werden. Wozu gibts schliesslich Printmedien.

Das wetter tat ein übriges, 14 Stunden Dauerregen fordern eben ihren Tribut.

Der Mega-Erfolg war es sicher nicht, ein Desaster -zumindest politisch- auch nicht.

Fotos vom Weg!

An der Baustelle!