NRW-Tag: Nicht alle wollen fröhlich feiern
Studenten kündigen Protest gegen Landesregierung an, Autonome machen mobil.
"Grenzwertig" nennt Michael Kroemer, Sprecher der
Bergischen Universität, den Online-Auftritt des Studentenausschusses
(Asta), auf dem zum ?Tribunal gegen die NRW-Landespolitik? aufgerufen
wird ? und zwar just zum NRW-Tag kommende Woche. Besonders ärgerlich
ist für Kroemer, dass die Asta-Seite mit der offiziellen Homepage der
Uni verlinkt ist, Kroemer dem Asta aber natürlich nicht das Recht auf
freie Meinungsäußerung absprechen will.
"Grenzwertig" nennt Michael Kroemer, Sprecher der
Bergischen Universität, den Online-Auftritt des Studentenausschusses
(Asta), auf dem zum ?Tribunal gegen die NRW-Landespolitik? aufgerufen
wird ? und zwar just zum NRW-Tag kommende Woche. Besonders ärgerlich
ist für Kroemer, dass die Asta-Seite mit der offiziellen Homepage der
Uni verlinkt ist, Kroemer dem Asta aber natürlich nicht das Recht auf
freie Meinungsäußerung absprechen will.
Das für kommenden Freitag vor der Stadthalle angekündigte Tribunal
soll laut Asta mit Professoren, Gewerkschaftern und Sprechern
verschiedener Initiativen, darunter Tacheles, besetzt werden und über
die Landespolitik Gericht halten, während in der Stadthalle
Ministerpräsident Jürgen Rüttgers und sein Kabinett zusammenkommen.
Ob es allerdings tatsächlich zu der Gegenveranstaltung kommen wird,
ist noch nicht gesagt. Offiziell ist die Versammlung laut Polizei noch
nicht angemeldet, was längst hätte geschehen müssen. So bereitet sich
die Polizei nicht nur auf viele fröhliche NRW-Tag-Besucher vor,
sondern auch auf mürrische Protestler. Die Stadthalle wird am Freitag
Sperrgebiet, weshalb der Wupperbeach an diesem Tag die Cocktails im
Schrank lassen muss.
Neben dem Asta sind es vor allem autonome Gruppen, die den NRW-Tag am
liebsten in der Wupper versenken würden. Auf diversen Internet-Seiten
wird ein üppiges Gegenprogramm angekündigt. Das Autonome Zentrum
verspricht ein ?widerspenstiges Wochenende? mit Kundegebungen und
Musikveranstaltungen. Ein Blog im Netz fordert ?Genossen? zu
?kreativen Aktionen? auf und bietet Platz zum Campen auf den
Grünflächen der Stadt an. Offizielle NRW-Tag-Flyer wurden bereits
durch Protestaufrufe ausgetauscht. Zudem sind illegale Sprayer zu dem
Thema in der Stadt unterwegs.
Trotz allem sehen Polizei und Wuppertal Marketing das Treiben noch
gelassen. ?Wenn der Protest nach demokratischen Spielregeln abläuft,
ist das in Ordnung. Ich gehe davon aus, dass nicht viel passiert?,
erklärt Marketing-Geschäftsführer Georg Sander.
Und wenn doch, dann will die Polizei ?alles tun, um Störversuche zu
verhindern?, wie sich ein Polizeisprecher ausdrückt. Erfahrungen mit
Autonomen hat man schließlich genug gesammelt, zuletzt am 1. Mai, als
Polizeikräfte eine Autonomen-Veranstaltungen sprengten und es zu
Festnahmen kam. Offenbar haben die Gegener dies noch nicht verdaut und
kündigen die geplanten Aktionen zum NRW-Tag auch als Reaktion auf den
1. Mai an.
soll laut Asta mit Professoren, Gewerkschaftern und Sprechern
verschiedener Initiativen, darunter Tacheles, besetzt werden und über
die Landespolitik Gericht halten, während in der Stadthalle
Ministerpräsident Jürgen Rüttgers und sein Kabinett zusammenkommen.
Ob es allerdings tatsächlich zu der Gegenveranstaltung kommen wird,
ist noch nicht gesagt. Offiziell ist die Versammlung laut Polizei noch
nicht angemeldet, was längst hätte geschehen müssen. So bereitet sich
die Polizei nicht nur auf viele fröhliche NRW-Tag-Besucher vor,
sondern auch auf mürrische Protestler. Die Stadthalle wird am Freitag
Sperrgebiet, weshalb der Wupperbeach an diesem Tag die Cocktails im
Schrank lassen muss.
Neben dem Asta sind es vor allem autonome Gruppen, die den NRW-Tag am
liebsten in der Wupper versenken würden. Auf diversen Internet-Seiten
wird ein üppiges Gegenprogramm angekündigt. Das Autonome Zentrum
verspricht ein ?widerspenstiges Wochenende? mit Kundegebungen und
Musikveranstaltungen. Ein Blog im Netz fordert ?Genossen? zu
?kreativen Aktionen? auf und bietet Platz zum Campen auf den
Grünflächen der Stadt an. Offizielle NRW-Tag-Flyer wurden bereits
durch Protestaufrufe ausgetauscht. Zudem sind illegale Sprayer zu dem
Thema in der Stadt unterwegs.
Trotz allem sehen Polizei und Wuppertal Marketing das Treiben noch
gelassen. ?Wenn der Protest nach demokratischen Spielregeln abläuft,
ist das in Ordnung. Ich gehe davon aus, dass nicht viel passiert?,
erklärt Marketing-Geschäftsführer Georg Sander.
Und wenn doch, dann will die Polizei ?alles tun, um Störversuche zu
verhindern?, wie sich ein Polizeisprecher ausdrückt. Erfahrungen mit
Autonomen hat man schließlich genug gesammelt, zuletzt am 1. Mai, als
Polizeikräfte eine Autonomen-Veranstaltungen sprengten und es zu
Festnahmen kam. Offenbar haben die Gegener dies noch nicht verdaut und
kündigen die geplanten Aktionen zum NRW-Tag auch als Reaktion auf den
1. Mai an.
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
Radio Wuppertal
Die Wuppertaler Polizei ist nach eigenen Angaben auf Störungen des NRW-Tags vorbereitet. Gegner hatten unter dem Motto „NRW-Tag versenken“ ein Störprogramm veröffentlicht. Die Polizei beobachte die Aktionen und sei auf alles vorbereitet, sagte Polizeidirektor Georg Schulz im Radio-Wuppertal-Interview. Im Moment könne man bei einigen angekündigten Protestaktionen noch nicht absehen, wie groß sie ausfallen. Wuppertaler müssten sich auf Provokationen einstellen. Die Polizei erwartet jedoch, dass viele Störungen angesichts von 700.000 erwarteten Besuchern gar nicht auffallen. Zudem würde Beamte nur aktiv, wenn Menschen gefährden werden oder jemand gegen Gesetze verstößt
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Zur Erinnerung — .