Kein Heß-Gedenken in Wunsiedel!
Kein Heß-Gedenkmarsch in Wunsiedel!
Auch Warmensteinach bleibt verboten!
Nazis planen Spontanaufmärsche!
Auch Warmensteinach bleibt verboten!
Nazis planen Spontanaufmärsche!
Kein Heß-Gedenkmarsch in Wunsiedel!
Nazianwalt und Anmelder des Heß-Gedenkmarsch Jürgen Rieger, hat am Do. 14.08. erneut eine Niederlage vor dem Bundesverfassungsgericht hinnehmen müssen. Das BVG entschied in einem Eilverfahren, dass der Heß-Aufmarsch in Wunsiedel gegen den § 130 Abs. 4 StGb verstößt.
Somit kann der Aufmarsch, an dem in den Jahren 2001 bis 2004 mehrere tausend Nazis teilgenommen hatten, das vierte Mal in Folge nicht durchgeführt werden.
Das BVG begründete seine Entscheidung damit, dass der Aufmarsch mit an Gewissheit grenzender Wahrscheinlichkeit den Tatbestand des §130 Abs. 4 erfülle.
Nur in einem Hauptsacheverfahren könne geprüft werden, ob das Verbot des Heß-Gedenkmarsches unter diesen Paragraphen fällt.
Somit bleibt der Aufmarsch auch 2008 verboten!
Auch Warmensteinach bleibt verboten!
Eine private Ersatzveranstaltung des Heß-Gedenken in Warmensteinach, die auch von Neonazi Jürgen Rieger organisiert werden sollte, ist vom Landratsamt verboten worden.
Auch dagegen hatte Rieger geklagt, da es sich um eine private Veranstaltung in einem Gasthof handele. Das Verwaltungsgericht München, sah in der Veranstaltung jedoch eine direkte Ersatzveranstaltung für Heß-Gedenken in Wunsiedel, da sie im Internet als solche beworben wurde.
Seit heute ist also klar, das keine Naziveranstaltung im Großraum Bayreuth stattfinden wird. Das Landratsamt und die Stadt Bayreuth haben ein großräumiges Versammlungsverbot erlassen. Die Polizei hat angekündigt, dieses Versammlungsverbot konsequent durchzusetzen.
Nazis planen Spontanaufmärsche!
Freie Kräfte haben angekündigt, dass sie trotz des Verbots spontane Aufmärsche in anderen Regionen machen werden. In den letzten Jahren haben Nazis in Jena, Berlin und Friedrichshafen/Bodensee spontane Aufmärsche durchgeführt.
Auch im Ausland, wie z.B. im dänischen Kolding, wurden Naziaufmärsch mit Bezug auf Heß abgehalten.
Bisher ist nur bekannt, dass tschechische Nazis in Ostböhmen einen Aufmarsch planen.
Sachsen-Anhalt hat vorsorglich eine Allgemeinverfügung für Versammlungen zum Todestag von Heß erlassen.
http://www.aida-archiv.de/index.php?option=com_content&task=view&id=1268&Itemid=1
http://www.nn-online.de/artikel.asp?art=867384&kat=27&man=3
http://ns-stoppen.nadir.org/
Nazianwalt und Anmelder des Heß-Gedenkmarsch Jürgen Rieger, hat am Do. 14.08. erneut eine Niederlage vor dem Bundesverfassungsgericht hinnehmen müssen. Das BVG entschied in einem Eilverfahren, dass der Heß-Aufmarsch in Wunsiedel gegen den § 130 Abs. 4 StGb verstößt.
Somit kann der Aufmarsch, an dem in den Jahren 2001 bis 2004 mehrere tausend Nazis teilgenommen hatten, das vierte Mal in Folge nicht durchgeführt werden.
Das BVG begründete seine Entscheidung damit, dass der Aufmarsch mit an Gewissheit grenzender Wahrscheinlichkeit den Tatbestand des §130 Abs. 4 erfülle.
Nur in einem Hauptsacheverfahren könne geprüft werden, ob das Verbot des Heß-Gedenkmarsches unter diesen Paragraphen fällt.
Somit bleibt der Aufmarsch auch 2008 verboten!
Auch Warmensteinach bleibt verboten!
Eine private Ersatzveranstaltung des Heß-Gedenken in Warmensteinach, die auch von Neonazi Jürgen Rieger organisiert werden sollte, ist vom Landratsamt verboten worden.
Auch dagegen hatte Rieger geklagt, da es sich um eine private Veranstaltung in einem Gasthof handele. Das Verwaltungsgericht München, sah in der Veranstaltung jedoch eine direkte Ersatzveranstaltung für Heß-Gedenken in Wunsiedel, da sie im Internet als solche beworben wurde.
Seit heute ist also klar, das keine Naziveranstaltung im Großraum Bayreuth stattfinden wird. Das Landratsamt und die Stadt Bayreuth haben ein großräumiges Versammlungsverbot erlassen. Die Polizei hat angekündigt, dieses Versammlungsverbot konsequent durchzusetzen.
Nazis planen Spontanaufmärsche!
Freie Kräfte haben angekündigt, dass sie trotz des Verbots spontane Aufmärsche in anderen Regionen machen werden. In den letzten Jahren haben Nazis in Jena, Berlin und Friedrichshafen/Bodensee spontane Aufmärsche durchgeführt.
Auch im Ausland, wie z.B. im dänischen Kolding, wurden Naziaufmärsch mit Bezug auf Heß abgehalten.
Bisher ist nur bekannt, dass tschechische Nazis in Ostböhmen einen Aufmarsch planen.
Sachsen-Anhalt hat vorsorglich eine Allgemeinverfügung für Versammlungen zum Todestag von Heß erlassen.
http://www.aida-archiv.de/index.php?option=com_content&task=view&id=1268&Itemid=1 http://www.nn-online.de/artikel.asp?art=867384&kat=27&man=3 http://ns-stoppen.nadir.org/
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Ergänzungen
auch in oberbayern (traunstein)
Heßgedenken auch in Quedlinburg / Harz?
Kommt am 23.8. nach Quedlinburg!
Hinfahren! Hinsetzen! Basta!
check:
erstatz in sonneberg verboten
genauso wie warmensteinach
Sonneberg
http://www.jv.dk/artikel/479999
Nazister erschien nicht
Von John Petersen
Samstag um 13 war noch nicht erschienen Nazis in Kolding, und damit ging am frühen Morgen ebenso wie die Polizei hatte gehofft.
Zuvor hatte die Nazis nur verwendet, diesen Tag zu markieren Rudolf Hess' Tod, und sie haben vor Kolding zu demonstrieren in.
Letztes Jahr war die Demonstration lief Aufruhr, wenn auch nicht formell erklärt Nazi-Demonstration, traf die Polizei wiederum bis zu Banegårdspladsen wo Antiracistisk Netzwerk gefordert hatte, zu einer Demonstration gegen den Nationalsozialismus auf 11,30.
Eine Handvoll erfüllt waren, aber es gab keine Anzeichen für Unruhen in den Straßen, so dass in 13 der Polizei informiert, dass sie begann zu drosle Vorbereitung.
Nazis in Braunschweig
@ Afa BS
Da kann ich mich auch in nen Zug setzen, einmal durch die BRD fahren und das dann zur Gedenkfahrt erklären. *lol*
Nazis auch in Frankenthal/Pfalz
Das zeigt wieder einmal wie organisiert und gefestigt die Naziszene hier in der Vorderpfalz ist.
auch forchheim fiel flach
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
aufpassen — alerta
NRW-NAZIS — Cruster
OWL / NAZIS IN BIELEFELD — hater