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Smash the NATO 2009

Antikapitalist 21.07.2008 13:15
Im April 2009 findet an der deutsch-französischen Grenze in Straßbourg/Kehl der Jubiläumsgipfel der NATO statt. Die Mobilisierung gegen diesen laufen sowohl in Deutschland als auch in Frankreich auf Hochtouren. Es wird mit ähnlich großen Protesten wie gegen den G8-Gipfel 2007 gerechnet. Die Organisatoren der Proteste (zu denen immer mehr Gruppen hinzustoßen) kommen aus verschiedensten Spektren und Strömungen der Linken. Ob Leute aus der Friedensbewegung, anarchistische Gruppen, autonome NeokommunistInnen, AntimilitaristInnen, Leute aus der Anti-Atom-Bewegung oder die Partei "Die.Linke": das Potenzial der geplanten Proteste ist gerade deshalb so groß, da die unterschiedlichsten Strömungen der Linken an den Protesten teilnehmen werden.
Im folgenden findet sich ein Text der französischen Gruppe "Fédération Anarchiste – groupe de Strasbourg"
Krieg den Kriegern

Im April 2009 findet in Straßburg (Frankreich) und Kehl (Deutschland) der nächste Natogipfel statt. Wie jedesmal werden die Führungskräfte der zur Nato gehörenden Länder weitreichende Entscheidungen an unserer Stelle treffen. Die Nato führt Krieg und seine Mitgliederstaaten somit auch. Damit sind auch wir, wie Millionen andere Menschen, gegen unseren Willen in Kriege verwickelt, so wie jetzt im Irak oder im Afghanistan.

Die Nato wurde 1949 als Verteidigungsbündnis gegründet, um sich der Bedrohung der Sowjetunion und seinen Satelittenstaaten entgegenzustellen. Seit 1989 hat die Nato jedoch keinen Gegner mehr und hat somit alle Freiheiten, ein reines Militärbündnis im Dienst der Reichen und der Herrschenden zu sein. Angefangen hat es in Ex-Jugoslawien, als die Nato zum ersten Mal in seiner Geschichte unter dem Deckmantel einer humanitären Intervention einen militärische Einsatz durchführte. Danach wandelte sich die Strategie der Einmischung in einen aktiven Schutz der Interessen der Mitgliedsstaaten ausserhalb deren Grenzen, wie zum Beispiel in Afghanistan und im Irak.
Pic: Federation Anarchiste Strasbourg

Dazu gehört auch der Aufbau militäirischer Stützpunkte im Mittleren Osten, den Schutz der Ölversorgung, die Einkesselung des Iran usw. Die Nato ist seit ihrer Gründung ein Werkzeug der USA und seiner engsten Verbündeten. So sind bis heute amerikanische Truppen in Europa stationiert. Sind etwa auch europäische Truppen in Kanada oder in den USA stationiert? Die militärischen Bestimmungen der Nato vereinfachen auch die Förderung der nationalen Rüstungsindustrie (dies ist vor allem in den USA der Fall). Durch seine Aufnahmebedingungen übt die Nato nicht nur die Kontrolle über die militäirische Aspekte aus, sondern auch über die politische Organisation seiner Mitglieder.

Die Nato ist umso gefährlicher, da drei ihrer Mitgliedsstaaten (Frankreich, USA und England) im Besitz von Atombomben sind. So besitzt die Nato Tausende von Atombomben, was eine ungeheure Zerstörungskraft darstellt. Die Gefahr besteht, dass die Nordallianz diese Atombomben bei präventiven Einsätzen nutzt, denn Teile der Militärführung wünschen sich die Entwicklung sogenannter Mini-Atombomben, was nur deren Einsatz zu verharmlosen versucht. Die Nato und ihre Streitkräfte sind für uns ein Sinnbild für Gewalt und Unterdrückung. Und wie alle Armeen zeigt sich in ihr die wahre Natur der Staaten, die aus Autoritarismus, Hierarchie und Gewalt im Dienst der Reichen und Herrschenden geschaffen sind. Wie jedes Heer hat diese Armee nur den einen Sinn, die Interessen einiger weniger Mächtigen zu schützen, und zwar um jeden Preis. Die Zahl der Toten ist nicht wichtig. Eine Armee kann nur bestehen, wenn sie auf Lügen und Indoktrination gestützt sein; die erfundenen Massenvernichtungswaffen im Irak sind hier nur ein Beispiel von vielen. Die Nato dient nicht den Menschen ihrer Mitgliederstaaten, sie dient nur den Reichen!

Und doch sind es hauptsächlich Menschen aus ärmeren Verhältnissen die sterben, um die Interessen der Reichen und Mächtigen zu schützen. Dies wird durch den Nationalismus und durch das Konzept der Verteidigung der westlichen Zivilisation begründet. Uns liegt nichts daran, für jene Menschen zu kämpfen, wir wollen keine kapitalistischen Interessen oder irgendeine Macht schützen. Wir kämpfen gegen die Unterdrückung und für eine Welt gleichberechtigter Menschen über alle Grenzen hinweg.

Dieser Gipfel ist besonders wichtig, nicht nur weil dort der 60. Geburtstag der Nato gefeiert wird, sondern auch, weil Frankreich diesen benutzen wird, um wieder vollständig in die militärische Struktur des Bündnisses einzutreten.

Die Mobilisation gegen den Natogipfel wird ein wichtiger Moment sein um sich der Atomkraftbenutzung zu militärischen Zwecken, dem Militarisums und dem Autoritarismus entgegenzustellen und um sich zu wehren dass die Reichen und Herrschenden Entscheidungen, in ihrem Interesse, an unserer Stelle nehmen.

Kommt alle zum Gegengipfel nach Strasburg-Kehl im April 2009 und stellen wir uns der Nato gemeinsam in den Weg!

Fédération Anarchiste – groupe de Strasbourg
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Ergänzungen

Mehr Infos zum Nato-Gipfel 2009

auf 21.07.2008 - 13:36

Gegen alle Kriege

Weltsozialismus 21.07.2008 - 16:59
"Wir sind gegen alle Kriege, denn alle Kriege werden gegen uns geführt". Diese realistische Sicht der Wirklichkeit, die auf dem Plakat vermittelt wird, wird leider schon zu Beginn des Textes zu einer nicht ernst zu nehmenden Phrase degradiert, denn man fantasiert einen „Krieg gegen den Krieg“ herbei, faktisch eine Art „Bürgerkrieg“ gegen die staatliche Kriegsmaschinerie, ein Vorgehen, das wenig Erfolg, aber viel Massaker „gegen uns“ verspricht.

Das Kapital, die Staaten des Kapitals, die Freunde des Privat- und Staatskapitals führen Krieg gegen den Rest.

Konsequent gegen den Krieg einzutreten, besser noch, den Beweis dafür erbracht zu haben, dies in der Vergangenheit tatsächlich getan zu haben, dies können nur wenige, sehr, sehr wenige Organisationen der Linken von sich behaupten.

Die meisten sind zwar gegen diesen und jenen, aber dafür umso stärker für einen anderen Krieg. Sie sind gegen ein Militärbündnis (wie die NATO, die in sich aus miteinander in Konkurrenz stehenden Staaten besteht), aber nicht gegen andere militärische Mächte usw. Sie sind vielleicht gegen „imperialistische“, aber meist für „antiimperialistische“ Kriege. Sie sind gegen den Krieg von oben, aber für den Krieg von unten.

Fallen Euch Organisationen ein, die konsequent gegen den 1. und den 2. Weltkrieg sowie gegen alle seit dem geführten (nationalen Befreiungs-) Kriege usw. eintraten? Mir fallen nur ein paar Anarchisten, die IWW (Woblies) und die Socialist Party of Great Britain (SPGB) ein. Der Rest, die diversen Sozialdemokraten, Leninisten, Trotzkisten, Maoisten usw. usf. sie alle waren und sind es weiter: Kriegstreiber.

Wir sind gegen alle Kriege, denn alle Kriege werden gegen uns geführt.

Weltsozialismus

Warum tötest du?

Tom Schroeder 21.07.2008 - 18:53
Wie gerecht muss ein Weltgericht sein? Ein offener Brief von Jürgen Todenhöfer an den Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofes ...... Anklage gegen George W. Bush und Tony Blair ..... EILMELDUNG! - Bush, Cheney, Rice, Blair, Merkel, Schäuble und viele andere festgenommen und nach Den Haag überführt? .....
 http://www.indymedia.org/de/2008/07/910077.shtml
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Die Bevölkerung wird aufgerufen sich weiterhin ruhig zu verhalten, es wird keine bemerkenswerten Versorgungsengpässe geben.  http://www.united-mutations.org/?p=2524

NATO-Gipfel am 3. und 4. April 2009

we'll be there 30.08.2008 - 23:29
Badische Zeitung vom Freitag, 29. August 2008

Polizei rüstet sich für den Nato-Gipfel

Mehr als 10 000 Beamte in Kehl

STUTTGART (BZ/dpa). Erst in acht Monaten findet in Kehl und Straßburg der Nato-Gipfel statt. Doch längst schon bereitet sich die Polizei auf dieses Ereignis vor — es wird für sie der größte Einsatz seit Bestehen des Landes. "Wir werden die Unterstützung der anderen Bundesländer brauchen", sagt Landespolizeipräsident Erwin Hetger. Vermutlich mehr als 10 000 Polizisten sollen sich um die Sicherheit aller Beteiligten kümmern. Zum Vergleich: Im Bereich der Polizeidirektion Offenburg arbeiten 700 Beamte.

Anlässlich des 60-jährigen Bestehens des Militärbündnisses kommen am 3. und 4. April 2009 die Staats- und Regierungschefs sowie die Außen- und Verteidigungsminister der 26 Nato-Staaten zusammen, begleitet von Regierungsbeamten. In Kehl werden sie sich am 3. April zum Abendessen treffen — die Beratungen finden anderntags in Straßburg statt.

Erwartet werden rund 3500 Teilnehmer und 3000 Medienvertreter. Mit Blick auf mögliche gewaltsame Proteste oder die Gefahr von Anschlägen sagt Hetger: "Wir sind gut vorbereitet und arbeiten eng mit den französischen Kollegen zusammen." Die Kooperation über die deutsch-französische Grenze hinweg sei schon bei der Fußballweltmeisterschaft vor zwei Jahren gelungen: "Unsere Philosophie hat übereingestimmt."

Große politische Symbolkraft bedeutet auch große Gefährdung

Der Einsatz werde von der Landespolizeidirektion Freiburg geleitet, wo bereits ein 20-köpfiger Planungsstab eingerichtet ist. Vorbereitungsteams sind bereits in Kehl unterwegs und notieren mögliche Problempunkte für die Gipfelsicherheit — wie Gullydeckel, Laternenmasten oder Gebäude. Die Polizeiführung konzentriert sich auf drei Schwerpunkte. Dazu gehört die Bedrohung durch islamistische Terroristen. "Dazu muss man nicht viel sagen. Der Gipfel hat eine hohe politische Symbolkraft", erläuterte Hetger.

Die Sicherheitskräfte bereiten sich zweitens auf gewalttätige Proteste vor: "Wir beobachten schon seit Wochen eine hohe Mobilisierung im links-autonomen Spektrum." Allerdings ist noch unklar, inwieweit Teile der Stadt Kehls abgesperrt werden. Schließlich werden auch Demonstrationen gewaltloser Gipfel-Gegner erwartet. Hetger: "Wir wollen dafür sorgen, dass die Bürger friedlich demonstrieren können." Für mögliche Camps von Gipfel-Gegnern strebt Hetger ein geordnetes Verfahren an: "Solche Lager müssen genehmigt werden. Es darf dort keine polizeifreien Räume geben."

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

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@Awert — IL muss her

@Awert — antifa

nicht zu vergessen!!! — im vorfeld

... — umsganze freund

@umsganze freund — antinationaler Antifa

@"Weltsozialismus" — antinationaleR KommunistIn

Hilfe... — Anarcho...

@ antinat. Kommunistin — Weltsozialismus