Anti NPD Demo in Sindelfingen am 19.7.

Nazis keine Basis bieten! 20.07.2008 21:16 Themen: Antifa
Zwischen 400 und 500 Menschen beteiligten sich heute an einer antifaschistischen Demonstration in Sindelfingen (südlich von Stuttgart). Seit einiger Zeit bildet die von dem gigantischen Daimlerwerk geprägte Stadt das Zentrum der NPD-Aktivitäten in der Region um Stuttgart. So werden monatlich erscheinende Nazi-Blättchen in großer Auflage verteilt, finden regelmäßige NPD-Stammtische statt und werden immer wieder größere rechte Saalveranstaltungen organisiert.
Etwa 400-500 Menschen setzten heute ein Zeichen gegen diese Entwicklung. Aufgerufen hatte ein breites Bündnis aus verschiedenen linken Gruppen, Parteien, Gewerkschaften und Antifa-Gruppen. Auf der Auftakt Kundgebung wurde in zwei Reden auf die Bedeutung von rechtem Lifestyle im allgemeinen und auf die in der Region Stuttgart ansässigen Nazi-Bands und -Vertriebe, sowie auf die Situation von MigrantInnen und staatlichen Rassismus eingegangen. Anschließend ging es einigermaßen kämpferisch und ohne größere Polizeipräsenz Richtung Innenstadt.

Auf der Zwischenkundgebung am Friedhof wurde eine Delegation zum Grab zweier dort begrabener Widerstandskämpfer, geschickt die Blumen ablegte, während in einer Rede die Rolle von Daimler-Benz im NS thematisiert wurde.

Weitere Reden auf der Abschlusskundgebung hatten das Totalitarismuskonstrukt, die Notwendigkeit antifaschsitischer Militanz, das Verhältnis von Kapitalismus und Faschismus und natürlich die NPD und antifaschistische Gegenstrategien zum Inhalt.

Hintergrund:

Die Baden-Württembergische NPD ist immer noch weitaus schlechter aufgestellt als andere Landesverbände. So werden die hießigen Nazis es auch nach eigener Einschätzung wohl kaum schaffen flächendeckend zu den Kommunalwahlen 2009 anzutreten. Stattdessen haben sie sich vorgenommen in 6 Landkreisen (Mannheim, Tuttlingen, Villingen-Schwenningen, Sindelfingen, Ludwigsburg und Stuttgart) "Schwerpunktwahlkämpfe" zu führen.

Vorallem in Sindelfingen, dem ehemaligen Wohnort des Regionalvorsitzenden der NPD, Janus Nowak, versuchen die Nazis recht massiv ihre Strukturen aufzubauen. Regelmäßige "nationale Stammtische" und ein eigens für die Region herausgegebens kleines Parteiblättchen, das relativ breit verteilt wird, sind ein Teil dieser Aktivitäten. Interne, auch größere Veranstaltungen, wie z.B. ein Konzert mit dem Nazi-Liedermacher Frank Rennicke, im Februar 2007, stellen einen weiteren Aspekt dar, der hauptsächlich in die Nazi-Szene selbst wirkt und der eigenen ideologischen Festigung und dem Anwerben bisher unorganisierter Nazis dienen soll.

Der steigende Grad an Organisierung und Aktivität der hießigen Nazis, war für die Initiative: Nazis keine Basis bieten! Grund genug aktiv zu werden. Gerade das Beispiel Bayerns hat in den letzten 4-5 Jahren ja gezeigt, wie aus einem unbedeutenden kleinen NPD-Landesverband eine Struktur emtstehen kann die nächstes Jahr eventuel sogar mit dem Einzug in den bayerischen Landtag rechnen kann. Es ging und geht also darum solch einer Entwicklung zuvor zu kommen und die Nazis auch schon da entschieden zu bekämpfen, wo sie noch mit dem Strukturaufbau beschäftigt sind!



Vorfeldaktionen:

Schon einige Tage vor der Demo, kam es zu verschiedenen antifaschistischen Aktionen. Hier die Links zu den Berichten:

Flashmob-Aktion gegen Nazi-Zeitungen:
 http://de.indymedia.org/2008/07/222414.shtml

Transparentaktion:
 http://de.indymedia.org/2008/07/222459.shtml

Angriff auf Nazi-Laden:
 http://infoladenludwigsburg.plentyfact.net/infoladen4/sections/news/news_show.php?id=2274


1. Schwerpunkt:

Die Kampagne gegen die NPD in Sindelfingen und der Region Stuttgart ist eigentlich längerfristig angelegt, und so bildete die Demonstration am 19.7. nur den vorläufigen Höhepunkt der bisherigen Aktivitäten. Schon im März gab es einen ganzen Aktionsmonat. Flyeraktionen, Infotische, zwei Info- und Diskussionsveranstaltungen, ein Outing eines NPD Funktionärs, Filmvorführungen und ein antifaschistisches Konzert, bildeten damals den Auftakt zu der Kampagne. Und natürlich werden die Aktivitäten noch weiter gehen...
Link zu der damaligen Sonderseite:  http://aufbau.redio.de/antinpd/home.html


Repression:

Dass die Demo am 19.7. doch mit recht wenig Polizeipräsenz zu kämpfen hatte und ihr Anliegen gut vermitteln konnte, ist auch in Sindelfingen nicht selbstverständlich. So kam es bei dem schon erwähnten Konzert von Frank Rennicke anfang 2007 zu einem skandalösen Polizeieinsatz: Nachdem das Ordnungsamt das Konzert, das in einer von der Stadt verpachteten Gaststätte stattfand, geheimgehalten hatte, verhinderte die Polizei mit einem Großaufgebot, antifaschistischen Protest. Sieben Antifaschisten denen vorgeworfen wird einige NPD-Nazis auf dem Nachhauseweg angegriffen zu haben, stehen nun, einzig aufgrund von Aussagen der Nazis, ab September vor Gericht und sind deshalb zum Teil von einer Gefängnisstrafe bedroht!

Dass die Staatsanwaltschaft über den ganzen Abend eine Pressesperre verhängte und die Zeitungen erst über eine VVN-Pressemitteilung über die Geschnisse informiert wurden, setzt dem ganzen die Krone auf. Das zurückhaltende Polizeiaufgebot ist wohl auch in diesem Zusammenhang und dem damaligen Imageschaden der Stadt zu sehen.
Link zu dem Rote-Hilfe Flugblatt:
 http://infoladenludwigsburg.de.am

Fazit:

Der antifaschistische Widerstand kommt in der Region langsam aber sicher in Fahrt. Im Gegensatz zu früher sind die Naziaktivitäten bei immer mehr Menschen Thema und werden zunehmend als Problem begriffen. In diesem Zusammenhang, hat sich auch die breite Bündniskonzeption bewährt. Das solidarische Miteinander verschiedener Spektren und die Toleranz gegenüber verschiedenen Aktionsformen, hat sich als tragfähige Basis für einen effektiven Widerstand erwiesen.
Es wird nun darum gehen darauf aufzubauen und den Nazis zu zeigen, dass es in Sindelfingen keine
Basis für sie gibt!

Presseerklärung der Antifaschistischen Aktion (Aufbau) Stuttgart:
 http://aufbau.redio.de/index.php?subaction=showfull&id=1216480470&archive=&start_from=&ucat=1,4&

Weitere Bilder der Demo gibts bei:
 http://trueten.de
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Ergänzungen