Bombodrom-Widerstandscamp vom 17.-21.7.2008
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Auch in diesem Jahr wird es verschiedene Camps geben, auch in diesem Jahr liegt der Auftakt beim Bombodrom: Fünf Tage lang soll gezeltet und das Gelände probehalber in Besitz genommen werden, "um für den Ernstfall zu üben". Die Camp-Aktivist_innen wollen zeigen, dass sie mit der Militarisierung von Politik und Gesellschaft und mit einem Kriegsübungsgelände wie dem Bombodrom überhaupt nicht einverstanden sind. Geplant sind das Camp und die Besiedlung des Bombodrom-Geländes als eine Aktion Zivilen Ungehorsams - mit Zelten und vielleicht mit ersten Hütten, Zielpyramiden und kreativem Chaos. Die Pyramiden sind - anders als die rot-weiße Zielpyramide, die die Bundeswehr schon auf den Platz gestellt hat, - rosa als Zeichen der Ablehnung von Militär und Patriarchat.
Die Bundeswehrführung plant mit dem Bombodrom einen Ort praktischer Kriegsvorbereitung einzurichten. Die besondere militärische Bedeutung ist dabei kein Geheimnis: ungelenkte Bomben aus dem Tiefflug, selbstständig zielsuchende Raketen aus großer Höhe, das Fein-Zusammenspiel zwischen Luftwaffe und Bodentruppen bei der Steuerung von modernen Lenkwaffen und sogar den sogenannten Schulterwurf, der für den Einsatz einer Atombombe nötig ist - all das will die Bundeswehrführung dort üben lassen. Aber auch machtpolitisch ist der Bombenabwurfplatz wichtig: Wer andere Bündnispartner zum Bomben zu sich "einladen" kann, steht gut da und gibt eher den Ton an. Für die Kriegs- und MilitärgegnerInnen ist das Militär Teil des Problems, als dessen Lösung es präsentiert wird. Militärbündnisse bedeuten Militäreinsätze, und Militäreinsätze bedeuten Krieg.
* Warum ausgerechnet jetzt in die Heide?
Die juristische Ebene des Widerstands gegen den Bombenabwurf hat die Inbetriebnahme jahrelang verzögert (mehr zu den Prozessen). Nachdem das Verwaltungsgericht im vergangenen Jahr gegen die Bundeswehr entschieden hat, hat vor kurzem das Oberverwaltungsgericht dem Antrag der Bundesregierung auf Zulassung der Berufung stattgegeben. Jetzt haben die Bombodrom-Gegner Gelegenheit, zur Begründung der Berufung Stellung zu nehmen. Eine Entscheidung über die Nutzung des Bpmbodroms ist also nicht vor 2009 zu erwarten. Erfahrungsgemäß wird aber über Kriegsübungsplätze (wie auch über Atomanlagen) nicht vor Gericht sondern politisch entschieden. Daher macht es schon heute Sinn, auch den politischen Widerstand in der Praxis zu üben und zu sich mit dem Ziel der praktischen Verhinderung des Kriegsübungsplatzes zu organisieren.
* Unterschiedlichkeiten stärken den Widerstand.
Die unterschiedlichsten Organisierungsansätze (Überblicksplattform) mit ihren diversen Aktionsformen - Klagen gegen die Bundeswehr sind eine, ein Aktionscamp eine andere und es gibt noch viel mehr - bringen letztlich ein gemeinsames Ziel zum Ausdruck: Kein Krieg, keine Militarisierung, kein Bombodrom, nicht hier und auch nicht anderswo. Konkret rufen zum antimilitaristischen Aktions-Camping auf: das Bündnis "Rosa Heide" und die neugegründete "Friedensinitiative Kyritz-Ruppiner Heide" gemeinsam mit Unterstützer_innen der Kampagne "Bomben nein - wir gehen rein", antimilitaristischen Gruppen und Einzelpersonen aus der Region und aus Berlin. Und auch die Clownsarmee mobilisiert zum "Vamülientreffen"...
Gleichzeitig knüpfen die AktivistInnen mit an verschiedenen überregionalen Widerstandsnetzwerken: Europaweit (Stichwort Bombodrom in den Bardenas/Baskenland oder in Vieques/Puerto Rico), bundesweit (etwa: die im NeMA, "Netzwerk gegen Militärstandorte und deren Auswirkungen", gebündelten lokalen Gruppen) und regional im ganz frischen Bündnis Brandenburgischer BürgerInnen-Inis (gegen den Großflughafen, gegen den Braunkohleabbau und schließlich gegen das Bombodrom, vgl. MAZ-Bericht).
* Die Zukunft mit im Blick
2009 will die Nato ihren 60sten Geburtstag feiern. Die Nato ist seit Jahren das aggressivste Militärbündnis der Welt. Daher laufen schon heute die Vorbereitungen für Proteste gegen die Feierlichkeiten beim Nato-Gipfel in Straßburg. Auch die Bombodromgegner_innen werden dabei sein, wenn die globalisierungskritische und die Friedensbewegung die Feierstimmung zu stören versuchen werden: Wer weltweit Kriege anzettelt, hat weder ein Recht auf friedliches Feiern - und schon gar nicht auf ungestörtes Üben auf einem Bombenabwurfplatz. Mehr gegen die Nato-Feiern
* Der Campsommer
Das Camp am geplanten Bombodrom steht im Rahmen des spektrenübergreifenden Camp-Sommers: Die inhaltlichen Überlappungen mit dem Anti-Atombomben-Camp in Büchel (1|2), dem Migrations-Camp (militarisierte Abschottung gegen Migration) und dem Klima-Camp (die schon laufenden Ressourcenkriege und zu erwartenden militärischen Klimainterventionen) liegen auf der Hand.
* Krieg ist Gewalt
Krieg ist Gewalt. Armut, Hunger, Landvertreibung ist Gewalt. Umweltverschmutzung/-zerstörung und die damit verbundenen globalen Auswirkungen auf diejenigen, die nicht ausweichen oder sich anpassen können, ist Gewalt. Die Patentierung von Nahrungsmitteln und Lebewesen ist Gewalt. Daher wird es auch eine Aktionen geben gegen Felder mit gen-manipulierten Pflanzen in der Region ums Bombodrom. Der Zusammenhang mit Militär und Krieg ist auch hier offensichtlich: Wo bäuerliche Landwirtschaft durch Saatgutmultis zerstört wird, dort steht meist schon das Militär bereit: Um Hungerrevolten zu ersticken, Menschen von ihrem Land zu vertreiben und zur Lohnarbeit in den Städten und in der Agro-Industrie zu zwingen.
Dabei hat die Vergangenheit gezeigt: vielseitiger und entschlossener Widerstand lohnt sich. Nicht nur im karibischen Vieques, wo die Inselbevölkerung 2003 nach 60 Jahren die Schließung eines US-Bombodroms erreicht hat. Sondern auch in der BRD, wo in den 1970ern das Atomkraftwerksprojekt in Whyl am Kaiserstuhl und in den 1980ern die atomare Wiederaufarbeitungsanlage im oberbayerischen Wackersdorf verhindert wurden. Dabei geht es nicht nur um juristische Auseinandersetzung und physische Blockaden, sondern um vielseitige Widerstandsformen und um einen dauerhaften Imageschaden, den auch die Bundeswehr - so ein Offizier im Interview - immer wieder gegen den militärischen Nutzen eines Bombodroms abwägt.
* Ziviler Ungehorsam
Da andere ihre Gewalt massenhaft organisieren und üben wollen, nämlich im Militär, ist Ziviler Ungehorsam gegen die Pläne der Bundeswehr angesagt. Das kann z.B. Schluss mit Gehorchen heißen, wenn jemand verbieten will, das Bombodrom-Gelände zu betreten. Am geplanten Bombodrom gibt es viel Erfahrung mit Aktionen Zivilen Ungehorsams. Viele wissen, dass es gar nicht so leicht ist, eine Gruppe aufzuhalten, die mit ruhiger/fröhlicher Entschlossenheit unterwegs ist. Ziviler Ungehorsam heißt, um Absperrungen und Menschen, die im Weg stehen, herum zu gehen. Das Gelände ist riesig und hat eine lange Grenze ohne Zaun, die nur mit enorm großem Aufwand/großer Gewalt hermetisch abgeriegelt werden könnte. Ziviler Ungehorsam ist nicht gewalttätig, sondern die Verhältnisse sind es und die, die sie tagtäglich mit Zwang aufrechterhalten oder durchsetzen.
Für die BombodromgegnerInnen ist klar: Die Liste derer, von denen dagegen Gewalt ausgeht ist lang: Gewalt geht aus von deutschen Bombern und Spezialtruppen in Afghanistan; von den Bauplänen für das Ehrenmal der Bundeswehr mit seinem Heldenverehrungsunfug; von europäischen Militärinterventionen zur Ressourcensicherung wie im Kongo; von weltweiter militärischer Einmischung unter dem Vorwand der humanitären Intervention; von der Rekrutierung zum Morden in den Jobcentern der Arbeitsagentur; von Folter in weltweiten geheimen Militär-Gefangenenlagern; vom feierlichen Einschwören aufs Morden bei den Bundeswehrgelöbnissen; von deutscher Kriegsmarine am Horn von Afrika und vor Israel und Libanon; von Bundeswehrinlandseinsätzen gegen die eigene Bevölkerung wie beim G8 und beim Castor; von militarisierten Außengrenzen der EU, an denen täglich dutzende Menschen krepieren...
* Veranstaltungen und Aktionen am und im geplanten Bombodrom
Auf dem Camp-Programm für Donnerstag, den 17. bis Montag den 21. Juli 2008 stehen neben der Besetzung noch diverse weitere Veranstaltungen und Aktionen, vgl. Details zum Camp-Programm und zu vielen organisatorischen Fragen.
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Weitere Beiträge:
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Ergänzungen
Ähnliches Problem im Baskenland
AutorIn: Ralf Streck
Datum: 2008.06.03 10:43
Zusammenfassung: Erneut steht in diesem Jahr die Verlängerung des Vertrag zur Nutzung der Bardenas an. Im südlichsten Zipfel des Baskenlands werfen hier die Nato-Flugzeuge mitten in einem Naturschutzgebiet ihre Bomben ab und schießen auf Flugzeuge, Panzer und Feuerwehrfahrzeuge, die in der Wüste als Ziele abgestellt sind. Seit langem wird versucht, den Abzug der Militärs zu erreichen. Erneut demonstrieren am Sonntag knapp 1000 Menschen gegen das Bombodrom.
http://de.indymedia.org/2008/06/219084.shtml
Camp-Update01
Heute kommt die Vokü und wird ab dem abend für alle kochen. Pavillions gibts schon jetzt und gerade kommen die Infrastruktur-Zelte hinzu: Sanis, Küche, Infozelt (Info-Telefonnr.: 0162-8691486).
Die Clowns halten schon seit einigen Tagen ihr Vamüllientreffen ab, und trotzten antimilitaristisch-tapfer den widrigen Wetterbedingungen.
Derzeit (donnerstag mittag) sind zwar immernoch dicke Wolken am Himmel - aber es ist hell und die Sonne scheint immer wieder durch. So kanns bleiben: weder zu nass, noch zu heiß und schon gar keine Waldbrandgefahr, dann steht heute abend um 20 Uhr dem Eröffnungsplenum nix mehr im Weg...
Camp-Update02: Veranstaltungen und Aktionen
- Anreise bitte bis Freitag spätestens 12 Uhr zum Aktionsplenum.
- Freitag, 14 Uhr Korso mit Autos und Fahrrädern vom Campgelände in Katerbow zur Mahnsäule in Schweinrich mit anschließender Besetzung des Geländes auf dem Bombodrom.
- Samstag, tagsüber erforschende Begehungen auf dem Bombodromgelände, um sich das Gelände für den Ernstfall vertraut zu machen
- Sonntag Informationen des „Barnimer Aktionsbündnisses gegen Gentechnik“ zu Hunger, Krieg und Gentechnik mit anschließender Aktion zu Genfeldversuchen Treffpunkt 12 Uhr Am Markt in Wildberg (westlich von Neuruppin)
- Montag: dezentrale antimilitaristische Aktionen in der Region
Zu allen Aktionen mobilisiert auch die unberechenbare, gefährliche, nicht ernstzunehmende, militarisiert-antimilitaristische Clownsarmee mobilisiert...... und Veranstaltungen
Clowns im Kreiswehrersatzamt Neuruppin
Die auf dem Camp versammelte Clowns-Armee dachte sich gestern, Donnerstag nachmittag: Da könnten wir ja aushelfen. Beim Versuch, sich beim Kreiswehrersatzamt Neuruppin einzuschreiben, kam es allerdings zu tumultartigen Szenen. Die Bundeswehr war nicht auf eine derartige Koalition der Willigen eingestellt. Es erfolgte der geordnete Rückzug aufs Camp. Dann werden die Clowns das Bombodromgelände heute eben ohne die Bundeswehr sichern.
Camp-Update03: Camp steht, Wetter besser
22. August Aktionstag gegen Krieg+Sommerbiwak
Am 22.08.2008 feiert die 1.Panzerdivision zum 35. Mal ihr Sommerbiwak. An diesem Tag wird rund um das Congress Centrum Hannover einen Aktionstag gegen Krieg, Militarisierung und das Sommerbiwak stattfinden. Wir werden den Gästen und Militärs den ganzen Tag über auf unterschiedlichste Art und Weise, kreativ, laut, wild und entschlossen ihr Sommerfest vermiesen und sie damit konfrontieren was es heißt Kriege zu führen!
Mehr infos gibts auf
Camp-update04
Aktionsbündnis plant Besetzung
Von Freitag bis zum Montag sei ein "Widerstandscamp" gegen den geplanten Bombenabwurfplatz vorgesehen, sagte eine Sprecherin des Aktionsbündnisses gestern in Neuruppin. Dazu würden 200 bis 500 Teilnehmer erwartet. Damit bereite sich das Bündnis auf den Fall vor, dass die Bundeswehr das Areal für Bombenabwürfe in Betrieb nehmen sollte.
Mit dem Camp knüpft das Aktionsbündnis nach eigenen Angaben an die Anti-G8-Proteste des vergangenen Jahres an. Die SPD will nach Angaben ihres Fraktionschefs im Potsdamer Landtag, Günter Baaske, auch auf Bundesebene gegen eine militärische Nutzung des "Bombodroms" kämpfen.
Dies habe er gemeinsam mit SPD-Generalsekretär Hubertus Heil am Donnerstagabend bei einem Gespräch mit Bürgerinitiativen gegen den geplanten Bombenabwurfplatz in Nordbrandenburg zugesichert, sagte Baaske. "Wir werden mit großer Energie für eine schnellstmögliche Lösung kämpfen."
Unterdessen hat sich der SPD-Verteidigungsexperte im Bundestag, Rainer Arnold, entgegen eines Beschlusses seiner Partei erneut für eine militärische Nutzung des Bombodroms ausgesprochen. Die Kyritz-Ruppiner Heide sei optimal geeignet.
Camp-update 05
Bundeswehreinsatz in Wildberg bei Neuruppin
Camp update05
Aktivisten besetzen Teil des "Bombodroms"
Die Luftwaffe plant auf dem rund 12.000 Hektar großen früheren Truppenübungsplatz rund 1700 Übungseinsätze pro Jahr. Dagegen wehren sich mehrere Gemeinden, Unternehmen und Bürgerinitiativen.
Im vergangenen Jahr gab das Verwaltungsgericht Potsdam mehreren Musterklagen statt und kassierte die Betriebserlaubnis des Verteidigungsministeriums. Das Ministerium ging jedoch in Berufung. In der nächsten Instanz muss sich das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg mit dem Thema befassen. Eine Entscheidung wird nicht vor 2009 erwartet.
Heil bekräftigt Unterstützung
Camp-Update 06
der morgen auf dem bombodrom: morgensonne **** baden in der 'karibik', dem benachbarten baggersee **** warten auf den kaffee **** während campplenum: streifenwagen fängt an kfz-kennzeichen zu notieren **** feldjäger-wanne fährt vor.
kurios: Der Ruppiner Anzeiger schreibt in seiner heutigen (19.7.) Ausgabe: "Während sich das Bündnis freute, von Polizei und Feldjägern in Ruhe gelassen worden zu sein, sah die Polizei gar keinen Anlass für Ärger. Das Camp befinde sich nicht auf Bundeswehr-Revier, sondern knapp daneben, sagte ein Sprecher."
Wir werten als Erfolg, dass die Bundeswehr ihre Front begradigt und sich von besetztem Gebiet zurückzieht: Bombodrom wegschrumpfen! Ihre Schilder (als sie noch standen) befanden sich jedenfalls eindeutig hinter uns. wir hoffen nur, dass die die auseinandersetzung zwischen polizei und bundeswehr um die zuständigkeit auf dem gebiet friedlich bleibt.
Camp-Update 07
Als die dann kommen: Unser jetziger Campplatz sei in der Nähe einer supper-munitionsverseuchten Zone, ganz schlimm, mit dem fiesesten Material, was denkbar sei, direkt oben auf der Erde... Wir sollten doch umziehen und wieder dorthin, wo wir letztes Mal waren. Damit meint er den Kommandoturm Pink Point 2, der 2007 im Rahmen der G8-Besiedelung schon Teil der Rosa Heide geworden war. Von Räumung war keine Rede mehr, eigentlich sei auch unser jetziger Campplatz sicher (eine ehemalige Gemeindewiese, die im Rahmen von Gebietstausch zum geplanten Bombenabwurfgelände hinzugekommen ist) - nur eben dessen direkte Umgebung nicht.
Wir meinen: Gemeindewiese zurückgeben. Nicht nur militärische Altlasten entsorgen, sondern Rosa Heide statt Bombodrom. Während der Verhandlungen ließen sich die Leute auf dem Camp von den Meinungen der Bundeswehr und der Polizei so gar nicht beeindrucken, sondern planten munter das Tagesprogramm: Erkundungsgänge auf dem Gelände, um sich für den Ernstfall mit der Gegend vertraut zu machen.
Campupdate Räumung für 16 Uhr angedroht
Nachdem die Bundeswehr und Polizei in den Medien verlauten ließen, das Widerstandscamp befinde sich nicht auf dem Kerngelände der Bundeswehr, sondern daneben, scheint die Bundeswehr ihre Meinung über die Lage des Camps geändert zu haben. Am Morgen kontrollierte die Polizei und die Militärpolizei mehrmals das Gelände und auch Personen, die sich auf den Weg gemacht hatten – wie angekündigt – das geplante Bombenabwurfgelände für den Ernstfall zu erkunden. Um 14 Uhr kündigte sie dann die Räumung für 16 Uhr an.
Camp-Update 09
kurz-update
CampUpdate11 Räumung abgesagt
Das Camp wird bis Montag auf dem Gelände bleiben. Für Sonntag ist eine Demonstration in Wildberg (Brandenburg) gegen ein Genfeld geplant. Außerdem ist die Bevölkerung der Region am Sonntagnachmittag ab 16 Uhr auf dem Gelände bei Rossow eingeladen, sich bei Kaffee und Kuchen über den Widerstand gegen das Bombodrom auszutauschen.
Camp-Update 12
Heute ist das Wetter auch wieder gut und ein Großteil des Camps hat sich mit dem Barnimer Aktionsbündnis gegen Gentechnik auf den Weg nach Wildberg gemacht. Um 12 Uhr gab es dort eine Kundgebung den Anbau von Genmais (MON810). Die anschließende Demonstration mit über 100 AktivistInnen führte zu eben diesem Feld.
Für den Nachmittag waren Leute aus der Region zu Kaffee und Kuchen eingeladen. Bei sehr angenehmer Atmosphäre und Sonnenschein fand ein sehr reger Austausch zwischen ihnen und den BesetzerInnen statt. Der Bürgermeister von Dranse (bei Schweinrich) am Bombodrom ließ zum Ende verlauten, "ihr seid meiner Meinung nach keine Chaoten!" Wie auch immer, "Heute ist nicht alle Tage - wir kommen wieder keine Frage!" ist eh das Motto. Noch bis morgen soll die Besetzung weitergehen, heute abend gibt es wieder eine Veranstaltung, diesmal zum Thema "Krieg nach außen, Militarisierung nach Innen - Diskussion über verschiedene Widerstandsstrategien."
Und: Es regenet nicht!!!
Mehr über die Demonstration und die Feldbefreiung unter:
http://de.indymedia.org/2008/07/222717.shtml
Camp zwischen Rossow und Rägelin
Die Bundeswehr hatte dann am Samstagnachmittag angekündigt, das Camp zu räumen. Das wurde aber nicht in die Tat umgesetzt. Die Besetzer hatten die Forderungen der Feldjäger, das Gelände zu verlassen, zuvor ignoriert. „Wir werten das eindeutig als politischen Erfolg“, sagte Sonja Schubert, Pressesprecherin des Bündnisses Rosa Heide. „Wir haben gezeigt, dass es uns ernst ist, das Bombodrom zu verhindern. Auch dies war eine Übung für den Ernstfall.“
Einwohner waren für Sonntagnachmittag auf dem Gelände bei Rossow eingeladen, sich bei Kaffee und Kuchen über den Widerstand gegen das Bombodrom auszutauschen.
„Wir machen weiterhin das, was wir uns vorgenommen haben. Den Platz besetzen und das Gelände erkunden. Hier soll der größte Truppenübungsplatz in Europa entstehen, der Übungen aus der Luft und auf dem Land verbindet. Krieg fängt mit üben an, wir werden das verhindern“, so Sonja Schubert.
Bundeswehr und Polizei hatten am Sonnabend in den Medien verlauten lassen, dass das Widerstandscamp sich nicht auf dem Kerngelände der Bundeswehr befinde, sondern daneben. Diese Ansicht war offenbar später revidiert worden. Sonnabendmorgen hatten Polizei und Militärpolizei mehrmals das Gelände und auch Personen, die sich auf den Weg zum Camp gemacht hatten, kontrolliert.
Mit dem Erkunden des Bombodrom-Geländes wollen sich die Besetzer auf den Ernstfall vorbereiten – das Scheitern des juristischen Kampfs gegen den Luft-Boden-Schießplatz. Dann plant die Gruppe, an jedem Übungstag Demonstranten auf das Gelände zu bringen, um die Bundeswehr an ihren Übungen zu hindern.
Gestartet waren die Demonstranten am Freitag von einem Aktionscamp, das sie auf einer Wiese am Ortsausgang von Katerbow Richtung Walsleben aufgebaut haben. In einem Auto- und Fahrradkorso fuhren die Demonstranten, darunter auch die bunt verkleideten Mitglieder der „Clownsarmee“ aus Berlin, am Nachmittag von Katerbow Richtung Rossow. Offizielles Ziel der angemeldeten Demonstration war die Kommandantur in Schweinrich. Das es dort nicht hingehen sollte, war aber von vornherein klar – einer der alten Mercedes-Kastenwagen zog einen Anhänger mit zwei Dixie-Klos. An einem Waldweg bogen die Campteilnehmer dann einfach ab. Die Polizei, die die Demonstration mit drei Streifenwagen begleitete, schritt nicht ein.
„Krieg fängt mit Übung an, Widerstand auch“, sagte Uschi Volz-Walk von der Rosa Heide. Das Camp soll den politischen Druck auf die Bundestagsabgeordneten erhöhen. Die Bombodromgegner wollen sich mit anderen Gruppen vernetzen – so mit der Kampagne gegen die US-Atomwaffen auf dem Fliegerhorst in Büchel in der Eifel. An eine Chance, das Bombodrom auf juristischem Weg zu stoppen, glauben die Campteilnehmer nicht. Jeder Verteidigungsminister habe am Schießplatz festgehalten, so Mira Hübner von Rosa Heide. Er vermutet, dass es Druck von der Bundeswehrführung und der Nato gibt, das Gelände in Betrieb zu nehmen. Deswegen sehen sich die Demonstranten auch nicht auf Konfrontationskurs mit der Freien Heide, Pro Heide oder dem Freien Himmel.
Video online bei Graswurzel.tv
Camo update13
Die Lage beim Bombodromcamp ist weiterhin störungsfrei.. Gestern Abend gab es eine Veranstaltung zu "Krieg nach Außen, Militarisierung nach Innen". Rege Diskussionen - trotz aller Müdigkeit - gab es zum Thema Bundeswehr an den Schulen und den Widerstandsmöglichkeiten gegen diese Militarisierung des Alltags. SchülerInnen und die Initiative "Bundeswehr wegtreten" berichteten von Veranstaltungen an Schulen und im Arbeitsamt.
Des Nachts und in den Morgenstunden gab es verschiedene Aktionen. Mehr dazu unter:
Kreiswehrersatzamt Neuruppin dicht gemacht
http://de.indymedia.org/2008/07/222803.shtml
Panzerhallen verschönert
http://de.indymedia.org/2008/07/222805.shtml
Camp heute beendet
Bundeswehr-Hubschrauber gegen Genmais-Demo
Jetzt hat sich herausgestellt, dass dieser Hubschrauber von der Bundeswehr war. Wie man auf dem 2. und 3. Foto gut sehen kann steht an der Seite LUFTWAFFE.
Ein erneuter Verstoß gegen das Verbot, Militär im Inneren einzusetzen.
Flug Hubschrauber : Anfrage an Luftwaffenamt
Auf eine Anfrage an das Bundesverteidigungsministerium, die die Anfrage an das Luftwaffenamt weiterleiteten kam als Antwort:
"Die Auswertung der Radardaten vom 20.07.2008 zeigt im Zeitraum von 13:30 Uhr bis 14:05
Uhr Ortszeit einen Hubschrauber mit eindeutig ziviler Kennung, welcher sich über dem Bereich
Wildberg aufgehalten hat.
Um 13:41 Uhr Ortszeit wurde der Bereich durch einen Hubschrauber der Bundeswehr in einer
Höhe von 850 Fuß (~ 260 m über Grund) überflogen.
Nach den uns vorliegenden Unterlagen erfolgte der Einsatz unter Beachtung der flugbetrieblichen
Regelungen und stand in keinem Zusammenhang mit der von Ihnen angesprochenen Veranstaltung.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag"
Bundeswehr kauft Kampfdrohnen für Afgahnistan
Vor 13 Stunden
Berlin/Washington (AFP) — Das Bundesverteidigungsministerium hat US-Behördenangaben dementiert, wonach Deutschland für den möglichen Einsatz in Afghanistan mehrere hochmoderne Kampfdrohnen in den USA kaufen will. "Es gibt keine Planungen zur Beschaffung einer Kampfdrohne für die Bundeswehr", sagte ein Sprecher. In einem Dokument, das die für Rüstungsverkäufe zuständige US-Behörde DSCA dem Kongress in Washington übermittelte, heißt es, die deutsche Bestellung für vier raketenbestückte Drohnen des Typs "MQ-9 Reaper" solle inklusive der Wartungsarbeiten für zwölf Monate einen Umfang von 205 Millionen Dollar (130 Millionen Euro) haben.
Deutschland wünsche die unbemannten Kampffluggeräte "für die Verteidigung seiner entsandten Truppen, die regionale Sicherheit und die Kompatibilität mit den Vereinigten Staaten", heißt es in dem Papier weiter. Die Behörde erwähnt in dem Dokument an die Kongressabgeordneten, dass Deutschland derzeit mehrere tausend Soldaten in Afghanistan stationiert habe. Durch den Erwerb der Drohnen werde "Deutschland in der Lage sein, für seine eigenen Truppen das gleiche Maß an Sicherheit zu gewährleisten wie die Vereinigten Staaten". Fünf weitere Drohnen sollten an Italien gehen, das inklusive fünf Jahren Wartung 330 Millionen Dollar zahlen wolle.
Das Modell "MQ-9 Reaper" kann vier Raketen des Typs "Hellfire" sowie zwei lasergesteuerte Bomben transportieren und auf der Suche nach Zielen besonders lange in der Luft bleiben. Rüstungsexperten bezeichnen den Typ auch als "Jäger/Killer-Drohne". Das Modell wird bereits von den Streitkräften der USA und Großbritanniens in Afghanistan eingesetzt.
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Wie wär`s am Sonntag mit einem Ausflug nach
Gelönis in Berlin? Wir stören gern!
Bundeswehr-Gelöbnis am 20. Juli vor dem Reichstag in Berlin - Wir stören gern! GelöbNIX 2008
Die Bundeswehr wird auch in diesem Jahr nicht ohne Protest geloben können.
Ein Bündnis linker Gruppen und Einzelpersonen will dem Gelöbnis vor dem Reichstag am 20. Juli 2008 "die Öffentlichkeit" nehmen.
Unter dem Motto "Stopp den Kriegseinsätzen! – Gegen die Militarisierung des Alltags" mobilisiert das Bündnis für 17 Uhr zum Brandenburger Tor. Anschließend soll es Richtung Reichstag zum Denkmal für die vom NS-Regime ermordeten Reichstagsabgeordneten gehen. Sicher sind auch Aktionen geplant, um den reibungslosen Ablauf der Zeremonie durcheinander zu bringen. Zutritt zum Gelöbnis sollen 3.000 geladene Gäste erhalten, die mehrfachen Sicherheitskontrollen unterzogen werden. Die Bundeswehr igelt sich selbst ein und führt zugleich ihre Behauptung, "vor der Öffentlichkeit" aufzutreten, ad absurdum.
Mit dem Gelöbnis vor dem Reichstag am 20. Juli feiert sich die "weltweit agierende Interventionsarmee". Die Zeremonie erinnert an finsterste Zeiten deutscher Geschichte. Vorrangiges Ziel ist es, dem "neuen Deutschland" eine Rückkehr zu den "Großen" zu ermöglichen, die im globalisierten Kapitalismus um Einfluss und Märkte ringen. Mit massiver materieller Aufrüstung – Eurofighter, Transportflugzeugen, Satellitenprogrammen – und der Schaffung "Schneller Eingreiftruppen" versucht die Bundeswehr ihren Anspruch umzusetzen, zu Interventionseinsätzen auf der ganzen Welt in der Lage zu sein.
Bei den seit 1999 alljährlich im Bendler-Block stattfindenden Gelöbnissen bezieht sich die Bundeswehr auf die Männer um Oberst Claus Schenk Graf von Stauffenberg, die zum militärischen Widerstand gegen Hitler gehörten und dort am 20. Juli 1944 hingerichtet wurden. Damit stellt sie sich in eine vermeintlich "humanistische Tradition". Die neue Inszenierung vor dem Reichstag passt hervorragend zur Verklärung der eigenen Rolle als "Friedensarmee", die angeblich im Interesse der Bevölkerung handelt. Doch dieser "Frieden" bedeutet für unzählige Menschen nichts anderes als Elend, Verwüstung und Tod. Die "moderne" Bundeswehr soll den weltweiten Zugriff auf Ressourcen sichern und Migrationsbewegungen kontrollieren. Unterdrückung und Kriegspolitik sind immer zwei Seiten einer Medaille. Der Einsatz des Militärs im Innern scheint nur eine Frage der Zeit.
Wir werden die Bundeswehr mit unserer Gegnerschaft konfrontieren und aus dem Gleichschritt bringen!
Auftaktkundgebung um 17 Uhr am Brandenburger Tor!
Weitere Infos zum Gelöbnis!
http://www.rbb-online.de/_/nachrichten/politik/beitrag_jsp/key=news7711340.html
(Ausnahmsweise ganz guter;) Aufruf der ALB unter: http://www.antifa.de/cms/content/view/847/1/
Dort findet ihr auch eine Übersicht über die Zeitungsartikel, die die Proteste am Sonntag ankündigen. Gibt momentan ein recht großes Medienecho auf die Demoanmeldung (u.a. BLZ, BerlinOnline, taz, jW, Tagesspiegel)
**SONNTAG GELÖBNIS STÖREN!**
GEFAHR!!
... euch is aber schon bewusst, dass dit Gelände immer noch munitionsverseucht ist???
vorsicht is geboten
ich weiß ja nicht, aber
nicht falsch verstehen:
bullen sind immer schweine und überhaupt ACAB
euch viel kraft beim camp(f)en!