Antifa-Spontandemo in Erfurt nach Überfall
http://de.indymedia.org/2008/07/222003.shtml, kam es am nächsten Tag zu einer Spontademo in Erfurt.
Trotz einer kurzzeitigen Mobilisierung gingen über 200 Leute auf die Straße. Es ging laut und kraftvoll durch die Erfurter Innenstadt. In Redebeiträgen wurde der zunehmende Naziterror in der Stadt thematisiert, aber auch die neuen Versuche der Stadtverwaltung, unliebsame Jugend-Subkulturen aus dem öffentlichen Raum im Innenstadtbereich zu verdrängen. Die Spontandemo ist eine direkte Reaktion auf Angriffe von Nazi-Hools auf eine selbstorganisierte Paddeltour überwiegend linker Jugendlicher und dem anschließenden Polizeieinsatz gegen die Angegriffenen. An dem beliebten Jugendtreff hinter der Krämerbrücke in Erfurt kam es in der Vergangenheit immer öfter zu Provokationen von Seiten der Nazis. Hinzu kommt, dass Stadtverwaltung und Ordnungsamt dort mit einer neuen Stadtverordnung (mehr als 15 Leute auf einem Haufen dürfen in der Öffentlichkeit keinen Alk mehr trinken) mit Polizeieinsätzen die Leute schikaniert.
Der jüngste Überfall durch Nazi-Hools reiht sich in eine Reihe von Vorfällen diesen Jahres in Erfurt ein, die auf eine immer höhere Gewalteskalation einer sich formierenden Naziszene hinweist. So wurde 2008 mehrfach das Jugendbüro der "LINKE" RedRoXX angegriffen und entglast sowie Punks von Nazi-Hools angegriffen und krankenhausreif geschlagen.
Die Demo, aber auch die Abwehr des Nazi-Angriffes am Samstag, haben gezeigt, dass den Allmachtsfantasien der Nazis, Erfurts Straßen zu erobern, sich immer noch eine Menge Leute entgegenstellen und dies nicht zulassen werden.
Organisiert die Antifaschistische Selbsthilfe!
Der jüngste Überfall durch Nazi-Hools reiht sich in eine Reihe von Vorfällen diesen Jahres in Erfurt ein, die auf eine immer höhere Gewalteskalation einer sich formierenden Naziszene hinweist. So wurde 2008 mehrfach das Jugendbüro der "LINKE" RedRoXX angegriffen und entglast sowie Punks von Nazi-Hools angegriffen und krankenhausreif geschlagen.
Die Demo, aber auch die Abwehr des Nazi-Angriffes am Samstag, haben gezeigt, dass den Allmachtsfantasien der Nazis, Erfurts Straßen zu erobern, sich immer noch eine Menge Leute entgegenstellen und dies nicht zulassen werden.
Organisiert die Antifaschistische Selbsthilfe!
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
Ausführlicherer Text
TLZ
Erfurt: Naziüberfall an der Krämerbrücke
Nachdem die rund 30 Schlauchbootpiraten an der Erfurter Krämerbrücke von den dort Wartenden empfangen worden waren, entwickelte sich Dank der mitgebrachten Anlage eine kleine Party - schätzungsweise etwas über 50 Personen hielten sich zu diesem Zeitpunkt auf der Brücke auf, unter den Anwesenden auch Kinder.
Flugblatttext
Der Text lautete:
Mitten in Erfurts Innenstadt:
Angriff von Nazihooligans
Wem gehört die Stadt?
Seit 2001 findet einmal im Jahr in Erfurt eine Schlauchboottour auf der Gera statt, an der zahlreiche Punks und Alternative aus Erfurt und anderen Städten teilnehmen. Dieses Jahr war der 12. Juli der Termin. Nachdem die rund 30 Schlauchbootpiraten an der Erfurter Krämerbrücke von den dort Wartenden empfangen worden waren, entwickelte sich eine kleine Party - schätzungsweise 50 Personen hielten sich zu diesem Zeitpunkt auf der Brücke auf, unter den Anwesenden auch Kinder.
Doch dass Menschen in der Innenstadt ihren Spaß haben, passte nicht nur dem Erfurter Ordnungsamt nicht, sondern auch den rechtsextremen Hooligans der Erfurter Gruppe KEF (Kategorie Erfurt). Am frühen Abend gegen 18.15 Uhr versuchte eine Gruppe von rund 30 Nazihooligans, die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Schlauchboottour anzugreifen.
Die Polizei - Dein Freund und Helfer?
Als diese sich gegen die Angreifer zur Wehr setzten, stürmten gut ausgerüstete und behelmte Polizisten, unter ihnen die berüchtigte Thüringer Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) vom Wenigemarkt auf die Krämerbrücke. Doch statt die angreifenden Nazihooligans festzuhalten, wurden die Angegriffenen niedergeknüppelt und mit Pfefferspray besprüht. Während die Angreifer entkommen konnten, wurden die Angegriffenen festgehalten, um danach ihre Personalien aufzunehmen und wahllos Platzverweise auch an später Hinzugekommene zu verteilen. Schnell wurde deutlich, worin die völlig überforderte Polizei das Problem sah: In fröhlich feiernden Punks und Alternativen und nicht in gewalttätigen Nazihooligans. Insbesondere die skandalträchtige Thüringer BFE fiel durch ihr aggressives Auftreten auf.
Nachschlag möglich!
Damit nicht genug: Als einer der Verletzten in das Krankenhaus fuhr, um sich behandeln und seine Verletzungen aufnehmen zu lassen, wurde er dort von rund 20 Nazis, darunter auch der Erfurter Vorsitzende der Jungen Nationaldemokraten Dominik Weinlich, empfangen und erneut attackiert. Weder die angeblich für Sicherheit sorgende Videoüberwachung des Klinikumgeländes noch die Polizei konnte diesverhindern.
Die Geschehnisse vom gestrigen Samstag haben erneut die Bedrohung gezeigt, die von rechten Schlägern ausgeht sowie die Inkompetenz der Erfurter Polizeiführung. Der öffentliche Raum muss allen Menschen in Erfurt zur Verfügung stehen!
Gegen Nazis!
Gegen Polizeigewalt!
Solidarität mit den Betroffenen!
Erfurt für ALLE und zwar umsonst!
TA zum Überfall
Bilder gibt es bei BlackRedPress
nachbereitung
alle betroffenen sollten gedächtnisprotokolle anfertigen, die für gerichtliche zwecke (zeugenaussagen, etc.) gerade nach langem zeitraum zw. vorfall und gerichtsverhandlung (s. kripo-verhör wegen vorwurfs der körperverletzung) eine gute gedanken- und erinnerungsstütze bieten - falschaussagen der pollis vorbeugen!
zweitens:
alle betroffenen (also gerade auch die personen, die mglw. bereits am wenigemarkt - vor dem poli-einsatz bei der krämerbrücke - einen platzverweis erhalten haben oder sonstigen ed-behandlungs-vollzug o. ä. erlebten) haben ein berechtigtes interesse die protokollaufzeichnungen der polizia-einsätze einzusehen! diese müssten bei der polizia unter angabe des datums, ort, zeitraums, ggf. gegenstand der polizeil. maßnahme (aber maximal nur tatvorwurf preisgeben!) eingesehen werden können.
abschließend:
zur klärung der unklaren lage, verschiedenen sichtweisen des vorfalls könnten somit weitere sinnlose spekulationen erübrigt werden und geboten ist die chance auch gemeinsam mit rechtshilfe gegen falsches oder unverhältnismäßiges verhalten der cops vorzugehen - auf dass diverse schleifereien sich nicht im alltagsdienst festsetzen! wie wir wissen, kann die zusammenarbeit von behörden immer zu kompetenzüberschreitungen führen und wenn herkömmliche kontrollinstanzen versagen, wird nachbohren zur "bürgerInnen"pflicht!
tlz-text
"Gespräche liefen ins Leere"
Altstadt. (tlz) Drei Tage nach der Massenschlägerei hinter der Krämerbrücke (TLZ berichtete) ist die Kriminalpolizei bemüht, Licht ins Dunkel der Vorkommnisse zu bringen. Am Sonnabend war eine Gruppe der Erfurter Hooliganszene auf etwa 40 linksalternative Jugendliche gestoßen; Flaschen und Fäuste flogen, fünf Personen wurden verletzt, drei Männer vorläufig festgenommen. "Von welcher Seite zuerst die Gewalt ausging, lässt sich noch nicht genau sagen", so Polizeisprecher Manfred Etzel. Das Ganze habe nur Sekunden gedauert; als die Polizei eingriff, seien die Hooligans sofort einzeln weg gerannt.
Die Personalien eines Schlägers, der von einer Flasche am Kopf verletzt wurde, konnte die Polizei feststellen: Gegen den polizeilich bekannten Mann, dessen Name in der Datei "Gewalttäter Sport" verzeichnet ist und bei dem ein Atemalkoholwert von 1,9 Promille festgestellt wurde, wird nun ermittelt. Die Polizei, die kurz nach Beginn der gewalttätigen Auseinandersetzung mit einem großen Aufgebot eintraf, war eigentlich mit anderer Absicht zur Krämerbrücke gekommen.
Nachdem Beschwerden über öffentlichen Alkoholkonsum und Lärmbelästigung eingegangen waren, sprachen Zivilbeamte die Gruppe von etwa 40 Punks und Alternativen an, die hinter der Krämerbrücke das Ende einer Paddeltour auf der Gera feierten. Da Gesprächsversuche ins Leere liefen, habe man Verstärkung aus Saalfeld und Jena angefordert, so Etzel.
Während der Einsatzbesprechung auf dem Wenigemarkt müssen die Hooligans an der Polizei vorbei zu den Punks vorgestoßen sein. Die Fälle der 42 Personen, die gegen die Stadtverordnung verstoßen haben, werden nun entsprechend bearbeitet, so Beigeordneter Dietrich Hagemann. Die Stadt sei auf Deeskalation aus, aber in diesem Fall sei es nicht nur um Alkohol gegangen, sondern um eine Schlägerei. Um solche Probleme in den Griff zu bekommen, fordert die CDU-Stadtratsfraktion eine Videoüberwachung an touristischen Schwerpunkten. "Es kann nicht sein, dass durch solche Chaoten unser Image beschädigt wird", so Stadtrat Thomas Pfistner.
Bundes- und Landtagsabgeordnete der Linken unterstützten am Samstag Abend die Kundgebung gegen den "Angriff rechtsextremer Hooligans".
14.07.2008 Von Martin Moll
TLZ: Leipziger Krawall-Visite
Thüringische Landeszeitung
Leipziger Krawall-Visite
Schöndorf. (tlz) 20 bis 25 größtenteils mit Tüchern, Kapuzen und Sonnenbrillen vermummte Frauen und Männer haben am späten Sonntagabend in Schöndorf randaliert und für einen Großeinsatz der Polizei gesorgt. Die Beamten konnten 15 mutmaßliche Täter aus dem Raum Leipzig vorläufig festnehmen. Wie die Polizei gestern erklärte, seien sieben Personen wegen linksradikaler Straftaten vorbestraft. Über die Motive für den Landfriedensbruch kann nur spekuliert werden.
Die dunkel gekleide Gruppe war in der Ernst-Busse-Straße unterwegs und verhehlte ihren politischen Standpunkt nicht: Die Sprüche "Nazis aufs Maul" und "Problemkinder aufs Maul" wurden auf Fassaden wie die der Rewe-Kaufhalle gesprüht, andere Statements landeten als Aufkleber auf Verkehrsschildern.
Dass die Truppe von zwei Zeugen beobachtet wurde, störte zunächst niemanden. Die zwei Männer, die nach Angaben der Polizei zufällig vorbei kamen, seien mit ihrem Seat mit Jenaer Kennzeichen in der Carl-Gärtig-Straße eingebogen und hätten ein demoliertes Auto gesehen. Per Handy hätten sie gegen 21.45 Uhr die Polizei alarmiert, sagte der Weimarer Inspektionsleiter Gregor Zeh.
Was dann geschah, kennt man in Weimar eigentlich nur aus Filmen. Die Vermummten hätten plötzlich den Seat umzingelt, mit einem Stein die Heckscheibe eingeschlagen und das Auto mit weiteren Pflastersteinen und Fußtritten attackiert. Den beiden Männern gelang die Flucht, ebenso suchten die Randalierer das Weite.
Laut Zeh hätten sich dann sämtliche Streifenwagen der Weimarer Polizei an der Fahndung beteiligt. Die Kollegen seien zudem von Einsatzkräften aus Apolda und aus Jena unterstützt worden. Der Erfolg ließ nicht lange auf sich warten: Das erste Auto konnte bereits um 22 Uhr in der Jenaer Straße gestoppt werden, zwei weitere Fahrzeuge gingen der Polizei in Süßenborn und in Oßmannstadt ins Netz.
Jeweils fünf Personen hätten in den Autos gesessen. Die mutmaßlichen Täter seien zwischen 18 und 31 Jahre alt und stammten aus Leipzig, Borna und Markkleeberg, sagte Weimars Kripo-Chef Manfred Augner. Zur Gruppe gehörten auch drei Frauen, eine 18-Jährige stammt aus Meiningen. Weimarer seien unter den vorläufig festgenommenen Personen jedoch nicht gewesen.
Die Autos wurden von der Polizei zur Dienststelle am Kirschberg eskortiert, wo die Personalien aufgenommen und die mutmaßlichen Täter verhört wurden. Die zwölf Männer kamen in die so genannte Sammel-Gewahrsams-ZellE, die drei Frauen bekamen eine Einzelzelle. "Gegen vier Uhr am Montagmorgen wurde die letzte Person entlassen", sagte Zeh. Die Thüringer Polizei begleitete die Autos über die Autobahn zur Landesgrenze, wo Beamten aus Sachsen-Anhalt übernahmen. Möglicher Hintergrund der Randale: In Erfurt überfielen am Samstagabend rechte Hooligans Punks und alternative Jugendliche, die nach einer Schlauchboot-Tour unweit der Krämerbrücke feierten. Am Sonntagabend trafen sich mehr als 150 Personen spontan zu einer Kundgebung in der Innenstadt, um auf die Geschehnisse an der Krämerbrücke aufmerksam zu machen. Nicht auszuschließen ist, dass Teilnehmer der Demo auf der Rückfahrt nach Leipzig einen Zwischenstopp in Schöndorf einlegten. Der Weimarer Ortsteil - und hier vor allem die Waldstadt - ist gerade in linken Kreisen und Internetpräsenzen als braune Hochburg verschrien.
i Die Polizei sucht weitere Augenzeugen der Randale: Telefon (03643) XXX
14.07.2008 Von Thorsten Büker
TLZ am 15. Juli noch einmal
Radiobeitrag
gibt es ein Radiointerview mit einem Betroffenen und mit Roland Hahnemann, Innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE
leserbriefe aus der TA
Diskussion aus. Zahlreiche Leserbriefe erreichten die Redaktion per E-Mail.
Punks sind laut, bunt
und sehen anders aus
Punks und nichtangepasste
Jugendliche gibt es seit Jahren
in Erfurt. Sie sind laut, sehen
anders aus. Das ist nun mal
so. Sie schreien aber niemals
Ausländer raus. Sie trinken
Alkohol, sehen auch ungepflegt
aus, aber sie zünden
nie Wohnheime von Flüchtlingen
an. Punk zu sein ist eine
Lebenseinstellung. Unangepasst,
laut, bunt, aber nicht
blond und sauber mit einem
steifen Arm. Die Bereitschaftspolizei
griff am Samstag
erst ein, als die Punks sich
gegen Provokationen wehrten.
Der Großeinsatz bezog
sich aber nur auf die Räumung
der Punks, inklusive
Feststellung der Personalien
bzw. Festnahme. Die Rechten
durften den Platz verlassen,
um sich am Helios-Klinikum
noch einen Patienten nach
der Erstversorgung (20 gegen
einen) vorzunehmen, damit
er auch ja richtig kaputt ist.
Dass die Situationen unangenehm
ist, wenn gröllende
Punks sich nackt daneben
benehmen ist mir verständlich.
Das Gäste eines Restaurants
ungestört essen und
trinken wollen, verstehe ich
auch. Was ich nicht verstehe,
ist die Frage, warum lässt die
Polizei stadtbekannte Nazis
vorbei gehen, um sich mit
Punks zu prügeln?
Andreas Autenrieth, Ballhausen
Lange Kette
von Überfällen!
Der Angriff der Rechten erfolgte
geplant und ist nur die
Spitze einer langen Kette von
rechtextremen Überfällen. Dass
die Teilnehmer der Demonstration
am darauf folgenden
Tag (Sonntag, Anm. d. Red.)
vermummt waren, lässt doch
wohl auf die Angst schließen,
die man als Mensch anderen
Aussehens in Erfurt mittlerweile
haben muss.
Leonie Sander
Deeskalation hat
es nie gegeben!
In der öffentlichen Diskussion
entsteht ja beinahe der
Eindruck, als ob es erwünscht
wäre, was da (an der
Krämerbrücke, Anm. d. Red.)
vor sich gegangen ist. Oder
die Tatsache, dass Deeskaltionsgespräche
erwähnt wurden,
die aber nie statt gefunden
haben. Oder dass die
Herren und Damen von der
Polizei erst einmal die Jungendlichen
("Punks") massiv
angegriffen haben, egal, ob sie
verletzt waren oder nicht, da
es ja nur Hooligans gewessen
sein sollen. Die Jugendlichen,
über die so freimütig als Hooligans
gesprochen wird, sind
eindeutig dem Neonazi-Milieu
zuzuordnen.
Barbara Wehr, Erfurt
ein Interview der TA mit einem Betroffenen...
Zwei Mal Prügel
Ein Opfer der Schlägerei an der Krämerbrücke schildert den Abend.
Der 23-jährige Erfurter K.D.* ist am Samstagabend an der Krämerbrücke von
Nazis angegriffen und später am Helios-Krankenhaus bewusstlos geschlagen worden.
Die Polizei wollte ihn mit Pfefferspray ruhig stellen.
Er schildert seine Sicht auf die Auseinandersetzungen zwischen Punks und
Hooligans an jenem Abend.
Waren Sie mit auf Schlauchboottour?
Ich war morgens am Bahnhof und habe diejenigen begrüßt, die an unserer traditionellen
Schlauchboottour teilgenommen haben. Nachmittags war ich zu deren Ankunft an der
Krämerbrücke.
Was passierte dort?
Es gab eine kleine Party, man hat sich über Erlebnisse auf der
Tour ausgetauscht. Einige hatten etwas getrunken, andere waren völlig nüchtern. Nackt
war keiner baden, wer im Wasser war, hatte zumindest eine Badehose an.
Wie kam es zu der Schlägerei mit den Rechten?
Sie standen schon am Bahnhof. Am Abend kamen sie vom Wenigemarkt auf uns zu. Es fielen
Sprüche wie: Die Stadt gehört uns. Ihr habt verloren. Euch machen wir platt. Dann
griffen sie an. Ich wurde am Kopf verletzt, fiel zu Boden, umklammerte das Bein eines
Angreifers, wollte, dass die Polizei ihn festhält. Ich schrie: Haltet ihn. Doch die Polizisten sprühten mir Pfefferspray ins Gesicht, ließen den Nazi entkommen.
Drei von uns wurden verletzt. Einige hatten durch Glassplitter Blut im Gesicht.
Sie wurden im Krankenhaus behandelt?
Ich habe Anzeige erstattet gegen den Polizeieinsatz und wollte meine Verletzungen
ärztlich dokumentieren lassen. Vor dem Krankenhaus kamen drei Hooligans, würgten mich,
schlugen mich mit dem Kopf vor ein Geländer. Ich war bewusstlos.
Hinterher habe ich gehört, dass Patienten und Passanten zu Hilfe geeilt waren.
Zwei Polizisten kamen später.
In meinen Augen war die Polizei schlichtweg überfordert.
Haben Sie schon aussagen können?
Ich habe eine Vorladung.
Die Polizei soll auf Deeskalation gesetzt haben?
Davon habe ich nichts gespürt. Mit uns hat niemand gesprochen.
Nachdem wir von den Rechten angegriffen worden sind, ging die Polizei auf
uns los. Die Betroffenen wurden zu Tätern gemacht.
Gespräch: V. DÄHNERT
3. LOKALSEITE
* vollständiger Name der Red. bekannt
Stadtordnung TA
Jugendkultur und neue Stadtordnung Die Randale alkoholisierter Jugendlicher am Wochenende
hinter der Krämerbrücke, die letztlich in eine Schlägerei ausartete, sorgt für heftige Reaktionen.
Kathrin Hoyer, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen führt aus, dass die
neue Stadtordnung kein geeignetes Instrument sei, "dem öffentlichen Alkoholkonsum
entgegen zu wirken und so für mehr Ordnung in der Stadt zu sorgen, wie Erfurt
am Wochenende leidvoll erfahren musste. Wir verurteilen die Vorfälle vom vergangenen
Wochenende hinter der Krämerbrücke." Sie meint aber auch, durch die Stadtordnung würden einzelne Jugendkulturen diskriminiert. "Welche Gründe sprechen dagegen, sich im Innenstadtbereich öffentlich zu treffen und dabei auch Alkohol zu verzehren. Jeder Gast
im Bereich der Außenbewirtschaftung einer Gaststätte tut das doch auch.
" Damit soll sich nun der Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortschaften nochmals befassen.
Der Vorsitzende der CDUFraktion, Thomas Pfistner, fordert dagegen die konsequente
Durchsetzung der Stadtordnung von Anfang an, Kontrollen müssten intensiviert
werden, auch die Videoüberwachung sollte nicht länger verwehrt werden. "Solche Straßenschlachten dürfen sich auf keinen Fall wiederholen", so Pfistner. Mehrfach habe
seine Fraktion die Probleme von pöbelnden und stark alkoholisierten Jugendlichen rund um die Krämer- und Schlösserbrücke sowie auf dem Anger angesprochen.
"Es kann nicht sein, dass durch solche Chaoten unser Image beschädigt wird", denkt er an den Tourismus.
neue stadtverordnung in erfurt (tlz)
Ordnungsamt trifft hinter der Krämerbrücke auf Einsicht.
Von Martin Moll
Altstadt. (tlz)
Montagabend
hinter der Krämerbrücke: Ein Liebespaar sitzt auf der Bank und schiebt sich gegenseitig
Essen in den Mund, eine junge Mutter tollt mit ihrer Tochter auf der Wiese herum, Studenten
genießen Döner und Bier, ebenso etwa 25 Jugendliche mit Lederjacken und gefärbten
Haaren. Eine Gruppe Touristen ist begeistert von der Architektur der Krämerbrücke,
ein Hund nimmt ein Bad in der Gera. Das Zwitschern der Vögel wird nur gestört
von der Musik, die aus einem Kassettenrekorder dröhnt.
"Die Polizei kommt", schallt es plötzlich über den Platz, die Köpfe drehen sich
in alle Richtungen, manche Jugendlichen lassen die Bierflaschen hinterm Rücken verschwinden
oder nehmen flink Reißaus.
Doch die Polizei bleibt im Hintergrund, während sechs Vertreter des Ordnungsamts die Einhaltung der neuen Stadtverordnung überprüfen.
Seit dem 5. Juli ist es demnach untersagt, im Bereich der Krämerbrücke, auf dem
Domplatz und dem Willy-Brandt-Platz Alkohol zu verzehren, wenn dies innerhalb
einer Personengruppe geschieht oder länger als 15 Minuten an dem jeweiligen Ort
verweilt wird.
"Wir sprechen die Leute an und weisen sie auf die neue Verordnung hin", so Udo Götze, der den Rundgang am Montag als Leiter des Bürgeramtes begleitete. Bei den Meisten trafen die Ordnungshüter auf Einsicht und Verständnis.
Es gehe schließlich darum, dass sich an öffentlichen Plätzen alle sicher fühlen
können und von niemandem belästigt werden, so Götze.
Zu Fällen wie am Wochenende, als sich Passanten vom Lärm einer Gruppe Jugendlicher
gestört fühlten und sich anschließend Hooligans mit Punks eine Schlägerei lieferten, dürfe es nicht mehr kommen.
Die Grünen-Stadtratsfraktion kritisiert die Stadtordnung. Sie sei ungeeignet, für Ordnung zu sorgen, sondern diskriminiere einzelne Jugendkulturen.
Deshalb will die Fraktion die Verordnung zum Thema machen im Ausschuss für Sicherheit und
Ordnung.
mdr-beitrag
Bausewein gegen Flaschenbier
Der Infoladen Erfurt wird eine Solidaritäts-Party veranstalten, um die Kosten für die Ordnungswidrigkeits-Verfahren der am vergangenen Samstag von Nazi-und Polizei-Hooligans angegriffenen Punker zu tragen.
Wie schon berichtet, haben Nazi-Hooligans am vergangenen Samstag die traditionelle Schlauchboot-Tour der Erfurter Punker-Szene auf der Krämerbrücke überfallen. Im direkten Anschluss daran haben Beamte der für ihre Brutalität berüchtigten und in Polizeikreisen auch als “Polizei-Hooligans” bezeichneten Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit BFE die Opfer des Nazi-Übergriffs ein weiteres Mal angegriffen und mit Schlagstöcken und chemischen Kampfstoffen verletzt. Daß die Polizeieinheit unmittelbar vor Ort war, lag daran, daß sie bereits in den Startlöchern stand, um die Punker auf der Rechtsgrundlage der neuen Stadtordnung von ihrem angestammten Platz auf der Krämerbrücke zu räumen.
Schon seit Jahren betreibt die Stadt Erfurt eine Vertreibungspolitik gegen Arme und AbweichlerInnen. So ist seit dem Jahr 2003 Straßenmusik und das Verteilen von Flugblättern stark eingeschränkt und “störendes Verhalten” verboten. Bei Zuwiderhandlung drohen Geldbußen von bis zu 5000€. Schon 2003 gab es dagegen Proteste. Die jetzt rechtskräftig gewordene Verschärfung der Stadtordnung wurde durch die Stadtverwaltung erlassen. Sie besagt, daß in Fußgängerbereichen und auf der Krämerbrücke “das mit dem Verzehr von Alkohol verbundene (..) Lagern (..) oder längere Verweilen” verboten ist - außer man kann sich den Aufenthalt in zugelassenen Freischankflächen leisten.
Schon im Vorfeld hatten u.A. die Jungsozialisten gegen die Verordnung demonstriert. Im Visier der Maßnahme sind nicht TouristInnen oder ErfurterInnen, die an lauen Sommerabenden das Ambiente der Erfurter Altstadt mit einem gepflegten Sekt genießen. Sinn und Zweck der Innenstadtverordnung ist ohne Zweifel, Arme und nicht angepasste Jugendliche aus der Innenstadt, speziell von der Krämerbrücke zu vertreiben. Die schönen Ecken von Erfurt sollen in der Konsequenz der kommerziellen Nutzung durch ein zahlungskräftiges Publikum vorbehalten bleiben.
Als wäre diese durch die Stadtverwaltung in Recht gegossene soziale Diskriminierung nicht schon Skandal genug, wurde sie am vorigen Samstag auch noch arbeitsteilig von Nazi-Hools und Polizei mit Gewalt durchgesetzt und als Gipfel der Repression noch ein Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen die Opfer des Übergriffs eingeleitet.
Wir fordern, die Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen die TeilnehmerInnen der Schlauchboottour sofort einzustellen. Sollte es tatsächlich zu Strafbefehlen kommen, werden wir Geld sammeln und eine Soli-Party veranstalten, um die Opfer der Vertreibungspolitik zu unterstützen.
Darüber hinaus begrüßen wir das Vorhaben, mit einer Normenkontrollklage die Rechtmäßigkeit der Stadtordnung feststellen zu lassen.
Unbenommen von dem ganzen juristischen Theater wollen wir mal festhalten, daß die Stadt allen gehört und nicht nur denen, die sich teuren Wein im Straßencafe leisten können.
Voraussichtlich am 4.9.2008 um 18 Uhr wird die Stadtverordnung in einer Sitzung des Stadtratsausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortschaften auf der Tagesordnung stehen. Die öffentliche Sitzung findet im Rathaus im Raum 244 statt. Wir sehen uns.
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Naziaufmarsch in Gera stören! — antifa
Ergänzung — abc
sieht.. — .,-
gesichter — mein name
Alles nur ein Irrtum? — X
ta - artikel unmöglich — arrrrrr!
fucking ta — one two
Alkoholkonsum -> Naziangriff ??? — Alkoholiker