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Spreeparade gegen Mediaspree

antifa.de 07.07.2008 17:04
Die Aufklärungs- und Mobilisierungskampagne gegen die Bauvorhaben „Mediaspree“ laufen seit Wochen auf Hochtouren. Nachdem am 1. Juli eine Besichtigungsfahrt potentieller Investoren auf der Spree zum Umkehren gezwungen wurde, bereiten Aktivisten verschiedener Gruppen bereits die nächste Aktion vor. Einen Tag vor der Abstimmung zum Bürgerbegehren „Spreeufer für alle“, findet eine Parade entlang der Spree durch Kreuzberg-Friedrichshain statt.

Samstag, 12. Juli. Beginn ist um 15:00 Uhr an der Warschauer Brücke.
Eine Parade entlang der Spree soll den politischen Druck auf den Bezirk erhöhen, das Vorhaben zu stoppen und für das Bürgerbegehren „Spreeufer für alle“ einen Tag später, am 13. Juli zu mobilisieren. Das Bürgerbegehren ist ein vorläufiger Höhepunkt, im Kampf gegen Stadtumstrukturierung und Gentrifizierung. Doch der Bezirk versucht die Wählerinnen und Wähler zu täuschen, in dem er weiter mit falschen Zahlen hantiert.
So behauptet Bezirksbürgermeister Schulz (Grüne), dass ein Erfolg der Initiative „Mediaspree versenken“ zu Schadenersatzzahlungen in Höhe von ca. 160 Millionen Euro führen würde. Eine glatte Lüge, denn niemand verlangt, das der Bezirk sämtliche Gebäude und Grundstücke entlang der Spree aufkaufen solle. Aus diesen Berechnungen stammt diese Summe.

Das Stadtmagazin zitty hat dies näher erläutert:  http://magazin.zitty.de/15105/mediaspree.html bzw.  http://magazin.zitty.de/15099/.html

Bezirksbürgermeister Schulz (Grüne) beim Lügen:  http://www.rbb-online.de/_/includes/multimediakonsole/mmkonsole_jsp/key=multimedia__7650991.html

Desweiteren stellt der Bezirk eine eigene Vorlage zur Abstimmung, dient die ebenfalls eher zur Verunsicherung.

(Text entnommen von  http://www.ms-versenken.org)
Der Bezirk stiftet Verwirrung. Mediaspree abwählen geht so:
Die Abstimmungsunterlagen für den Bürgerentscheid am 13. Juli sind verschickt und es ist deutlich geworden, dass der Bezirk versucht Verwirrung zu stiften: Es ist für viele Interessierte nicht ersichtlich, welcher Vorschlag von der Initiative Mediaspree Versenken! und welcher vom Bezirk stammt. Deswegen haben wir eine Abstimmungsempfehlung rausgegeben, die illustriert, wie Mediaspree abzuwählen ist. Die vier Punkte des Bezirks klingen wie ein vernünftiges Angebot, spiegeln aber in großen Teilen nur den alten Planungsstand wider: Es gibt gar keine Hochhaus-Planungen in Kreuzberg, deshalb kann der Bezirk auch "anbieten" auf neue Hochhäuser in Kreuzberg zu verzichten. Und auch das "Angebot" des Bezirks, den Forderungen der Initiative (50 Meter Abstand zum Spreeufer für Neubauten, keine weiteren Hochhäuser) nachzukommen, insofern keine Entschädigungen entstehen, ist kein ernst gemeintes Angebot, kann mensch doch der Kostenschätzung des Bezirks entnehmen, das er ausnahmslos jedes Grundstück, immer hin eine Fläche von insgesamt 224.000 qm, für entschädigungspflichtig hält. So rechnet er sich schließlich die realitätsferne Summe von 164, 7 Mio. Euro zusammen!
(A) JA
(B) NEIN
(C) (A)

Kinospot gegen Mediaspree:  http://www.vimeo.com/1162820

Neben dem Bezirk macht inzwischen auch der Senat kräftig Werbung für eine Umgestaltung Kreuzberg-Friedrichhains.
 http://www.mediaspree.de/fileadmin/user_upload/MAIN-dateien/infocenter/flyer_spreeraum.pdf

Videos zur Investorenrundfahrt:
 http://de.sevenload.com/videos/smGSdWi-Feuerwerk
 http://de.sevenload.com/videos/loKsjo2-Empfang
 http://freundeskreis-videoclips.de/2008/investorenbejubeln.php

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SAMSTAG, 12. Juli; 15:00 Uhr WARSCHAUER BRÜCKE
SPREEPARADE - MEDIASPREE VERSENKEN, SPREEUFER FÜR ALLE
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Plakate, Flyer, Aufkleber und Fahnen (sofern diese nicht schon wieder ausverkauft sind) gibt es unter anderem im Bethanien und im Laden "Red Stuff", Waldemarstr. 110 in Kreuzberg.
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Ergänzungen

mehr videos:

... 07.07.2008 - 17:47
mehr videos zur investorenfahrt:

mediaspree versenken! 1.7.08 #1
 http://de.youtube.com/watch?v=yf8d7Vey44M

mediaspree versenken! 1.7.08 #2
 http://de.youtube.com/watch?v=FIJd-gr-zAs

Mediaspree versenken
 http://de.youtube.com/watch?v=01Tlis6Kj04&feature=related

Fake-Plakate in Fhain

... 07.07.2008 - 20:11
Von der Bergpartei gibts Plakate, die dazu auffordern, den Senatsvorschlag auch mit Ja anzukreuzen. Wenn dann "ja, ja, A" steht, dürften die Wahlscheine ungültig sein, oder irre ich?

Mediaspree versenken!

JA,JAoderNEINegal,A 07.07.2008 - 21:21
Mir ist auch unklar, warum die Bergpartei auch den Vorschlag des Senats mit "Ja" ankreuzen will. Allerdings werden die Stimmzettel dadurch nicht ungültig, denn die abschließende Frage ist ja, welchen Vorschlag man im Falle eines Pattes eher befürwortet, und da kann man nur mit "A" oder "B" antworten.
Die Bergpartei empfiehlt hier wie "MS versenken" "JA".
Möglicherweise also eine irritierende Finte, um zum Nachdenken anzuregen, und nicht alles gedankenlos nachzubeten.
Dass die Bergpartei mit ihren Plakaten weitere Aufmerksamkeit für die Wahl schafft, ist letztendlich sicher im Sinne von "MS versenken".
In diesem Sinne: am Sonntag wählen gehen!

aber ja, aber nein, aber ja....

antifa.de 07.07.2008 - 21:44
Das die Bergpartei die Empfehlung "ja, ja, (a)" herausgibt ist schade, aber kein Drama. Damit ist der Wahlzettel weiterhin gültig!

Der Bezirk hat nicht nur einen eigenen Vorschlag zur Abstimmung gestellt (Variante (B), sondern bei einer eventuellen Pattsituation (also, ungefähr gleich viele Ja Stimmen bei Variante (A) und (B) die Wahlmöglichkeit (C) hinzugefügt. Das verwirrt und war unnötig, ist aber dann kein Problem, wenn die Mehrheit aller Abgegebenen Stimmzettel bei Punkt (C) mit A ankreuzt!

Verstanden?

@Bergpartei

schönblöd 08.07.2008 - 14:29
PolitikerInnen mitversenken!

Das es so eine Fülle von Kombinationsmöglichkeiten gibt für gegen oder sonstwie Mediaspree abzustimmen ist sehr schönblöd, nicht vergessen werden sollte dabei aber nicht was hier gebaut würde, wenn es nicht gelingt Mediaspree zu vereiteln. Wer sich das Model wie's geplant ist mal anschaut braucht keine Partei um zu kapieren was unsere "Volksvertreter" uns so still und heimlich untergeschoben haben. Letztlich weiß doch jede\jeder dass es lediglich um die Millionesummen geht die bei der Abwicklung der letzten unbebauten Flächen Berlins zu holen sind. Ob die Millionen nun gezahlt werden müssen, weil sie Madiaspree nicht bauen dürfen oder Millionen verloren gehen dafür aber das Gebiet an der Spree so zugeklotzt wird das selbst das kunstvoll geschwungene O²-World-Gebäude aus der Sicht verschwindet (O² World abreißen!). Die Politik die soetwas wie Mediaspree einfach verwirklich steht hier in Frage und auch wenn sie die Klötzer die niemensch braucht nicht bauen ändert es NICHTS an der politischen Praxis in Berlin seit 18 Jahren.

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