Spontandemo Frankfurt/Main: 600 gegen Koch
Kurzbericht: Nach den Vollversammlungen der Uni Frankfurt sowie FH Frankfurt sind zur Zeit (14h) ca. 600-800 Leute zu einer Spontandemo aufgebrochen.
Derzeit (ca. 14h) gibt es in Frankfurt eine Spontandemo von schätzungsweise 600-800 Studierenden. Im Anschluss an die Vollversammlungen der FH sowie Uni Frankfurt, platzte den Studierenden bereits heute der Kragen über die Entwicklung in Sachen Studiengebühren der letzten Woche. Angesichts der extrem kurzen Mobilisierungszeit ist diese Zahl beachtlich und dürfte nur ein kleiner Vorgeschmack auf die morgige Demonstration geben. Berichten zu Folge ist die Stimmung sehr entschlossen und es scheint auch nicht, als würde der Zug kleiner werden oder sich in Kürze auflösen. Demnächst hier mehr. Bis dahin vormerken: Treffpunkt morgen, 11.6.08 um 18h00 Frankfurt-Main/Südbahnhof: Demo für Solidarität und freie Bildung.
Der Bericht dient nur der schnellen Info, bitte nicht meckern, dass derzeit nicht viel Inhalt zu entnehmen ist. Die Situation in Hessen ist nach der Peinlichkeit der SPD und Kochs Machtspielerei extrem angeheizt. Die Stimmung unter den Studierenden ist erstaunlich konsequent, entschlossen und wutgeladen. Die morgige Demo ist wichtig, und wird, dem Stimmungsbild entsprechend, kräftig und entschlossen.
Der Bericht dient nur der schnellen Info, bitte nicht meckern, dass derzeit nicht viel Inhalt zu entnehmen ist. Die Situation in Hessen ist nach der Peinlichkeit der SPD und Kochs Machtspielerei extrem angeheizt. Die Stimmung unter den Studierenden ist erstaunlich konsequent, entschlossen und wutgeladen. Die morgige Demo ist wichtig, und wird, dem Stimmungsbild entsprechend, kräftig und entschlossen.
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Ergänzungen
Be part of it!
Ich empfehle diesem Loser mein Schulungsvideo:
Staatsgerichtshof
Der Staatsgerichtshof hat 11 Mitglieder, davon 6 vom Landtag gewählt und 5 "freie".
Vom Landtag gewählt:
Dr. Klaus Lange (Ticket: SPD)
Dr. Wolfgang Teufel (Ticket CDU)
Dr. Steffen Detterbeck (Ticket CDU)
Paul Leo Giani (Ticket SPD)
Dr. Günter Paul (Ticket CDU)
Rupert von Plottnitz (Ticket Grüne, SPD)
Also 3 / 3 unentschieden.
"Freie" Mitglieder:
Georg D. Falk (SPD nah)
Michaela Kilian Bock (CDU nah)
Dr. Harald Klein (SPD nah)
Dr Wilhelm Nassauer (eher konservativ)
Karin Wolski (alter CDU Adel)
damit stünde es 6 zu 5 für die Befürworter.
Nach der Recherche ist anzunehmen, dass
Wolski
Paul
Nassauer
Kilian-Bock
Detterbeck und
Teufel
die Gebühren für Verfassungskonform halten und entsprechend abgestimmt haben und
Lange,
Falk,
Giani
Klein
von Plottnitz
entsprechend dagegen waren.
Da alle diese Personen relativ eindeutig und durch kurze Internetrecherche belegbar den konträren Parteien zugeordnet werden können ist das Urteil absehbar und ein Ergebnis von Parteipolitik. Schade.
Darum sollten wir heute Abend kraftvoll durch Frankfurt ziehen und der Politik zeigen was wir von diesem Urteil halten!
Studenten suchten Ärger
Schon zuvor hatten die Organisatoren deutlich gemacht, dass sie sich nicht an die Regeln halten wollen. „Ich freue mich schon darauf, euch liebe Polizisten heute noch fallen zu sehen“, sagte ein Studentensprecher bei der Zwangspause an der Alten Brücke. Beim Treffpunkt am Südbahnhof verteilten die Veranstalter vorsorglich Handzettel mit Hinweisen, wie man sich im Falle einer Festnahme durch die Polizei zu verhalten habe.
Frust oder Lust: Bis gestern Vormittag war nicht klar, unter welchen Vorzeichen die Demonstration am Abend stattfinden würde. Doch nach dem Urteil des Staatsgerichtshofs, das die Studiengebühren für verfassungskonform erklärte, stand fest, dass der Ärger bei den Demonstranten überwiegen würde. So auch beim Theologie-Studenten Georg Podewski, der eigens aus Marburg angereist war. „Ich verstehe dieses Urteil nicht“, sagte er. „Aber mir ist klar, dass es nicht anders ausgehen konnte, weil die Richter vom Landtag ernannt werden.“ Er befürchtet jetzt, dass die „linke Mehrheit“ die Gebühren zwar wieder abschafft, sie aber nach einem Regierungswechsel wieder eingeführt werden. Der Unmut der Studenten sei groß, sagte auch die AStA-Vorsitzende der Frankfurter Universität, Anja Engelhorn. Die knappe Mehrheit von sechs von elf Richtern zeige, dass es „ein politisches und kein juristisches Urteil“ sei.
Mehrere Redner betonten, dass sie die Entscheidung nicht akzeptieren wollten. „Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zu Pflicht“, stand auf einem Transparent. Zeitweise glich die Demo einer „Love-Parade“. Von einem Lkw schallte Musik, jeder Kiosk wurde genutzt, um die Biervorräte aufzufüllen. Offenbar brachten sich so einige schon in Stimmung, um später zu randalieren.