Berlin: Polizeistadt

Sauer 01.06.2008 05:21 Themen: Freiräume Repression
Berlin hat sich in den letzten Tagen zu einer Polizeistadt verwandelt. Repression und Schikanen gegen Menschen aus der linken Szene findet sich an allen Orten. Die Medien hetzen mittlerweile stark. Bisheriger Höhepunkt: Angriff auf die Köpi in der Nacht zu Sonntag.
Nach dem Auftakt der Freiraum-Aktionstage durch eine Hausbesetzung, Räumung und anschließend brennende Autos in der Stadt fährt die Polizei eine massive Repressions- und Eskalationsstrategie. So kam es seit Dienstag immer wieder zu wahllosen und überzogenen Kontrollen und Festnahmen von Menschen, die von der Polizei der "linken Szene" zugeordnet werden. Etwa wurden nach einer Spontandemonstration am Donnerstag mehrere Leute willkürlich festgenommen und für bis zu 30 Stunden in Gewahrsam gehalten. Scheinbar lautet der Befehl von oben, möglichst viele Personen möglichst lange wegzusperren.

Die Polizei ist tags und nachts mit unzähligen Zivilstreifen unterwegs. An vielen Ecken stehen Wannen. Leute, die irgendwie nach "links" aussehen, werden kontrolliert, überprüft und eingeschüchtert. Dabeigewesene berichten von Sprüchen bei Kontrollen wie "Halt´s Maul oder ich schlag Dich blutig" oder "Geh besser nach Hause und komm am besten nicht wieder raus". Einzelne berichten schon davon, wie das Ausmaß der Repression Wirkung zeigt. Die Lust sich weiter an den Aktionstagen zu beteiligen schwindet.

Besonders absurd sind die ausgesprochenen Platzverweise, die seit Freitag an Leute in Kreuzberg verteilt werden. Sie gelten für so gut wie alle Bereiche, in denen sich sonst aufgehalten wird. ("SO36", Boxhagener Platz, Mauerpark, Rigaer Str., etc.) Gegen die Platzverweise wurde umgehend eine Sammelbeschwerde eingereicht, die teilweise erfolgreich zu sein scheint. Die Platzverweise wurden teilweise zurückgenommen.

Die Köpi wurde mehrmals aufwendig abgefilmt und mit Ferngläsern beobachtet. Am Samstagmittag war ein Hubschrauber im Einsatz. Der bisherige Höhepunkt ist der Angriff auf die Köpi in der Nacht zu Sonntag, der zum Zeitpunkt des Schreibens des Artikels noch nicht beendet worden ist. Die Polizei ist mit mehreren Hundertschaften, Wasserwerfern und Räumpanzern vor Ort und hat wohl mehrmals versucht, die Köpi zu stürmen. Tränengas wurde offensichtlich eingesetzt. Es wird von Festnahmen und Verletzten berichtet.

Die Repressions- und Eskalationswelle wird begleitet von einer hetzenden Presseberichterstattung. Fast jeden Tag sind lange Artikel zu den Aktionstagen in den Tageszeitungen zu finden. Vor allem die bekannten Springer- und Boulevardblätter reduzieren dabei die Aktionstage nur noch auf nächtliche Brandanschläge und ignorieren dabei selbst kritische Stellungnahmen zu einzelnen Aktionen seitens der Wir Bleiben Alle! - Öffentlichkeitsarbeit. ("Robben & Wientjes - Anschlag") Auch alle Interviewanfragen drehen sich nur noch um brennende Autos. Die Landespolitik ist auch mit dabei, Innensenator Körting (SPD) wird von Seiten der CDU schwer unter Druck gesetzt. Und Benedikt Lux von den Grünen wünscht der Polizei in der Morgenpost viel Durchhaltevermögen.


Für die Wir Bleiben Alle! - Kampagne gibt es nach den Aktionstagen wohl eine Menge an Aufarbeitung zu tun. Zum Einen müssen die Folgen der Repression bearbeitet werden und sollte sich - auch wenn es oft aussichtlos ist - auf rechtlichem Wege gegen die Polizeiwillkür gewehrt werden. Zum Anderen muss sich aber auch gefragt werden, inwieweit die Aktionstage aus sich selbst heraus anders hätten verlaufen können. Die öffentliche Vermittlung des Anliegens der Aktionstage fällt nach anfänglich gutem Start nun immer schwerer. Die brennenden Autos in der Nacht sind einfach stärker als alles andere. Der politische Charakter der Kampagne und das Ziel, auch Menschen außerhalb autonomer Kreise anzusprechen, dürfte nach den Aktionstagen schwieriger werden.

Momentan ist aber festzuhalten, dass die letzten Tage alles andere als normal waren. Der Angriff auf die Köpi ist das beste Beispiel. Es besteht wenigstens die Hoffnung, dass aus dieser Ausnahmesituation eine Diskussion über Zustand der Szene, Wahl von Aktionsformen und öffentliche Vermittlung entsteht, die sich in den verschiedenen Kommentaren zu anderen Berichten schon andeutet.


Zunächst einmal gilt aber natürlich: Solidarität mit allen Gefangenen, Verletzen und Schikanierten, Solidarität mit der Köpi, haltet durch!
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Ergänzungen

Pressehetze

.. 01.06.2008 - 10:13
Zwischen Tagesspiegel, Berliner Zeitung und BZ gibt es derzeit einen Wettbewerb, wer die aggressivste und verlogenste Hetze gegen jeden betreibt, der sich in irgendeiner Weise gegen die Yuppisierung ausspricht. Die Pressekonferenz der WBAler neulich im Mauerpark hat gezeigt, wie die "Journalisten" dieser Zeitungen Ticken. Der Tagesspiegel-Typ wurde richtig aggressiv, weil er nicht die erhofften O-Töne ("Wir Linke wollen kleine Kinder aufessen!") bekommen hat. Deswegen hat er sich dann was ausgedacht.

Wie geht das?

häää? 01.06.2008 - 10:17
Ich wundere mich sehr. Denn welchen Sinn hatte der Angriff auf die Köpi denn? Mir scheint, gar keinen, sie haben ja "nicht einmal" das Haus geräumt oder Ähnliches. Ein solcher Angriff muss doch später gerechtfertigt werden, und 1000 Bullen vor ein besetztes Haus zu stellen, weil vielleicht Leute von da Autos abbrennen könnten, dass reicht auch für die "Bürgerliche Presse" nicht aus, oder irre ich mich?

@häh

alles klar 01.06.2008 - 10:20
normalbürger sollte mal verstehen das die übergriffen von den bullen nicht den brandstiftern gilt sonder allen linken strukturen.
das die polizei unschuldige bürger 30 stunden nach eigenem gusto wegsperrt und einen ganzen stadtteil terrorisiert steht doch in keinem verhältnis zu ein paar brenenden autos.
das ganze riecht nach rache von glietsch für 1.mai,wo die bullen nicht mal ihrn präsi beschützen konnten.

don´t panic

was soll das? 01.06.2008 - 10:25
Ey Leute, mal ehrlich die nacht als angriff auf die köpi zu werten ist absolut übertrieben.Un bemühungen, die köpi zu stürmen einfach falsch. Warum immer diese bescheuerte panikmache??? Die köpi an sich war zu keiner zeit in gefahr und anzeichen für eine erstürmung nicht erkennbar. Auch die pigs wissen wie weit sie gehen können. Und eine versuchte stürmung hätte noch mehr presse und eine solidarisierungswelle nach sich gezogen. Die bullen wollte zeigen wer der boss ist. Mit inbegriffen das übliche abgeagieren dieser und quotenverhaftungen. Die herbeigeführte eskalation der bullen hätte auch an jedem anderen ort stattfinden können. Und an den meisten anderen hätte es schlecht ausgesehen für uns! Der angriff galt den leuten und den gesamten aktionstagen.

Aha

so ist das 01.06.2008 - 10:37
MIr wird das ganze ein bisschen klarer. Es schien weder um "Repression" im engen Sinne, noch um öffentlichkeitswirksame Festnahmen oder Aktionen der Polizei zu gehen.

Vielmehr wurde gezielt provoziert, also die Angst vor einer Räuumung geschürt usw. So kam es nun zu den erhofften "Randalen", da hat die Berliner Polizei ja alles für eine ordentliche Riot vorbereitet. Dass dies keine geplante Aktion der "Linksextremisten", sondern eher eine gut organisierte polizeiliche Prügel- und Hetzkampagne war, dass wird nun spätestens bei folgendem Artikel klarer:

 http://www.rbb-online.de/_/nachrichten/vermischtes/beitrag_jsp/key=news7526610.html

Sieben Festnahmen bei Krawallen in Berlin

In Berlin ist es in der Nacht zum Sonntag zu Krawallen von Anghörigen der linken Szenen gekommen.

Wie die Berliner Polizei meldete, wurden sieben Menschen festgenommen. Am späten Abend hatten sich 250 Menschen vor dem alternativen Zentrum "Köpi" in Mitte auf der Straße und den Gehwegen versammelt. Die Demonstranten weigerten sich nach den Worten eines Polizeiprechers, die Straße freizugeben und warfen Steine und Flaschen.

Zudem wurden Fenster und die Glastür eines nahegelegenen ver.di-Gebäudes eingeworfen. In der Singerstraße in Friedrichshain brannte ein Auto.

In Berlin laufen derzeit so genannte Aktionstage der Hausbesetzerszene. Sie begannen nach der Räumung eines kurzzeitig besetzten Hauses durch die Polizei. Zuletzt kam es mehrfach zu Brandstiftungen.
--------------------------------------------

Aha! Die Linksextremisten haben sich also vor der Köpi versammelt, um bestimmt wieder so richtig Randale zu machen, da musste die Polizei schließlich eingreifen (es gingen ja schon wieder Scheiben zu Bruch) und dann gings wieder los!

Die Medien übernehmen ungeprüft diese Darstellung. Da die Gewalt ja von den Extremisten ausging und der massive, plötzliche und völlig überraschende Polizeigroßeinsatz ja gar nicht erwähnt wurde, besteht auch kein Grund dazu, dass sich die Polizei irgendwie rechtfertigen müsste.

Artikel im Tagesspiegel - mit Kommentaren

f 01.06.2008 - 11:43

Wasserwerfer?

besserwisser 01.06.2008 - 12:00
Zitat: "Die Polizei ist mit mehreren Hundertschaften, Wasserwerfern und Räumpanzern vor Ort und hat wohl mehrmals versucht, die Köpi zu stürmen. Tränengas wurde offensichtlich eingesetzt."

Wo waren denn die Wasserwerfer und Räumpanzer versteckt? Und was heißt "wohl versucht"? Bitte konkrete Infos statt Mutmaßungen! Die cops haben Technik aufgefahren um die Straße auszuleuchten und einen Bagger, um herumliegende Pflastersteine von der Straße zu schieben. Mehr konnte ich nicht beobachten.

wers glaubt wird seelisch

open minder 01.06.2008 - 12:30

Es ist immer das selbe, und alle fallen drauf rein!

Höchstwahrscheinlich ist der her schäuble persönlich ohne zu blinken mit seinem Gokart durch die Straßen gekurvt und hat die Autos angezündet. Versteht das immer noch keiner? Die sache soll eskalieren, damit Polizei- und Überwachungsstaat sich besser begründen lassen. Deswegen spielen, diejenigen die für die brennenden Autos und eskalierende Gewalt verantwortlich sind, den übergeordneten oligaristischen Zielen direkt bei.

um diesen Gedanken nachzuvollziehen, einfach mal den präzedenzfall Genua betrachten und es wird klar was damit gemeint ist.






 http://video.google.de/videoplay?docid=-8876259762606192748&q=Genua+G8+Gipfel+2001&ei=PD4xSKyDOKGQ2gK8najuAw

@wasserwerfer

- 01.06.2008 - 12:33
Dann schau dir mal die Bilder:  http://www.flickr.com/photos/26576382@N04/sets/72157605366139715/. Dort sind wohl eindeutig WaWes und Räumpanzer zu sehen!

dringender diskusionsbedarf

umpf 01.06.2008 - 15:11
wie´s aussieht war der angriff auf die köpi eine provokation, die zum ziel hatte wenigstens
ein paar festnahmen mehr in die statistik zu bekommen. das hilft den bullen insofern weiter
als das sie nicht als das dastehn was sie eigentlich sind : relativ erfolglos. jetzt können sie sich auf die schulterpolzter klopfen und ihr vorgehn im nachhinein rechtfertigen
und ihr sicherheitskonzept zukunftsfähig loben. angesichts der brennenden autos etc stehn sie ja recht blöd da, durch die ptovokation heute nacht ist sichergestellt, dass die presse wenigstens was über bulleneinsatz festnahmen und linke randale schreibt, was wiederum beim burger der ja anscheinend diesen müll liest seine wirkung hinterlässt.
die eigentlichen themen die eigentlich einer breiten öffentlichkeit nahegebracht werden sollten bleiben hintenan, was schade ist denn es gibt dazu eigentlich eine große bereitschaft in der bevölkerung diese zu diskutieren ( vor allem soziale fragen ).
die povokation der bullen gestern war ganz klar nur möglich indem sie ihre stärke und
autorität presentiert haben und wußten dass sich die leute das nicht gefallen lassen.
is ja auch gut so. man/frau ist gegen autorität, akzeptiert sie einfach nicht, aber leute die sich für eine halten werden in ihrem glauben eine zu sein nur bestärkt, wenn man
gegen sie kämpft. also besser stehnlassen die bullen und ignorieren? auch noicht ganz!
ich würde mir ein wenig mehr ruhe wünschen in solchen situationen, da ja schließlich
keine wirkliche autorität vorm hause steht. hysterisches gezappel hilft doch nur den bullen. köpi räumung ? -nee. ansagen von dj acab 3x abwarten und estmal ruhig bleiben.
besoffene autoritätsproblematiker sich nicht gleich in die schlacht werfen lassen und
wenn wer n panzer oder ne dusche sieht nich gleich rumpaniken. kann man doch lernen.
lasst sie uns nicht so einfach kontrollieren nur weil sie uns kennen ( wir sind halt auch recht einfach getrickt), lasst uns anders werden wenn wir das wollen, dann sind wir
unberechenbarer und somit stärker ( sind wir ja eh, da wir autoritäten negieren).
gut, weitermachen!!!!
rechtschreibfehler leider da, keine zeit

manchmal, dann sei ihr unberechenbarer

Eskalation von Polizei gewollt & angefangen!

objektiv 01.06.2008 - 15:39
Zum Zeitpunkt des ersten Polizeieinsatzes waren über 2000 Menschen friedlich und ausgelassen in der Köpi am feiern. Es war verdammt voll und so kam es natürlich, dass sich manche Menschen lieber VOR der Köpi aufhielten. Als das immer mehr Leute wurden, war dann halt irgendwann die Straße blockiert. Als der 147er Bus in sichtweite merkte, dass die Fahrbahn "verstopft" ist (und halt lieber einen kleinen Umweg fuhr), kamen die Polizisten in Kampfmontur, um die Straße zu räumen.
Die Menschen gaben die Straße auch sofort frei, als die behelmten Kämpfer anmarschiert kamen (Von offizieller Durchsage keine Spur!). Als die Polizisten die Leute jedoch selbst im Bona-Peiser-Weg (Charakter einer Sackgasse und nicht Teil der Buslinie) aggressiv an den Rand drängten und anfingen grundlos auf Menschen einzuprügeln, flogen die ersten Flaschen (Stichwort: legitime Selbstverteidigung!-> "Wo Recht zu Unrecht wird, da wird der Widerstand zur Pflicht"). Daraus entwickelte sich dann die ausführlich geschilderte Szenerie.
Fakt ist: Die Polizisten haben tatsächlich mehrmals versucht, ans Tor zu kommen, haben auf die Leute davor eingeprügelt und dabei jede Menge (illegales!) Kampfgas eingesetzt.
Räumpanzer waren ebenso vor Ort wie Wasserwerfer und Hundestaffel.
Insgesamt kann man Herrn oder Frau "Sauer" rechtgeben: Berlin war letzte Nacht und auch in den Tagen davor ein gutes Exempel für einen diktatorischen Polizei- und Überwachungsstaat! Munter unterstützt von einem Großteil der offensichtlich gleichgeschalteten Medien. Von qualitativen, kritischem Journalismus keine Spur!
Zum Glück haben so viele entschlossene Menschen die Erstürmung der Köpi erfolgreich verhindert, sonst hätte es vielleicht tatsächlich Tote gegeben (eine von der Polizei schwerverletzte Frau wurde übrigens von Rettungssanitätern in die Intensivstation gebracht).
Was ist nur los in diesem Land?!

@ besserwisser

asdf 01.06.2008 - 16:02

Platzverweise

Hinz und Kunz 01.06.2008 - 20:08
Nochmal, da die Platzverweise angesprochen worden sind: Es hat, wie im Radio,etc. angepriesen, eine Sammlung von Platzverweis-Opfern gegeben, die gemeinschaftlich gegen diese Einspruch erhoben haben. Dies war erfolgreich! Alle 7, von denen, die sich gemeldet haben, wurden am Samstag morgen von der Justiz bzw. der Polizei als ungültig erklärt.
Also: Fürs nächste Mal: Zusammenschließen, Klagen. Kostet nix ausser ein bisschen Zeit und kann funktionieren.

Ansonsten: Nächstes Mal mehr Aktion, weniger Party. Aber war schon schick.

Never Give Up - WIR BLEIBEN ALLE! Und werden mehr.

Kurze Zusammenfaßung des

n.n. 01.06.2008 - 20:49
verschwundenen Beitrags :Umstrukturierungspolitik Scheiße und Bevölkerungsfeindlich ,Protest wird kriminalisiert ,nachdem lange als Teil der bunten Politikkultur geduldet bzw .willkommengeheißen ,Stadt reagiert mit Polizeistaatlichen Methoden :Unbeteiligte werden umfahren ,gerade Leute ,die sich entschieden haben sich nicht zu beteiligen scheinen der Polizei verdächtig .

es war seid monaten klar..

@ 01.06.2008 - 22:54
das dieser event stattfinden wird, die cops haben sicher auch gesehen und auch im vorhinein gewußt das viel mehr menschen vor ort waren/sein werden als in die köpi reinpassen,hätten sie die straße einfach für nen paar stunden gesperrt wäre es sicher einfacher gewesen und ohne riot abgelaufen-aber wir leben ja in deutschland und da muß halt recht und ordnung herrschen und dafür werden verletzte gerne in kauf genommen, sie haben gewußt was passieren wird und es mit einkalkuliert

all cops are brutal

Weniger Solidarität für die Köpi

neuling 01.06.2008 - 23:53
Also bei mir hat die Köpi gstern Nacht richtig viel Ansehen und Solidarität verloren als eine Bewohnerin der Köpi zwischen 02:30 Uhr und 03:00 Uhr mit einem Megaphon die Leute davor aufgefordert hat, sich zu verpissen(!!!)!
Was sollte das für eine Aktion werden?
Wer hat denn dafür gekämpft, dass die Köpi ihren Mietvertrag bekommt? Genau, wir! Und was bekommen wir dafür? Einen Arschtritt, weil die Köpi ja jetzt nicht mehr Räumungsbedroht ist!
Sowas ist Scheiße, damit hat die Köpi einfach mal das Anliegen der Polizei (die Befriedung der Köpenicker Straße und Freigabe für den Verkehr) unterstützt!
Ich hätte mir ein bisschen mehr Solidarität von der Köpi gewünscht mit den leuten die davor standen! Egal, wie spät es ist, wieviele Leute es sind und wieviele Bullen da sind!
Wir waren solidarisch mit der Köpi, warum ist die Köpi nicht solidarisch mit uns?

@Weniger Solidarität für die Köpi

Solidarity! 02.06.2008 - 04:16
mehrere Feststellungen:
1. Eine Frau lag (von den Bullen) schwerverletzt und ohnmächtig in der Köpi.
2. Die Bullen haben den Krankenwagen nicht durchgelassen, mit der Begründung, dass die Sanitäter sonst attackiert werden könnten (dummer Vorwand!)
3. Die verletzte Frau hat aber dennoch dringend umgehende Hilfe benötigt. Kompromiss mit den Bullen war die Sache mit dem Megaphon (oder wärs dir lieber gewesen, nicht mit den Bullen zu verhandeln und dafür geht der Mensch bei drauf?!?).
4. Die Art und Weise der Durchsage ist auch dem gegebenen Stress geschuldet. Die Durchsagerin hat das durchaus schon selbstkritisch reflektiert.
5. Sprach die Sprecherin natürlich nicht für "die" Köpi. Wenn du "die" Köpi wirklich kennen würdest, wüsstest du das.
6. Kannst du dir solch unsolidarische und unreflektierte Kommentare in Zukunft bitte sparen. Danke!

Robben - was soll das denn?

abc 02.06.2008 - 18:32
Ich hatte ja immer noch gehofft, es wäre ein Trittbrettfahrer gewesen. Aber das ist ja wohl der Hammer. So einen Schwachsinn hat ja echt lange keiner produziert. Ich bin bisher immer freiwillig umgezogen und immer mit R&W. Außerdem kommt so ziemlich jeder Lauti bei Demos ja auch von denen. Zwangsumzüge machen wohl eher Speditionen und keine Autovermietungen und selbst das wäre noch lange keine Rechtfertigung z.B. Zapf abzufackeln.

Ströbele hat Verständnis für Hausbesetzungen

http://www.net-tribune.de 02.06.2008 - 22:32
Der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele hat Verständnis für Protestaktionen gegen riesige Neubauprojekte und jahrelangen Leerstand in Berlin geäußert. «Es ist bekannt, das ich den jahrelangen Leerstand von Häusern und Wohnungen grundsätzlich für falsch halte», sagte der Bundestagsabgeordnete für den Bezirk Kreuzberg-Friedrichshain im Interview der Nachrichtenagentur AP.

Zugleich äußerte er «große Sympathie» für die Bürgerinitiative «Media Spree Versenken», die sich gegen ein neues Viertel aus Wohnhäusern und gewerblichen Gebäuden beiderseits der Spree im Ostteil der Stadt richtet.

Ströbele berichtete von seinen Vermittlungsversuchen bei einer Hausbesetzung in Berlin-Mitte in der letzten Woche. Junge Leute hätten ein seit zehn Jahren leer stehenden Haus besetzt, um es für kulturelle und soziale Zwecke zu nutzen. Eine solche Aktion sei eine Aufforderung an die Eigentümer, entsprechend dem Grundgesetz damit umzugehen, wonach Eigentum verpflichtet. «Und es ist eine Aufforderung an die Politik, dafür zu sorgen, dass in einer Stadt wie Berlin solche Räume nicht leer stehen dürfen, sondern einer vernünftigen Nutzung zugeführt werden.»

Der Grünen-Politiker sagte, Kreuzberg und Umgebung hätten in Berlin eine Hausbesetzungstradition. Heute gebe es viele ehemals besetzte Häuser, die von den Besetzern ausgebaut und saniert worden seien. «Viele sind eine echte Augenweide». Ströbele bedauerte, dass auch er es versäumt habe, früher gegen das Großprojekt Mediaspree in der Nähe des Ostbahnhofes vorgegangen zu sein.

Derzeit versucht die Bürgerinitiative, das Projekt über einen Bürgerentscheid zu verkleinern und einen breiten Streifen am Fluss für die Öffentlichkeit zu erhalten. «Ganz am Anfang der Planung hätte man noch leichter mehr erreichen können. Das heißt aber nicht, dass ich jetzt sage, man muss das hinnehmen», sagte Ströbele.

Er wies aber auf das Risiko hin, dass auf den Bezirk Kreuzberg-Friedrichshain Schadenersatzklagen der Investoren in Millionenhöhe zukämen, wenn alle Forderungen der Bürgerinitiative erfüllt würden.

Anmerkungen zu den Aktionstage

Berliner Antifa 03.06.2008 - 17:44
Einige konstruktive Anmerkungen:


***Stichwort: "Sympathien verspielt"***

Es stellt sich die Frage nach Sinn und Zweck (Ziel) der Aktionstage, sowie generell von Freiraum-Aktionen in Berlin. Eigentlich ist es offensichtlich, dass es in keinster Weise darum geht, bei der "Normalbevölkerung" Sympathien zu erwerben (darin unterscheidet sich das Freiräume-Thema explizit von anderen linksradikalen Themen, wie zB Anti-G8/Antikapitalismus), sondern schlicht und einfach den politischen und finanziellen Preis für eventuelle Räumungen hochzutreiben. Konkret: Es ging bei den Aktionstagen schlicht und einfach darum, möglichst viel mediales Interesse (v.a. durch möglichst hohen Sachschaden) zu erlangen, damit das "Problem" Rigaer94/XB-Liebig/etc nicht weiter verschwiegen werden kann. Wenn die Stadt in Chaos versinkt, müssen und werden die verantwortlichen Politiker (hier: Franz Schulz) aktiv werden und die Häuser als Politikum und nicht als eine Sache fürs Strafrecht ansehen. Wenn der Druck weiter wächst, wird sich Schulz früher oder später mit dem Besitzer und den Bewohnern der betroffenen Häuser hinsetzen müssen und über eine politische Lösung verhandeln. Festzuhalten bleibt auch, dass es realitätsfern ist, zu glauben, dass relevante Sympathien auf Seiten der "Normalbevölkerung" zu erwarten sind. Das ist auch ein wesentlicher Unterschied zu Anfang der 80er (-->Wohnungsmangel damals schuf Sympathien; generell gab es einen anderen Gesellschaftszustand) DESHALB bleibts: Das vorrangige Ziel ist, die noch vorhandenen Freiräume zu "verteidigen" (sprich die Räumung wie auch immer abzuwenden) und dies gelingt nur dadurch (aufgrund der oben beschriebenen Vorgänge), möglichst große mediale (gerne auch negative) Aufmerksamkeit zu schaffen.


***Szene-Spaltung***

Die Aktionstage waren insgesamt spärlich besucht. 300 Menschen bei einer Hausbesetzung in Berlin sind lächerlich wenig. Das liegt vor allem daran, dass nur ein Teil der autonome Szene die Aktionstage organisiert/besucht/mitgestaltet hat: Hausi-Szene und altautnome Szene (hier gibt es natürlich auch Überschneidungen). Der mobilisierungsstärkste Teil der Autonomen, die Antifa (traditionell jünger als der Rest der Autonomen), war so gut wie nicht (es gibt natürlich Ausnahmen) involviert und das, obwohl es die Aussicht auf größere Auseinandersetzungen in der Innenstadt gab (hin oder her: das IST ein wichtiger Faktor für eine erfolgreiche Mobilisierung). So hatte die ALB bis zum Beginn der Aktionstage nicht mal eine Ankündigung auf ihrer Inet-Seite. Auch bei ARAB und der TOP stand nichts. Lediglich die NEA war involviert.
Die weitgehende Nichtbeteiligung der Antifa hat verschiedene Gründe:
1. Die inhaltliche Ausrichtung der WBA-Kampagne bzw generell der altautonomen Hausi-Szene ist für viele Antifas (nicht nur für Antideutsche) nicht 100%ig unterschreibbar. Auch mir fehlt die inhaltlich-theoretische Auseinandersetzung mit Themen wie der Rolle von neoliberaler Stadtumstrukturierung in der kapitalistischen Ökonomie etc. Würde sich mit soetwas mehr auseinandergesetzt werden, würde sich der Wut auch nicht (hauptsächlich) auf "Yuppies" oder Hausbesitzer richten, sondern dem ganzen einen politischeren Anstrich geben ---> so kann auch der politische (evtl militante) Kampf zielgerichteter und effektiver geführt werden. Das Motto "Fuck Yuppies" finde ich zwar lustig, jedoch kann ich auch verstehen, wenn einige politische Menschen diese Parole kritisieren. Schließlich haben "Yuppies" lediglich eine andere Rolle in diesem Spiel als wir und sind nicht das Übel an sich; so sind links-alternative Menschen zB Vorreiter der Gentrifizierung, demonstrieren wir deshalb unter dem Motto "Fuck Hausis" bzw. "Fuck Zecken"??! Andererseits ist auch die Ablehnung einiger Antifa-Kreise zu kritisieren, die Anarchisten eh als unreflektiert ansehen und prinzipiell nichts mit diesen zu tun haben wollen. Wie war das mit undogmatische Linke?! Linke Freiräume sind ja u.a. auch einfach deshalb wichtig, weil sie die Infrastruktur zur politischen Arbeit liefern etc.
2. Haben sich die berliner Antifa-Strukturen immer noch nicht zusammengefunden, um ein selbstständiges Freiräume-Bündnis zu schaffen, das eigenständig arbeiten kann. Denn die Wichtigkeit linker Freiräume (unter anderem als linksradikale Infrastruktur) ist einem Großteil der Antifa-Szene schon bewusst. So hatten zB sogar Gruppen wie die TOP eine Köpi-Solidaritätsbekundung auf ihrer Inet-Seite, als diese noch bedroht war. Im "Wir für euch - Ihr für uns"-Bündnis (Antifa-Bündnis für die Köpi) waren dutzende Gruppen. Die Antifa, die ja zweifelsohne für linksradikale Verhältnisse extrem mobilisierungsstark ist (siehe 1. Mai 2008 Hamburg) muss deshalb regional in Berlin anfangen, sich freiraum-technisch zu vernetzen. Wenn dann der Termin für die Rigaer94-Räumung ansteht, können dann eben jene Vernetzungen bundesweit mobilisieren; die Vernetzung ist ja teilweise auch schon vorhanden (zB nach Hamburg).


***Gewerkschaftskritik***

Gewerkschaften haben heutzutage rein gar nichts antikapitalistisches (sie sind somit nicht links!) mehr. Im Gegenteil: Gewerkschaften haben die wichtige Rolle, dafür zu sorgen, dass der Lohn der Arbeiter ("Wert der Arbeit") nicht unter das Minimum fällt, das die Arbeiter brauchen, um ihre natürlichen Bedürfnisse (Essen etc) zu befriedigen. Sonst würde der Arbeiter "verschleißen", die Ware Arbeit würde somit teurer für das Kapital werden ( natürlich ungewollt von diesem). So werden die Arbeiter ständig reproduziert/regeneriert, während das Kapital an dem (bzw. für das) sie arbeiten, akkumuliert und sich dementsprechend auch ständig selbst reproduziert. Durch die Arbeit wächst das Kapital weiter (Aneignung des Mehrwerts); die Arbeiter reproduzieren dementsprechend durch ihre Arbeit immer wieder ihre eigene Abhängigkeit von diesem bzw. von der Lohnarbeit. Deshalb ist es im Kapitalismus notwendig, dass Arbeiter nicht zu schlecht bezahlt werden (deshalb sind auch Gewerkschaften notwendig im Kapitalismus).



So; dies waren meine Anmerkungen zu den Aktionstage. Ich hoffe, dass sich Leute die Mühe machen, zumindest Teile davon, zu lesen. Gerade für Menschen, die sich organisatorisch an der Kampagne beteiligen, sind meine Anmerkungen sicherlich aufschlussreich und hilfreich.

WIR BLEIBEN ALLE!
KAPITALISMUS ABSCHAFFEN!
ALERTA ANTIFASCISTA!

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

Verstecke die folgenden 19 Kommentare

???

!!!!!!!! 01.06.2008 - 08:41
"Einzelne berichten schon davon, wie das Ausmaß der Repression Wirkung zeigt. Die Lust sich weiter an den Aktionstagen zu beteiligen schwindet."

hä? jetzt erst recht!
berlin ins chaos stürzen!
auf nach pberg!

Das Anzünden von Autos.......

Anarcho 01.06.2008 - 09:46
Warum müssen sich immer alle rechtfertigen für Aktionen, die sie nicht zu verantworten haben, ganz als ob es einen Aufruf der Aktionstage geben würde nachts Autos anzuzünden! Mensch muss sich noch nicht mal distanzieren, weil wir uns sonst selbst in diese Ecke rücken.

demo

bla 01.06.2008 - 09:56
12Uhr, Mauerpark, Demo, FUCK YUPPIES

Hausfriedensbruch

Kontroverso 01.06.2008 - 10:10
Tut mir leid. Bei einer Hausbesetzung liegt im allgemeinen kein Hausfriedenbruch vor. Dazu bedarf es eines fest umschlossenen Raumes, in den gewaltsam eingedrungen wird. Wenn man durch die Straßen geht, sieht man bei leeren Häusern meist schon als Laie, wie man da rein kommt, ohne irgendwas kaputt zu machen. Also, nix is! Aber dein Beitrag ist ja sicher nicht aurf Diskussion angelegt.

versus

hähhäh? 01.06.2008 - 10:24
Da findet jemand die "massive Repressions- und Eskalationsstrategie" ganz ok?
Wenn die Polizei was machen will soll sie halt gegen die vorgehen die was getan haben, aber worauf willst Du hinaus? Kollektivschuld, Sippenhaft???
Androhungen gegen Menschen bei denen kein Zusammenhang zu diesen Vorgängen erkennbar ist, wie "Halt´s Maul oder ich schlag Dich blutig" oder "Geh besser nach Hause und komm am besten nicht wieder raus" sprengen einfach mal jeden Rahmen. Sind von Bullen ja sicher auch halbwegs bekannt, vielleicht noch nich in solch krasser Form. Dass is halt die Form in der Mensch Bullen ausgeliefert ist. Das is die Gewalt und die Wasserwerfer die auffahren. Und Autos die brennen sind immer noch keine Menschen die von Bullen zusammengeprügelt werden, egal wie Mensch dabei erstma zu brennenden Autos steht.

Scheiben bei ver.di eingeworfen?!?

Bewegungskommunist 01.06.2008 - 11:06
Wenn es wahr ist, dass die Leute von der Köpi aus die ver.di-Gewerkschafts-Zentrale angegriffen haben, fällt es selbst mir als Linksradikalen schwer, mich mit denen zu solidarisieren... Hoffe mal, das stimmt nicht, das da Leute so dumm und reaktionär handeln.

@bewegungskommunist

flowerthrower 01.06.2008 - 11:58
ob das sinnvoll oder nicht war, sei mal dahingestellt.

fakt ist nun mal das sich ver.di in meinen augen nicht wie eine gewerkschaft im
ursprünglichen sinne benimmt sondern wie ein neoliberales unternehmen. protzige
(firmen)zentrale (die sich super ins mediaspree-konzept einfügt), miserabele ab-
schlüsse in tarifverhandlungen und dann die veranlassung zur räumung einer leer-
stehenden immobilie.

klar, eingeschmissene scheiben helfen keinem, regen aber ver.di vielleicht mal
zum nachdenken an. denn die politik die ver.di betreibt, führt irgendwann dahin
das mensch irgendwann kein ver.di mehr braucht.

Quatsch. Es gibt nicht nur Hetze

A 01.06.2008 - 12:15
Es gibt nicht nur Hetze. Die geplante Stadtumstrukturierung, Mediaspree und steigende Mieten werden in der bürgerlichen Presse (Tagesspiegel, Spiegel, etc..) ebenso thematisiert.

Wow

abc 01.06.2008 - 14:38
hier werden ja wieder fix die Kommentare zensiert. Gott, die Reihenfolge ist doch so: Hausbesetzer, Künstler, Studenten, Yuppies. Ihr seid also quasi Teil der Bewegung die ihr selbst bekämpft, die Besetzer von damals sind heute halt Freischaffende oder was weiß ich, haben ihren Loft usw. Allein schon die pseudohippe Schreibweise Pberg, F'hain usw. verrät doch schon, wie es langgeht. Naja, dass ihr eher aus süddeutschen Käffern nach Berlin kommt, hier schön mit Papas Geld studiert und ein bisschen revoluzzert, ist wohl eh klar. Denke die meisten "Autonomen" müssten zum Bonzenauto abfackeln statt nach Kreuzberg oder Prenzlauer Berg nur zu Papas Carport gehen.

wo bitte ist das Zentralkommitee?

populär 01.06.2008 - 14:42
Gibts innerhalbt dieser "Szene" auch Leute die sich mit Ideen auseinandersetzen, die Individuen beinhalten oder identifiziert sich jeder/jede mit "der Linken". Gibts da auch AnarchistInnen?
Gibts da das Individuum überhaupt? Gibts da den selbstdenkenden Menschen?
Anscheinend nicht, den von einer zumindest inhaltlichen Distanzierung von "der Linken" höre und sehe ich nichts und von niemandem. Und dieses Problem und das ist es was es ist, ein Problem, ist eines das nicht ignoriert werden kann. Als AnarchistIn wäre es unmöglich sich NICHT darüber auseinanderzusetzen.
Und de facto spielt es in der Realität nur eine mindere Rolle ob es ein Zentralkommitee physisch gibt oder ob dieses über interne soziale Kontrolle erschaffen wird.
Können wir klare Ideen erzeugen, die uns ersichtlich machen auf welchen Ebenen eine Zusammenarbeit möglich ist? Denn ich kann mich nicht ständig in einer Aufzählung wiederfinden in Berichten die von "der Linken" sprechen, wenn das Einzelpersonen waren die Angriffe durchführten, die alle eigene Körper und Bewußtseine besitzen die sie diese Angriffe ausführen ließen und nicht ein kollektiv kontrolliertes Bewußtsein das den Einzelnen zur schieren Nummer degradiert.

Ich will nicht im geringsten Teil sein einer "Bewegung" die sich nicht die Zeit nimmt die Individuen die diese "Bewegung" ausmacht anzuerkennen.


"Momentan ist aber festzuhalten, dass die letzten Tage alles andere als normal waren. Der Angriff auf die Köpi ist das beste Beispiel. Es besteht wenigstens die Hoffnung, dass aus dieser Ausnahmesituation eine Diskussion über Zustand der Szene, Wahl von Aktionsformen und öffentliche Vermittlung entsteht, die sich in den verschiedenen Kommentaren zu anderen Berichten schon andeutet."

"normalbürger sollte mal verstehen das die übergriffen von den bullen nicht den brandstiftern gilt sonder allen linken strukturen."

@don´t panic

doch! 01.06.2008 - 15:15
sich-umhören-bevor-scheißeposten-prinzip scheiterte hier!
die schwartzmalerei der kuhäugigen mittelstandspresse geht hand in hand mit
den verstärkten, realexistenten räumungsversuchen!die mobiliesierung zum schutz der köpi hat also
priorität.druckt flyer und verteilt diese in eurer stadt!
das gekeife der presse soll den angriff auf autonome zentren im kontext der gerade in berlin beispielhaften gentrifizierung legitimieren.
also:nich unterkriegen lassen ,actiondays besuchen!!

Verhaftungen

Wolfgang Schäuble 01.06.2008 - 15:22
Wissen wir schon wann die Genossen frei gelassen werden?
Es sollte sich ein Empfangskomitee sammeln mit dem verdienten Frühstück.

Solidarität mit allen Gefangenen!

Revolutionäre Gewerkschaften?

Antifa 01.06.2008 - 15:31
"fakt ist nun mal das sich ver.di in meinen augen nicht wie eine gewerkschaft im
ursprünglichen sinne benimmt sondern wie ein neoliberales unternehmen."

Mmh...was ist denn der urspr. Sinn der Gewerkschaften? Ist der urspr. Sinn nicht der, dass Arbeitnehmer- und Arbeitgeberverbände sich an einen Tisch setzten und gemeinsame Lösungen für den Konflikt zwischen Lohnarbeit und Kapital suchen; also aushandeln, wieviel Arbeitskraft wert ist? Glaubst du als "Linksradikaler" ist es emanzipatorisch darüber zu verhandeln, ob Lohnarbeit in irgendeiner Branche nun 7€ oder 8€ die Stunde wert ist oder ob die Angestellten nun 38 oder 38,5 Stunden die Woche arbeiten müssen?

Die Fragen sollten zum kritischen Denken anregen, jedoch nicht legitimieren, das ein unreflektierter Mob bzw. Einzelne glauben, mit der Entglasung von Verdi & Co oder dem Abfackeln von PKWs auch nur ansatzweise emanzipatorische Sympathisanten zu gewinnen, eine solidarische Öffentlichkeit zu befördern oder gar "den Mächtigen eins auszuwischen" (um mal im Denken/Habitus einiger zu bleiben). Die Köpi wurde durch Mietverträge gesichert, sonst wäre sie möglicherweise schon längst geräumt.

@abc und berliner

g 01.06.2008 - 16:42
was seid ihr nur für widerliche rassisten. ihr teil menschen aufgrund ihrer abstammung ein und fordert ausländer raus. ihr wollt in hütten scheiße fressen und ja nicht ein bisschen mehr luxus und ein besseres leben leben, wie eben die bürgerliche mitte es in teilen genießt.

Krieg den hütten paläste für alle

und nochmal an euch beiden dumpfbacken persönlich. auch ihr werdet im system ankommen. dann aber am fließband oder an der kasse für 5 -x Euro die Stunde. Viel Spass bei eueren politischen aktivitäten darüber hinaus. als bürgerssohn und mit dem halbtagsjob, der mir 1500 Euro +x bringt, schaffe ich nebenher bestimmt mehr als ihr. Und Jesus war noch nie mein fall, deswegen nutze ich mein geld um die verhältnisse umzuwerfen und nicht um spinnern wie euch die tomaten zu bezahlen. (und natürlich für meinen spass, von wegen wenn ich hier nicht tanzen kann und so). Bildung könnt ihr von mir bekommen, wenn ihr wollt, sogar umsonst im freien seminar. Aber ihr wollt lieber in der szene vokü machen und inner umsonstkiste kramen. ach was reg ich mich auf. Klar ist die Linke derzeit scheisse, aber nicht aufgrund von bürgersöhnen- und töchtern oder gar schwaben. eher wegen euch, die (auch) nichts auf die reihe kriegen und die schuld bei anderen suchen, fröhlich ihre rassistischen stereotype auslebend, ohne es zu merken...

mfg h

Hollala

abc 01.06.2008 - 17:14
da fühlt sich aber jemand getroffen (g meine ich). Wer von uns hat denn hier was gegen Schwaben oder Ausländer gesagt? Für das politisch korrekte: meinetwegen können die Bürgerkinder auch aus NRW, Sachsen, Berlin selbst oder woher auch immer kommen. Ich hab genug Freunde aus der Gegend, die nehmen solche Sprüche aber eher gelassen.

An meiner Einschätzung ändert sich da nix, zumal die m.E. auch empirisch belegbar ist. Gerade die linksradikale Szene ist traditionell stark im Bürgertum verankert (hat glaube ich schon Lenin gesagt) - was halt den Nachteil hat, dass sie in der Regel doch etwas abgehoben an der Basis vorbei argumentiert.

Es geht doch aber um das aufgesetzt alternative Getue, dass sich traditionell in Gymnasiasten- und Studentenkreisen breit macht - wie oben beschrieben. Dazu gehören für mich genau die Leute, denen du mich hier zuordnest - nämlich die, die es schon spiessig und Yuppie finden, wenn jemand kein Sternburg aus der Flasche und keine Vokü mag.

Für meinen Teil bin ich Akademiker und habe eine schöne durchaus nicht schlecht bezahlte Arbeit - mach dir also keine Sorgen um mich.

Nix gelernt

Baze 02.06.2008 - 02:09
In Frankreich brennen Autos aus der Ohnmacht raus, hier versteht keiner den Sinn.
Ich bin seit einigen Jahren aus den Zusammenhängen raus und es scheint nicht besser geworden zu sein. Die Außendarstellung geht gen Null, immernoch ein elitärer Haufen, der Repression provoziert und dann heult. NAtürlich greifen die Bullen auch mal gerne wegen komischen Gründen Sachen oder halt Eingangstore an, aber fragt ihr euch eigentlich nicht warum das niemand Normalen interessiert?
Weil ihr nix macht, die meisten Leute geben einen FIck auf eure "Freiräume", in der Köpi kann man ja nicht mal 3Leute für zwei Tage beim G8 unterbringen , die sind freiwillig umgezogen. Ich fühl mich nicht frei sondern beobachtet, weil ich als Macker abgestempelt bin bevor das erste Wort gefallen ist, sorry das ich keine grünen Haare mehr habe und Anarchie im Herzen nicht aufm Pulli trage. Wirklich nette Show von euch die letzten Tage, wie wärs mal mit Hausarbeitshilfe für die Nachbarschaft, was mit Volxküchen die auch welche sind?
Aber egal spielt mal weiter Revolution und dann erstmal schön studieren, bloß nicht lernen was Kapitalismus für den einzellnen bedeutet, abgesehen davon das ihr irgendwelche Karren anzündet, man weiß nicht ob man klammheimliche Freude haben darf we´´,wenn die Bullen euch auf die Fresse geben. Action speaks louder than words. Was für Worte bitte?

xxx

HUPE 02.06.2008 - 10:43
die køpi wurd nicht angegriffen und schon gar nicht versucht zu stürmen! da waren auch keine mehrere 100schaften am start, oder H2Owerfer geschweige denn räumpanzer...tränengas wurde eingesetzt

@HUPE

- 02.06.2008 - 12:12
Ja, die Köpie wurde nicht gestürmt. Ob dies nun daran liegt, dass die Bullen dies nicht wollten oder darn, dass sich zu diesem Zeitpung über 1000 Menschen im Hof aufhielten sei mal dahin gestellt. Wären sie in den Hof vorgedrungen, hätte es tatsächlich tote geben können; so eng und voll wie es da war.

Zu deinen Anmerkungen, es waren keine Hundertschaften und keine Räumpanzer vor Ort. Ließ dir die einzelnen Artikel durch und schau die die Bilder an!

Selbst die Berliner Bullen schreiben in ihrer PM: "Die Polizei war mit etwa 450 Kräften vor Ort". Sind wohl also defintiv HundertSCHAFTEN gewesen!

Auf den Bilder - die hier mehrmals verlinkt sind - sind wohl auch eindeutig Räumpanzer der Bullen. Außerdem sind mehrere technische Einheiten zu erkennen. Diese sind mit all dem Zeug, dass Bullen b.B. bei einer Räumung benötigen ausgestattet (Bolzenschneide, Flex, große Schutzschilder etc...

Es gab um ca. 20.30 eine Meldung, wonach sich 4 Hundertschaften mit WaWe, Panzer etc. auf dem Weg nach X-Berg machen. Zu diesem Zeitpunkt war die Situation an der Köpi ruhig. Die Bullen hatten also schon vor, mehr als nur eine Menge von der Straße zu räumen oder sich zumindest auf mehr eingestellt.

gut für die Szene, schlecht für das Umfeld

Xaver 03.06.2008 - 00:15
Ich muss meinen Senf jetzt auch noch mal los werden. Auch ich hatte gehofft, dass nach der Robben & Wientjes Sache eine Distanzierung auftaucht. R&W ist nun wirklich alles andere als Luxus-Unternehmen, und wenn man die Liste relevanter Anschlagsziele dermassen weit ausdehnt, dann findet man bald einen Vorwand für alles. Das war ein Eigentor.
Durch die beeindruckenden Bilder der Flammen ist das eigentliche Thema in den Hintergrund getreten, das hätte man sich eigentlich denken können. Trotz der für viele Menschen wichtigen Themen sind diese nicht erreicht worden. Im Gegenteil, eigentlich haben die Aktionstage einmal mehr die Isolierung dieser Szene gezeigt. Dazu trägt auch das Fehlen von Pressekontakten bei. Auch bei den bürgerlichen Medien gibt es interessierte Journalisten, um die man sich hätte bemühen können.
Und zum Samstag in der Köpi: Ich fasse es nicht, dass es Leute gibt die meinen, direkt vor dem Haus den grossen Riot starten zu wollen. Einen besseren Vorwand kann man den Bullen nicht geben, an dem im Moment festen Fundament des Hauses zu sägen. Insofern war die Megafon-Durchsage der Frau absolut richtig. Zumal in der Köpi nicht nur sehr viele, sondern auch sehr unterschiedliche Menschen waren. Bei den kleinen Scharmützeln hat sich schon abgezeichnet, wie schnell sich Panik breitmachen kann. Von den zahlreichen besoffenen Volllidioten ganz zu schweigen.
Trotz einiger guter Aktionen, wie die Hausbesetzung, das Radio und auch das Abbrennen von Luxuskarossen: Für mich waren die Aktionstage eher ein Abenteuerspielplatz für die Nachwuchs, aber eine Niederlage für eine Bewegung, die noch gerne einige Jahre wahrgenommen worden wäre.