Bamberg: Erste Festnahmen zum NPD-Parteitag
Erste Demonstrationen bereits am Vormittag
In Bamberg versammelten sich bereits am Morgen mehrere hundert Menschen zu verschiedenen Kundgebungen gegen den Parteitag mit etwa 500 Delegierten und Gästen der Rechtsextremen, darunter auch die autonome Szene mit ca. 450 Teilnehmern. Oberbürgermeister Andreas Starke hatte in der Nähe der Kongresshalle, wo der NPD-Parteitag stattfinden soll, eine Protestkundgebung eröffnet. Das Stadtoberhaupt betonte, es sei wichtig, den Neonazis "die Stirn zu zeigen und auf die Straße zu gehen. Wir wollen die Braunen nicht in unserer Stadt haben." Auf dem Fest der Demokratie waren Mittags dann über 1000 Menschen.
Keine Blockaden, keine Barrikaden
Die Polizei ließ mitteilen, sie werde mit Beamten aus ganz Bayern und weiteren Bundesländern im Einsatz sein. "Wir sind zuversichtlich, einen reibungslosen und friedfertigen Ablauf zu gewährleisten", so Polizeisprecher Klaus Linsner. Desweiteren sagte er, die Beamten würden dafür sorgen, dass es keine Barrikaden, keine Sitzblockaden und keine Sachbeschädigungen gebe. Derzeit ist der Demonstrationszug mit etwa 900 Teilnehmern in der Innenstadt unterwegs. Unter den Demonstranten befänden sich auch ca. 350 Angehörige des sogenannten schwarzen Blocks. Deren Verhalten bezeichnete ein Polizeisprecher als äußerst aggressiv. So seien bereits sechs Personen wegen Sachbeschädigung in Gewahrsam genommen worden, berichtet der bayerische Rundfunk(1). Die Polizei schürte mit Prognosen im Vorhinein die "Angst" es würden 900 Autonome in die Domstadt kommen. Die Antifa Fürth hatte einen Demonstrationszug mit 300 Personen angemeldet.
Friedlicher Aufzug oder Deeskalationspolitik
Von einem komplett friedlichen Aufzug berichtet die Frankfurter Rundschau (2). Es scheint, als ob die bayerisch Polizeiführung noch nicht genug hat, von den aktuellen Ermittlungen, die gegen zwei ihrer Polizisten laufen (3), von denen mindestens einer dem berühmt berüchtigten Unterstützungskommando angehört (4). Eine Deeskalationsstrategie geht von dieser Spezialeinheit meistens nicht aus. Ganz sicher sind sich die Medien im Moment noch nicht mit ihren Aussagen zu den Straftaten, so schreibt die "Agence France-Presse GmbH" die Demonstranten hätten gegen das Versammlungsgesetz verstoßen (5), wobei damit höchstwahrscheinlich das aktuelle Gesetz gemeint ist. Eine geplante Gesetzesänderung für Bayern sieht vor, dass beispielsweise Leiter einer Versammlung von den Ordnungsbehörden abgelehnt werden können, wenn sie ihnen "ungeeignet" oder "unzuverlässig" erscheinen (6), oder gar ein sogenanntes "Militanzverbot", welches sich gegen einheitliche Kleidung auf Demonstrationen richten soll (7). Im Moment braucht die sich die bayerische Polizei jedenfalls noch nicht viel Gedanken um eine Kritik an ihren Handlungen zu machen, sind die Einsätze doch meistens zur Zufriedenheit der Einsatzleiter verlaufen, auch wenn die Ausgaben für jeden Polizeieinsatz größer sind als jede Randale - zumindest bleibt es „ruhig“ im Bayernlande.
Quellen:
(1)
http://www.br-online.de/studio-franken/aktuelles-aus-franken/bundesparteitag-npd-bamberg-gegendemonstration-2008-kw21-ID1211534361107.xml
(2) http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/?sid=427fd9d26bb15299b7e8322839695803&em_cnt=1339384
(3) http://www.nn-online.de/artikel.asp?art=820165&kat=10&man=5
(4) http://de.indymedia.org/2008/05/217854.shtml
(5) http://afp.google.com/article/ALeqM5h-Fi-zR5Nhv7T1mKvRVnDH2T01-A
(6) http://www.sueddeutsche.de/muenchen/artikel/973/171471/
(7) http://versammlung.blogsport.de/gesetz/
In Bamberg versammelten sich bereits am Morgen mehrere hundert Menschen zu verschiedenen Kundgebungen gegen den Parteitag mit etwa 500 Delegierten und Gästen der Rechtsextremen, darunter auch die autonome Szene mit ca. 450 Teilnehmern. Oberbürgermeister Andreas Starke hatte in der Nähe der Kongresshalle, wo der NPD-Parteitag stattfinden soll, eine Protestkundgebung eröffnet. Das Stadtoberhaupt betonte, es sei wichtig, den Neonazis "die Stirn zu zeigen und auf die Straße zu gehen. Wir wollen die Braunen nicht in unserer Stadt haben." Auf dem Fest der Demokratie waren Mittags dann über 1000 Menschen.
Keine Blockaden, keine Barrikaden
Die Polizei ließ mitteilen, sie werde mit Beamten aus ganz Bayern und weiteren Bundesländern im Einsatz sein. "Wir sind zuversichtlich, einen reibungslosen und friedfertigen Ablauf zu gewährleisten", so Polizeisprecher Klaus Linsner. Desweiteren sagte er, die Beamten würden dafür sorgen, dass es keine Barrikaden, keine Sitzblockaden und keine Sachbeschädigungen gebe. Derzeit ist der Demonstrationszug mit etwa 900 Teilnehmern in der Innenstadt unterwegs. Unter den Demonstranten befänden sich auch ca. 350 Angehörige des sogenannten schwarzen Blocks. Deren Verhalten bezeichnete ein Polizeisprecher als äußerst aggressiv. So seien bereits sechs Personen wegen Sachbeschädigung in Gewahrsam genommen worden, berichtet der bayerische Rundfunk(1). Die Polizei schürte mit Prognosen im Vorhinein die "Angst" es würden 900 Autonome in die Domstadt kommen. Die Antifa Fürth hatte einen Demonstrationszug mit 300 Personen angemeldet.
Friedlicher Aufzug oder Deeskalationspolitik
Von einem komplett friedlichen Aufzug berichtet die Frankfurter Rundschau (2). Es scheint, als ob die bayerisch Polizeiführung noch nicht genug hat, von den aktuellen Ermittlungen, die gegen zwei ihrer Polizisten laufen (3), von denen mindestens einer dem berühmt berüchtigten Unterstützungskommando angehört (4). Eine Deeskalationsstrategie geht von dieser Spezialeinheit meistens nicht aus. Ganz sicher sind sich die Medien im Moment noch nicht mit ihren Aussagen zu den Straftaten, so schreibt die "Agence France-Presse GmbH" die Demonstranten hätten gegen das Versammlungsgesetz verstoßen (5), wobei damit höchstwahrscheinlich das aktuelle Gesetz gemeint ist. Eine geplante Gesetzesänderung für Bayern sieht vor, dass beispielsweise Leiter einer Versammlung von den Ordnungsbehörden abgelehnt werden können, wenn sie ihnen "ungeeignet" oder "unzuverlässig" erscheinen (6), oder gar ein sogenanntes "Militanzverbot", welches sich gegen einheitliche Kleidung auf Demonstrationen richten soll (7). Im Moment braucht die sich die bayerische Polizei jedenfalls noch nicht viel Gedanken um eine Kritik an ihren Handlungen zu machen, sind die Einsätze doch meistens zur Zufriedenheit der Einsatzleiter verlaufen, auch wenn die Ausgaben für jeden Polizeieinsatz größer sind als jede Randale - zumindest bleibt es „ruhig“ im Bayernlande.
Quellen:
(1)
http://www.br-online.de/studio-franken/aktuelles-aus-franken/bundesparteitag-npd-bamberg-gegendemonstration-2008-kw21-ID1211534361107.xml (2)
http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/?sid=427fd9d26bb15299b7e8322839695803&em_cnt=1339384 (3)
http://www.nn-online.de/artikel.asp?art=820165&kat=10&man=5 (4)
http://de.indymedia.org/2008/05/217854.shtml (5)
http://afp.google.com/article/ALeqM5h-Fi-zR5Nhv7T1mKvRVnDH2T01-A (6)
http://www.sueddeutsche.de/muenchen/artikel/973/171471/ (7)
http://versammlung.blogsport.de/gesetz/
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
Demonstration gegen NPD in Kiel
1.500 Personen in Kiel - mindestens
Die Innenstadtroute sowie die guten Redebeiträge haben der Demonstration bei bestem Wetter eine große Öffentlichkeit geschaffen! Weiter so! Kein Fußbreit den Faschisten. Naziscum Fuck off!
Im Vorfeld der Demonstration seien laut Polizeiangabe zudem 12 Nazis in Gewahrsam und 3 weitere Faschisten wegen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz festgenommen worden.
polizei und so
1 oder 2 hundertschaften aus hessen bewachen die absperrgitter im bereich weide.
vereinzelt wurde dort pfefferspray eingesetzt.
einheiten aus nordrhein-westfalen (münster) bewachen absperrgitter im bereich geschwister-scholl-str.
"normale" streifenpolizisten aus der region sind mit verkehrsumleitungen betraut.
die antifa-demo wurde von bayerischer bepo und vom usk begleitet.
Schikanöse Kontrollen
Die Absperrungen waren rund um die Kongresshalle quer durch ein Wohngebiet angeordnet. Teilweise wurden SpaziergängerInnen an ihrem Tun gehindert und mussten größere Umwege in Kauf nehmen.
Unter anderem konnte man Sätze hören wie: "Sprechen Sie bitte hochdeutsch mit mir, ich bin aus Münster" - Antwort eines Polizisten auf die Anfrage eines empörten Anwohners. D.h. aus dem ganzen Bundesgebiet wurden Polizeikräfte nach Bamberg gekarrt, in welchem sich übrigens eine Kaserne des berühmt-berüchtigten bayerischen "Unterstützungskommandos" USK befindet.
Bilder
Bilder II
Auf dem Endkundgebungsplatz haben sich bis zur Ankunft der Demo ca. 200 Leute angesammelt sodass midenstens 800 AntifaschistInnen in Bamberg waren.
Aus der Zeit
Das darf nicht sein
wir kanem um 6:00 in bamberg an nch dem wir schon auf der Autobahn von den bullen abgefagen wurden.
Wurden wir eineseln gefiltst und personalien überprüft. Das ging bis um 8:00 . Das beste war das sie gleisch drei von uns dabehlten haben die beiden Herren kammen in die GESA (Gefangenensammelstelle). Doch das junge Frau die sie dabehlten haben wurde den Haftrichter vor geführt und kam in die JVA.
Man muss dazu sagen das die Dame erst 17 jahre alt ist und sie wurde in die FrauenJVA Bamberg gebracht und solte bis zun 25.05.08 13:00 in haft bleiben wegen eines pfeffersprays. unter der begründung versuhte schwere köperverletzung und widerstand gegen Volsteckungsbeamten. sie wurde dan aber wider frei gelasen unter de bedingung das wir ie wider mit nach belin nehmen, was eigent lih volkommen leschelich war da wir alle so wie so wider nach belin zurück wolten.
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
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...
Zusammenhang mit Bamberg liegt da nahe...
Der Br-Online Artikel...
Bamberg
Hools schaden dem Fußball und der Schwarze Block und Anarcho-Punks schaden einer Demo....
Demo gegen die Polizei-Tätigkeiten am 1.Mai
Am 31.5. findet in Neustadt/Weinstraße ab 11 Uhr eine Anti-Repressions Demo statt. Anlass sind die massive Repression und Polizeigewalt am 1.Mai in Neustadt/Weinstraße bei den Protesten gegen den Naziaufmarsch in der Region.
Am 1.Mai kam es am Rande von antifaschistischen Protesten gegen einen Naziaufmarsch zu massiver Polizeirepression und Gewalt. Nicht nur in Neustadt mittlerweile Alltag.
Durch die Form der Repression soll mensch davon abgehalten werden, weiterhin seine emanzipatorischen Ideen und Wünsche auf die Straße zu tragen. Auch werden AktivistInnen dadurch gezielt traumatisiert und so weiteren politischen Aktivitäten abgehalten.
All dem gilt diese Demonstration am 31.5. Wir wollen das Thema nicht wieder einfach "abkacken" wie nach jeder Demonstration, sondern viel mehr die Ereignisse vom 1.Mai reflektieren und den Antifaschismus wieder in die Offensive bringen. Denn Repression und Polizeigewalt kann uns nicht davon abhalten, unsere Politik weiterhin lautstark zu artikulieren.
Nur wenn mensch es schafft, sich adäquat zu organisieren, Rückzugsräume nach Demonstrationen anzubieten und von Repression und Gewalt Betroffene aufzufangen (sei es juristisch durch die Rote Hilfe, sei es menschlich durch Ideen wie "Out of Action"), ist es möglich, sich dem Staat entgegen zu stellen und der weiteren Verschärfung der staatlichen Überwachung und Repression zu "trotzen".
Kein Frieden mit Deutschland - den Antifaschismus in die Offensive Tragen!
Die Demonstration beginnt um 11 Uhr mit einer Auftaktkundgebung am Bahnhofsvorplatz.
Eine Zwischenkundgebung wird direkt vor der Polizeiwache stattfinden, in welcher es zu massiven Übergriffen gegen AntifaschistInnen kam.
Die Abschlusskundgebung wird am Hetzelplatz stattfinden - also an jenem Ort, wo die Nazis am 1.Mai gekesselt wurden und ihre mehrstündige Kundgebung abhalten konnten.
Bringt wie stets zahlreiche Flaggen, Transparente usw. mit. Die Mobilisierungsseite vom 1.Mai - 1mai08.blogsport.de - wird auch für diese Demonstration verwendet.
Hier der Aufruf zu der Demonstration:
Aufruf zur Demonstration gegen Polizeigewalt - und Willkür am 31. Mai 2008, um 11:00 am Hauptbahnhof in Neustadt an der Weinstraße
Die Geschehnisse am 1. Mai 08
Am 1. Mai 2008 versuchten bundesweit bekannte Neonazis in Neustadt an der Weinstraße unter dem Deckmantel einer sogenannten „Bürgerinitiative für soziale Gerechtigkeit“ aufzumarschieren. Dies konnte jedoch durch entschlossene antifaschistische Intervention erfolgreich verhindert werden.
Doch mit dem antifaschistischen Protest ging, wie leider viel zu oft, massive Polizeirepression einher.
Medienhetze im Vorfeld der Demonstration
Bereits im Vorfeld des 1. Mai wurden in der lokalen Presse AntifaschistInnen als „gewaltbereite Chaoten“ denunziert und als das eigentliche Problem dargestellt, wobei im gleichen Atemzug der Naziaufmarsch lediglich zu einer harmlosen Veranstaltung relativiert wurde. Dies passte in den Grundtenor der Stadt, auf jegliche rechtliche Maßnahmen gegen die Nazidemonstration zu verzichten. So kündigte auch Polizeisprecher Hussy bereits im Vorfeld an, dass es an diesem Tag die Aufgabe sein werde die Demonstration der Nazis zu ermöglichen – notfalls auch mit Gewalt .
Polizeirepression und –willkür in Neustadt...
Neben dem gewohnt martialischen Auftreten der Polizei kam es bereits vor Beginn der Gegenaktivitäten zu schikanösen Kontrollen der Ordnungshüter gegenüber anreisenden GegendemonstrantInnen. So wurde beispielsweise 7 Mitgliedern der Grünen Jugend auf Grund von 25 Altbatterien, die in ihrem Auto gefunden wurden, ein Platzverweis erteilt. Des weiteren wurden sie dazu aufgefordert, ihre Unschuld zu beweisen, was eindeutig gegen das rechtsstaatliche Prinzip verstößt. Auch wurde ein Autofahrer wegen „Gefahr im Verzug“ für vier Stunden in Gewahrsam genommen, weil er Schneeketten und einen Leergutkasten im Kofferraum hatte.
Bei Kontrollen von AntifaschistInnen in der Stadt handelte die Polizei ebenfalls gewohnt willkürlich; die Personalienüberprüfungen reichten ohne Begründung von fünf bis 20 Minuten und, während bei manchen nur in den Kofferraum geschaut wurde, mussten sich andere GegendemonstrantInnen bei Autokontrollen bis auf die Unterwäsche ausziehen,
Bei den Gegenaktivitäten selbst erreichten die Repressionen ein abstruses und gleichwohl erschreckendes Ausmaß. Die Polizei setzte unbegründet und ohne Vorwarnung Tonfas und Teleskopschlagstöcke gegen Antifas ein, wobei primär auf den Zahnbereich und den (Hinter-)kopf gezielt wurde.
Außerdem wurden vier Personen wegen angeblicher Vermummung festgenommen. Unter ihnen befanden sich auch zwei minderjährige Mädchen, dennoch wurden alle vier unter Druck verhört. Die beiden Mädchen mussten sich sogar im Beisein von Polizistinnen komplett entkleiden und wurden, ohne dass ihre Eltern benachrichtigt wurden, und damit illegal, verhört.
...und wie es in den Kontext passt
Dieses Verhalten ist leider keine Ausnahme. Denn so gut wie jede linke oder antifaschistische Demonstration - sei es eine Gegendemo oder um eigene emanzipatorische Inhalte zu artikulieren - ist von erheblicher polizeilicher Repression überschattet.
Das Vermummungsverbot, der Wanderkessel und das Abfilmen von linken Demonstrationen ohne jeglichen Verdacht sind nur einige der stetigen Maßnahmen der „Freunde und Helfer“, die den Handlungsspielraum emanzipatorisch denkender Menschen vermindern. Auch die neusten Gesetzesentwürfe aus Bayern, die eine linke Demonstration in bekannter Form fast gänzlich zu einer Straftat werden lassen, zeigen, dass es keinesfalls leichter werden wird, antifaschistische Inhalte auf die Straße zu tragen. Daher rufen wir zu einer Demonstration in Neustadt gegen die Repressionen am 1.Mai, aber auch gegen die repressive Natur der deutschen exekutiven Gewalt auf.