Siegfried Borchardt greift Antifas in Hamburg an
Bei den Auseinandersetzungen in Hamburg gab es auch immer wieder Angriffe und Angriffsversuche der Neonazis auf Gegendemonstrant_innen. Bei einem dieser Angriffe war der Neonazi Siegfried Borchardt federführend beteiligt. Nach einer verbalen Auseinandersetzung mit einem Gegendemonstranten stürmte er mit dutzenden anderen Neonazis auf diese zu und konnte nur von der Polizei gestoppt werden.
Normalerweise würde diese Nachricht keinerlei Konsequenzen nach sich ziehen, doch diesmal gibt es ein Video von dem Angriff und der vorbestraft Borchardt muß sich wohl auf ein Verfahren wegen Landfriedensbruch vorbereiten. Allerdings ist die Beweislage eindeutig und es sieht mehr als schlecht aus für den gewaltbereiten Neonazi.
Das Video gibt es auf der Internetseite der Bild-Zeitung:
http://www.bild.de/BILD/video/clip/regional/hamburg/startseite/hamburg.html
http://videos.bild.de/BILD/video/clip/regional/hamburg/2008/05/maikrawalle-polizeieinsatz,property=Video.flv
Etwa ab Minute 0.30 sieht man Borchardt schon außerhalb der Neonazidemo. Hinter ihm stehen Polizeiwagen und dahinter läuft der Aufmarsch. Borchardt gegenüber steht ein junger Mann mit erhobenen Fäusten. Borchardt selbst steht prollig da und checkt die Lage - er sieht sich nach links und rechts um (Bild 1). Nur wenige Augenblicke später stürmt ein Mob von Neonazis auf die Gegendemonstrant_innen zu - diese flüchten. Unter den Angreifern ist auch Siegfried Borchardt. Er ist bei Minute 0.40 genau zu erkennen, wie er Richtung Gegendemonstrant_innen rennt (kurz nachdem sich die Kamera einmal um 360 Grad gedreht hat - Bild 2). Er wird wie die anderen Nazis von der Polizei gestoppt und der Angriff ist vorbei. Für den Tatbestand des Landfriedensbruches ist dies eine eindeutig Situation.
Das Video gibt es auf der Internetseite der Bild-Zeitung:
http://www.bild.de/BILD/video/clip/regional/hamburg/startseite/hamburg.html
http://videos.bild.de/BILD/video/clip/regional/hamburg/2008/05/maikrawalle-polizeieinsatz,property=Video.flv
Etwa ab Minute 0.30 sieht man Borchardt schon außerhalb der Neonazidemo. Hinter ihm stehen Polizeiwagen und dahinter läuft der Aufmarsch. Borchardt gegenüber steht ein junger Mann mit erhobenen Fäusten. Borchardt selbst steht prollig da und checkt die Lage - er sieht sich nach links und rechts um (Bild 1). Nur wenige Augenblicke später stürmt ein Mob von Neonazis auf die Gegendemonstrant_innen zu - diese flüchten. Unter den Angreifern ist auch Siegfried Borchardt. Er ist bei Minute 0.40 genau zu erkennen, wie er Richtung Gegendemonstrant_innen rennt (kurz nachdem sich die Kamera einmal um 360 Grad gedreht hat - Bild 2). Er wird wie die anderen Nazis von der Polizei gestoppt und der Angriff ist vorbei. Für den Tatbestand des Landfriedensbruches ist dies eine eindeutig Situation.
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Ergänzungen
Borchardt auf wikipedia
Borchardt entstammt dem Umfeld Michael Kühnens und war wie dieser in der mittlerweile verbotenen Freiheitlichen Deutschen Arbeiterpartei (FAP) aktiv. Borchardt übernahm dabei die Funktion des Landesvorsitzenden Nordrhein-Westfalens. Bereits zu dieser Zeit war Borchardt wegen Körperverletzungsdelikten vorbestraft und hatte mehrere Freiheitsstrafen hinter sich. Borchardt war Gründer und Anführer der Hooliganvereinigung "Borussenfront". Diese Gruppe, die auch aus FAP-Mitgliedern bestand, diente als Saalschutz für Veranstaltungen der NPD, verteilte Propagandamaterial und war für Angriffe auf Linke und Nichtdeutschstämmige berüchtigt. Borchardt scheint sich weiterhin in dieser Szene zu engagieren.
Nach dem Verbot der FAP 1995 organisierte sich Borchardt in der "Kameradschaft Dortmund", die regelmäßig Demonstrationen des Hamburger Neonazis Christian Worch unterstützt. In den letzten Jahren fiel Borchardt wiederum in Zusammenhang mit szenetypischen Straftaten auf (u.a. Körperverletzung, Verwendung verfassungsfeindlicher Kennzeichen).[1] Borchardt gilt als Kopf der Dortmunder Szene und ist auch weiterhin aktiv. Am 27. Januar 2005 nahm er beispielsweise an einem Treffen offen neonazistischer, in Deutschland teilweise verbotener Vereinigungen (Blood and Honour, Racial Volunteer Force) in den Niederlanden als Redner teil."
@No name
Nicht nur die Bild lügt......
In Hamburg scheint die Polizei extrem parteilich und sie steht wohl er auf die Seite der Menschenverachter! Das erklärt dann auch den einseitigen Polizeibericht und die Bereitschaft die Nazis unbedingt trotz breitem Protest ihre Route ziehen zu lassen....
bild?? ach du scheiße
und auch das die gewalt von den nazis ausgeht, sollten wir wissen (es war nämlich so). die "ans" waren äußerst brutal.
Bild berichtet übrigens auch:
"1500 Neonazis kamen nach Hamburg. 20 Neonazis besetzten auf der Anreise aus Pinneberg einen Regionalzug-Waggon, grölten Hetzparolen durch die Lautsprecheranlage („Ab heute transportiert die Deutsche Bahn AG Ausländer und Deutsche getrennt“). Die Polizei griff nicht ein."
war dabei...
fakt i s was ganz anderes
"Am Antreteplatz am S-Bahnhof Alte Wöhr haben sich gegen 15:00 Uhr etwa 1.500 Teilnehmer der rechten Versammlung eingefunden.
Eine starke Polizeipräsenz verhinderte, dass die Teilnehmer der linken und rechten Versammlung aufeinandertrafen."
es waren anfangs keine bullen an der demo dran. und es wurden mehrere (insg. min 10) personen am anfang der demo durch neonazis angegrifeen und teilweise verletzt. die bullen lügen mal wieder.
acab
bullen lügen weiter...
dass die nazis dort randaliert und menschen (sowie auch cops) mit flaschen etc angegriffen haben, schreiben sie natürlich nicht,. auch dass rieger eigentlich festgenommen werden sollte fehlt. rieger soll übrigens am ende einer person so stark auf den kopf geschlagen haben, dass diese bewusstlos ins krankenhaus musst. mehr infos dazu hab ich leider nicht - bitte um bestätigung.
Strafbarkeit Borcherts durchaus denkbar
Für eine Strafbarkeit Borcherts wegen Landsfriedensbruch nach § 125 StGB wäre erforderlich, dass er sich in einer Menschenmenge "mit vereinten Kräften" entweder an Gewalttätigkeiten gegen Menschen oder Sachen oder einer Bedrohung von Menschen "in einer die öffentliche Sicherheit gefährdenden Weise" als Täter oder Teilnehmer beteiligt. Zumindest aber müsste er auf die rennenden Nazi in einer Weise eingewirkt haben, um deren Bereitschaft zu den gerade genannten Tathandlungen zu fördern.
Wie gesagt, auf den Bildern kann ich Gewalttätigkeiten nicht wirklich erkennen. Es sieht eher danach aus, als wenn die (wenigen paar) Cops die in Überzahl rennenden Nazi aufhalten. N bißchen peinlich für die sonst gern tönenden Nazis - man lese dazu Gefasel und Geschwafel bei altermedia. Da ich nicht vor Ort war, kann ich aber auch nicht sagen, wie viele der Nazis weitergelaufen sind und sich in Überzahl Antifas hätten greifen konnten. Auf den Bildern lässt sich das nicht genau erkennen. Auf einen "gewalttätigen Landfriedensbruch" mit Beteiligung des dicklichen und recht schwerfälligen Borchert lässt sich also den Bildern nach nicht schließen, jedenfalls nach meinem Eindruck...
Für einen "bedrohenden" Bruch des Landfriedens müsste man sozusagen in dem Rennen die Ankündigung von Gewalttätigkeiten sehen. Den Bildern nach könnte man zwar auch zu dem Schluss kommen, dass die Nasen ein paar Meter rennen und sich von der Handvoll(!) Einsatzkräfte sofort wieder aufhalten lassen, die man sicherlich hätte überlaufen können. Dementsprechend könnte man das alles auch als ein bloßem "Verscheuchen" verstehen, ohne den vorauszusetzenden Gefährdungscharakter. Grundsätzlich kann aber im Einzelfall ein bedrohendes "Vorrücken" einer Menge einen ("bedrohenden") Landfriedensbruch darstellen (Tröndle/Fischer, § 125, Rn. 6). Dann könnte das Gerenne sehr wohl einen Landfriedensbruch darstellen - unabhängig davon, ob alle Glatzen sich haben aufhalten lassen oder welche weiter gerannt sind und je nachdem, wie man die Motivation der Truppe auffasst, die ihrerseits ja auch heterogene Motive aufweisen kann. Ich würde aufgrund der Qualität der Bewegung der Menge in dieser Situation insgesamt und in Richtung einer geringeren Anzahl ungeschützter Gegendemonstranten ausreichen lassen. Eine die öffentliche Sicherheit gefährdende Begehungsweise ließe sich ebenfalls bejahen, auch wenn sich die ganze Aktion gegen einen bestimmbaren Personenkreis von Antifas richtet, da diese weniger persönlich, sondern zumindest auch stellvertretend für die vielen anderen Gegendemonstranten angegriffen werden (vgl. Tröndle/Fischer, Rn. 8). Hieran beteiligt sich Borcherts, daher wäre meiner Ansicht nach Borcherts auch aus § 125 StGB strafbar.
Für einen zugleich begangenen "aufwieglerischen Landfriedensbruch" geben die Bilder keinesfalls was her. Der Umstand, dass er da mit irgend'ner jugendlichen Prolo-Stiefel-Glatze selbstvergessen rumalbert, die Sicherheit ihrer zahlenmäßigen Überlegenheit offenbar genießend, wird man kaum als aufwieglerisch bezeichnen können. Ohnehin scheint die rennende Menge woanders her zu kommen und der Dicke läuft halt hinterher. Ein Wunder, dass er sich dabei nicht noch auf die Fresse gelegt hat...
....
dr
Das waren dieselben wie die die später über bremen fahren mussten.
nen paar bilder
Zeugen gesucht!
Der EA-Hamburg sucht Zeugen und Betroffene des Vorfalls mit SS-Siggi Borchardt sowohl bei der Aktion die auf der "Bild-Seite" (siehe Artikel oben für den Link) als auch später bei der Stürmung der Treppe! Meldet euch bitte hier: http://www.ea-hh.org
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Ach die Pfeife schon wieder! — xantifax
Schwachsinn — No name
maikrawalle hh — !xxantifaxx!
Wo war das? — Bruno Bär
@NN - Selbstschutz? — Dein Name
@NN — Karlos
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Bild 1 — HH_revolution
der typ in bild 1 — abcd
Einschätzung der Polizei — Einfacher Text !
@abcd — dabei
volxjuristen — roberto
Frage — GR
Anzeige? — egal
Respekt, wem Respekt gebührt — Papiertiger
No Name Ergänzung — Ich und meine wenigkeit