Löbau (Sachsen): Demo nach Brandanschlägen

Mensch 19.04.2008 21:03 Themen: Antifa Antirassismus
Nach den Brandanschlägen von Neonazis auf zwei Imbisswagen in Löbau und Großschweidnitz (Ostsachsen) demonstrierten am Freitag Abend etwa 90 AntifaschistInnen durch die Löbauer Innenstadt. Der Autor dieses Berichtes nahm an den der Demo teil und gibt hier seine subjektiven Eindrücke wieder.
::::: Was war geschehen?

In der Nacht von Mittwoch zu Donnerstag (17. April) versuchten vier Löbauer Neonazis zwei Imbisswagen ausländischer Betreiber in Löbau und dem nahe gelegenen Großschweidnitz mit Brandsätzen zu zerstören. Die Täter spühten zudem auf den Imbisswagen in Löbau die Parole "Kauft nur bei Deutschen". Während der Döner-Imbiss in Großschweidnitz durch den Molotow-Cocktail erheblich beschädigt wurde, konnte der Brandsatz am Löbauer Asia-Imbiss durch einen Anwohner gelöscht werden, der das Geschehen in der Nacht zufällig beobachtet hatte. Die alarmierte Polizei konnte kurz darauf ein Auto mit den vier Männern im Alter von 19 und 20 Jahren anhalten und fand im Kofferraum Brandbeschleuniger, Farbspray, einen Baseballschläger sowie einen Ehrendolch der Waffen-SS. Die Männer wurden unter dringendem Tatverdacht vorläufig festgenommen. Drei der vier zum Teil einschlägig bekannten Löbauer Neonazis sitzen seitdem in U-Haft.

::::: Talking is over...

Nachdem der Vorfall am Donnerstag bekannt wurde, entschlossen sich regionale AntifaschistInnen zu einer kurzfristig angesetzten Demo in Löbau, um ihrer Empörung über die Anschläge Ausdruck zu verleihen und öffentlich Solidarität mit den betroffenen Imbiss-BetreiberInnen zu demonstrierten. Innerhalb eines Tages konnten dafür immerhin knapp 100 Menschen mobilisiert werden. Die Polizei war mit einem mittleren Aufgebot present und verzichtete auf Vorkontrollen. Nachdem auch die per Zug Angereisten am Startpunkt eingetroffen waren, formierte sich ein kleiner Antifablock und zog begleitet von teilweise lautstarken Parolen durch die Löbauer Altstadt. Als die Demo gerade am Marktplatz ankam, kam es zum ersten kleinen Zwischenfall. Ein einzelner Neonazi lief in 20 Metern Entfernung an der Demospitze vorbei und zeigte in dumm-dreister Manier unverblühmt den Hitler-Gruß. Als Antifas dazu ansetzten, dem Nazi die verdiente Abreibung zu verpassen, wurden sie von den plötzlich sehr regen aber unbehelmten Polizeibeamten physisch daran gehindert. Der Nazi wurde kurz darauf von der Polizei zur Seite geführt und dort seine Personalien aufgenommen. Nach kurzer Pause ging es weiter zum Nikolaimarkt. Auf dem Weg dorthin filmten zwei weitere Neonazis die Demo mit einer Kamera von der Seite ab. Als die Polizei keine Anstalten machte dies zu unterbinden, schwenkte die Demo kurzerhand direkt auf die beiden Männer zu. Wenige Meter davor warfen sich erneut eifrige Beamte dazwischen und führten die beiden Kamera-Nazis nach hinten weg. Auf dem Nikolaimarkt angekommen, wurde eine Zwischenkundgebung direkt neben dem angegriffenen Asia-Imbiss abgehalten. In kurzen Redebeiträgen wurde auf den Zusammenhang zwischen den Brandanschlägen durch Neonazis und der latenten völkisch-rassitischen Grundstimmung in Teilen der Bevölkerung hingewiesen. Noch immer war der eigentlich schon entfernte Schriftzug am Imbisswagen zu lesen - "Kauft nur bei Deutschen". Während der Zwischenkundgebung wurden in der Demo Spenden zur Abmilderung der Sachschäden gesammelt. Kurze Zeit später versuchten die beiden Kamera-Nazis erneut von der anderen Straßenseite zu filmen, wurden diesmal jedoch gleich von der Polzei abgedrängt. Während der ganzen Zeit wurden lautstark antifaschitische und antirassistische Parolen skandiert und Antifafahnen geschwenkt. Jugendliche auf BMX-Rädern begleiteten die Demo, Löbauer Bürger lugten hinter Gardienen hervor und einige Passanten zückten ihre Foto-Handys, um die Demo abzulichten. Offizielle VertreterInnen der Stadt Löbau wurden bei der Solidaritätsaktion nicht gesichtet. Weitere Störungen durch Neonazis blieben weitgehend aus. Kurzzeitig stresste die Polizei noch, als sie versuchte die Demo auf den Fussweg abzudrängen. Offensichtlich sollte so verhindert werden, dass Demonstranten Steine an einer nahen Baustellen aufnehmen konnten. Nach kurzen Verhandlungen mit dem Einsatzleiter konnte die Demo letztendlich ihren Weg auf der fast schon menschenleeren Straße zum Ort der Abschlußkundgebung nehmen. Nach zwei kurzen Redebeiträgen (Antifa und Gewerkschaft) wurde die Demo für beendet erklärt und aufgelöst.

::::: Was tun? Was tun!

Zusammengefasst kann mensch festhalten, dass es richtig und wichtig war, auf die neofaschitischen Brandanschläge in dieser From zu reagieren. Gerade in der sächsischen Provinz ist antifaschistischen Engagement dringend notwendig. Die Gründe dafür müssen an dieser Stelle sicher nicht ausgeführt werden. Doch Antifa-Demos allein können die reaktionär-völkischen Verhältnisse in den Provinzen sicher nicht grundlegend verändern. Unsere stärkste Waffe ist und bleibt die praktische Solidarität mit allen Betroffenen rassitischer Ausgrenzung und Gewalt. Ein dickes Dankeschön an alle, die da waren!
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Ergänzungen

Presse

Leserin 20.04.2008 - 07:32
Die Artikel aus der Sächsischen Zeitung Lokalausgabe Zittau zum Thema:

Sächsische Zeitung
Samstag, 19. April 2008
Haftbefehle gegen drei Brandstifter

Löbau/Görlitz. Der Ermittlungsrichter des Amtsgerichts Görlitz hat gegen drei Jugendliche Haftbefehl wegen der Anschläge auf Imbisswagen in Löbau und Großschweidnitz erlassen. Wie Till Neumann von der Görlitzer Staatsanwaltschaft mitteilt, seien die Beschuldigten planmäßig und zielgerichtet vorgegangen. Zu den Motiven hätten sich die Jugendlichen bislang nicht geäußert. Ein vierter Jugendlicher, der kurz nach der Tat ebenfalls vorläufig festgenommen worden war, wurde freigelassen. (gw)

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Sächsische Zeitung
Samstag, 19. April 2008
Alternativen sind gefragt

Es war nicht gerade die Woche der guten Nachrichten. Einbrüche in die Schkola von Jonsdorf und Hartau, Brandanschläge in Löbau und Großschweidnitz und eine regelrechte Autoeinbruchserie in Zittau hinterlassen mehr als nur einen schalen Nachgeschmack. Rezepte, wie dem beizukommen ist, fehlen bislang. Hoffnung macht derzeit lediglich die Initiative „Augen auf“, die in Löbau wieder eine Anlauf- und Beratungsstelle zum Thema rechte Gewalt und rechtes Gedankengut eröffnen will.



Jetzt den Kopf einzuziehen, wäre aber auf jeden Fall der falsche Weg. Die Oberlausitz ist – trotz aller Klagen – reich an Angeboten, die noch stärker ausstrahlen müssen und zeigen, welche Alternativen zu sinnloser Gewalt und gestriger Lebensanschauung es hier gibt. Ein gutes Beispiel ist da der Jugendtag in Bernstadt an diesem Sonnabend. Jugendliche können sich hier in vielerlei Hinsicht ausprobieren und zahlreiche Anregungen für ihren Alltag mitnehmen.



Und die Kleingärtner des Landkreises werden an diesem Wochenende wohl emsig mit dem Bestellen ihrer Gärten beginnen beziehungsweise fortfahren. Jetzt sind ja die Kategorien der diesjährigen SZ- Gartenolympiade bekannt, und nun kann zielgerichtet auf die nächsten Rekorde hingearbeitet werden. Die SZ wünscht den Gärtnern einen grünen Daumen!

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Sächsische Zeitung
Samstag, 19. April 2008
Büro gegen rechte Gewalt

Tagesgespräch mit Sven Kaseler

Herr Kaseler, haben wir es wieder verstärkt mit rechter Gewalt im Landkreis zu tun?

Das kommt darauf an, ob man es an den Taten misst oder danach geht, was für Gedankengut in den Köpfer einiger Leute drin ist. Fakt ist: Das Potenzial rechter Gewalt ist nach wie vor da.

Im Löbauer Rathaus gab es ein Büro als Anlaufstelle für von Rechtsextremismus Betroffene und für Leute, die aus der Szene aussteigen wollen. Gibt es das noch?

Ja, aber wir sind im Augenblick in einer Umstrukturierung. Wir wollen eine Anlaufstelle bieten. Die Stadt hat uns gegenüber auch deutlich gemacht, dass sie das will. Es gab ein paar Probleme bei der Finanzierung. Aber das ist geregelt.

Im Internet werden auf einschlägigen Adressen offen Tipps, ja sogar richtige Anleitungen für Schmierereien und andere Aktionen gegeben. Ist die rechte Szene heute besser organisiert?

Das würde ich so nicht sagen. Das Internet bietet heute andere Möglichkeiten, als vor zehn Jahren. Mit Videofilmen und anderem wird hier bewusst versucht, Jugendliche zu erreichen. Man gibt ihnen das Gefühl, ein Widerstandskämpfer zu sein.

Gibt es für die Anlaufstelle in Löbau Sprechzeiten oder eine Kontaktnummer?

Noch nicht. Aber es wird eine Kontaktnummer eingerichtet.

Was haben Sie sich mit dem Büro vorgenommen?

Wir wollen zuerst eine Situationsanalyse fertigstellen. Wichtig ist zu erfahren, wo Bedarf für Beratung und Hilfe besteht. In Kooperation mit der Stadtverwaltung werden weitere Gespräche mit Schulen, Vereinen und Behörden geführt. Wer diese Arbeit unterstützen möchte, kann sich unter 0173/ 3608067 oder info[ät]augenauf.net melden.

Gespräch: Holger Gutte

Antifaschistische Demonstration in Löbau

antifa.sozialbetrug 20.04.2008 - 08:33
Tatverdächtige nach Brandanschlägen gestellt

Durch intensive Ermittlungs- und Fahndungsarbeit konnten Polizeibeamte in der Nacht vier tatverdächtige Männer stellen, die vermutlich für zwei Brandanschläge und das Schmieren von ausländerfeindlichen Parolen verantwortlich sind.
Gegen 1:20 Uhr brannte in Großschweidnitz ein Döner-Imbiss. Er war durch Brandmittel (Molotow-Cocktail) in Brand gesetzt worden. Die Kameraden der örtlichen Feuerwehr rückten zur Brandbekämpfung an. Durch die Polizei wurden umgehend Ermittlungen eingeleitet.
 http://www.polizei.sachsen.de/pd_olnsl/4736.htm

 http://antifasozialbetrug.siteboard.de/antifasozialbetrug-post-1002.html#1002

DEMOS
 http://antifasozialbetrug.siteboard.de/antifasozialbetrug-forum-5.html

Mehr Fotos

FotografIn 20.04.2008 - 11:45
Hier noch einige Bilder von der Demonstration. Auf dem fotografierten Imbisswagen ist z.T. noch die Nazischmiererei "Kauft nur bei Deutschen" zu erkennen.

Klein aber fein

wayne? 20.04.2008 - 13:21
War echt mal 'ne schöne, kleine aber feine Demo. Und natürlich war es wichtig, dass diese Demo durch Löbau, lief. Es waren zwar nur sehr wenige PassantInnen unterwegs, was wohl daran liegt, dass es in der Innenstadt nicht so gut ausgebaute Konsummöglichkeiten und damit Freizeitebschäftigung bietet (Achtung: Satire) und stattdessen vermutlich vor den heimischen Fernsehgeräten saßen, aber durch unser lautstarkes Auftreten sind wir sicher auch in die hiesigen Wohnzimmer gedrungen. Schön fand ich auch, dass nach öfter vorgebrachter Kritik an den Parolen eine spürbare Steigerung des Niveaus eben derer zu verzeichnen war. In den Situationen, als die Nazis am Rand standen hätte die Entschlossenheit durchaus noch etwas besser sein können, aber es wurde sich zumindest in deren Richtung bewegt. Außerdem konnte sich die Demo kurz vor Ende auch noch einmal durchsetzen, als die Polizei die Demo seltsamerweise auf den Bürgersteig abdrängen wollte. Bleibt zu hoffen, dass sich auch in Löbau etwas tut und sich mehr Menschen, als nur die Antifa und vereinzelten engagierten BürgerInnen, dem Kampf gegen die Nazis und der Thematisierung rassistischer Einstellungen in der GESAMTEN Bevölkerung anschließen.

Übrigens waren die Typen mit den Fahrrädern am Rand der Demo höchstwahrscheinlich auch Faschos.

Samstag war nicht alle Tage - wir kommen wieder - keine Frage!

;)

Ergänzung 20.04.2008 - 14:21
Einer der "Jugendlichen auf BMX-Rädern" war der Nazi, welcher den Hitlergrüß getätigt hatte. Einige Leute, welche den Gruß zuvor gesehen hatten, haben ihn am Ende der Demo auf dem Fahrrad wiedererkannt.

bmx-nazi^^

keen plan 20.04.2008 - 16:43
der typ auf dem bmx war höchstwahrscheinlich kein nazi, sondern ein hopper, der nur aus "spaß" den hitlergruß zeigte... ein bekannter von mir kennt den sehr gut und das sollte wohl bloß ein "witz" sein... naja, is nich lustig, aber auch nicht nazibehaftet, hieß es zumindest zu mir...
ansonsten nochmal schönen dank an alle die da waren, war echt gut, dass es so gut funktioniert hat...
bis demnächst^^

LINKE in Löbau schwach

Beobachter 21.04.2008 - 09:21
Auffallend bzw. beschämend war, dass sich nur 2 Genossen der Löbauer LINKEN beteiligten. Hier überwog die Angst, dass eventuelle Zwischenfälle die Wahlergebnisse in der anstehenden Oberbürgermeisterwahl, zu der sich Bettina Simon stellt, und der Kreistagswahl negativ beeinflussen könnten. Und dies obwohl es im Wahlprogramm der LINKEN im neuen Landkreis Görlitz heißt:
"Zivilgesellschaftliche demokratische Akteure müssen gestärkt und konkret unterstützt werden, damit ein Klima der Toleranz und Mitmenschlichkeit wachsen kann."

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

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Schöner Artikel!

Thorten Schneidar 20.04.2008 - 05:16
Der Artikel ist sehr gut geschrieben!
Wäre schön wenn diese Form auf Indy beibehalten werden würde!

-Soli Greets aus Berlin-

bmx-radler

xxx 21.04.2008 - 14:36
Man muss schon einen komischen Humor haben, um erst bei Polizeianwesenheit den Hitlergruß zu zeigen, sich dann alleine vor die Demo stellen, beim Lesen der Transpis provokant den Kopf zu schütteln und dann wegzurennen...