PRO NRW/Köln in Düsseldorf

Morena Mori 28.03.2008 14:51 Themen: Antifa
Heute Vormittag, Freitag den 28.03 versammelte sich ein klägliches Grüppchen der extrem rechten Bürgerbewegung Pro NRW/Pro Köln vor der Düsseldorfer Staatskanzlei um eine, auf ihrer Homepage angekündigte, Mahnwache abzuhalten. Dort wurde von dem NRW – Innenminister der Verfassungsschutzbericht NRW 2007 vorgestellt, in dem PRO NRW/Köln als rechtsextremistisch eingestuft wird.
Heute Vormittag, Freitag den 28.03 versammelte sich ein klägliches Grüppchen der extrem rechten Bürgerbewegung Pro NRW/Pro Köln vor der Düsseldorfer Staatskanzlei um eine, auf ihrer Homepage angekündigte, Mahnwache abzuhalten. Dort wurde von dem NRW – Innenminister der Verfassungsschutzbericht NRW 2007 vorgestellt, in dem PRO NRW/Köln als rechtsextremistisch eingestuft wird.
Mit Deutschland- und NRW Fahnen versammelten sich etwa 20 Aktivisten von PRO NRW/Köln vor der Staatskanzlei um gegen diese Einstufung zu protestieren
Anwesend waren hauptsächliche die rechten Funktionäre von Pro Köln und ein paar Leverkusenern.

Dieser ehre klägliche Haufen wurde während ihrer Kundgebung von ca 50 AntifaschistInnen mit Parolen und Pfeifen lautstark gestört. PRO NRW/Köln, sichtlich genervt, beendete ihre „Mahnwache“ früher als geplant.

Diese erste Aktion von PRO NRW/Köln in Düsseldorf wird sicher nicht die letzte sein.Wie sie angekündigt haben, werden sie bei den nächsten Kommunalwahlen 2009 antreten. Deswegen ist antifaschistische Aufklärung und Aktionen gegen Pro NRW/Köln nötig, um die geistigen Brandstifter in Biedermann Outfit zu demaskieren und ihr Auftreten zu unterbinden -in Düsseldorf und Anderswo!-

Weitere Infos und das verteilte Flugblatt unter www.antifakok.de
und unter  http://www.free.de/lotta Nr.30 mit dem Schwerpunkt Rechtspopulismus
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Ergänzungen

alt

AAS 28.03.2008 - 17:43
also der überwiegende teil der PRO NRW sind ältere leute

weiter so mim protest

PRO NRW Infoabend in GE

Bibi 28.03.2008 - 18:11
Am kommenden Donnerstag, den 03. April 2008 um 19:00 Uhr möchte Pro NRW im Gasthaus "Flair", Buerer Str. 28, 45899 Gelsenkirchen (Nähe Horster Krankenhaus )ihren Ruhrgebietsinfoabend abhalten.

@ Moni

kölle 28.03.2008 - 22:08
Die "nette alte Dame mit Handtasche" ist Regina Wilden, Rats"dame" von pro Köln, welche tatsächlich überall wo die Antifa auftaucht die Kamera inner Hand hat und Portaitfotos macht...

Mehr zur wilden Regina hier:

 http://biedermanni-verliert.blogspot.com/search?q=wilden

Verfassungsschutz unter Beobachtung

http://www.derwesten.de 29.03.2008 - 13:30
Rechtsextremisten von „Pro Köln” protestieren lautstark gegen FDP-Innenminister Ingo Wolf. Plötzlich war zum jährlichen Parforce-Ritt durch die Statistiken der politisch motivierten Kriminalität an Rhein und Ruhr alles anders als sonst.

Verfassungsschützer und jene, die sie von Berufs wegen auf dem Kieker haben, begegnen sich in den seltensten Fällen mit offenem Visier. Gestern, als Innenminister Ingo Wolf (FDP) zum alljährlichen Parforce-Ritt durch die Statistiken der politisch motivierten Kriminalität an Rhein und Ruhr lud, war alles anders.

Während der zuletzt durch die Schlappe beim Karlsruher Urteil zur Online-Durchsuchung angeschlagene Ressortchef oben in der 11. Etage des Stadttors die Kategorie Rechtsextremismus vertiefte, regte sich unten aus eben dieser Ecke offener Widerspruch: Markus Beisicht und andere Wortführer der zwiespältig beleumundeten Organisation „Pro Köln” und der daraus hervorgegangenen Partei „Pro NRW” protes-tierten laut gegen den Umstand, dass die Mitarbeiter von Verfassungsschutz-Chef Hartwig Möller deren Treiben unverändert kritisch beobachten.

Anti-Islam-Kongress in Köln geplant

Was auf den ersten Blick verwundern mag, war die zuletzt mit 4,1 Prozent in den Stadtrat der Domstadt eingezogene Rechtspopulisten-Truppe in der Vergangenheit doch immer wieder vor den Gerichten mit dem Versuch gescheitert, sich aus den Verfassungsschutzberichten streichen zu lassen. Standardbegründung: Es gibt Anhaltspunkte für den Verdacht von Bestrebungen gegen die demokratische Grundordnung. Verfassungsschützer gehen einen Schritt weiter. Sie halten es für möglich, dass Beisicht und seine gegen Moschee-Bauten im Speziellen und Muslime im Allgemeinen wetternden Kameraden bei den nächs-ten Kommunal- und Landtagswahlen ernsthaft punkten - und gar an der rechtsextremen NPD vorbeiziehen könnten. Auch darum war gestern die linke Antifa zum Gegenprotest an Ort und Stelle.

Intern geht man davon aus, dass sich die Gruppierung „Pro Köln”, deren Führungsfiguren Kontakte zur ultrarechten Szene pflegen, den aufkeimenden Konflikt um den hasserfüllten Anti-Koran-Film des Niederländers Wilders zunutze machen wollen. Dazu passt: Für den kommenden September ist in Köln unter Beteiligung der rechtspopulistischen FPÖ Österreich und der belgischen Rechtsextremisten vom „Vlaams Belang” ein europäischer „Anti-Islam-Kongress” geplant. Innenminister Wolf warnte ausdrücklich davor, dass NPD und „Pro NRW” sich intensiv darauf vorbereiten, bei der Kommunalwahl 2009 in die Parlamente der Städte und Gemeinden einzuziehen mit dem Ziel, auch den Sprung in den Landtag zu schaffen.

Dabei scheinen die Startvoraussetzungen recht unterschiedlich. Während die NPD, die in NRW rund 700 Mitglieder hat, in 45 von 54 Landkreisen und Städten mehr oder minder tragfähige Strukturen vorweisen könne, sei „Pro Köln” bzw. „Pro NRW” erst in acht Kreisen und Städten „einigermaßen funktionstüchtig”.

Als Nachteil für die Ambitionen der NPD könnte sich jedoch deren gestörtes Verhältnis zur Neonazi-Szene erweisen. Hintergrund: Im vergangenen Jahr distanzierte sich die NPD-Spitze erst offiziell vom „Schwarzen Block” der 'Autonomen Nationalisten', später versuchte man wieder den Schulterschluss. Grund: Ohne tatkräftige Unterstützung durch die gewaltbereite Neonazi-Szene, so der Verfassungsschutz, kann die NPD keinen flächendeckenden Wahlkampf ausrichten.

Neonazis verzichten auf Hakenkreuze

Weitere Schlaglichter aus dem Verfassungsschutzbericht: Die Anzahl der Gewaltdelikte durch „Rechte“ ist gegenüber 2006 um 14 % (von 172 auf 148 Delikte) zurückgegangen; meist handelte es sich um Körperverletzungen. Auffällig bei den Propaganda-Delikten: Neonazis meiden inzwischen inkriminierte Symbole (z. B. Hakenkreuz) - stattdessen setzen sie bei Farbschmierereien (Anstieg von 43 auf 158 Straftaten) auf nicht strafbewehrte Schriftzüge wie „frei, sozial und national“. In der Sparte Linksextremismus sind die Gewaltdelikte um 15,3 % (von 157 auf 133 Fälle) zurückgegangen. Fast 70 % der Gewaltdelikte wurden bei oder nach Demonstrationen verübt. Neben den „Rechten“ dienen den „Linken” hier zunehmend Polizeibeamte als Opfer. Gesunken ist auch die Zahl der antisemitischen Straftaten, wo ein Rückgang um 9,7 Prozent (von 309 auf 279 Straftaten) zu beobachten war.

Als besonders erfreulich bezeichnete Innenminister Wolf das inzwischen internationale Interesse an dem hauseigenen Anti-Islamismus-Comic „Andi 2”. Die im Manga-Stil erzählte Geschichte um Murat, der kurz vor seinem Schulabschluss noch keine Lehrstelle gefunden hat und in die Fänge radikaler Prediger zu geraten droht, wurde im vergangenen Herbst in einer Auflage von 100 000 gedruckt und an alle weiterführenden Schulen in NRW geschickt. Bei einer Anti-Terrorismus-Konferenz in Stockholm, so Verfassungsschutz-Chef Möller, gab es kürzlich für „unsere Arbeit sehr viel Lob”. Der englischsprachige Dienst der Nachrichten-Agentur Reuters verbreitete dieser Tage weltweit eine umfangreiche Geschichte darüber.

Infos unter:  http://www.andi.nrw.de/ (NRZ)

Hinter der Maske des Biedermannes

http://www.derwesten.de 29.03.2008 - 14:12
Die Zahl der rechtsextremen Gewalttaten in NRW ist 2007 zwar gesunken - trotzdem sehen die Verfassungsschützer eine wachsende Gefahr: Statt mit Randale und Krawall kommen die Rechten vermehrt im Gewand des Biedermannes daher.

„Die NPD hat das Graswurzelprinzip entdeckt”, so der Chef des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes, Hartwig Möller. Das bedeutet: Die Parteimitglieder greifen politisch unverdächtige lokale Themen auf, erschleichen sich so das Vertrauen gutgläubiger Bürger. Später, so Hartwig, „lassen sie die Maske fallen”. Zum Vorschein komme dann eine ausländerfeindliche, nationalistische Gesinnung, die an Vorurteile und latente Ängste appelliere.
NPD will flächendeckend antreten

Der Verfassungsschutz beobachtet derzeit, wie sich die NPD „mit Hochdruck” auf die Kommunalwahl 2009 vorbereitet und flächendeckend antreten will. In etwa 45 der 54 Kreise und kreisfreien Städte im Land besitze die Partei „arbeitsfähige Strukturen”, so NRW-Innenminister Ingo Wolf (FDP). Schon bei der Kommunalwahl 2004 erzielte die Partei, die in NRW rund 700 Mitglieder zählt, in nahezu allen Kommunen, in denen sie antrat, mindestens einen Sitz im Rat. Das Problem der NRW-NPD: Ihre Finanzlage ist, so Möller, „desolat”.

Noch unübersichtlicher ist das Bild bei der „Bürgerbewegung Pro NRW”, einem Ableger von „Pro Köln”, die bereits im Stadtrat der Domstadt vertreten ist. „Diese Gruppierung ist nicht durchweg rechtsextremistisch”, so Hartwig Möller, „aber in manchen Bereichen” gebe es Anhaltspunkte für eine solche Ausrichtung. Einige „Pro-NRW”-Mitglieder protestierten gestern vor der Düsseldorfer Staatskanzlei gegen die Kritik der Verfassungsschützer.
"Verbote helfen nichts"

Der Innenminister sprach sich gegen ein Verbot der NPD aus, auch wenn sie „im Kern verfassungswidrig” sei. „Aber Verbote helfen nichts”, so Wolf. „Man muss diese Leute politisch bekämpfen.” Im übrigen sei „Aufklärung das zentrale Element”. Wolf verwies auf den Erfolg des von seinem Ministerium herausgegebenen Comics „Andi”. Das Heft, das Jugendliche über die Gefahren rechtsextremer Parteien und Gruppierungen informieren soll, ist bislang in einer Auflage von 230.000 Stück an Schulen in NRW verteilt worden.

Der Verzicht auf ein NPD-Verbotsverfahren stieß auf die scharfe Kritik der SPD im Landtag. „Minister Wolf redet, aber er handelt nicht”, erklärte SPD-Innenexperte Karsten Rudolph. Wolf blockiere das Verbotsverfahren und überlasse die Auseinandersetzung mit den Rechtsextremisten den Städten und Gemeinden.

Auch auf der anderen Seite des politischen Spektrums bleiben die Behörden in NRW aktiv. Anders als in anderen Bundesländern bleibt „Die Linke” im Visier des Verfassungsschutzes. „Nach wir vor finden sich bei der Linken tatsächliche Anhaltspunkte für den Verdacht extremistischer Bestrebungen”, verteidigte Innenminister Wolf das Vorgehen der Behörde. In verschiedenen Städten in Nordrhein-Westfalen, etwa in Gelsenkirchen und Essen, bilde die Linkspartei mit der DKP eine gemeinsame Ratsfraktion. „Auch die Vereinigung mit der WASG kann über die Verfassungsfeindlichkeit nicht hinwegtäuschen”, urteilte der Minister.
Fakten

* Die Zahl der politisch motivierten Straftaten insgesamt in Nordrhein-Westfalen stieg 2007 um 7,2 Prozent auf 4300.
* In mehr als der Hälfte der Fälle ging es um Propagandadelikte, wie etwa das Tragen verfassungsfeindlicher Symbole.
* Die Zahl der politisch motivierten Gewalttaten sank dagegen um 5,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
* Die Taten Rechtsextremer gingen von 172 auf 148 zurück, die Gewalttaten Linksextremer von 157 auf 133.
* Insgesamt registrierten die Behörden im vorigen Jahr 279 antisemitische Straftaten. Im Jahr zuvor waren es 309 gewesen.

Zählschwierigkeiten

Zähler 29.03.2008 - 14:20
Es waren 31 Pro-Vögel (nicht 20 [laut antifa], aber auch nicht 50 [laut PRO]), darunter alle 5 Kölner Ratsmitglieder sowie Markus Beisicht und diverse PRO-Köln-Bezirksvertreter. Nur wenige PROler, die nicht aus Köln waren, darunter u.a. ihre "Ansprechpartner" aus dem Kreis Wesel sowie aus Leverkusen.

Die Antifa war mit 20 bis 25 Leuten vor Ort. Aber dafür gibt es ja auch nachvollziehbare Gründe, schließlich war es ein Vormittag eines gewöhnlichen Werktages. Und es war wichtig und gut, dass die Antifa da war und sogar im WDR zu Wort kam mit einem Statement einer Demoteilnehmerin.

Die PRO-Kundgebung macht einmal mehr deutlich, dass PRO personelle Schwierigkeiten mit der Ausdehnung auf ganz NRW hat. Es steht zwar NRW drauf, aber es ist fast nur Köln drin.

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

Zeige die folgenden 8 Kommentare an

naja übertrieben — lalalala

@moni — besserwisser ;)

@ moni — ...

ah jetzt — moni