Finanzunregelmäßigkeiten AStA Uni Ddorf

MSB Spartakus 19.03.2008 20:05 Themen: Bildung
Koalitionsbruch bringt Finanzunregelmäßigkeiten ans Tageslicht

Auf der Sitzung des Studierendenparlaments (SP) der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf wurde am 18. März der zweite stellvertretende AStA-Vorsitzende Dennis Heckendorf von der Fachschaftenliste (FSL) aus heiterem Himmel mit einem konstruktiven Misstrauensvotum aus dem AStA gewählt und die Koalition aus LHG, Jusos und FSL damit beendet. Weder LHG noch Jusos waren zunächst bereit, ihren Antrag zu begründen. Im Zuge der Debatte traten Finanzunregelmäßigkeiten im AStA zu Tage.
Während der Sitzung wurde öffentlich, dass der AStA-Vorsitzende Rainer Matheisen (LHG) im September und Oktober des vergangenen Jahres nach eigener Aussage für 808 Euro Privatgespräche auf Kosten der Studierendenschaft getätigt hatte. Die Rechnung ist bis heute nicht beglichen. Mehrfach dazu befragt, ob es weitere Unregelmäßigkeiten in den AStA-Finanzen gebe, beharrte Rainer Matheisen darauf, dem sei nicht so. Dies war eine offene Lüge, da später bekannt wurde, dass in der AStA-Kasse der Verbleib von mehr als 1000 Euro weiterhin ungeklärt ist.

Rainer Matheisen dazu: „Eine falsche Buchung kommt überall vor“. Das Kommunikationsverhalten des AStA, sowie die zeitliche Nähe des Misstrauensvotums mit dem Zutagetreten der Unregelmäßigkeiten in den Finanzen legen nahe, dass das, was heute bekannt wurde, nur die Spitze des Eisberges ist.

Dem Misstrauensvotum vorausgegangen war ein Austausch der halben Regierungsmannschaft. Einige Referate wurden damit innerhalb dieser Legislaturperiode schon zum dritten Mal neu besetzt. Mit der Mehrheit aus LHG und Jusos wurden im SP Referenten durchgestimmt, die auf Fragen zu ihrer Kompetenz und ihren Aufgaben mit „keine Ahnung“ oder „dazu habe ich keine Meinung“ antworteten.

Auf der nächsten SP-Sitzung am 9. April wird die Fraktion des MSB Spartakus ein Misstrauensvotum gegen die Mitglieder des AStA-Vorstand stellen und fordert diesen zum Rücktritt auf.
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Ergänzungen

Hochschulradio berichtet

Wer wohl? 20.03.2008 - 04:28
Das Hochschulradio berichtet:
 http://www.hoerrhein.de/doc15390A.html

Die Fraktion der Piraten hat eine Persönliche Erklärung abgegeben:  http://privilegien.sindgeil.com/

nicht nachgewiesen

Björn Siebke 20.03.2008 - 17:34
Bei den Kommentaren steht: "da hat also einer in die Kasse gegriffen".

Das ist nicht abschließend geklärt. Überhaupt ist die Darstellung einseitig. Bitte beachtet den Bericht von Hochschulradio Düsseldorf.

Er hat zugegeben

Kein Spartaner 21.03.2008 - 18:40
privat für 808 EUR telefoniert zu haben. Ich glaube, dass kann man auch als Griff in die Kasse verstehen.

Die 1000 EUR die fehlen können tatsächlich Fehlbuchungen sein. Allerdings sprach Matheisen von einer Suchaktion, die ergebnislos geblieben ist. Eine Anzeige ist aber nicht erfolgt.

Griff in die Kasse?

Björn Siebke 23.03.2008 - 17:41
Die Privatgespräche können wohl kaum als Griff in die Kasse gewertet werden, wenn sie auch privat bezahlt werden. Jedenfalls gibt es eine Vereinbarung, in der mit Rainers Einverständnis Abzüge von seinen AEs in Höhe des vertelefonierten Betrags festgelegt werden. Dass im Haushalt eigentlich ein Einnahme- und ein Ausgabetitel für Privatgespräche eingerichtet werden müssten, um das ganze rechtlich sauber abzuwickeln, ist eine andere Frage. Letzten Endes zahlt Rainer aber seine Privatgespräche, telefoniert also nicht auf Kosten der Studierendenschaft - jetzt mal vorausgesetzt, er hat nicht weitere Privatgespräche geführt.

Eine andere Frage ist, ob Rainer von sich aus die Gespräche bezahlen wollte. Dazu gibt es bis jetzt keine belastbaren Fakten.

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kein wunder... — raph