Patentrecht und AIDS

Schuhputzer 14.03.2008 01:46 Themen: Globalisierung Soziale Kämpfe Weltweit
Welche Auswirkungen hat das neue Patentrecht der WTO in einer globalisierten Gesundheitspolitik. Dabei wurde das Patentrecht auf 20 Jahre festgelegt. Was hier systematisch verhindert werden soll, ist der Ausbau einer eigenen, unabhängigen, profitablen Pharmaindustrie, wie bereits geschehen in Brasilien, Thailand, Indien etc. die bisher kein Patentschutz kannten. Seit 2005 mussten diese Länder WTO Recht umsetzen, was sie unweigerlich in die Abhängigkeit der Patentinhaber zwingt.

Derzeit wird die Zahl der Aidskranken auf circa 39 Millionen weltweit geschätzt. Davon leben allein 25 Mio in afrikanischen Ländern südlich der Sahara. An AIDS (Acquired Immune Deficiency Syndrome) sterben jährlich 2.1 Mio Menschen, davon 380 000 Kinder. Auch hier liegt die höchste Sterblichkeit im südlichen Kontinent. Wenn man nach den Gründen für diese Zahlen sucht, stellt sich schnell die Frage nach Gesundheitssytem, nach Aufklärung, nach arm und nach reich und wie es sein kann, dass grosse Pharmakonzerne die Medikamente zur Behandlung von AIDS ausnutzen, um Profite zu erwirtschaften. Eine gerechte Verteilung von Medikamenten ist bei weitem nicht gewährliestet.

Das ist prinzipiell auf die Kosten zurückzuführen. Die Kosten für eine Therapie liegen in Europa bei etwa 10 000 € pro Person, in Afrika bei ca. 1000€ und in Indien bei 140 €. Um die Zahlen richtig einzuschätzen muss man wissen, dass im südlichen Afrika die Ausgaben für Gesundheit im Durchschnitt bei ca. 8€ pro Person und Jahr liegen. Folglich kann sich der allergrößte Teil keine AIDS Therapie leisten. Der Knackpunkt: Der Preis einer Therapie wird vor allem bestimmt durch hohe Patentkosten. Als Gegenargument werden häufig hohe Kosten in der Forschung vorgeschoben. Gerade hier sind viele Zahlen und Tatsachen manipuliert, oder wie erklären sich u.a. sonst die steigenden Gewinne der Pharmakonzerne? Zudem werden Steuerersparnisse der Forschungsinvestitionen herausgerechnet, während gleichzeitig hohe Marketingkosten in die Forschungsfonds miteinfließen. Ohnehin wird ein Grossteil der AIDS-Medikamente auf der Grundllage öffentlich geförderter Mittel entwickelt. Ein beträchtlicher Teil der Grundlagenforschung findet in öffentlichen Instituten und Universitäten statt, und erst wenn ein neuer Wirkstoff entwickelt ist, wird dieser zur Weiterentwicklung u.a. zu klinischen Tests an die Pharmaunternehmen abgegeben wird.

Ein weitaus grösseres Problem stellt das Patentrecht dar. Laut Welthandelsorganisation WTO hat dabei das Patentrecht auf 20 Jahre festgelegt. Was hier systematisch verhindert werden soll, ist der Ausbau einer eigenen, unabhängigen, profitablen Pharmaindustrie, wie bereits geschehen in Brasilien, Thailand, Indien etc. die bisher kein Patentschutz kannten. Seit 2005 mussten diese Länder WTO Recht umsetzen, was sie unweigerlich in die Abhängigkeit der Patentinhaber zwingt. Um das restriktive Patentrecht zu umgehen, können Länder in denen die öffentliche Gesundheit (was immer das auch sei) eine Lizenz zur Herstellung günstigerer Nachahmerprodukte erhalten.

Ein aktuelles Beispiel für ein Medikament, das dringend benötigt würde, ist Nevirapin vom deutschen Pharmaunternehmen Böhringer/Ingelheim. Allein daran verdient Böhringer 370 Mio US $ im Jahr. Dasselbe Medikament wurde bis 2005 in Indien kostengünstig produziert und konnte so auch anderen, ärmeren Ländern zur Verfügung gestellt werden. Doch, ermöglicht durch das Patentrecht von 2005, hat Böhringer in Indien einen Patentantrag gestellt, um die sog. Restlaufpatentzeit auf ihr eigenes Medikament zu erhalten. Sollte diesem stattgegeben werden, wird sich das Medikament im Preis verteuern, d.h. das viele vormalige Bezieher aus Indien sich Nevirapin nicht mehr leisten können. Protest regte sich bei verschiedenen NGOs, die Böhringer immerhin dazu bewegen konnten, den Preis der Medikamente zu senken.

Quellen:
BUKO Pharmakampagne:
www.bukopharma.de
Böhtinger/Ingelheim:
http://www.boehringer-ingelheim.de
Aids in Afrika:
http://de.wikipedia.org/wiki/Aids#Aids_in_Afrika
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Ergänzungen

Monsanto-Rübe - Gentechnik

Radio Corax 14.03.2008 - 20:32
Falls ihr glückliche Besitzer eines kleinen Gartenteiches seit oder zufällig in der Nähe eines Sees wohnt solltet ihr vielleicht bei euren Spaziergängen im kommenden Frühling mal nachschaun, ob ihr einen Blick auf die immer seltener werdende Spezies „Frosch“ erhascht. Kaulquappen gelten auch…Die werden nämlich immer weniger.

Und das ist ernster als es im ersten Moment wirkt , das Froschsterben wird vermutlich vom Menschen verursacht. Genauer gesagt von einem Pflanzenschutzmittel namens Roundup der US-Firma Monsanto. Nach einer Studie der University of Pittsburgh von 2005 könnte das seit 1974 weltweit eingesetzte profitabelste Produkt von Monsanto mitverantwortlich für den Rückgang von Amphibien sein. Und das ist auch nur eines der vielen Probleme die Monsanto verursacht. Der Konzern entwickelt genetisch veränderte Pflanzen, die gegen Roundup resistent sind. So können ausgiebig Herbizide versprüht werden, die alles zerstören. Alles bis auf zum Beispiel genmanipulierte Zuckerrüben, die resistent sind.

 http://www.freie-radios.net/portal/content.php?id=21469

Monsanto, mit Gift und Genen

Info 14.03.2008 - 22:45
Hier kann man sich einen Film über Monsanto anschauen

 http://plus7.arte.tv/de/detailPage/1697660,CmC=1939990,scheduleId=1932934.html

Pressemitteilung

Inititative Kein Patent auf Leben 15.03.2008 - 01:06
Wer sich über die Arbeit des Münchner Büros: Kein Patent auf Leben
informieren will:

 http://www.keinpatent.de/index.php?id=6

Im April gibt es eine Tagung in der Vollmar-Akademie:
 http://www.keinpatent.de/index.php?id=83

Ein breites Aktionsbündnis von Verbänden und Landwirten fordert Bundesminister Horst Seehofer jetzt auf, Einspruch gegen zwei Patente auf Verfahren zur Züchtung von Rindern und Schweinen einzulegen. Dem Aktionsbündnis gehören unter anderem MISEREOR, Greenpeace, der Bundesverband Deutscher Milchviehhalter, die Bäuerliche Erzeugergemeinschaft Schwäbisch Hall, die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft und die Initiative "Kein Patent auf Leben!" an. Vom Europäischen Patentamt in München wurden erneut weitreichende Patente auf Verfahren zur Züchtung konventioneller Rinder und Schweine vergeben (EP 1506316 und EP 1141418). Nach dem Wortlaut des Europäischen Patentübereinkommens ist die Erteilung derartiger Patente verboten. In den Patenten wird sogar das Zusammenbringen von "männlichem Elternvieh und potentiellem weiblichen Elternvieh" mit dem Zweck "Nachkommenschaft zu ermöglichen" als Erfindung beansprucht.

"Hier wird den Bauern der eigene Hof unter dem Hintern wegpatentiert", erklärt Maria Heubuch, Bundesvorsitzende der AbL und Milchbäuerin aus dem Allgäu. "Der Minister muss in dieser Frage endlich politisch und rechtlich aktiv werden und Einspruch gegen diese Patente einlegen. Es handelt sich hier nicht um Erfindungen, sondern um eine organisierte Form der Wegelagerei. Bauern sollen zur Kasse gebeten und die freie Tierzucht unmöglich gemacht werden", kritisiert Maria Heubuch.

Das Bündnis hat bereits mehrfach den Minister aufgefordert, politisch gegen derartige Patente vorzugehen und gegenüber dem Patentamt Stellung zu beziehen - bisher ohne Erfolg. Auch die Gesprächsrunde im Ministerium blieb ohne konkretes Ergebnis, man versteckt sich bisher hinter der formal zuständigen Justizministerin Brigitte Zypries, die aber zu diesem Thema politisch nicht aktiv werden will. "Der freie Zugang zu Saatgut und Nutztieren ist unverzichtbare Grundlage der Ernährungssicherung in der ganzen Welt", sagt Bernd Bornhorst, Leiter der Abteilung Entwicklungspolitik bei MISEREOR. "Wir sind der Überzeugung, dass sich der Landwirtschaftsminister im Interesse der Bauern, aber auch im Hinblick auf die Hungerbekämpfung in ländlichen Regionen im Süden nicht länger vor seiner Verantwortung drücken kann."

Sollte der Minister nicht aktiv werden, wird Greenpeace zusammen mit dem Aktionsbündnis einen eigenen Einspruch vorbereiten. "Es hat sich gezeigt, dass man politisch und rechtlich alle Möglichkeiten nutzen muss, wenn man Patente auf Leben stoppen will", sagt der Patentexperte Christoph Then, der Greenpeace in diesem Fall berät. "Patente auf normale Pflanzen und Tiere sind illegal - genau das müssen sie bleiben. Auch dann, wenn Seehofer nichts dagegen unternimmt."


Weitere Infos:
- Tel: AbL , Maria Heubuch: 07561/5937, Tel: MISEREOR, Mute Schimpf:
0241-442-515, Tel: Greenpeace, Christoph Then: 0151 54638040.
- Aktuelles Hintergrundpapier zu den neuen Patenten kann bezogen werden
über www.greenpeace.de/patente. Weitere Info zu weltweitem Bündnis gegen
Patente auf normale Pflanzen und Tiere: www.no-patents-on-seeds.org



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AbL - Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft e.V.
Bahnhofstr. 31
D - 59065 Hamm/Westf.
Tel.: 02381-9053-171
Fax: 02381-492220
 jasper@abl-ev.de
www.abl-ev.de


Misereor, Greenpeace, Bäuerliche Erzeugergemeinschaft Schwäbisch Hall, AbL (Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft), Bundesverband Deutscher Milchviehhalter

Zum Monsanto Film

Informant 15.03.2008 - 01:45
Der Dokumentarfilm erkundet das Reich des US-amerikanischen Konzerns "Monsanto Chemical Works", dem weltweiten Marktführer für Biotechnologie. Dem Engagement auf diesem Gebiet verdankt "Monsanto" auch, dass es zum umstrittensten Unternehmen des modernen Industriezeitalters wurde ... 90 Prozent der heute derzeit angebauten gentechnisch veränderten Organismen, unter anderem Soja, Raps, Mais und Baumwolle, sind "Monsanto"-Patente. Und über kurz oder lang scheint das Unternehmen die gesamte Nahrungsmittelkette zu kontrollieren. ...

Frankreich, 2007, 90 min | Regie: Marie-Monique Robin

TV-Wiederholungen: 13.03.2008 um 00:50 | 31.03.2008 um 03:00 | ARTE

Online-Dossier: Interview, DVD, Hintergründe ...  http://www.arte.tv/ de/ 1930194.html 12.03.2008

(schaut euch diesen Film unbedingt an und wenn möglich nehmt ihn auf Video auf und verbreitet ihn weiter !