Lindauer Rauchwarenhändler verknackt
Das Landgericht Kempten (Bayern) hat heute den 51jährigen Lindauer B. wegen Handels mit Hanfprodukten zu 5 1/2 Jahren Gefängnis verurteilt. Er war geständig, weigerte sich jedoch, gegen andere auszusagen.
B. war Ende Juli verhaftet worden, nachdem zuvor seine Wohnung monatelang observiert und in den letzten Wochen sogar mittels einer in der Treppenhausbeleuchtung installierten Kamera überwacht worden war. Bei der Hausdurchsuchung wurde fast ein Kilo Hanfprodukte mit durchschnittlich 11% THC-Gehalt gefunden. Aus diesem Anlaß hatte es in Lindau eine Demo gegen Hanfrepression gegeben ( http://de.indymedia.org/2007/08/189967.shtml). Da (wie B. auch heute wieder ausgesagt hat) rund 200 Personen, also ca. 1% der Lindauer Bevölkerung, zu seinen KundInnen gehörten, folgte eine gigantische Repressionswelle ( http://de.indymedia.org/2007/08/192605.shtml). Zwar sagte B. nur gegen sich selbst aus, aber die Überwachung hatte natürlich einiges an Material zutage gefördert. So gab es noch bis in den Oktober Hausdurchsuchungen im Wochentakt, bei denen aber nicht viel gefunden wurde.
Thomas Röhl, einer der beteiligten Lindauer Polizisten, sagte aus, daß B. zwar umfangreiche Geständnisse abgelegt habe, daß die Polizei dadurch aber keiner/m einzigen seiner KundInnen auf die Schliche gekommen sei. Durch die Überwachung seien rund 80 Personen erfaßt worden, von denen 58 identifiziert worden seien. B. erkannte jedoch niemanden auf den Fotos. Auch über seinen Lieferanten habe er nichts ausgesagt. Dazu wurde er im Lauf des heutigen Tages ungefähr zehnmal aufgefordert, mal mit dem Versprechen eines Strafrabatts, mal mit der Drohung, sobald das Urteil rechtskräftig sei, müsse er sowieso vor der Staatsanwaltschaft aussagen, sonst gebe es Beugehaft und eine Anzeige wegen Strafvereitelung.
Staatsanwältin Klokocka glänzte durch besonderen Belastungseifer: So brüllte sie B. an, er wolle Jugendliche haschischabhängig machen, und versuchte dann noch, die für das Strafmaß entscheidende THC-Menge hochzutreiben, indem sie die von B. angegebene "gute Qualität" seiner Ware in einen THC-Gehalt von absolut utopischen 50% zu übersetzen versuchte (schlechtes Straßengras hat ca. 6%, die besten Proben bei B. ergaben gut 15%, was schon sehr anständig ist; ein paar Schweizer Hammerzüchtungen kommen vielleicht auf 19%).
Konkret vorgeworfen wurde B. der Handel mit ca. fünf Kilo Marihuana und Haschisch im Lauf von 14 Monaten, aufgeteilt auf rund 2100 Portionen, mit einem Gewinn von ca. einem Euro pro Gramm, was für den Eigenkonsum und gelegentlich ein geringes Taschengeld gereicht habe. Der Vorwurf, Marihuana gewerbsmäßig an Minderjährige weitergegeben zu haben, wurde immerhin entkräftet. Staatsanwältin Klokocka senkte daraufhin ihren Strafantrag von acht auf sechs Jahre. Der Richter gab ihm davon noch fünfeinhalb. Als mildernde Umstände führte er neben B.s umfassendem Geständnis auch an, daß er sich offensichtlich nicht bereichert habe, sondern nicht viel mehr als seinen Eigenkonsum damit finanziert habe, daß er ausschließlich Haschisch und Marihuana, aber keine härteren Sachen verkauft habe, daß er niemanden zum Rauchen verführt habe, sondern nur an Leute verkauft habe, die bereits KonsumentInnen waren - und sogar, daß bei ihm das Preis-Leistungs-Verhältnis OK gewesen sei und er die Ware nicht gestreckt, sondern im Gegenteil auf ihre Reinheit geachtet und niemanden betrogen habe.
Angesichts der Fülle der mildernden Umstände überraschte das Urteil, bzw. man fragt sich, ob das Strafmaß eigentlich noch bis Rädern und Vierteilen gereicht hätte, wenn 5 1/2 Jahre "milde" sein sollen. Pro Kilo mehr als ein Jahr Knast! Für das gleiche Strafmaß darf man seine Frau erschlagen oder ein paar Kinder vergewaltigen. Und ohne B.s umfassendes Geständnis hätten sie ihn vermutlich höchstens zu einer Bewährungsstrafe verurteilen können, denn nur der kleinste Teil des Handels wäre tatsächlich beweisbar gewesen. B. wollte allerdings zu seinen Taten stehen, weil Ehrlichkeit zu seinen Prinzipien gehört und er davon auch gegenüber der Staatsmacht keine Ausnahme machen wollte - ebenso, wie er bis zuletzt keineN seiner ehrlichen GeschäftspartnerInnen hingehängt hat; insbesondere für den Namen seines Lieferanten wäre der Richter mit der Strafe sogar auf vier Jahre heruntergegangen. Da B. nicht vorbestraft ist, könnte er nach der Hälfte der Haftzeit (das wären dann ab jetzt noch gut zwei Jahre) auf Bewährung freikommen. Ob er in Revision geht, hat er noch nicht entschieden.
Das Problem ist allerdings nicht das Gericht, sondern die Rechtslage. B.s offene Geständnisse erfüllen eine Reihe von Straftatbeständen, die jeder für sich eine Mindeststrafe von über einem Jahr nach sich ziehen (Besitz, Erwerb, Weitergabe, Verkauf... von jeweils nicht geringen Mengen). Wenn das Gericht nicht den Untersuchungszeitraum auf die letzten 14 Monate vor der Verhaftung beschränkt und zuletzt noch die Mengen, THC-Gehalte und beteiligten Personen in für B. günstiger Weise auf die verschiedenen Einzeltaten verteilt hätte, hätte noch ganz was anderes herauskommen können. Die Strafmaße sind offensichtlich gemäß der Erfahrung festgelegt worden, daß die Taten für gewöhnlich schwer nachzuweisen sind, so daß schon für wenige Einzeltaten relativ hohe Strafen möglich sind. Durch seine freimütigen Geständnisse hat hier aber ein kleiner Dealer ein absurd hohes Strafmaß auf sich gezogen, das niemand wollen kann. Zumal er ja niemandem etwas getan hat. Doppelt widersinnig erscheint diese Strafe, wenn man gleichzeitig beobachtet, wie außerhalb Bayerns mit diesem Thema umgegangen wird, z. B. - in Sichtweite von B.s ehemaliger Wohnung - in der Schweiz, wo der Gebrauch von Hanfprodukten schon weitgehend liberalisiert ist und demnächst sogar eine Volksabstimmung über die völlige Legalisierung von Cannabis stattfindet.
Thomas Röhl, einer der beteiligten Lindauer Polizisten, sagte aus, daß B. zwar umfangreiche Geständnisse abgelegt habe, daß die Polizei dadurch aber keiner/m einzigen seiner KundInnen auf die Schliche gekommen sei. Durch die Überwachung seien rund 80 Personen erfaßt worden, von denen 58 identifiziert worden seien. B. erkannte jedoch niemanden auf den Fotos. Auch über seinen Lieferanten habe er nichts ausgesagt. Dazu wurde er im Lauf des heutigen Tages ungefähr zehnmal aufgefordert, mal mit dem Versprechen eines Strafrabatts, mal mit der Drohung, sobald das Urteil rechtskräftig sei, müsse er sowieso vor der Staatsanwaltschaft aussagen, sonst gebe es Beugehaft und eine Anzeige wegen Strafvereitelung.
Staatsanwältin Klokocka glänzte durch besonderen Belastungseifer: So brüllte sie B. an, er wolle Jugendliche haschischabhängig machen, und versuchte dann noch, die für das Strafmaß entscheidende THC-Menge hochzutreiben, indem sie die von B. angegebene "gute Qualität" seiner Ware in einen THC-Gehalt von absolut utopischen 50% zu übersetzen versuchte (schlechtes Straßengras hat ca. 6%, die besten Proben bei B. ergaben gut 15%, was schon sehr anständig ist; ein paar Schweizer Hammerzüchtungen kommen vielleicht auf 19%).
Konkret vorgeworfen wurde B. der Handel mit ca. fünf Kilo Marihuana und Haschisch im Lauf von 14 Monaten, aufgeteilt auf rund 2100 Portionen, mit einem Gewinn von ca. einem Euro pro Gramm, was für den Eigenkonsum und gelegentlich ein geringes Taschengeld gereicht habe. Der Vorwurf, Marihuana gewerbsmäßig an Minderjährige weitergegeben zu haben, wurde immerhin entkräftet. Staatsanwältin Klokocka senkte daraufhin ihren Strafantrag von acht auf sechs Jahre. Der Richter gab ihm davon noch fünfeinhalb. Als mildernde Umstände führte er neben B.s umfassendem Geständnis auch an, daß er sich offensichtlich nicht bereichert habe, sondern nicht viel mehr als seinen Eigenkonsum damit finanziert habe, daß er ausschließlich Haschisch und Marihuana, aber keine härteren Sachen verkauft habe, daß er niemanden zum Rauchen verführt habe, sondern nur an Leute verkauft habe, die bereits KonsumentInnen waren - und sogar, daß bei ihm das Preis-Leistungs-Verhältnis OK gewesen sei und er die Ware nicht gestreckt, sondern im Gegenteil auf ihre Reinheit geachtet und niemanden betrogen habe.
Angesichts der Fülle der mildernden Umstände überraschte das Urteil, bzw. man fragt sich, ob das Strafmaß eigentlich noch bis Rädern und Vierteilen gereicht hätte, wenn 5 1/2 Jahre "milde" sein sollen. Pro Kilo mehr als ein Jahr Knast! Für das gleiche Strafmaß darf man seine Frau erschlagen oder ein paar Kinder vergewaltigen. Und ohne B.s umfassendes Geständnis hätten sie ihn vermutlich höchstens zu einer Bewährungsstrafe verurteilen können, denn nur der kleinste Teil des Handels wäre tatsächlich beweisbar gewesen. B. wollte allerdings zu seinen Taten stehen, weil Ehrlichkeit zu seinen Prinzipien gehört und er davon auch gegenüber der Staatsmacht keine Ausnahme machen wollte - ebenso, wie er bis zuletzt keineN seiner ehrlichen GeschäftspartnerInnen hingehängt hat; insbesondere für den Namen seines Lieferanten wäre der Richter mit der Strafe sogar auf vier Jahre heruntergegangen. Da B. nicht vorbestraft ist, könnte er nach der Hälfte der Haftzeit (das wären dann ab jetzt noch gut zwei Jahre) auf Bewährung freikommen. Ob er in Revision geht, hat er noch nicht entschieden.
Das Problem ist allerdings nicht das Gericht, sondern die Rechtslage. B.s offene Geständnisse erfüllen eine Reihe von Straftatbeständen, die jeder für sich eine Mindeststrafe von über einem Jahr nach sich ziehen (Besitz, Erwerb, Weitergabe, Verkauf... von jeweils nicht geringen Mengen). Wenn das Gericht nicht den Untersuchungszeitraum auf die letzten 14 Monate vor der Verhaftung beschränkt und zuletzt noch die Mengen, THC-Gehalte und beteiligten Personen in für B. günstiger Weise auf die verschiedenen Einzeltaten verteilt hätte, hätte noch ganz was anderes herauskommen können. Die Strafmaße sind offensichtlich gemäß der Erfahrung festgelegt worden, daß die Taten für gewöhnlich schwer nachzuweisen sind, so daß schon für wenige Einzeltaten relativ hohe Strafen möglich sind. Durch seine freimütigen Geständnisse hat hier aber ein kleiner Dealer ein absurd hohes Strafmaß auf sich gezogen, das niemand wollen kann. Zumal er ja niemandem etwas getan hat. Doppelt widersinnig erscheint diese Strafe, wenn man gleichzeitig beobachtet, wie außerhalb Bayerns mit diesem Thema umgegangen wird, z. B. - in Sichtweite von B.s ehemaliger Wohnung - in der Schweiz, wo der Gebrauch von Hanfprodukten schon weitgehend liberalisiert ist und demnächst sogar eine Volksabstimmung über die völlige Legalisierung von Cannabis stattfindet.
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Ergänzungen
Rauchwaren
Schon richtig, aber...
Aber: Bloss weil man für eine Liberalisierung der Hanfgesetze ist,
gelten trotzdem, jenseits der Ehrlichkeit den Kunden gegenüber,bestimmte Regeln:
Man verkauft einfach nicht Kioskmässig an 200 verschiedenen Leutz ohne aufzufliegen.
Das Ganze macht einen enormen Wind, das muss einfach auffallen.
Ohne dem B. zu nahetreten zu wollen, stellt sich mir eine Frage:
Wenn es um den Eigenkonsum gegangen sein soll:
Warum hat er nicht Hanf outdoor in der Wildniss angebaut?
Und wenn es sich nur um ein Taschengeld an Gewinn handelte,
warum hat er den Deal nicht sein gelassen und sich sein "Taschengeld" auf legale Weise verschafft?
Und wenn jemand, Kiloweise einkauft und nur 1€ Euro Gewinn beim Endverbraucher macht, dann hätte er das Dope auch gleich verschenken können, das wäre ihn billiger gekommen, als hunderte von Verkaufsaktionen abbarbeiten zu müssen.
LG
Staatsanwältin
Der THC-Gehalt des Krauts lag laut LKA-Gutachten unter der Nachweisgrenze von 0,1 %.
Das Gericht unter Vorsitz von Richter Steger bestätigte das Urteil aus 1. Instanz von 6 Monaten ! Unerträglich war das Grinsen im Gericht am Ende des Prozeßes, wegen Faserhanf einen alten Mann ins Gefängnis stecken - tolle Leistung!
Faschismus (Abwesenheit von Rechtsstaatlichkeit) kommt nicht über Nacht, er kommt schrittweise.
nochmal Staatsanwältin
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
die eiserne Lady
Vergleich
http://de.indymedia.org/2008/03/210283.shtml - wäre es wohl besser für B. gewesen er wäre Koks und Waffen vertikender Nazi gewesen...
armes Deutschland...
Und mal im Ernst der Beitrag vor mir ist mal der am schönsten geschriebene den ich je gelesen habe. Du solltest n Buch schreiben!
danke für diesen artikel
schön, dass es noch aufmerksame konsumenten wie euch gibt, die solch eine story nicht einfach nur im freundeskreis bei ner gemütlichen tüte bequatschen, sondern in die öffentlichkeit tragen.
danke dafür
Gerechte Strafe. Gerechte Strafe?
Was Rauchwaren und Huibui da betreiben, ist stumpfe, reaktionäre Reproduktion der rechtsstaatlichen Normen, ohne dabei in irgendeiner Form zu reflektieren, wie und warum diese Normen zustande kamen... geschweige denn, dass unabhängig von der Rechtmäßigkeit eines Gesetzes, staatliche Repression IMMER zu verabscheuen ist.
Anarchia total.
1 oi pro Gramm gewinn löle ;D
... und wenn man sich die Gesichte der Drogen anschaut, Opiumkrieg in China(GB), Drogenpolitik in amerikanischen Ghettos nach der beendigung der Rassentrennung, selbige in Südafrika(Dr. Death), Einmarsch in Afgahnistan(wer kennt nicht den grünen Afghanen ;), Südamerika..., jeder sollte wohl wissen das Drogen kein Spielzeug sind sonder die Bevölkerung zu btäuben hat und das wird als staatliche Politik betrieben .... hoffe die Beweise sind eindeutig^^, ergo DEALER IN DEN KNAST KEIN FUSSBREIT DEN STAATLICHEN DROGENTERROR!!!
meine Meinung zum Tehma, bevor du dir ne Tüte reinziehst schau mal deine Psyche an, oder lass sie mal Anschauen da scheint durch diese Scheiße ne Menge flötten gegangen zu sein und wenn du das nicht einsiehst, dann wirst du doch wohl verstehen das dort wo politsches Allgemeinwohl sein sollte schmierige Heroin- bis Haschdealer ihr Unwessen treiben!!
Weischdrogen, Hartedrogen alles blödsinn wer sich schonmal mit 12jährigen Kindern auseinandergesetzt hat die nichts mehr auf die Reihe bekommen apatisch sind und nur noch an ihre Bong saugen wollen dann weisst du was diese scheisse anrichtet ;D, keinen Schulabschluss nichts!! Woher kommt dir das bekannt vor ?????? na ?? ...richtig Imigranten!!....also Scheiss auf die Drogen und die verkackten Strukturen die da hinterstehen und sich als TopKapitalisten verdient machen ne ;D
denk mal nach ne.....
.....
Man könnte paralellen zu Israel unterstellen(wenn Opfer zu Tätern werden)...! Aber zu weit ab vom Thema.
Eine frei Gesellschaft entsteht nicht, wenn man nur eine möglichst grosse Menge von Mensche hat, die unter Drogen stehen, das scheint mir ja eher der Verdrängung zu dienen statt einem Ziel, nein...man erhält sie wenn man genug cleane Leute hat die sich zu wehr setzen ne...
unrecht im recht bleibt unrecht
Lehre vertreten und hätten quasi durch Gerburt das Recht erworden, anderen Leuten in ihrer Freizeit vorzuschreiben, was sie mit ihren Körpers zu tun oder zu lassen haben. Menschen haben jedoch unterschiedliche Vorlieben und Geschmäcker und ich hielte es für töricht, es zu vertreten, wenn totälitäre, ressetimentbeladene Menschen wir Ihr es seid, in die Lage versetzt würden Herrschaftsgewalt über andere Menschen ausüben. Nein danke, die Regierung ist schon schlecht genug und Gewaltexzesse gegen Minderheiten hatten wir in Deutschland wahrlich auch schon genug. Lest erst mal ein paar Studien die das Gefahrenpotential von Alkohol und Cannabis wissenschaftlich und nicht nur politisch analysieren, falls ihr nicht schon mit eurem RTL2-Fernsehsessel und eurer Bierdose ineinander verwachsen seid.
So Ihr lieben kleinen totalitären Spiesser und Pseudoweltverbesserer, jetzt, dürft ihr anfangen auf mich loszugehen, nur Mut, irgendwas wird schon hängen bleiben, nicht wahr?
Ich will die Welt nicht verbessern ;P
Denn das ist ja die Situation zur Zeit! Jeder versucht einen Weg zu finden Kohle zu machen!
Jedes Projekt oder jede Gemeinschaft steht früher oder spähter davor ne... da sich aber auch meistens ein Haufen Versager, Egoschweine, Absahner darunter befinden gehen viele Projekte davon vor die Hunde!!
Denn wenn du erstmal mit dem Elend anderer dein Geld machst wirst du selbst zum Elend und dann kommt die Trennung!
Und das grösst Problem was ich sehe sind Dealerschweine die auch noch aus dem ärmstenschwein für sich Profit schlagen ;P
Und was ist ein Dealer als das grösste Kapitalistenschwein am Ort und alle Jubeln das der da ist ne !"haste mal ein Gramm auf Kombi! bist auch mein bester Kumpel!";P
Wie klappt so was eigentlich, wo das doch der grösste Feind ist??
loli
Mein Freund der antiSpisSer
Wenn aber einer 5kilo kauft verdient der sich damit dumm und dämlich und nicht etwa am Finanzmakler oder Steuereintreiber nein am Arbeitslosen, Randgruppen, Jugendlichen das ist seine Zielgruppe aber steht ja in Tradition mal oder was? Und natürlich muss man das politisch betrachten oder warum streiten sich die Grossmächte um die Afghanis? Mit sicherheit nicht, wie wir alle wissen wegen Ben Laden, immerhin wurde die Produktion nach letzten Meldungen um gute 20% gesteigert ne ;D
zu aller letzt hihi.....
Gehe mal nach Amerkia und sag den ehmaligen Sklaven das es vollkommen ok ist das sie sich zu tausenden abgeschlachtet haben weil die Regierung sie mit genug Drogen und Waffen versorgt hat. dann auch nach Rio und Pretoria geh auch in die Anden und sag denn Leuten ": Last euch bloss nicht von den Spiessern eure Geschäfte vermissen ist ja euer Körper!" mach das Smithy ;D viel Glück!
ausserdem.....
und zu guter letzt!
Die letzten paar Beiträge betreffend
Hmm... Ich weiß garnicht was ich sagen soll. Ich finde dermaßen unfassbar, was ich die letzten Minuten gelesen habe, dass mir einfach die Worte fehlen.
Das zu einem derartig wichtigen Thema in solch einem Extrem undifferenziert, vereinfachend und beschränkt geschrieben wird, während gleichzeitig eben jene Wichtigkeit (evtl. bzw. gesamtgesellschaftliche Relevanz) betont wird - das ist nicht einfach nur paradox, das ist grotesk. Durchaus vernünftige Aussagen, gepaart mit unglaublichem Unsinn, das kann nur Satire sein. Ich muss versuchen meine Vorurteile außer Acht zu lassen, mir fällt es angesichts dieser Schreibstile aber nicht leicht, hier wurde Wikipedia verwechselt mit dem heimischen Stammtisch - ergänz um ein paar Gläser Bier.
Mir macht es Angst, dass solche Menschen sich auf Indymedia rumtreiben. Werden wir die neuen RTL2 Nachrichten?
ist das grausam...
weil ja alle leute die drogen nehmen, auf garkeinen fall politisch aktiv sind/sein können.
und alle dealer die oberkapitalisten sind die kleine kinder abhängig machen -.- omg.
ich kenne genügend leute die sich gerne mal n tütchen genehmigen oder sich auch mal n trip reinpfeifen und trotzdem poilitisch aktiv sind und sich in ihrer umgebung einsetzen.
und ich kenne ehrlich gesagt kaum einen dealer in meiner gegend der das alles aus rein kapitalistischen beweggründen macht, es sind eigentlich alles leute die halt für die anderen leute was besorgen, einer muss es ja machen. und das die leute n bisschen geld damit verdienen ist auch richtig so, finde ich, bringt ja auch ein gewisses risiko mit sich. dafür hat man jemanden an den man sich wenden kann wenn man mal wieder einen rauchen will...
und ihr trinkt warscheinlich auch alle kein alkohol, welcher sowieso noch am ehesten einschränkt und zu so dumm-konformen aussagen führt wie ich sie hier zu lesen bekam.
und nein ich bin nicht dafür das jugendlich drogen nehmen, das ist wirkich schädlich während des heranwachsens. aber die prohibition hat noch dagegen geholfen, eher alles verschlimmert.
alles erlauben und die menschen richtig informieren und sie nich den skrupellosen streckdealern (ja natürlich gibs solche auch) überlassen.
bah bah -.-
Unglaublich
Eine Verteufelung, wie sie Obrigkeit und Medien nicht besser hinbekommen hätten.
Zusammenhangloses Nachgeplappere... und das auf einer Seite wie dieser, ich bin schwer enttäuscht.
Drogen sind schlecht, absolut und immer, Dealer sind schlecht, absolut und immer. Man sollte sich auf Indymeia wirklich einen differenzierteren Umgang mit diesem Thema wünschen. Was hier zu lesen ist, ist das Ergebnis einer Einseitigen Drogenpolitik und -aufklärung, traurig, wie viele diese ungefragt und unkritisch übernehmen.
Als Linke Plattform würde ich mir für Indymedia mehr User wünschen, die den Wert der persönlichen Selbstbestimmung und den Wert von Freiheit höher ansiedeln als eine "Wahrheit", die künstlicher nicht sein könnte. Mit undifferenzierten Meinungen wie denen, die hier zu lesen waren, ist niemandem geholfen. Insbesondere nicht den Menschen, die tatsächlich an einer Sucht leiden und die damit ausgegrenzt werden. Genauso wenig wie Menschen, die der Repression des Staates zum Opfer fallen.