Dresden: Ordnungsamt kämpft für Nazi-Demo
Man könnte denken, the same shit like every year... Das Ordnungsamt der Stadt Dresden versucht mit allen Mitteln den Naziaufmarsch am 16. Februar in Dresden möglichst störungsfrei über die Bühne zu bekommen und denkt sich dafür jedes Jahr was neues aus.
Chef des Dresdner Ordnungsamtes ist Herr Ralf L., für den die politische Einordnung als rechts-konservativ keinesfalls eine Beleidigung darstellt. Das wirklich allerschlimmste was sich Herr L. vorstellen kann, wäre eine NPD-Demonstration direkt an der Frauenkirche – das sagt er auch jedem der es hören will. Womit dieser Herr und seine Behörde allerdings überhaupt kein Problem haben, ist eine Demonstration mehrerer tausend Neonazis weniger als einen Steinwurf entfernt von der Dresdner Synagoge vorbei zu leiten. Knapp 70 Jahre nachdem die Dresdner Bevölkerung die alte Synagoge nieder gebrannt hat, ist es in dieser Stadt schon fast zur Normalität geworden Neonazi-Demonstrationen am neu erbauten jüdischen Gotteshaus vorbei laufen zu lassen.
Am 16. Februar 2008 werden die Dresdner Ordnungshüter erneut lächelnd daneben stehen und darauf achten, dass die GegendemonstrantInnen keine Steine auf die Nazis werfen. Denn genau diese versucht man in Dresden den antifaschistischen Protesten gegen Naziaufmarsch und Geschichtsrevisionismus in den Weg zu legen.
Die antifaschistische Demonstration gegen den Naziaufmarsch sollte ursprünglich um 10.00 Uhr in der Innenstadt beginnen. Das Ordnungsamt verfügte das die Antifa-Demonstration allerdings erst um 15.00 Uhr beginnen darf und zwar nicht am geplanten Auftaktort, sondern mehr als 5 Kilometer von diesem entfernt auf der völlig anderen Elbseite. Die neue Strecke, welche man den AntifaschistInnen nicht angeboten hat, sondern zuteilte, sollte zudem eine völlig unattraktive Route weit entfernt von der Innenstadt sein. Die Innenstadt soll übrigens nach den Vorstellungen des Dresdner Ordnungsamtes für AntifaschistInnen bis zum Nachmittag zur Sperrzone erklärt werden. Alternative Routenvorschläge von Seiten der AntifaschistInnen wurden vom Ordnungsamt kategorisch abgelehnt.
Das Ziel des Ordnungsamtes ist klar: Mehrere tausend Neonazis sollen möglichst ungestört vom Dresdner Landtag durch die Dresdner Innenstadt zur Synagoge marschieren können, um den Holocaust durch eine Gleichsetzung mit der Bombardierung der Stadt Dresden zu relativieren. Der Naziaufmarsch sollte möglichst zügig durch die Stadt ziehen, um damit fertig zu sein, bevor die antifaschistischen und zivilgesellschaftlichen Proteste beginnen.
Der antifaschistische „Vorbereitungskreis 13. Februar“ will die ungestörte Durchsetzung des größten deutschen Naziaufmarsches im Jahr 2008 nicht akzeptieren und hat gegen die Auflagen des Dresdner Ordnungsamtes vor dem Verwaltungsgericht geklagt. Laut einer Pressemitteilung des Vorbereitungskreises werden die Einschränkungen durch das Ordnungsamt als „nicht tragbar“ angesehen und stellen eine klare „Provokation“ dar. Ein Urteil wird für den Beginn der Woche erwartet und auf der Internetseite des Vorbereitungskreises dokumentiert sein.
Die Vorgänge in Dresden zeigen, wie wichtig es ist am 16. Februar zahlreich nach Dresden zu fahren, um den staatlichen Behörden deutlich zu zeigen, dass die antifaschistischen Proteste sich nicht per Auflagenbescheid aus der Dresdner Innenstadt ausladen lassen.
Am 16. Februar 2008 werden die Dresdner Ordnungshüter erneut lächelnd daneben stehen und darauf achten, dass die GegendemonstrantInnen keine Steine auf die Nazis werfen. Denn genau diese versucht man in Dresden den antifaschistischen Protesten gegen Naziaufmarsch und Geschichtsrevisionismus in den Weg zu legen.
Die antifaschistische Demonstration gegen den Naziaufmarsch sollte ursprünglich um 10.00 Uhr in der Innenstadt beginnen. Das Ordnungsamt verfügte das die Antifa-Demonstration allerdings erst um 15.00 Uhr beginnen darf und zwar nicht am geplanten Auftaktort, sondern mehr als 5 Kilometer von diesem entfernt auf der völlig anderen Elbseite. Die neue Strecke, welche man den AntifaschistInnen nicht angeboten hat, sondern zuteilte, sollte zudem eine völlig unattraktive Route weit entfernt von der Innenstadt sein. Die Innenstadt soll übrigens nach den Vorstellungen des Dresdner Ordnungsamtes für AntifaschistInnen bis zum Nachmittag zur Sperrzone erklärt werden. Alternative Routenvorschläge von Seiten der AntifaschistInnen wurden vom Ordnungsamt kategorisch abgelehnt.
Das Ziel des Ordnungsamtes ist klar: Mehrere tausend Neonazis sollen möglichst ungestört vom Dresdner Landtag durch die Dresdner Innenstadt zur Synagoge marschieren können, um den Holocaust durch eine Gleichsetzung mit der Bombardierung der Stadt Dresden zu relativieren. Der Naziaufmarsch sollte möglichst zügig durch die Stadt ziehen, um damit fertig zu sein, bevor die antifaschistischen und zivilgesellschaftlichen Proteste beginnen.
Der antifaschistische „Vorbereitungskreis 13. Februar“ will die ungestörte Durchsetzung des größten deutschen Naziaufmarsches im Jahr 2008 nicht akzeptieren und hat gegen die Auflagen des Dresdner Ordnungsamtes vor dem Verwaltungsgericht geklagt. Laut einer Pressemitteilung des Vorbereitungskreises werden die Einschränkungen durch das Ordnungsamt als „nicht tragbar“ angesehen und stellen eine klare „Provokation“ dar. Ein Urteil wird für den Beginn der Woche erwartet und auf der Internetseite des Vorbereitungskreises dokumentiert sein.
Die Vorgänge in Dresden zeigen, wie wichtig es ist am 16. Februar zahlreich nach Dresden zu fahren, um den staatlichen Behörden deutlich zu zeigen, dass die antifaschistischen Proteste sich nicht per Auflagenbescheid aus der Dresdner Innenstadt ausladen lassen.
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Ergänzungen
ohne demo
aber.
so kommt das gane ziemlich propagandistisch rüber.
es war sicher nicht die gesamte dresdner bevölkerung die die synagoge niedergebrannt hat - da hätte strenggenommen auch der jüdische teil dabei gewesen sein müssen.
es waren genauso wenig alle dresdner dabei wie alle deutschen hitler gewählt haben.
ich finde dass so eine ungenauigkeit - welchen urspungs auch immer - im bezug auf die opfer/täterrolle / frage nach (kollektiv)schuld / etc wichtig sein kann.
demo ist wichtig
reisefaulheit und so..
Verbot der Antifademo
@undogmatisch
erst mal denke ich dass es zumindest im letzten jahr mehr als 1000 antifas waren, die nach dresden gekommen sind. und das an einem tag mitten unter der woche! im jahr davor waren es ebenfalls mehr als 500. aber soviel auch erst einmal zu den zahlen.
im jahr 2006 und 2007 wurde von seiten des vorbereitungskreises eine scheinbar bewusst nicht-antideutsche mobi gefahren. sogar die fahnen von denen hier immer schwadroniert wird, gab es in den letzten beiden jahren nicht mehr in der demospitze. das einzelpersonen solche fahnen mitbringen und auch an der demo teilnehmen, dass ist aber schließlich einfacher ausdruck einer ausdifferenzierten linken mit verschiedenen ansichten. die ausstrahlungseffekte der davor liegenden jahre waren allerdings so groß, dass das nur diejenigen mitbekommen haben, welche ganz genau hingeschaut haben oder hinschauen wollten. für die meisten leute geht sofort die "antideutsche alarmleuchte" los, wenn nur der ort "dresden" in zusammenhang mit antifa genannt wird. wer hier antifaschistisch aktiv ist, der/die weiß dass das allerdings absoluter unsinn ist. es gibt in dresden keine dogmatischen antideutschen, welche die szene dominieren. leipziger antifaschistInnen haben im letzten jahr die antifa-aktivitäten scharf dafür kritisiert, dass diese nicht antideutsch genug waren. die vorbereitung der antifa-gegenaktivitäten wird von einem überregionalen bündnis getragen. auch wenn im jahr 2008 die ausrichtung der mobilisierung zumindest auf dem plakat wieder etwas mehr aus der antideutschen richtung kommt, wäre es falsch dies als eine dogmatische und nicht diskursive position zu halten. am 16.02. steht auch für die vorbereitungsgruppe die verhinderung des naziaufmarsches klar im vordergrund. hier ist man auch bereit kompromisse einzugehen. - doch bitte vergesst nicht das es auch noch den 13.02. gibt und die vorbereitung auch diesen tag betrifft. hier gibt es das bürgerliche gedenken an die deutschen opfer, welches natürlich ebenfalls kritisiert wird. am 16.02. spielt diese sache allerdings eine untergeordnete rolle.
ohne eigene demo wird es schwer sein in die stadt zu kommen. das ist richtig. allerdigs gibt es für den fall das die klage vor dem verwaltungsgericht erfolglos ist eine ganze reihe von zivilgesellschaftlichen kundgebungen an verschiedensten orten im stadtzentrum, welche natürlich von jedem menschen besucht werden können, um seinen protest gegen den naziaufmarsch auszudrücken. ;-)
wenn viele entschlossene antifaschistInnen nach dresden kommen, dann werden weder bullen, noch ordnungsamt dazu in der lage sein diese situation so unter kontrolle zu bekommen, dass ein naziaufmarsch ungestört stattfinden kann. davon können wir ausgehen, denke ich.
Infos zu Antifa Aktionen in Dresden
Ein breites Bündnis von Initiativen, Verbänden, Antifagruppen etc. ruft zur Blockade der Nazidemos am 13. und 16. Februar auf.
Infos: http://nazis-blockieren.tk/
Übersicht zu den Antifa Aktionen am 13. und 16.:
Mittwoch 13.02.:
Vormittags:
antifaschistische Kundgebung gegen das Gedenken auf dem Heidefriedhof
10 Uhr // Eingang Heidefriedhof // Kundgebung, Moritzburger Landstrasse (erreichbar mit Linie 3 zum Wilden Mann, weiter mit Bus)
Nach der Kundgebung Vokü und Chillout im AZ Conni (Rudolf-Leonhard-Str. 39).
Treffpunkt am Abend:
17 Uhr // Tzschirnerplatz (Nähe Synagoge)// Kundgebung & Activities gegen den Naziaufmarsch
Im Anschluss wieder Vokü im AZ-Conni
Sonnabend 16.02:
Antifademo gegen jeden Geschichtsrevisionismus & Activities gegen den Naziaufmarsch
10 Uhr // Altmarkgalerie / Ecke Seestrasse
Im Anschluss wieder Vokü im AZ-Conni
19:15 und 19:51
Hier noch ein Link
demoerlaubnis
es wird in Dresden auch andere Anlaufpunkte geben (Synagoge, Kundgebungen am Wiener Platz und am sachsenplatz) welche als Anlaufpunkt zu nutzen sind.
und das sagt der verfassungsschutz
Aktivitäten von Extremisten im Zusammenhang mit dem Jahrestag der Luftangriffe auf Dresden am 13. Februar 1945
Rechtsextremistische Szene
Innerhalb der rechtsextremistischen Szene besitzt der Jahrestag eine hohe Symbolkraft. Auch in diesem Jahr planen Rechtsextremisten mehrere Aktivitäten.
Am Vormittag des 13. Februar wollen sich Rechtsextremisten voraussichtlich erneut an der offiziellen Kranzniederlegung der Stadt Dresden auf dem Heidefriedhof beteiligen.
Für den Abend des 13. Februar wurde von der rechtsextremistischen "Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland – Landesverband Sachsen/Niederschlesien" (JLO) in Dresden ein Aufzug mit Abschlusskundgebung am Rathausplatz angemeldet. An der Veranstaltung werden sich voraussichtlich überwiegend Angehörige der regionalen rechtsextremistischen Szene, insbesondere der rechtsextremistischen Kameradschaftsszene, beteiligen. Die Initiatoren der Veranstaltung setzen damit ihre Vorstellungen um, wonach der „Trauermarsch“ am historischen 13. Februar stattfinden sollte, schließen aber eine Teilnahme am 16. Februar nicht aus. Die regionale Kameradschaftsszene wird als aktionsbereit, flexibel und teilweise gewaltbereit eingeschätzt.
In Borna (Landkreis Leipziger Land) plant eine Initiative „Freie Kräfte Borna“ für den 14. Februar einen Aufzug unter dem Motto „Ein Licht für Dresden“ mit ca.100 Teilnehmern.
Am 16. Februar findet in Dresden der „Trauermarsch“ der JLO statt. Der Trauermarsch gehört zu den zentralen Veranstaltungen der rechtsextremistischen Szene mit überregionaler Bedeutung. Angesichts der grundsätzlich hohen Mobilisierungswirkung des Termins wird die Veranstaltung wieder zahlreiche Rechtsextremisten aus dem gesamten Bundesgebiet anziehen. An der Veranstaltung beteiligten sich in den letzten Jahren namhafte Vertreter rechtsextremistischer Organisationen und Parteien aus dem gesamten Bundesgebiet. Insbesondere die NPD nutzte die Veranstaltung als Plattform. Die JLO hat bereits bis zum Jahr 2020 Gedenkmärsche bei der Stadt angezeigt.
Das im Zusammenhang mit dem Jahrestag erstmals im vergangenen Jahr in Erscheinung getretene „Aktionsbündnis gegen das Vergessen“ kündigt auch für dieses Jahr auf seiner Internetseite verschiedene „kreative sowie öffentlichkeitswirksame“ Aktivitäten im Rahmen einer „Aktionswoche 13. Februar“ vom 11. bis 17. Februar an.
Linksextremistische Szene
Wie in den Jahren zuvor planen Linksextremisten im Zusammenhang mit dem Jahrestag Aktionen gegen die Aufzüge der Rechtsextremisten. Parallel thematisieren sie den „deutschen Opfermythos“, der an diesem Datum besonders deutlich zum Tragen komme. Der Jahrestag hat seit Jahren bundesweit innerhalb der „antideutsch“ orientierten autonomen Szene hohen Symbolwert, weshalb zumindest ein Teil dieses Spektrums relativ leicht mobilisierbar ist.
Dresdner Autonome mobilisieren in diesem Jahr auf der Internetseite „Venceremos“ sowie mit Plakaten, Mobilisierungsvorträgen und einem Aufruf bundesweit für folgende Veranstaltungen.
13. Februar: Kundgebung einer „Initiative ´Kein Geschichtsrevisionismus auf dem Heidefriedhof und anderswo´“ zum Thema „Gegen deutsche Opfermythen“ am Vormittag vor dem Heidefriedhof. Laut Internetseite „Venceremos“ handelt es sich um eine „antifaschistische Kundgebung gegen das Gedenken auf dem Heidefriedhof“. Die Kundgebung steht im Zusammenhang mit der zeitgleich auf dem Heidefriedhof stattfindenden öffentlichen Kranzniederlegung.
13. Februar: Kundgebung einer „Initiative ´Kein Geschichtsrevisionismus in Dresden und anderswo´“ zum Thema „Gegen deutsche Opfermythen“ am Nachmittag in der Innenstadt. Die Veranstaltung wird auf „Venceremos“ angekündigt als „Kundgebung (…) & activities gegen den Naziaufmarsch“. Die Kundgebung steht im Zusammenhang mit einem zeitgleich geplanten JLO-Aufzug.
16. Februar: Aufzug einer „Initiative ´Entschädigung aller NS-Opfer jetzt´“ zum Thema „Deutsche Täter sind keine Opfer“. Laut „Venceremos“: „Antifademo gegen jeden Geschichtsrevisionismus & activities gegen den Naziaufmarsch“. Der Aufzug steht im Zusammenhang mit dem geplanten JLO-Aufzug. Auf diesem Tag liegt der Schwerpunkt der autonomen Mobilisierung.
Der allgemein gehaltene autonome Aufruf trägt die Überschrift „SELBER SCHULD! Deutsche Täter_innen sind keine Opfer! Naziaufmarsch verhindern“, und ist mit „Initiative gegen jeden Geschichtsrevisionismus“ unterzeichnet. Der Aufruf fordert „Naziaufmarsch stoppen!“ und kündigt die wirkungsvolle Störung derer an, „die sich ein ruhiges Gedenken wünschen“. Ob im Rahmen „bürgerlicher Trauerkundgebungen“ oder eines „Naziaufmarschs“ spiele dabei nur eine untergeordnete Rolle.
Ein weiterer Aufruf unter der Überschrift „Gemeinsam blockieren“ richtet sich offensichtlich an potenzielle „bürgerliche“ Unterstützer der autonomen Aktivitäten. Zu seinen Unterstützern gehören neben nicht extremistischen Gruppierungen auch solche mit linksextremistischen Bezügen wie die „Antifaschistische Hochschulgruppe Dresden“, die „Antifa Lausitz“ und „NiP Sachsen“.
Zum Aufzug der „Initiative ´Entschädigung aller NS-Opfer jetzt´“ am 16. Februar werden Teilnehmer überwiegend aus dem autonomen Spektrum erwartet. Die Anmelderin meldete bereits einen vergleichbaren Aufzug am 13. Februar 2007 an, dessen etwa 650 Teilnehmer zu einem großen Teil dem autonomen Spektrum zuzurechnen waren. Ein Teil von ihnen versuchte im Anschluss, teils gewalttätig Polizeiketten zu durchbrechen, um an einen zeitgleich stattfindenden JLO-Aufzug zu gelangen. Auch am 16. Februar 2008 dürfte es Ziel der Autonomen sein, mit einer eigenen Demonstration zunächst friedlich Akzente gegen einen vermeintlichen „deutschen Opferkult“ und die „Neonazis“ zu setzen und anschließend den JLO-Aufmarsch zu blockieren.
Zusätzlich muss auch mit verbalen und visuellen Provokationen des öffentlichen Gedenkens am Abend im Bereich der Frauenkirche durch Autonome gerechnet werden.
gericht bestätigt demo verlauf
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Scheiß auf Demo — Antifa
Aber aber — Kontroverso
ein kleines aber. — nikolas sack-rosinen
@nikolas sack-rosinen — Max Neon
nicht ohne uns — alerta antifascista
Antideutsche Scheiße — -
@undogmatisch — menelik
2008 — bodo
@ ist der ruf erst ruiniert — undogmatisch
@ max neon — nikolas sack-rosinen
v — v
:O — hm.
Fahnenbla — BLa
alle auf nach Dresden! — xxx
klra — sad
@Verfassungsschutz — Antiimperialistischer Berliner
abc — xyz
@xyz: venceremos — eklatant
aber hallo — bruzi
Viel geprügelt — Ein Dresdner