Krieg zur Durchsetzung der Menschenrechte

Baby Schimmerlos 09.02.2008 11:36 Themen: Militarismus SiKo München
Zum zweiten Mal konnte Horst Teltschik den Geschäftsführer der US-Menschenrechtsorganisation "Human Rights Watch" auf dem Kriegstreibertreffen in München begrüßen.
Als US-Menschenrechtsorganisation hat "Human Rights Watch" nach den US-Streitkräften das zweitgrößte Budget.

Human Right Watch entstand als Folge der Schlussakte von Helsinki, 1. August 1975, 1978 unter der Bezeichnung Helsinki Watch. Nach der Gründung der Solidarnosc, 14. August 1980 erhielt sie den heutigen Namen.

Kenneth Roth
Kenneth Roth war seit 1987 stellvertretender Geschäftsführer, seit 1993 ist er Geschäftsführer. Vor 1987 war Kenneth Roth Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft des Distrikts New York und mit der Untersuchung der Iran-Corntra Affäre in Washington befasst. Kenneth Roth hat auch Erfahrung als privater Parteienvertreter in Prossesen. Unter Roths Leitung wurde weltweit Menschenrechtssituationen untersucht, wobei besonderes Augenmerk auf Gerichtsbarkeit und massenhafte Menschenrechtsverletzungen, Einhaltung von Menschenrechtsstandards in Kriegen, die Menschenrechtspolitik der US Regierung und der Vereinten Nationen sowie der Menschenrechtsverantwortung von multinationalen Unternehmen, gelegt wurde. Kenneth Roth beteiligt sich qualifiziert und rege an der intenationalen Menschenrechtsdiskussion. Kenneth Roth war stark gegen die Militärunterdrückung auf
Haiti engagiert. In den Jahren seiner Geschäftsleitung, hat HRW ihr Budget verdreifacht, ihren geografischen Berichtsbereich deutlich ausgedehnt und sich zahlreichen Projekten zu besonderen Themen gewidment: Flüchtlingen, Kinderrechten, Berufsrechte, internationale Gerichtbarkeit, AIDS, Recht auf sexuelle Orientierung und der Menschenrechtsverantwortlichkeit von multinationalen Unternehmen. Die Berichterstattung von HRW über den Waffeneinsatz im Libanonkrieg 2006 war einzigartig zeitnah.

Bei der Betrachtung von Roths Parteinahme für offene militärische Interventionen ist zu Berücksichtigen dass nur Regierungen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen anerkennen können. Was das Einfordern der Menschenrechte bei Undercover Kriegen formal ins Leere laufen läßt.

Oliver North
Die Gegenposition zu den Menschenrechten als Kriegsvorwand ist nicht zwingend die Einhaltung der
Ächtung des Krieges durch die Vereinten Nationen, sondern das Fortführen von verdecken Operationen, für welche auch die Arbeitsweise der Teheran Botschaft bis zum 4.November 1979 Beleg ist. Roths Wirken als Staatsanwalt in der Iran Contra Afäre hat dazu geführt, dass heute Roth in der Washington Post über Menschenrechtsituation berichtet und Oliver North in der Washington Times gegen die Anerkennung des Internationalen Strafgerichtshofs Stimmung macht.

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Ergänzungen

HRW klagt nicht gegen Rumsfeld

ACLU 09.02.2008 - 15:08
HRW macht Menschenrechtsarbeit:
U.S.: Guantanamo Kids at Risk
(New York, April 24, 2003) -- The detention of children at Guantanamo poses grave risks to their well-being, Human Rights Watch said today, in response to the U.S. military's acknowledgement that at least three children, ages 13 to 15, are among the detainees at Guantanamo. In a letter sent today to U.S. Defense Secretary Donald Rumsfeld, Human Rights Watch urged the United States to strictly observe international children's rights standards regarding the detainees.
 http://hrw.org/english/docs/2003/04/24/usint5782.htm

AMERICAN CIVIL LIBERTIES UNION (ACLU) hat gegen Rumsfeld geklagt:
Lawsuit Against Rumsfeld (3/1/2005)
The Lawsuit Against Donald Rumsfeld
Over U.S. Torture Policies
 http://www.aclu.org/safefree/general/17587prs20050301.html

HRW: schlägt Sonderermittler vor

Rolle von HRW 09.02.2008 - 15:48
Nach dem die Klage von ACLU eingereicht war, hat HRW Beweismaterial veröffentlicht und die Einsetzung eines Sonderermittlers in die Diskussion gebracht:

U.S.: Investigate Rumsfeld, Tenet for Torture
(New York, April 24, 2005)—The United States should name a special prosecutor to investigate the culpability of Secretary of Defense Donald Rumsfeld and ex-CIA Director George Tenet in cases of detainee torture and abuse, Human Rights Watch said in releasing a new report today.
 http://www.hrw.org/english/docs/2005/04/24/usint10511.htm


Fragen

Neugierig 09.02.2008 - 16:03
"der US-Menschenrechtsorganisation "Human Rights Watch""

hrw ist eine nichtstaatliche Organisation, keine Veranstaltung der US-Regierung.

"Als US-Menschenrechtsorganisation hat "Human Rights Watch" nach den US-Streitkräften das zweitgrößte Budget."

hrw 2006
29,8125 Millionen US-Dollar. (Wikipedia)
233 hauptamtliche Mitarbeiter (Wikipedia)

US-Army 2006
ca. 400 Milliarden US-Dollar (schnelle Schaetzung meinerseits)
522.648 aktiven Soldaten im November 2007 (Wikipedia)

Ein gewisser Unterschied in Groesse und Budget besteht schon. Da passt noch der eine oder andere Laden dazwischen.

World Vision

coming up 09.02.2008 - 18:31
Nichtregierungosrganisation bedeutet: unterliegt keiner parlamentarischen Kontrolle.

World Vision erreichte zwischen 1998 und 2006 fast eine Vervierfachung des Jahresbudgets. Mit einem Budget von 2,1 Milliarden US$ (Finanzjahr 2006) ist die Organisation eines der weltweit größten nichtstaatlichen Entwicklungshilfewerke.
 http://de.wikipedia.org/wiki/World_Vision

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Etwas Verwirrt — Kontroverso

World Vision, etc. — Hugo Chávez Frias