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Kriegsgerät interessiert uns brennend! - Why?

Sabotör 06.02.2008 15:53
"Das eigentliche Problem ist doch, dass es zu wenig Brandanschläge auf Bundeswehrfahrzeuge gibt." Dies wurde auf einer der ersten Vollversammlungen nach den Verhaftungen von Axel, Olli, Florian und Andrej geäußert. Daraufhin haben wir aus Solidarität mit den Beschuldigten eine Veranstaltung vorbereitet, in der die Politik, die in dem Verfahren kriminalisiert wird, ins Zentrum gerückt wird.
Der versuchte Brandanschlag auf Militärlastwagen der Bundeswehr und die Verhaftungen Ende Juli 2007 haben uns nicht nur mit der Notwendigkeit der Auseinandersetzung mit §129a-Verfahren und Antirepressionsarbeit konfrontiert. Sie haben auch bewirkt, dass wir uns mit einem in der radikalen Linken seit geraumer Zeit wenig bearbeiteten Thema intensiver beschäftigen: Der notwendigen Mobilisierung gegen Krieg und Militarisierung.

In der Veranstaltung am 23. Februar werden die Legitimität und Notwendigkeit von antimilitaristischem Widerstand und direktem Eingreifen im Sinne selbstorganisierter Abrüstung zur Debatte gestellt.

Eingeladen sind AktivistInnen aus verschiedenen europäischen Ländern, die über Sabotage- und Blockadeaktionen gegen Kriegsgerät berichten:

- aus den Niederlanden eine Aktivistin, die eine militärische Satellitenanlage zerstört hat.
- aus Irland ein Aktivist, der in Shannon ein Militärflugzeug beschädigt hat.
- aus Belgien ein Aktivist, der Militärtransporte blockiert hat.
- aus der BRD eine Aktivistin, die an der versuchten Blockade des Autobahnkreuzes am Frankfurter Flughafen beteiligt war.

Wir wünschen uns eine anregende Diskussion für eine erfolgreiche Zukunft des antimilitaristischen Widerstands.


Veranstaltung: Kriegsgerät interessiert uns brennend!

Antimilitaristische Blockade- und Sabotageaktionen in Europa.
Mit AktivistInnen aus Irland, Belgien, Holland und der BRD.

Samstag, 23. Februar 2008 um 18:00 Uhr
im Statthaus Böcklerpark, Prinzenstr. 1
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Ergänzungen

Veranstaltung findet in BERLIN statt.

Antimilitarist 06.02.2008 - 19:54
Die Veranstaltung findet in Westberlin statt.

Wer Reklame für die Veranstaltung auf seiner Homepage machen will, hier gibt es Banner dafür:  http://einstellung.so36.net/de/material

Neues Plakat für die 129-Beschuldigten (mg)

Breites Berliner Bündnis 07.02.2008 - 14:38
Ein neuer Plakatentwurf, der sich an einer Idee der Einstellungsgruppe orientiert und sich auf die von Beugehaft bedrohten Personen der Roten Armee Fraktion bezieht. Auf dem Plakat steht:

"Im schwarzen Block demonstrieren, desertieren, Polizeiautos abfackeln, NATO-Stützpunkte in die Luft jagen, Steineschmeissen, Banken ausrauben, Farbbeutelwerfen, ins Knie schießen, Bundeswehrrekrutierungen stören, Arbeitgeberpräsidenten entführen, Bombodrom besetzen, wild streiken - wir sind alle militant!"

Schöne Werbung und Presseöffentlichkeit

Else Körting 15.02.2008 - 14:13
 http://www.linie1-magazin.de/linie1/index.php?rubrik=news&ressort=&id=11313

linlie 1, 14.02.2008, 14:47 Uhr ­ Politik

"Keine Aufforderung zu einer Straftat"
Senat sieht keine Möglichkeit für Verbot linker Veranstaltung

Berlin (ddp-bln). Der Berliner Senat sieht keine rechtlichen Möglichkeiten für das Verbot einer Veranstaltung von linken Gruppen unter dem Titel »Kriegsgerät interessiert uns brennend«. Innensenator Ehrhart Körting (SPD) sagte am Donnerstag im Abgeordnetenhaus, die Überprüfung durch Polizei und Staatsanwaltschaft habe ergeben, dass keine strafrechtlich relevanten Vorgänge im Zusammenhang mit für den 23. Februar geplanten Veranstaltung vorlägen. Das Treffen werde aber mit den erforderlichen polizeilichen Maßnahmen begleitet.

Körting betonte, wenn in dem Internetaufruf wirklich für Brandanschläge geworben würde, wäre die Rechtslage eine andere. Die zuständigen Behörden sähen aber keine Rechtsgrundlage für ein Verbot. Dem Innensenator zufolge hat eine bislang nicht bekannte Gruppierung im Internet zu der Veranstaltung aufgerufen. Dabei sollen Aktivisten aus ganz Europa über ihre Erfahrungen mit Sabotageakten berichten. Auf der Internetseite ist auch ein brennender Militärjeep zu sehen.

Nach den Worten des SPD-Politikers ist jede Unterstützung von Leuten, die Brandanschläge verüben, »schäbig und zu verurteilen«. Dies gelte auch für reine Meinungsäußerung. Da nach Auffassung von Polizei und Staatsanwaltschaft aber keine Aufforderung zu einer Straftat vorliege, sei ein Verbot nicht möglich. Im Rechtsstaat sei er an das Strafgesetzbuch gebunden.

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 http://www.jungewelt.de/2008/02-15/025.php

junge Welt, 15.02.2008 / Inland / Seite 5

Körting fehlen Verbotsgründe

Berlin. Der Berliner Senat sieht keine Möglichkeiten für das Verbot einer Veranstaltung von linken Gruppen unter dem Titel »Kriegsgerät interessiert uns brennend«. Innensenator Ehrhart Körting (SPD) sagte am Donnerstag im Abgeordnetenhaus, die Überprüfung habe ergeben, daß keine strafrechtlich relevanten Vorgänge vorlägen. Zu der Veranstaltung mit dem Untertitel »Antimilitaristische Blockade- und Sabotageaktionen in Europa« werden Aktivisten aus Irland, Belgien, Holland und der BRD erwartet. (ddp/jW)

»Kriegsgerät interessiert uns brennend«, 23. 2, 18 Uhr, Statthaus Böcklerpark, Berlin

Mündliche Anfrage von Frank Henkel (CDU)

Volker Ratzmann 20.02.2008 - 02:47
Abgeordnetenhaus Berlin

16. Wahlperiode

Mündliche Anfragen

24. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin
14. Februar 2008

[...]

2. Frank Henkel (CDU)

Veranstaltung der linksextremistischen Szene mit dem Titel „Kriegsgerät interessiert uns brennend!“ am 23. Februar 2008

Ich frage den Senat:

1. Ist dem Senat bekannt, dass bei einer Veranstaltung der linksextremistischen Szene mit dem Titel „Kriegsgerät interessiert uns brennend!“ am 23. Februar 2008 im Stadthaus Böcklerpark für Brandanschläge auf Bundeswehreinrichtungen geworben werden soll?

2. Welche Organisation steht hinter dieser Veranstaltung und wie geht der Senat mit derartigen Bestrebungen in Berlin um?

Heinrich Bölls "Ende einer Dienstfahrt"

MRR 27.03.2008 - 13:16
Hier ein Ausschnitt aus Bölls Erzählung, wo ein Bundeswehrfahrzeug abgefackelt wird:
 http://www.youtube.com/watch?v=kF7XeJmfmV8

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Der Ort — ist...