Aktionen gegen die SIKO-Eine Chronik (02-08)
Aktionen gegen die SIKO- Eine Chronik (2002-2008)
Eine gute Zusammenfassung für den Zeitraum 2002-2006 bietet außerdem die Broschüre „In Bewegung bleiben“ (hier der link zum download: www.autistici.org/g8/files/siko_broschuere.pdf )
Die Mobilisierungen der letzten Jahre lebten immer auch von den vielen kreativen und direkten Aktionen, vor, während und nach der Sicherheitskonferenz selbst. Ein kleiner Überblick soll die unterschiedlichen Aktionen wiedergeben (Ergänzungen erwünscht – eine Vollständigkeit ist hier nicht möglich).
Die Stärke der Mobilisierungen lag unserer Meinung nach an der starken linksradikalen Beteiligung und innerhalb der (meist) konstruktiven Arbeit in einem breiten Bündnis - mit allen den negativen Kehrseiten, die eine solche Politik auch mit sich ziehen mag – ist es den Staatsorganen bis heute nicht gelungen die Proteste gegen die SiKo in „gut“ und „böse“ zu spalten. Der Versuch des Oberbürgermeister Ude scheiterte kläglich, als dieser 2003 anlässl. Des Irak-Kriegs versuchte die Proteste zu vereinnahmen. Zu „unserer“ Demo damals kamen über 25000 – zu seiner nur 7000 … 2002 wurde das Demonstrationsverbot von 10000 Menschen durchbrochen. Das Motto der Mobilisierung 2002 „von Genua nach München“ hat es erfolgreich geschafft an die „antikapitalistische Antiglobalisierungsbewegung“ anzudocken und den „neuen Kriegen“ mit einer starken und radikalen Kritik zu begegnen.
2002
- 10000 durchbrechen trotz 7000 Bullen das Demoverbot – ca. 800 Festnahmen
2003
- auch 2003 wird bereits im Vorfeld das Kafe Marat, das wie 2004 als „Convergence Center“ dient von den Bullen gestürmt. Die Ingewahrsamnahmen werden z.T. im Nachhinein als rechtswidrig erklärt (
http://de.indymedia.org//2003/12/69205.shtml ) - das viele Klagen hat zumindest soviel gebracht, dass sich die Bullen bei rechtswidrigen Unterbindungsgewahrsam muttlerweile doch recht schwer tun …
- bisher größte Demo - bereits am Fr. demonstrieren ca. 4000 auf einer „Jubeldemo“ für den Krieg. Am Samstag dann 25000 (weit mehr als bei Udes Spaltungsversuch) – am Ende wird versucht die Polizeiketten zu durchbrechen – Schlagstock und Pfeffergaseinsatz.
- Gute Nachbereitung von con action: http://www.de.indymedia.org/2004/02/74453.shtml
- Ende 2003 wird die Herbert-Quandt-Stiftung (Veranstalterin der Konferenzen mit ekliger historischer Vergangenheit „Familie Quandt“) mit Farbe und Steinen angegriffen (Quelle: In Bewegung Bleiben, Jan. 07)
2004
-Parallel zur Pressekonferenz von Horst Teltschik wird ein 20 Meter langes Transparent mit Aufrschrift „No NATO“ vom Alten Peter gehängt.
- Repression bereits im Vorfeld: Kafe Marat wird von den Bullen gestürmt, Inventar zerstört.
- Transpis von Brücken : http://www.de.indymedia.org/2004/01/72954.shtml
- Im Vorfeld werden tausende „Fakes“ in Haushalte geworfen, die eine automatischen Iris-Erkennung anordnen. Durch täuschend echtes Papier und der Bezug zur SiKo schafft es das „Schreiben“ sogar auf S.3 einer Münchner Tageszeitung (seht selbst: http://www.de.indymedia.org/2004/01/73139.shtml ).
- Versuchter Brandanschlag auf Mercedes Benz (dick im Rüstungsgeschäft dabei).
- Bisher stärkster linternationalistischer Block (auch wenn die Stimmung 2005 im Block „powerfuller“ war (Bilder: http://www.de.indymedia.org/2004/02/74203.shtml
und http://www.de.indymedia.org/2004/02/74166.shtml ).
- nach dem teilweise heftigen Bullenangriffen während der Demo klirrts am Abend noch in der Brienner Str. in München. 13 Scheiben an 2 Banken, einem teuren Modegeschäft und einem Reisebüro werden eingeworfen. Sachschaden: 25.000 Euro.
- Beteiligung eines Pink & Silver Block und eines „antipatriarchalen Blocks“
-Zusammenfassung von 2004: http://www.de.indymedia.org/2004/02/73641.shtml
2005
- In den Wochen zuvor werden Transpis von Brücken gehängt (
http://www.de.indymedia.org/2005/02/105679.shtml
) und tausende Hauswurfsendungen in Briefkästen geworfen, die „ein Parkverbot für die die Zeit der der SiKo“ aussprechen und kaum zu unterscheiden sind von einer wirklichen Hauswurfsendung der Bullen (Aktion stößt auf große Presseecho: http://www.de.indymedia.org/2005/01/104994.shtml).
- Im Vorfeld gibt es ein Radioballet, das gut in der Bevölkerung ankommt
Hunderte Bälle werden am Freitag morgen auf die Strasse geworfen und unterbrechen eine Hauptverkehrsader kurzzeitig ( http://www.de.indymedia.org/2005/02/106563.shtml ), später abends nochmals Bälle und Gegenstände auf der Fahrbahn um den BDI-Bonbzen die Fahrt in den Bayerischen Hof zu erschweren (siehe: http://www.de.indymedia.org/2005/02/107025.shtml ) , wo die sogenannte „Sicherheitskonferenz“ stattfindet.
Kreativer Besuch bei Rüstungsprofiteuren am Nachmittag (siehe: http://www.de.indymedia.org/2005/02/106687.shtml ).
- 2005 versuchen die Bullen den internationalistischen Block vom Rest der Demo abzutrennen – das klappt weniger gut – Durchbruch und Haue für einige cops (siehe: http://www.de.indymedia.org/2005/02/107947.shtml und http://www.de.indymedia.org/2005/02/107907.shtml )
- gute Einschätzung zu 2005 von einer autonomen Gruppe :
http://www.de.indymedia.org/2005/02/106404.shtml
und Zusammenfassung von indymedia:
http://www.de.indymedia.org/2005/02/106404.shtml
2006
- Bereits in den Wochen vor der SiKo 2006 kam es zu einer „Strassenumgestaltung“ und zu einer farblichen Verschönerung eines Kriegerdenkmals einer „Autonomen Gruppe“ (Presseresonanz: http://www.de.indymedia.org/2006/02/137733.shtml )
- In der Nacht zum 1.Febrauar 2006 brennen in Hamburg zwei Laster der Rüstungszuliefererfirma Imtech. Laut taz Hamburg vom 2.2.06 ist die Aktion der "Militanten Antimilitaristische Initiative" (M.A.M.I.) ein Gruß an die Gruppen, die das "MörderInnentreffen" - die Nato-Sicherheitskonferenz am Freitag in München - "zu einem Angriffspunkt" machen.
- Am Freitag den 3.2.06 nerven hunderte an einem „antikapitalistischen Abendspaziergang“ rum. Damit konnte zumindest der politische Preis in die Höhe geschraubt werden. Die Kriegsstrategen, Politiker und Waffenlobbyisten müssen von einem Großaufgebot der Polizei geschützt werden und sind nicht ungestört im Käfer.
-Parallel zu dem antikapitalistischem Abendspaziergang wird ein Papiercontainer auf eine der Anfahrtswege zum Käfer geschoben, sowie versucht eine Bank einzuwerfen.
- Am Samstag den 4.2.06 machten sich mit Aluminiumfolie bestückte Heliumluftballons auf den Weg zum Horizont, um als unbekannte Flugobjekte die Überwachungshubschrauber zur Landung zu zwingen.
Dazu kann es kommen, wenn die Alustreifen vom Radar registriert werden und die Hubschrauber laut Vorschrift wegen unbekannter Flugobjekte nicht weiterfliegen dürfen.
Eine Aktion gegen die immense Polizeirepression (link zum weiterlesen: http://www.de.indymedia.org/2006/02/138166.shtml
- Zusamnmenfassung 2006: http://www.de.indymedia.org/2006/02/138066.shtml
-Zweimal im Juni 2006 gibt es direkte Aktionen gegen die Kriegspolitik der Herrschenden: Am 13.4.06werden Teile der Fassade des Feinkost Käfers (dort dinieren die Kriegstreiber und –profiteure) in der Prinzregentenstr./Schumannstr. und am Ostermontag, den 17.4.06 das Centrum für angewandte Politikforschung (CAP) in der Maria-Theresia-Str. 21 mit Farbeiernangegriffen (Quelle: In Bewegung bleiben, Jan. 2007).
2007
- Im Jahr 2007 steht die Mobilisierung im Zusammenhang mit Aktivitäten gegen den G8 in Heiligendamm.
-Bereits im Vorfeld kommt es zu einer großen Durchsuchungsaktion der Bullen an insgesamt 11 linken Betrieben, Projekten und Privatwohnungen ( http://de.indymedia.org/2007/01/166564.shtml ) wegen angeblicher Aufrufe zu Straftaten in der Broschüre „In Bewegung bleiben“ ( www.autistici.org/g8/files/siko_broschuere.pdf ). Die Durchsuchungen werden im Nachhinein als rechtswidrig erklärt ( http://de.indymedia.org/2007/01/166564.shtml).
-Im Jahr 2007 wird vor und nach der SIKO mehrfach das große Kolonialdenkmal am Friedhof neben derThalkirchnerstr. mit Farbe eingesaut und mit den Parolen „Mörder“ umbenannt.
-Am 26.1.07 zünden „Revolutionäre Anti- Militaristische AktivistInnen“ das Auto des Vorstand bei Thyssen-Krupp (Überseeschiffe) an und statten dem Virstand für U-Boote bei Thssen-Krupp einen Hausbesuch ab (Farbe wird an seinem Haus und Auto hinterlassen). Die AktivistInnen stellen ihre Aktionen unter das Motto: „NATO-Kriegskonferenz in München angreifen – G8-Treffen in Heiligendamm lahmlegen“.
-In der Nacht vom 7.2. auf den 8.2.07 werden bzgl. Der NATO-Kriegskonferenz in Berlin die folgenden Profiteure und Unterstützer von Kriegen mit Frabe und Steinen angegriffen: Der katholische Militärbischoff (am Weidedamm), SAP (Rosenthalerstr.), Bertelsmann Stiftung (Unter den Linden) und das Wohnhaus von Dr. Elmar Rauch. (Quelle Interim 651 und http://de.indymedia.org/2007/02/168031.shtml)
-Kurz vor dem Beginn der SIKO 2007 wird an einer Zufahrtstrasse zu dem Rüstungskonzern Krauss-Maffei-Wegemann in München eine brennende Barrikade errichtet ( http://de.indymedia.org/2007/02/169040.shtml)
-Eine gute Nachbereitung zu 2007 kann hier gelesen werden: http://de.indymedia.org/2007/02/168556.shtml
2008
-Anfang Jan. Besucht Bundesinnenminister Schäuble München. Die Nacht davor werden die Eingangstüren verklebt ( http://de.indymedia.org/2008/01/204908.shtml). Am Tag selbst wird die Veranstaltung von Schäuble gestört: link youtube.
-Nach den anhaltenden farblichen Umgestaltungen des Kolonialdenkamlals, Thalkirchnerstr. Wird dieses abmontiert und 4 Meter höher gehängt. Das hilft dem Denkamal aber auch 2008 nicht ein weiters mal verschönert zu werden.
Ausblick:
Wir hoffen ihnen auch dieses Jahr (vermutlich ein letztes mal) kräftig in die Suppe zu spucken, trotz des Verbots der Demoroute ...
7 jahre Mobilisierungen haben einige motivierende inhaltliche Bestimmungen innerhalb der radikalen Linken bzgl. Antimilitarismus und linksradikaler Poltik hinterlassen und zwar auf der Strasse, als auch in theoretischer Hinsicht. Die Arbeit in dem großen Aktionsbündnis hat gut funktioniert und die inhaltliche Bestimmung von mehreren Antikriegskongressen, überregionalen bis bundesweiten und mitteleuropäischen (Schweiz, Österreich) Mobilisierungen und Zusammenarbeiten hat viel Spaß gemacht und auch einiges an erfahrungen hinterlassen. Wir hoffen, dass dies alles dort einfließen kann und das darauf aufgebaut wird, wo auch immer die Kriegskonferenzen ab dem nächsten Jahr stattfinden werden ( http://www.jungewelt.de/2008/01-21/032.php?sstr=perspektiventage ).
In diesem Sinne:
Kommt nach München!
Überlegt Euch Aktionen in Euren Städten!
Für eine starke linksradikale Bewegung!
Weitere Infos: www.no-nato.de - www.sicherheitskonferenz.de - www.luzi-m.org
Eine gute Zusammenfassung für den Zeitraum 2002-2006 bietet außerdem die Broschüre „In Bewegung bleiben“ (hier der link zum download: www.autistici.org/g8/files/siko_broschuere.pdf )
Die Mobilisierungen der letzten Jahre lebten immer auch von den vielen kreativen und direkten Aktionen, vor, während und nach der Sicherheitskonferenz selbst. Ein kleiner Überblick soll die unterschiedlichen Aktionen wiedergeben (Ergänzungen erwünscht – eine Vollständigkeit ist hier nicht möglich).
Die Stärke der Mobilisierungen lag unserer Meinung nach an der starken linksradikalen Beteiligung und innerhalb der (meist) konstruktiven Arbeit in einem breiten Bündnis - mit allen den negativen Kehrseiten, die eine solche Politik auch mit sich ziehen mag – ist es den Staatsorganen bis heute nicht gelungen die Proteste gegen die SiKo in „gut“ und „böse“ zu spalten. Der Versuch des Oberbürgermeister Ude scheiterte kläglich, als dieser 2003 anlässl. Des Irak-Kriegs versuchte die Proteste zu vereinnahmen. Zu „unserer“ Demo damals kamen über 25000 – zu seiner nur 7000 … 2002 wurde das Demonstrationsverbot von 10000 Menschen durchbrochen. Das Motto der Mobilisierung 2002 „von Genua nach München“ hat es erfolgreich geschafft an die „antikapitalistische Antiglobalisierungsbewegung“ anzudocken und den „neuen Kriegen“ mit einer starken und radikalen Kritik zu begegnen.
2002
- 10000 durchbrechen trotz 7000 Bullen das Demoverbot – ca. 800 Festnahmen
2003
- auch 2003 wird bereits im Vorfeld das Kafe Marat, das wie 2004 als „Convergence Center“ dient von den Bullen gestürmt. Die Ingewahrsamnahmen werden z.T. im Nachhinein als rechtswidrig erklärt (
http://de.indymedia.org//2003/12/69205.shtml ) - das viele Klagen hat zumindest soviel gebracht, dass sich die Bullen bei rechtswidrigen Unterbindungsgewahrsam muttlerweile doch recht schwer tun … - bisher größte Demo - bereits am Fr. demonstrieren ca. 4000 auf einer „Jubeldemo“ für den Krieg. Am Samstag dann 25000 (weit mehr als bei Udes Spaltungsversuch) – am Ende wird versucht die Polizeiketten zu durchbrechen – Schlagstock und Pfeffergaseinsatz.
- Gute Nachbereitung von con action:
http://www.de.indymedia.org/2004/02/74453.shtml - Ende 2003 wird die Herbert-Quandt-Stiftung (Veranstalterin der Konferenzen mit ekliger historischer Vergangenheit „Familie Quandt“) mit Farbe und Steinen angegriffen (Quelle: In Bewegung Bleiben, Jan. 07)
2004
-Parallel zur Pressekonferenz von Horst Teltschik wird ein 20 Meter langes Transparent mit Aufrschrift „No NATO“ vom Alten Peter gehängt.
- Repression bereits im Vorfeld: Kafe Marat wird von den Bullen gestürmt, Inventar zerstört.
- Transpis von Brücken :
http://www.de.indymedia.org/2004/01/72954.shtml - Im Vorfeld werden tausende „Fakes“ in Haushalte geworfen, die eine automatischen Iris-Erkennung anordnen. Durch täuschend echtes Papier und der Bezug zur SiKo schafft es das „Schreiben“ sogar auf S.3 einer Münchner Tageszeitung (seht selbst:
http://www.de.indymedia.org/2004/01/73139.shtml ). - Versuchter Brandanschlag auf Mercedes Benz (dick im Rüstungsgeschäft dabei).
- Bisher stärkster linternationalistischer Block (auch wenn die Stimmung 2005 im Block „powerfuller“ war (Bilder:
http://www.de.indymedia.org/2004/02/74203.shtml und
http://www.de.indymedia.org/2004/02/74166.shtml ). - nach dem teilweise heftigen Bullenangriffen während der Demo klirrts am Abend noch in der Brienner Str. in München. 13 Scheiben an 2 Banken, einem teuren Modegeschäft und einem Reisebüro werden eingeworfen. Sachschaden: 25.000 Euro.
- Beteiligung eines Pink & Silver Block und eines „antipatriarchalen Blocks“
-Zusammenfassung von 2004:
http://www.de.indymedia.org/2004/02/73641.shtml 2005
- In den Wochen zuvor werden Transpis von Brücken gehängt (
http://www.de.indymedia.org/2005/02/105679.shtml ) und tausende Hauswurfsendungen in Briefkästen geworfen, die „ein Parkverbot für die die Zeit der der SiKo“ aussprechen und kaum zu unterscheiden sind von einer wirklichen Hauswurfsendung der Bullen (Aktion stößt auf große Presseecho:
http://www.de.indymedia.org/2005/01/104994.shtml). - Im Vorfeld gibt es ein Radioballet, das gut in der Bevölkerung ankommt
Hunderte Bälle werden am Freitag morgen auf die Strasse geworfen und unterbrechen eine Hauptverkehrsader kurzzeitig (
http://www.de.indymedia.org/2005/02/106563.shtml ), später abends nochmals Bälle und Gegenstände auf der Fahrbahn um den BDI-Bonbzen die Fahrt in den Bayerischen Hof zu erschweren (siehe: http://www.de.indymedia.org/2005/02/107025.shtml ) , wo die sogenannte „Sicherheitskonferenz“ stattfindet. Kreativer Besuch bei Rüstungsprofiteuren am Nachmittag (siehe:
http://www.de.indymedia.org/2005/02/106687.shtml ). - 2005 versuchen die Bullen den internationalistischen Block vom Rest der Demo abzutrennen – das klappt weniger gut – Durchbruch und Haue für einige cops (siehe:
http://www.de.indymedia.org/2005/02/107947.shtml und http://www.de.indymedia.org/2005/02/107907.shtml ) - gute Einschätzung zu 2005 von einer autonomen Gruppe :
http://www.de.indymedia.org/2005/02/106404.shtml und Zusammenfassung von indymedia:
http://www.de.indymedia.org/2005/02/106404.shtml 2006
- Bereits in den Wochen vor der SiKo 2006 kam es zu einer „Strassenumgestaltung“ und zu einer farblichen Verschönerung eines Kriegerdenkmals einer „Autonomen Gruppe“ (Presseresonanz:
http://www.de.indymedia.org/2006/02/137733.shtml ) - In der Nacht zum 1.Febrauar 2006 brennen in Hamburg zwei Laster der Rüstungszuliefererfirma Imtech. Laut taz Hamburg vom 2.2.06 ist die Aktion der "Militanten Antimilitaristische Initiative" (M.A.M.I.) ein Gruß an die Gruppen, die das "MörderInnentreffen" - die Nato-Sicherheitskonferenz am Freitag in München - "zu einem Angriffspunkt" machen.
- Am Freitag den 3.2.06 nerven hunderte an einem „antikapitalistischen Abendspaziergang“ rum. Damit konnte zumindest der politische Preis in die Höhe geschraubt werden. Die Kriegsstrategen, Politiker und Waffenlobbyisten müssen von einem Großaufgebot der Polizei geschützt werden und sind nicht ungestört im Käfer.
-Parallel zu dem antikapitalistischem Abendspaziergang wird ein Papiercontainer auf eine der Anfahrtswege zum Käfer geschoben, sowie versucht eine Bank einzuwerfen.
- Am Samstag den 4.2.06 machten sich mit Aluminiumfolie bestückte Heliumluftballons auf den Weg zum Horizont, um als unbekannte Flugobjekte die Überwachungshubschrauber zur Landung zu zwingen.
Dazu kann es kommen, wenn die Alustreifen vom Radar registriert werden und die Hubschrauber laut Vorschrift wegen unbekannter Flugobjekte nicht weiterfliegen dürfen.
Eine Aktion gegen die immense Polizeirepression (link zum weiterlesen:
http://www.de.indymedia.org/2006/02/138166.shtml - Zusamnmenfassung 2006:
http://www.de.indymedia.org/2006/02/138066.shtml -Zweimal im Juni 2006 gibt es direkte Aktionen gegen die Kriegspolitik der Herrschenden: Am 13.4.06werden Teile der Fassade des Feinkost Käfers (dort dinieren die Kriegstreiber und –profiteure) in der Prinzregentenstr./Schumannstr. und am Ostermontag, den 17.4.06 das Centrum für angewandte Politikforschung (CAP) in der Maria-Theresia-Str. 21 mit Farbeiernangegriffen (Quelle: In Bewegung bleiben, Jan. 2007).
2007
- Im Jahr 2007 steht die Mobilisierung im Zusammenhang mit Aktivitäten gegen den G8 in Heiligendamm.
-Bereits im Vorfeld kommt es zu einer großen Durchsuchungsaktion der Bullen an insgesamt 11 linken Betrieben, Projekten und Privatwohnungen (
http://de.indymedia.org/2007/01/166564.shtml ) wegen angeblicher Aufrufe zu Straftaten in der Broschüre „In Bewegung bleiben“ ( www.autistici.org/g8/files/siko_broschuere.pdf ). Die Durchsuchungen werden im Nachhinein als rechtswidrig erklärt ( http://de.indymedia.org/2007/01/166564.shtml). -Im Jahr 2007 wird vor und nach der SIKO mehrfach das große Kolonialdenkmal am Friedhof neben derThalkirchnerstr. mit Farbe eingesaut und mit den Parolen „Mörder“ umbenannt.
-Am 26.1.07 zünden „Revolutionäre Anti- Militaristische AktivistInnen“ das Auto des Vorstand bei Thyssen-Krupp (Überseeschiffe) an und statten dem Virstand für U-Boote bei Thssen-Krupp einen Hausbesuch ab (Farbe wird an seinem Haus und Auto hinterlassen). Die AktivistInnen stellen ihre Aktionen unter das Motto: „NATO-Kriegskonferenz in München angreifen – G8-Treffen in Heiligendamm lahmlegen“.
-In der Nacht vom 7.2. auf den 8.2.07 werden bzgl. Der NATO-Kriegskonferenz in Berlin die folgenden Profiteure und Unterstützer von Kriegen mit Frabe und Steinen angegriffen: Der katholische Militärbischoff (am Weidedamm), SAP (Rosenthalerstr.), Bertelsmann Stiftung (Unter den Linden) und das Wohnhaus von Dr. Elmar Rauch. (Quelle Interim 651 und
http://de.indymedia.org/2007/02/168031.shtml) -Kurz vor dem Beginn der SIKO 2007 wird an einer Zufahrtstrasse zu dem Rüstungskonzern Krauss-Maffei-Wegemann in München eine brennende Barrikade errichtet (
http://de.indymedia.org/2007/02/169040.shtml) -Eine gute Nachbereitung zu 2007 kann hier gelesen werden:
http://de.indymedia.org/2007/02/168556.shtml 2008
-Anfang Jan. Besucht Bundesinnenminister Schäuble München. Die Nacht davor werden die Eingangstüren verklebt (
http://de.indymedia.org/2008/01/204908.shtml). Am Tag selbst wird die Veranstaltung von Schäuble gestört: link youtube. -Nach den anhaltenden farblichen Umgestaltungen des Kolonialdenkamlals, Thalkirchnerstr. Wird dieses abmontiert und 4 Meter höher gehängt. Das hilft dem Denkamal aber auch 2008 nicht ein weiters mal verschönert zu werden.
Ausblick:
Wir hoffen ihnen auch dieses Jahr (vermutlich ein letztes mal) kräftig in die Suppe zu spucken, trotz des Verbots der Demoroute ...
7 jahre Mobilisierungen haben einige motivierende inhaltliche Bestimmungen innerhalb der radikalen Linken bzgl. Antimilitarismus und linksradikaler Poltik hinterlassen und zwar auf der Strasse, als auch in theoretischer Hinsicht. Die Arbeit in dem großen Aktionsbündnis hat gut funktioniert und die inhaltliche Bestimmung von mehreren Antikriegskongressen, überregionalen bis bundesweiten und mitteleuropäischen (Schweiz, Österreich) Mobilisierungen und Zusammenarbeiten hat viel Spaß gemacht und auch einiges an erfahrungen hinterlassen. Wir hoffen, dass dies alles dort einfließen kann und das darauf aufgebaut wird, wo auch immer die Kriegskonferenzen ab dem nächsten Jahr stattfinden werden (
http://www.jungewelt.de/2008/01-21/032.php?sstr=perspektiventage ). In diesem Sinne:
Kommt nach München!
Überlegt Euch Aktionen in Euren Städten!
Für eine starke linksradikale Bewegung!
Weitere Infos: www.no-nato.de - www.sicherheitskonferenz.de - www.luzi-m.org
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
Ergänzungen
Contra Stato , Contra Capitale
Revolutione !
Autobus : 8.02. 4:30 Bologna Centro
kleine ergänzung zu 2003
video: demo gegen nato-kriegskonferenz 2004
was da brennt, ist der helm eines usk-polizisten (spezialeinehit der bayerischen polizei)
g
-----------
weitere videos findest du unter:
video: strassenblockade gegen nato-konferenz
Es kriselt bei der NATO
Der scheidende Veranstalter der Konferenz, Horst Teltschik, sagt, es gebe immer mehr Konflikte auf der Erde, doch die internationale Staatengemeinschaft wisse immer weniger, wie sie mit ihnen umgehen solle. Es herrsche "Hilflosigkeit".
Nur miteinander reden
Die Protagonisten internationaler Verteidigungspolitik haben seit Donnerstag vier Tage Zeit, vor aller Welt, im kleinen Kreis oder unter vier Augen über die Schwächen zu sprechen. Im litauischen Vilnius treffen sich bis Freitag informell die NATO-Verteidigungsminister. Viele von ihnen reisen im Anschluss direkt nach München zur Sicherheitskonferenz. Beschließen müssen sie nichts. Beide Veranstaltungen dienen "nur" dazu, zu reden. In Anbetracht der Problematik ist das aber derzeit erst einmal das Wichtigste.
Denn Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) sagt, niemand in der NATO - weder Politiker noch Generale - hätten Deutschland direkt aufgefordert, Soldaten in den umkämpften Süden Afghanistans zu schicken. "Kein Wort", "kein einziger Satz", sei gefallen. Dennoch spricht die halbe Welt von einem großen Druck, der auf der Bundesregierung laste, die Bundeswehr nicht nur im ruhigeren Norden Afghanistans, sondern auch im Süden einzusetzen.
Deutschland nicht unter Druck?
Und öffentlich lobt NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer auch in Vilnius wieder das Engagement der rund 3300 deutschen Soldaten in Afghanistan. "Ich glaube, die Deutschen machen sehr gute Arbeit." Er wolle, dass die NATO in Afghanistan möglichst flexibel operieren könne. "Ich bin Realist. Ich weiß, dass der Deutsche Bundestag einige Beschränkungen möchte." Anders als Jung hören offensichtlich viele Mitstreiter zwischen diesen Zeilen heraus, dass der NATO-Chef nicht nur realistisch, sondern auch enttäuscht und unzufrieden über den deutschen Weg ist.
US-Verteidigungsminister Robert Gates nennt Deutschland zwar auch nicht beim Namen, wenn er sich über Versäumnisse von Verbündeten beklagt. Aber ebenso wenig erwähnt er die deutschen Leistungen, wenn er den Einsatz von Partnern würdigt: "Die Kanadier, die Briten, die Australier, die Niederländer und die Dänen sind wirklich da draußen und kämpfen. Aber es gibt eine Menge andere, die das nicht tun."
Probleme ungelöst
Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Teltschik, meint, es reiche bei weitem nicht aus, was die NATO-Mitgliedstaaten bisher an finanzieller und wirtschaftlicher Aufbauhilfe in Afghanistan geleistet hätten. Auch Deutschland werde sich aus dieser Zwickmühle nicht mehr lösen können. "Wir kommen nicht darum herum, mehr militärische Unterstützung auch im Süden Afghanistans zu leisten", sagt er n-tv.de. Die Tagung am Wochenende ist seine letzte als Veranstalter. Der 67-Jährige geht, die "Probleme" bleiben.
Ergänzung
"Mehr-mehr-mehr - Paramilitär!" Die Große Waffenparade
München: 2 Mal Bombenalarm:
Nachtrag zur SiKo 2004: Bekennerbrief zum Anschlagversuch bei Mecedes Benz
Falscher Bürgeraufruf der polizei München::
Hinweis zur 2-ten Stürmung Münchner Convergence Centers:
BerufsdemonstrantInnen fordern...
Pressekonferenz: Bündnis gegen SiKo (Audio-Mitschnitt)
ist zwar trivial...
anders als in manchen ergänzungen behauptet, es ist KEIN helm des USK.
ein junger bereitschaftspolizist verlor sich und seinen helm damals im getümmel, und wurde nach ein paar unangenehmen minuten vom USK wieder rausgeholt...
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
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